Die Schuldenfalle: Auswege aus der Krise

Die Schul­den­fal­le: Aus­wege aus der Krise

Die ärmsten Länder sind so arm, dass sie Geld in jeder Form annehmen, das sie bekommen können. Private Kreditgeber stellen ihnen in der Regel keine Mittel zur Verfügung; aber in der Vergangenheit haben die Weltbank, der IWF und die Industrieländer ihnen oft Kredite zu niedrigen Zinsen gewährt. Dem lag die Hoffnung zugrunde, die Kredite würden Projekte und Programme finanzieren, die zu Wachstum führen – so hohem Wachstum, dass es dem Land leicht fallen sollte, die Kredite zurückzuzahlen. Häufig kam es jedoch anders. Selbst wenn Wachstumseffekte auftraten, fielen diese so gering aus, dass sie das Bevölkerungswachstum nicht kompensierten; zwanzig Jahre nach der Kreditgewährung ist das Land noch ärmer und kann seine Schulden nicht tilgen.

Die politische Ökonomie einer übermässigen Kreditaufnahme ist leicht zu verstehen. Die gegenwärtige kreditaufnehmende Regierung profitiert, und spätere Regierungen müssen mit den Folgen zurechtkommen. Zudem fördern Kreditgeber die Verschuldung, weil sie für sie lukrativ ist. Die Verantwortlichen in den Entwicklungsländern lassen sich von westlichen Geschäftsleuten und Finanziers leicht umgarnen. Historisch betrachtet ist es offenkundig, dass die Verschuldung vielen Entwicklungsländern mehr geschadet als genutzt hat.

Kreditgeber könnten das Risiko der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners dadurch reduzieren, dass sie weniger Kredit vergeben. Wenn sie jedoch davon ausgehen, dass ihr Kreditausfallrisiko höchstwahrscheinlich durch Stützungspakete abgedeckt wird, gehen sie höhere Kreditengagements ein, als sie es sonst tun würden.

Was ist zu tun?

1. Im Jahre 1996 erkannte die Staatengemeinschaft endlich die Notwendigkeit eines Schuldenerlasses für die hochverschuldeten armen Länder. Dabei ist ein vollständiger Schuldenerlass und ein Neuanfang anzustreben. Ein teilweiser Schuldenerlass bewirkt nur, dass sich das Land weiterhin abstrampeln muss und dass in nicht allzu ferner Zukunft mit einer weiteren Schuldenkrise zu rechnen ist. Die Entschuldung hat ausserdem in einer Weise zu geschehen, die der Verfügbarkeit anderer Formen von Entwicklungshilfe keinen Abbruch tut. Die Hilfe für die Allerärmsten sollte nicht auf Kosten der Ärmsten gehen. Länder, die sich energisch darum bemüht haben, ihre Schulden nicht aus dem Ruder laufen zu lassen, sollten nicht dadurch bestraft werden, dass sie weniger Hilfe erhalten als diejenigen, die verschwenderisch waren.
2. Die Kreditgeber müssen Kredite grundsätzlich auf den Betrag begrenzen, den das Land zurückzahlen kann. Das Risiko der Kreditaufnahme muss zudem verringert werden. Nicht nur die Entwicklungsländer sollen das Risiko von Wechselkurs- und Zinsschwankungen tragen müssen. Kredite sollen daher auch in der Währung der Entwicklungsländer aufgenommen werden können.  Zudem muss Finanzhilfe vermehrt in Form von Zuschüssen gewährt werden.
3. Schulden, die von einer Regierung eingegangen wurden, die nicht demokratisch gewählt worden ist und die die Mittel vielleicht sogar dazu genutzt hat, sich mit brutaler Gewalt an der Macht zu halten, sind aus ethischen Gründen zu erlassen. Es sind Richtlinien über akzeptable Verträge und Kredite zu erlassen: Kredite für den Bau von Schulen wären erlaubt, Kredite zum Kauf von Waffen nicht.
4. Die Sozialisierung privater Verbindlichkeiten muss aufhören! Der IWF stellte den Staaten Dollars zur Verfügung, damit sie die Zahlungsverpflichtung​en gegenüber den westlichen Gläubigern erfüllen konnten. Die Gläubiger wurden geschützt, den Schuldnern aus der Klemme geholfen – und den Steuerzahlern in den Entwicklungsländern die Last auferlegt, das Geld an den IWF zurückzuzahlen. Die Entwicklungsländer brauchen bessere Insolvenzgesetze.
5. Da​ die Aufnahme von kurzfristigen Auslandkrediten das Risiko einer Schuldenkrise erhöht, sollten Regierungen diese erschweren, etwa indem sie kurzfristige Kapitalströme besteuern oder regulieren.
6. Die Entwicklungsländer müssen verstärkt ihre Spareinlagen im Inland zur Finanzierung der Kapitalakkumulation heranziehen. Wichtig ist also eine hohe nationale Sparquote.
7. Wir brauchen ein systematisches, geordnetes Umschuldungs- und Entschuldungsverfahre​n, eine Art internationale Insolvenzregelung über eine Insolvenzagentur.

(Aus Joseph Stiglitz: Die Chancen der Globalisierung, 2008, Seite 283-301)