Mir sitzt im Zug eine junge Familie gegenüber. Die Mutter erklärt, ihnen sei es vor wenigen Jahren noch gut gegangen. Sie habe sich zur Mittelschicht gezählt. Doch heute könne sie sich nicht einmal mehr Ferien leisten. Das Leben sei zu teuer. „Tun Sie etwas, Herr Reimann!“
Sie bringt eines der grossen Probleme auf den Punkt. Der Mittelstand droht zu verarmen. Konkrete Zahlen zeigen: Der Mittelstand wird vom Staat immer stärker belastet. So bleibt weniger für das eigene Durchkommen. Eine Ursache sind die ungebremst steigenden Staatsausgaben, die irgendwo wieder beschafft werden müssen. Am einfachsten beim Mittelstand.
Die Schweiz ist stolz einen breiten Mittelstand zu haben. Neben kleinen Schichten an Armen und Superreichen kann sie insbesondere auf einen leistungsfähigen, einsatzwilligen Mittelstand zählen. Das hat eine stabilisierende Wirkung für das Land und die Wirtschaft. Der Mittelstand ist Motor des Landes. Er brachte die Schweiz stets voran.
Doch der Mittelstand – der unser Land zusammenhält - rutscht in die Armutsschicht ab. Die Krankenkassenprämien steigen Jahr für Jahr. Die Mieten stiegen in den vergangen 10 Jahren um über 50%, speziell auch wegen der hohen Zuwanderung. Steuerentlastungspakete, wenn es welche gab, konzentrierten sich auf die Reichsten und die Ärmsten. Der Mittelstand ging oft leer aus. Dafür muss er mehr abgeben. Die Mehrwertsteuer wurde erhöht, AHV-Abgabebeiträge ebenfalls. Höhere Bahnpreise, stärkere Benzinbesteuerung, Abschaffung der Pendlerabzüge. Überall will man mehr Geld. Staatliche Abgaben und Steuern machen bereits über 50% eines durchschnittlichen Mittelstands-Einkommens aus. Ein halbes Jahr nur für den Staat arbeiten?
Die durch die Staatsschuldenkrise zu erwartende Geldentwertung trifft den Mittelstand am härtesten. Wer nichts hat, verliert auch nichts. Wer Milliarden besitzt und breit diversifizieren kann in Aktien, Rohstoffe, Edelmetalle, Immobilien, Devisen – wird von der Inflation nur am Rande getroffen. Die neuste Forbes-Liste der 1200 Milliardäre zeigt: Ihre Vermögen wachsen enorm. Früher gab es Könige und Kaiser als Herrscher. Heute sind es die Forbes-Milliardäre. Der Kleinsparer hingegen verliert am stärksten, wenn sein Sparbuch und seine Rente plötzlich nichts mehr wert ist. Weil Währungsstabilität von entscheidender Bedeutung für das Volk ist, habe ich auch die Bürgeraktion "Gesunde Währung" mitbegründet.
Die Personenfreizügigkeit verschärft die Situation für den Mittelstand am Arbeitsmarkt. Statt Lohnerhöhungen kommt scharfe Konkurrenz durch unkontrollierte Einwanderung. Durch das Erodieren des Mittelstandes geht die Schere zwischen arm und reich scharf auseinander. Das ist äusserst gefährlich! Die wachsende Kluft ist eine wirtschaftliche Herausforderung. Ökonomen berechneten, dass die Instabilität des Finanzsystems mit dem Verschwinden der stabilen Mittelschichten zusammenhänge. Ausgerechnet linke Politiker – die gerne vorgeben, für den sozialen Ausgleich einzustehen – fördern mit ihrer Hochsteuerpolitik und unverantwortlichen Ausgabenpolitik das Ende des Mittelstandes.
Das heutige Parlament ist von Bürokraten und Lobbyisten durchsetzt. Der Mittelstand und die Freiheit haben hingegen keine Lobby. Wir brauchen eine freiheitliche Wende, welche dem Einsatz für den Mittelstand oberste Priorität einräumt. Die Wende muss kommen, solange noch eine Mehrheit im Volk zum Mittelstand zählt. Eigenständige Bürgerinnen und Bürger sind das Rückgrat unserer direkten Demokratie. Vom Staat abhängige Stimmberechtigte streben hingegen eher nach mehr Staatsausgaben – zu ihren eigenen Gunsten.
Der Mittelstand braucht mehr Freiraum und mehr Geld zum Leben. Das bringt unser Land und die Menschen voran. Der Schweizer Mittelstand hat mit seinem Fleiss Wohlstand und lebenswerte Verhältnisse erreicht. Wir wollen wieder politische Rahmenbedingungen, damit er vorwärts kommt und unser Land vorne bleibt. Darum ist wieder auf individuelle Freiheit und Eigenverantwortung zu setzen – als Motor und Triebfeder für das Wohl von allen.


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