Balthasar Glättli Grüne , Nationalrat
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Die deutsche Telekom und die Netzneutralität
Die Drosselungspläne der deutschen Telekom sorgen in Deutschland für Empörung. Kritisiert wird auch, dass die Telekom die Netzneutralität verletzt. Ich fin
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«Schengen ist beste SVP-Politik»
Die Debatte an der a.o. Session zu Schengen/Dublin bedient sämtliche Sündenböcke der SVP: Die EU, internationale Verträge und Ausländer. Zu Lösungen trägt
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Aus Sicht der MieterInnen: JA zum neuen Raumplanungsgesetz
Die Gegner des neuen Raumplanungsgesetzes machen Stimmung gegen die sinnvolle Revision. Sie drohen mit "Horrormieten”. Das ist grobe Irreführung: Der Schweiz
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2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
2xJA zu Transparenz bei Mietzinserhöhungen und den Abbau der diskriminierenden Hürden beim Mietgericht - das s
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Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Mit der unterdessen bereits in Kraft getretenen dringlichen Teilrevision des Asylgesetzes wird Menschen, die heute ver&
Mit der unterdessen bereits in Kraft getretenen dringlichen Teilrevision des Asylgesetzes wird Menschen, die heute ver&
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Kandidaturen
| Wahlkreis: | Kanton Zürich |
| Liste: | |
| Listenplatz: | |
| Bisheriger Sitz: | Nein |
| Wahltermin: | 23.10.2011 |
| Ergebnis: | Nicht gewählt |
Dafür setze ich mich ein
Verbindlicher, schrittweiser Atomausstieg bis 2029. Energiewende mit Effizienzvorschriften und Förderung der neuen Erneuerbaren. Eine offene und liberale Gesellschaft. Gegen Schnüffelstaat und Kontroll-Wahn. Für einen fairen sozialen Ausgleich und gegen den schädlichen Steuerdumping-Wettbewerb.Meine politischen Ämter und Engagements
| 1998 | - | 2011 | Gemeinderat Stadt Zürich |
| 2004 | - | 2008 | Ko-Präsident Grüne Kanton Zürich |
| 1998 | - | 2004 | Fraktionspräsident Grüne Stadt Zürich |
| 2011 | - | Nationalrat |
Hobbies / Interessen
Politik, Kochen, Lesen, Philosophie Musik (spiele in einem Streichtrio)Meine neusten Kommentare
Februar 2013 Kommentar zu
Aus Sicht der MieterInnen: JA zum neuen Raumplanungsgesetz
Danke für den Kommentar – aber genau die vorgebrachten Argumente zu "Verknappung->Mietsteigerung" habe ich im Artikel oben entkräftet. Es kommt eben drauf an, wo die Bauzonen sind. Riesige Mengen an unüberbauten Bauzonen im Wallis entschärfen eben nicht die Situation in Zürich…
Die Mehrwertabschöpfung führt zudem nicht zu höheren Mieten: Den Landpreis in den begehrten Lagen bestimmt heute die Bereitschaft des Käufers, wieviel er zahlen will. Die Verkäufer gehen üblicherweise mit dem Preis so hoch, wie sie Käufer finden. Dieser Verkaufspreis wirkt sich dann (zusammen mit Höhe allfälliger Baukosten) auf den Mietpreis aus. Welchen Anteil des am Markt erzielbaren Preises der Verkäufer aber dann am Schluss behält resp. ob er davon noch bescheidene 20% an Mehrwertabschöpfung an den Staat zurückgeben muss, das hat auf die Mieten keinen Einfluss.
Und erinnern wir uns: Der Mehrwert bei einer Einzonung entsteht durch einen simplen staatlichen Planungsakt. Wenn zurückgezont wird, dann wird der Eigentümer voll entschädigt. Rückzonung = Enteignung. Konsequenterweise muss man umgekehrt zugestehen: Einzonung = Geschenk!! Warum der Staat, der ja auch noch auf Kosten der Steuerzahler für Erschliessung, Verkehrs-Infrastruktur, Schulen etc. sorgen muss, nicht einen bescheidenen Anteil des geschenkten Mehrwerts abschöpfen dürfen soll, ist mir schleierhaft. Hat nix mit Sowjetunion zu tun. Einziger Mangel: Auch AUFZONUNGEN müssten einer Mehrwertabschöpfung unterliegen, das fehlt im Gesetz.
Aus Sicht der MieterInnen: JA zum neuen Raumplanungsgesetz
Danke für den Kommentar – aber genau die vorgebrachten Argumente zu "Verknappung->Mietsteigerung" habe ich im Artikel oben entkräftet. Es kommt eben drauf an, wo die Bauzonen sind. Riesige Mengen an unüberbauten Bauzonen im Wallis entschärfen eben nicht die Situation in Zürich…
Die Mehrwertabschöpfung führt zudem nicht zu höheren Mieten: Den Landpreis in den begehrten Lagen bestimmt heute die Bereitschaft des Käufers, wieviel er zahlen will. Die Verkäufer gehen üblicherweise mit dem Preis so hoch, wie sie Käufer finden. Dieser Verkaufspreis wirkt sich dann (zusammen mit Höhe allfälliger Baukosten) auf den Mietpreis aus. Welchen Anteil des am Markt erzielbaren Preises der Verkäufer aber dann am Schluss behält resp. ob er davon noch bescheidene 20% an Mehrwertabschöpfung an den Staat zurückgeben muss, das hat auf die Mieten keinen Einfluss.
Und erinnern wir uns: Der Mehrwert bei einer Einzonung entsteht durch einen simplen staatlichen Planungsakt. Wenn zurückgezont wird, dann wird der Eigentümer voll entschädigt. Rückzonung = Enteignung. Konsequenterweise muss man umgekehrt zugestehen: Einzonung = Geschenk!! Warum der Staat, der ja auch noch auf Kosten der Steuerzahler für Erschliessung, Verkehrs-Infrastruktur, Schulen etc. sorgen muss, nicht einen bescheidenen Anteil des geschenkten Mehrwerts abschöpfen dürfen soll, ist mir schleierhaft. Hat nix mit Sowjetunion zu tun. Einziger Mangel: Auch AUFZONUNGEN müssten einer Mehrwertabschöpfung unterliegen, das fehlt im Gesetz.
November 2012 Kommentar zu
2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
Lieber Herr Selk
ich habe oben einen Fehler gemacht: Die 30 Tage Einsprachefrist laufen grundsätzlich ab Übernahme der Wohnung. Also später.
Mit besten Grüssen Balthasar Glättli
2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
Lieber Herr Selk
ich habe oben einen Fehler gemacht: Die 30 Tage Einsprachefrist laufen grundsätzlich ab Übernahme der Wohnung. Also später.
Mit besten Grüssen Balthasar Glättli
November 2012 Kommentar zu
2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
Lieber Herr Selk
nein, die Frist läuft ab dem gültigen Abschluss des Mietvertrags. Ich gebe aber gerne die Anregung weiter, dass dies in einem der kommenden M&W noch genau erklärt wird!
2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
Lieber Herr Selk
nein, die Frist läuft ab dem gültigen Abschluss des Mietvertrags. Ich gebe aber gerne die Anregung weiter, dass dies in einem der kommenden M&W noch genau erklärt wird!
November 2012 Kommentar zu
2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
Lieber Herr Selk
merci für die Gratulation! nach der Einführung der neuen Regelung (den genauen Zeitpunkt bestimmt der Regierungsrat - spätestens aber November 2013) muss der Vermieter automatisch zusammen mit dem Mietvertrag dem neuen Mieter die Vormiete bekanntgeben. Ebenfalls wird auf dem gleichen Blatt der neue Mieter informiert, dass er, falls er den neuen Mietzins überhöht findet, innerhalb von 30 Tagen an die Schlichtungsstelle gelangen kann.
Wie stark die Transparenz wirken wird, wird auch davon abhängen, wieviele Mieterinnen und Mieter im Falle eines Falles vom Recht auf Einsprache Gebrauch machen. Ich habe schon gestern betont, dass hierbei der Mieterverband seinen Mitgliedern auch mit Beratung hilft.
2xJA zum Mieterschutz im Kt. Zürich stoppt Miet-Explosion
Lieber Herr Selk
merci für die Gratulation! nach der Einführung der neuen Regelung (den genauen Zeitpunkt bestimmt der Regierungsrat - spätestens aber November 2013) muss der Vermieter automatisch zusammen mit dem Mietvertrag dem neuen Mieter die Vormiete bekanntgeben. Ebenfalls wird auf dem gleichen Blatt der neue Mieter informiert, dass er, falls er den neuen Mietzins überhöht findet, innerhalb von 30 Tagen an die Schlichtungsstelle gelangen kann.
Wie stark die Transparenz wirken wird, wird auch davon abhängen, wieviele Mieterinnen und Mieter im Falle eines Falles vom Recht auf Einsprache Gebrauch machen. Ich habe schon gestern betont, dass hierbei der Mieterverband seinen Mitgliedern auch mit Beratung hilft.
Oktober 2012 Kommentar zu
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Keller
genau JENER Teil des Verfahrens, den Sie gut finden, wird neu abgeschafft. D.h. das Botschaftsverfahren: wo Menschen direkt in den Krisenregionen ein Gesuch stellen können, das dann geprüft wird - und eine Einreise ist dann nur möglich, wenn die Person den Schutz auch braucht.
Wenn das Referendum nicht Erfolg hat, führt das dazu, dass noch mehr Flüchtlinge auf Schlepper angewiesen sind. Und wirklich bedrohte ohne Geld für Schlepper keinen Schutz finden.
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Keller
genau JENER Teil des Verfahrens, den Sie gut finden, wird neu abgeschafft. D.h. das Botschaftsverfahren: wo Menschen direkt in den Krisenregionen ein Gesuch stellen können, das dann geprüft wird - und eine Einreise ist dann nur möglich, wenn die Person den Schutz auch braucht.
Wenn das Referendum nicht Erfolg hat, führt das dazu, dass noch mehr Flüchtlinge auf Schlepper angewiesen sind. Und wirklich bedrohte ohne Geld für Schlepper keinen Schutz finden.
Oktober 2012 Kommentar zu
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Grimm
1. ist die heutige Politik und das aktuelle Gesetz das Werk einer bürgerlichen Mehrheit und nicht von links-grün.
2. kritisiere ich gerade in meinem Artikel oben, dass die Befürworter der dringlichen Revision zwar vorgeben, gegen "Missbräuche" zu kämpfen, dass die Massnahmen aber tatsächlich wirklich bedrohte Menschen treffen, die heute zu Recht Schutz in der Schweiz finden.
Eingeladen wird niemand, und von gut leben mit einer Sozialhilfe, die 30% geringer ist als die von SchweizerInnen kann man auch nicht.
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Grimm
1. ist die heutige Politik und das aktuelle Gesetz das Werk einer bürgerlichen Mehrheit und nicht von links-grün.
2. kritisiere ich gerade in meinem Artikel oben, dass die Befürworter der dringlichen Revision zwar vorgeben, gegen "Missbräuche" zu kämpfen, dass die Massnahmen aber tatsächlich wirklich bedrohte Menschen treffen, die heute zu Recht Schutz in der Schweiz finden.
Eingeladen wird niemand, und von gut leben mit einer Sozialhilfe, die 30% geringer ist als die von SchweizerInnen kann man auch nicht.
Oktober 2012 Kommentar zu
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Hans Meier
sie haben es sogar juristisch korrekt formuliert. Die Gesuche aus dem Balkan und aus Tunesien erhalten zu 99% einen Nichteintretensentscheid. Das ist so beim heute gültigen Gesetz und der heutigen Praxis. Dass die SVP teilweise das Gegenteil behauptet, hat entweder mit Unwissenheit zu tun oder mit Desinformation.
Zu den Wehrdienstverweigerern: Ich meine auch, um die bewaffneten Konflikte gar nicht erst in ihrer Brutalität entstehen zu lassen und um Militärdiktaturen wie Eritrea zu schwächen, braucht es nicht weniger sondern mehr Wehrdienstverweigerer.
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Hans Meier
sie haben es sogar juristisch korrekt formuliert. Die Gesuche aus dem Balkan und aus Tunesien erhalten zu 99% einen Nichteintretensentscheid. Das ist so beim heute gültigen Gesetz und der heutigen Praxis. Dass die SVP teilweise das Gegenteil behauptet, hat entweder mit Unwissenheit zu tun oder mit Desinformation.
Zu den Wehrdienstverweigerern: Ich meine auch, um die bewaffneten Konflikte gar nicht erst in ihrer Brutalität entstehen zu lassen und um Militärdiktaturen wie Eritrea zu schwächen, braucht es nicht weniger sondern mehr Wehrdienstverweigerer.
Oktober 2012 Kommentar zu
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Nabulon
wenn Sie meinen Beitrag lesen, dann sehen sie eben, dass die Befürworter dieser Verschärfungen zwar vorgeben, dass dies eigentlich nur gegen "kriminelle Asylsuchende" gehe - aber das Gegenteil ist der Fall. Es werden Menschen abgehalten, hier Schutz zu finden, welche heute zu Recht diesen Schutz erhalten. Übrigens: von den verschiedenen Gruppen Asylsuchenden sind die Eritreer (und diese wären von den Massnahmen am direktesten betroffen) jene Gruppe, die am wenigsten mit dem Gesetz in Konflikt kommt.
"Die meisten Asylgesuche im Kanton Zürich, aber auch schweizweit stammen von Menschen aus Eritrea. Im ersten Halbjahr 2012 ersuchten 420 Eritreer den Kanton um Asyl, das sind gut 14 Prozent aller Asylsuchenden in Zürich. Doch in der Statistik der Festnahme von Tatverdächtigen aus dem Asylbereich bilden sie das Schlusslicht: 19 Personen wurden zwischen Januar und Juli 2012 verhaftet." (Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Warum-Eritreer-selten-kriminell-sind/story/10577867 )
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Nabulon
wenn Sie meinen Beitrag lesen, dann sehen sie eben, dass die Befürworter dieser Verschärfungen zwar vorgeben, dass dies eigentlich nur gegen "kriminelle Asylsuchende" gehe - aber das Gegenteil ist der Fall. Es werden Menschen abgehalten, hier Schutz zu finden, welche heute zu Recht diesen Schutz erhalten. Übrigens: von den verschiedenen Gruppen Asylsuchenden sind die Eritreer (und diese wären von den Massnahmen am direktesten betroffen) jene Gruppe, die am wenigsten mit dem Gesetz in Konflikt kommt.
"Die meisten Asylgesuche im Kanton Zürich, aber auch schweizweit stammen von Menschen aus Eritrea. Im ersten Halbjahr 2012 ersuchten 420 Eritreer den Kanton um Asyl, das sind gut 14 Prozent aller Asylsuchenden in Zürich. Doch in der Statistik der Festnahme von Tatverdächtigen aus dem Asylbereich bilden sie das Schlusslicht: 19 Personen wurden zwischen Januar und Juli 2012 verhaftet." (Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Warum-Eritreer-selten-kriminell-sind/story/10577867 )
Oktober 2012 Kommentar zu
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Sie sind herzlich eingeladen, aktiv zu werden. Bogen gibt es unter http://www.asyl.ch und wichtig ist: pro Bogen dürfen nur Stimmberechtigte aus der gleichen politischen Gemeinde unterschreiben. Ebenfalls wichtig: Bogen rasch zurücksenden!
Danke für die Unterstützung.
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Sie sind herzlich eingeladen, aktiv zu werden. Bogen gibt es unter http://www.asyl.ch und wichtig ist: pro Bogen dürfen nur Stimmberechtigte aus der gleichen politischen Gemeinde unterschreiben. Ebenfalls wichtig: Bogen rasch zurücksenden!
Danke für die Unterstützung.
Oktober 2012 Kommentar zu
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Steiner,
ich wünschte, die linken und grünen in Bern hätten je so viel Macht, dass sie so viele Fehler machen könnten, wie Sie sie uns in Ihrem Kommentar vorwerfen. Tatsache ist: Die letzten Asylgesetzrevisionen wurden von links-grün immer bekämpft, mit dem Argument, dass sie in die falsche Richtung gingen. Und die Rechten haben sich leider immer durchgesetzt. Wenn also etwas NICHT funktioniert, dann sind es die Rezepte der Rechten ("Abschreckung" etc.).
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Lieber Herr Steiner,
ich wünschte, die linken und grünen in Bern hätten je so viel Macht, dass sie so viele Fehler machen könnten, wie Sie sie uns in Ihrem Kommentar vorwerfen. Tatsache ist: Die letzten Asylgesetzrevisionen wurden von links-grün immer bekämpft, mit dem Argument, dass sie in die falsche Richtung gingen. Und die Rechten haben sich leider immer durchgesetzt. Wenn also etwas NICHT funktioniert, dann sind es die Rezepte der Rechten ("Abschreckung" etc.).