Die Mitglieder des Bundesrates sind besser als ihr Ruf

Es gehört in den letz­ten Jah­ren zum so­ge­nannt guten Ton, die Mit­glie­der des Bun­des­ra­tes schlecht zu ma­chen. Als Präsident einer der klei­ne­ren und des­halb na­he­lie­gen­der­wei​se im Bun­des­rat nicht ver­tre­te­nen Par­teien habe ich grösste Mühe mit die­ser Mies­ma­che­rei. Die Mit­glie­der un­se­rer Exe­ku­tive sind bes­ser als der Ruf, den man ihnen anhängt. Ich durfte die Ar­beit von 15 Bun­des­rats­mit­glie​­dern als früheres Mit­glied des Na­tio­nal­ra­tes aus der Nähe betrachten.

Ich versuchte vor einer Weile, die Mitglieder des Bundesrates, die ich näher kennenlernte, nach Möglichkeit mit einem Begriff kurz zu beschreiben. So ist für mich Moritz Leuenberger der Humorvolle, Micheline Calmy-Rey die Selbstbewusste, Doris Leuthard die Unaufhaltsame, Hans-Rudolf Merz nach wie vor der Zähe, Eveline Widmer-Schlumpf die Reflektierte, Ueli Maurer der Wendige, Adolf Ogi der Menschenfreundliche, Ruth Dreifuss die Hörende, Kaspar Villiger der Sachliche, Pascal Couchepin der Leidenschaftliche, Joseph Deiss der Seriöse, Samuel Schmid der Volksnahe, Ruth Metzler die zu Frühzeitige, Christoph Blocher der nicht zu Bändigende und Didier Burkhalter der Unabhängige.

Ich entdeckte bei allen besondere Stärken, denn sonst hätten sie es politisch nie so weit gebracht. Inhaltlich bin ich immer wieder einig, aber auch sehr häufig gegenteiliger Auffassung. Die amtierenden Mitglieder sind bis Ende des Jahres 2011 gewählt. Moritz Leuenberger hat sich die Freiheit genommen, den Zeitpunkt seines Rücktrittes medial wirkungsvoll zu einem unerwarteten Zeitpunkt festzulegen. Anstelle dauernd Rücktritte des einen oder anderen Mitgliedes unserer Landesregierung zu fordern, sollte von allen erwartet werden, dass sie in der Wahlperiode, in der sie in der Verantwortung stehen, ihren Auftrag verantwortungsvoll für das Volksganze erfüllen.

Die sogenannt schwachen Seiten unseres Bundesrates werden medial immer wieder deutlich gemacht, in vielen Fällen realistisch, aber immer wieder auch übertrieben dargestellt. Mein Vorschlag an alle, die sich für das Wohl unseres Landes ernsthaft einsetzen wollen, ist es, sich ernsthaft zu überlegen, wo habe ich den Bundesrat als Kollegialbehörde und wo habe ich die einzelnen Bundesratsmitglieder punktuell positiv erlebt. Daraus entsteht ein differenzierteres Bild, das der Realität näher kommt.

Bundesrats​wahlen sind in unserem Land ohne königliche Hoheiten besondere Ereignisse. Ich durfte mehrmals daran aktiv teilnehmen und erlebte die damit verbundene besondere Stimmung. Ich finde, dass es genügt, wenn im Dezember die Nachfolge von Moritz Leuenberger geklärt wird. Ich halte es für sinnvoll, die weiteren Mitglieder würden bis Ende 2011 weiterarbeiten und aufgrund des Ergebnisses der Parlamentswahlen vom Oktober 2011 würde in offener Weise diskutiert und entschieden, welches „Fähnlein der sieben Aufrechten“ ab 2012 Führungsverantwortung​ übernimmt.

Heiner​ Studer, Präsident EVP Schweiz, Vizeammann von Wettingen, alt Nationalrat

Heine​r Studer ist Autor des Buches „Auch Politiker sind Menschen“, Aus dem zwischenmenschlichen Alltag im Bundeshaus, Blaukreuz-Verlag Bern