Man wünscht, es wäre ein Plagiat

Am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag hielt Bundesrätin Doris Leuthard anlässlich der Aus­zeich­nungs­feier​ des Schwei­ze­ri­schen In­ge­nieur- und Ar­chi­tek­ten­ver­ei​n eine An­spra­che über die „zukunftsfähige Ge­stal­tung des Lebensraums“. Man wünscht, das seich­te, von Plattitüden strot­zende Pa­la­ver, sei ein unter Zeit­druck ent­stan­de­nes Plagiat.

Der Einstiegsgag war noch ganz nett: Doris Leuthard zitierte den französischen General Adam-Philippe de Custine, genannt „général moustache", der gesagt haben soll, Architektur sei die Physiognomie einer Nation. Folglich seien Architektinnen und Architekten die Schönheitschirurgen eines Landes mit entsprechendem Einfluss auf das Erscheinungsbild eines Landes. Dann kam die Begrüssung, und nach dieser jagte ein Gemeinplatz den anderen.

Liess Frau Leuthard die Nation noch vor einigen Monaten wissen, sie habe mit Barack Obama über die „Weltarchitektur“ diskutiert, begnügt sie sich nun offenbar damit, von ihrem Büro in Bern aus die Lebensräume der Schweizerinnen und Schweizer zu gestalten. Als „Infrastrukturministe​rin“ fühlt sie sich dazu berufen, denn an keiner Stelle ihres Referats erwähnt sie, dass die Gestaltung der eigenen Umwelt ein Geburtsrecht der Menschen ist, das sie schon Jahrtausende bevor es einen Bundesrat gab, mit Umsicht und Klugheit wahrnahmen.

Lob der eigenen Umsicht

Als erstes lobte Doris Leuthard das ihr unterstellte UVEK, das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Für dieses sei „Umsicht“ eine „ganz besondere“ Verpflichtung. Und zum Ausdruck ihrer etatistischen Grundlagen ergänzte sie, „Umsicht“ sei auch „für jede Behörde und jeden Politiker“ eine Verpflichtung. Schliesslich komme man nur so weiter. Zur Lösung der Probleme sei ein „umsichtiges Vorgehen unter Abwägung aller Interessen unabdingbar“, so die Magistratin, weshalb Zielkonflikte dabei an der Tagesordnung seien.

Dass Frau Leuthard nicht daran denkt, als Vertreterin der Exekutive Beschlüsse umzusetzen, die andere gefällt haben, macht sie mit einem Positionsbezug deutlich. Die Landesregierung ist für sie Inbegriff unermesslicher Weisheit, die das Recht hat, Zensuren zu verteilen. Neben ihr gibt es nur Extreme: „Die einen kultivieren die Angst vor der Überbevölkerung und deren Konsequenzen. Andere propagieren den Weg zurück zur Natur.“ Doch zum Glück gibt es „die Ernsthaften“, die sich beispielsweise um „ein ausgeglichenes Verhältnis von Schiene und Strasse“ bemühen. Was heisst hier „ausgeglichen“? Wenn die Bürgerinnen und Bürger in Wahrnehmung ihrer Freiheit, das Verkehrsmittel nehmen, das ihnen passt, oder wenn auf Strasse und Schiene gleich viel Personen transportiert werden?

Obrigkeitliches Zeugnis

Als wäre sie als Oberlehrerin der Nation angestellt und besoldet, stellte Frau Leuthard den Schweizerinnen und Schweizern dann ein Zeugnis aus: „Ich meine, die meisten Menschen reagieren in unseren Breitengraden in aller Regel recht vernünftig, wenn man ihnen die Probleme aufzeigt und vielleicht Anreize für eine Verhaltensänderung setzt.“ Der Bundesrat betrachtet sich also als berechtigt, das Verhalten seiner Untertanen zu regeln.

Immerhin weiss auch Frau Leuthard, dass „Einschränkungen der eigenen Freiheit werden meist negativ aufgenommen werden“. Sie versteckt sich darum hinter einem Euphemismus: „Also nehmen wir doch die Menschen mit auf die Reise der Entscheidung.“ Aus „Einschränkung der Freiheit“ wird „Reise der Freiheit“. Man muss in der Propaganda nur dreist genug sein. Das wusste auch die DDR-Führung als sie das Wort vom „antifaschistischen Schutzwall“ prägte.

Hauptanliegen von Bundesrätin Leuthard ist es, den „Lebensraum Schweiz zukunftsfähig zu gestalten“. Darum müsse zwischen den Interessen, den Anforderungen und den Wünschen abgewogen werden. Diese Wünsche und Bedürfnisse unter einen Hut zu bringen, werde die grosse Herausforderung der Planung und der Politik sein.

Dann kommt eine bemerkenswerte Feststellung: „Die Schweiz ist zwar nicht fertig gebaut, wie das gewisse Kreise in den 80er-Jahren über Zürich gesagt haben.“ Es fehlt hier allerdings etwas Wichtiges: Die „gewissen Kreise“ sind nicht irgendwelche Exoten. Der Ausspruch stammt von der sozialdemokratischen Zürcher Stadträtin Ursula Koch, die eine Zeit lang sogar als Präsidentin der SP Schweiz amtete. Weiter fehlt an dieser Stelle der Hinweis, dass es ein anderer Sozialdemokrat war, der als Leuthards Amtsvorgänger über ein Jahrzehnt genau diese Politik umsetzte. Es ist offensichtlich, dass Doris Leuthard die Kraft fehlt, eine klaren Richtungswechsel einzuschlagen. Über eine halbherzige Distanzierung vom Fanatismus einer Ursula Koch kommt sie nicht hinaus.

Flagrante Verletzung des Föderalismus

Zur Lösung des beschriebenen Zielkonflikts habe man „vor rund 5 Jahren zusammen mit den Kantonen, Städten und Gemeinden das Raumkonzept Schweiz aufgegleist“. Als Resultat der Arbeit habe man heute eine „viel versprechende Orientierungshilfe dafür, wie sich unser Land in Zukunft entwickeln soll“. Auf diese Weise „wollen wir davon wegkommen, dass jede Gemeinde und jeder Kanton allein für sich eine Raumplanung macht.“ Wer ist wir? Ist es in unserer Demokratie nicht Aufgabe der Legislative, den politischen Willen zu bilden? Und steht in der Bundesverfassung nicht, dass sich der Einfluss des Bundes auf die Raumplanung auf das Grundsätzliche zu beschränken hat? Dass es die Zentralisten im Bundeshaus gerne hätten, „wenn nicht jede Gemeinde eine Wachstumsstrategie verfolgt mit Gewerbezonen, Wohnzonen und Zonen zur Erholung“, ist nachvollziehbar. Doch genau zum Schutz davor, haben Volk und Stände Artikel 75 in die Bundesverfassung geschrieben: „Der Bund legt Grundsätze der Raumplanung fest. Diese obliegt den Kantonen und dient der zweckmässigen und haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Landes.“ Und wenn jemand der am liebsten „Weltarchitektur“ betreiben würde sagt: „In grösseren Räumen liesse sich alles besser gestalten“, ist höchste Wachsamkeit geboten.

Für eine schönere Welt

Das Referat endet mit einem rhetorischen Feuerwerk: „Wir brauchen Umsicht und einen langen Atem. Dann wird die Welt tatsächlich schöner.“