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Ein Aargauer Dorf schafft sich ab

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Seit ei­ni­gen Jah­ren be­fasst sich der Ge­mein­de­rat des Aar­gauer Dor­fes Britt­nau mit der Auf­gabe der Ge­mein­de­au­to­no­m​ie durch Fu­sion mit der Nach­bar­stadt Zo­fin­gen. Die Exe­ku­tive der 3‘685 Ein­woh­ner zählenden Ge­meinde wird dabei tatkräftig durch die Orts­par­teien der FDP und SP unterstützt. Gespräche mit den Behörden oder auch Bürgern des Dor­fes zeig­ten auf, dass die Befürworter der ent­spre­chen­den Fu­si­ons - In­itia­ti­ven eine ver­mu­tet pro­spe­rie­ren­den Zu­kunft nur in einer zen­tral ver­wal­te­ten Gross­re­gion se­hen, wel­che „mehr Ge­wicht und Gehör“ ein­brin­gen könne. Die einen an­ge­trie­ben durch die Er­kennt­nis, dass die vor­han­de­nen Behördenmitglieder die Ge­meinde Britt­nau gar nicht zum selbst ge­stal­te­ten Er­folg führen könnten; die an­de­ren, weil sie sich durch eine Fu­sion zur Gross­re­gion mehr Chan­cen aus­rech­nen.

 

Der Chefredaktor des „Zofinger Tagblatt“ schrieb am 7. April 2012 in seiner Tageszeitung einen Artikel mit dem Titel „Der Aargau: Guter Boden für Gemeindefusionen“. Darin wird aufgrund der neuen Rechnungslegung HRM2 und dem gestellten Rätsel nach der wirklichen Gemeindeautonomie der Fortbestand von Kleingemeinden in Frage gestellt. Im gleichen Artikel wird eine Studie der Organisation „Avenir Suisse“ erwähnt, welche bei einer Fusion die gleichzeitige Aufgabe der politischen Autonomie über das ehemalige Hoheitsgebiet attestiert, dafür aber eine Mitbestimmung in einem noch grösseren Gemeindegebiet in Aussicht stellt. Dennoch gibt es einen Unterschied zwischen Mitbestimmung und Selbstbestimmung.

 

Anstelle dem Brittnauer Stimmvolk die Primärfrage nach der Fusion mit Zofingen am Anfang aller Aktivitäten zu stellen, knüpft man aus strategischen Gründen die Sache als „Salamitaktik“ auf. In kleinen Portionen werden Kredite zu „Machbarkeitsstudien“​ beantragt, und wo möglich eine Arbeitsgruppe aus einer vermeintlich „breiten Bevölkerungsschicht“ in diese Workshops mit einbezogen. Dabei wird laufend argumentiert, es handle sich ja immer nur um „unverbindliche Abklärungen ohne Präjudiz auf eine spätere Fusion“. So kann man am Ende aller Studien anlässlich der Primärfrage über eine Aufgabe der selbständigen Gemeinde Brittnau jederzeit aussagen, dass bei allen Abklärungen auch unter Einbezug einer „breiten Bevölkerungsschicht“ als Lösung nur die Fusion in Frage kommt. Bei diesem Treiben wird es aber geschickt unterlassen, im Sinne einer ausgewogenen Entscheidungsgrundlag​e auch die Strategie für einen Alleingang mit derselben Energie auszuloten.

 

Für viele Mitbürger hat unser erfolgreiches Staatsystem der direkten Demokratie mit den Säulen Gemeinde, Bezirk, Kanton und Bund im Sinne der Subsidiarität und des Föderalismus ausgedient. Als „Kantönligeist“ verrufen, und fälschlicherweise als „kompliziert und teuer“ gebrandmarkt, gelten Gemeinden und die damit zusammenhängende Autonomie als ein Relikt aus alter Zeit. Die Befürworter eines damaligen EWR Vertrages, eines EU Beitritts und die Freunde eines unlimitierten freien Personenverkehrs innerhalb unseres Kontinents, oder die parteibuchgesteuerten​ Kollektivisten und Gleichmacher stehen auch beim Thema Gemeindefusion zuvorderst in der Reihe. Im Zentralismus liege das Heil. Dass bei diesem Ansinnen vor allem individuelle und lokale Bedürfnisse auf der Strecke bleiben, welche dann im Sinne einer fusionierten Gesamtstadt kaum befriedigt werden, wird beflissentlich unter den Teppich gekehrt.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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14%
(7 Stimmen)
Harald Buchmann sagte April 2012

In der heutigen Zeit ist die bestgeeignete Zahl von Bürgern pro Gemeinde einfach höher als vor 150 Jahren. Neue Kommunikationsformen und Lebenseinstellungen (vor 150 Jahren gab es viele, die ein Leben lang ihr Dorf nicht verliessen!) führen zu Veränderungen, die auch in der Politik endlich erkannt werden sollten. Vor 150 Jahren war ein Unternehmen mit 100 Mitarbeitern gross und selten. Heute sind Unternehmen bis 2000 "mittelgross" (bei globalen Studien). Früher war es fast nicht möglich, mehr als 3000-4000 Bürgern Gehör zu verschaffen, weil es nur die Landsgemeinde oder Zeitungen gab. Heute mit Internet können problemlos 100'000 Leute miteinander kommunizieren. Die Gemeinde-Ebene würde am besten ganz abgeschafft in der Schweiz, und die Kantone auf 5-6 reduziert. Dann könnten sich die Schweizer wieder auf produktive Arbeit konzentrieren, statt stets über politische Kleinstunterschiede zu streiten.


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67%
(12 Stimmen)
Rainer Selk sagte April 2012

Die Lösung ist nicht Fusionitis in Richtung Funktionärstum, sondern in der zentralen Prozessführung mit dezentraler Abwicklung vor Ort, wobei 'vor Ort' die grösstmögliche Unabhängigkeit gegeben wird. So machen das grosse Unternehmen heute.

Um überhaupt von Strategie sprechen zu können, muss vorher der Auftrag definiert werden, dann die Vision (z.B. wo soll der Prozess in 5 Jahren stehen). Dann geht es an die Umsetzung bzw. Planung. DAS ist dann die Strategie!

Mit blinder Fusionitis wird der Kern der schweizer Demokratie ausgehölt und damit der Weg geebnet, annonymes Polit.-Funktionärstum​ zu züchten, ähnlich wie das in Deutschland heute der Fall ist.

Die Einflussnahme von unten nach oben wird mehr und mehr abgeschnitten. Das kann nicht der Weg sein. Überhaupt nicht!


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43%
(7 Stimmen)
Hans Meier sagte April 2012

Kleinstgemeinden werden nicht nur als kompliziert und teuer gebrandmarkt. Sie sind es auch. Wer Steuerwettbewerb fordert, der müsste gleichzeitig bei den Kleinstgemeinden aufräumen. So könnten die Steuern tief gehalten werden oder gesenkt. Denn je weniger Gemeindepolitiker, desto weniger Ideen um das Geld auszugeben. Eigentlich müsste noch massiver durchgegriffen werden und die grössten Subventionslöcher gleich geschlossen werden.


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