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Rainer Selk sagte Januar 2012
Der Grundgedanke der Gründerväter der EG war ein lockerer Verbund von Staaten, mit dem Ziel, wirtschaftliche Belange zu harmonisieren, aber eine eigentliche Gleichschaltung inrichtung Zentralstaat, wie das nun durch die EU mit Hochdruck erfolgt, war damals nicht mal angedacht.
Jedes Exportunternehmen weiss, dass es bei Eintritt in neue Märkte verschiedene Aspekte durchleuchten muss, wie z. B. das Transferrisiko, das Polit.-Risiko, die Risiken aus relegiösen Fragen, Fragen nach kulturkritischen Zusammenhängen und auch jene des Werteverständisses bei Wirtschaftsfragen und dem Rechtssystem. Wird das nicht durchdacht, sind Probleme vorprogrammiert.
Die EG wollte lediglich unnötige und hemmende Schranken egalisieren, wie z. B. bei Zöllen und freiem Grenzverkehr.
Propbelmatisch wurde es ab der Stufe, bei der man begann die Rechtssysteme der einzelnen Länder jenem der brüsseler Vorstellungen zu verändern. Das geschah mit Maastricht und anschliessend mit Lissabon. Beide Vertragswerke wurden - wir wissen es - blank lügend gebrochen, von Frankreich und Deutschland. Es ist für mich unbegreiflich, dass funktionierende Nationalstaaten, wie z. B. skandinavische Länder Teile ihrer Souveränität nach Brüssel abgaben.
Und dann ging man hin und führte den EURO ein, ohne eine eigentständige Finanz- oder Wirtschaftsbehörde, die EU weit einzig und allein zuständig wäre. Und gleichzeitig bläht man die EU nun noch nach Südosten und Richtung Russland auf. Das alles in hoher Geschwindigkeit und in weiten Teilen ohne demokratische Legitimation der betroffenen Völker. Allein ein solcher Prozess der inneren Angleichung der Werteverständnisse und der Rechtsverständnisse würde mindestens 40-50 Jahre brauchen.
Der Fall Griechenland hat drastisch gezeigt, dass das mehr als problematisch ist. Controller wurden geschickt. Aber was wollen die Controllen, wenn ein ganzes Volk sich solchen Grundlagen vollkommen entzieht?
Dazu kommt, dass die brüsseler Behörde faktisch unfähig ist. Wir haben es an so einfachen Dingen, wie beim Luftverkehr in Sachen Island gesehen. Die EU zeigte eine unerhörte Unfähigkeit.
Die Aussenminissterin, Ashton, eine engl. Sozialistin wurde ernannt, nicht gewählt, genauso, wie Herr van Rompoy, gescheiterter ex belg. Ministerpräsident. Das sind nur zwei Namen von etlichen Weiteren, die für nichts zuständig sind, keine Verantwortung tragen, aber bei jeder Gelegenheit grosse Sprüche vortragen.
Ich empfehle jedem, sich den kürzlich gezeigten ARTE Film anzuschauen, über die Vorgehensweise der EU und ihrer Subventionspolitik. Das ist so unglaublich, was ARTE da gezeigt hat, dass mindestens mir zeitweise der Atem weg blieb. Auf die Misstände angesprochen, fühlte sich in Brüssel niemand zuständig und noch weniger verantwortlich. Da ging es um Projekte im Bereich von hunderten von Millionen EURO. Verpufftes Geld.
Bürssel und der EU Gedanke ist derzeit eine gigantische finanzielle und Demokratievernichtsungsmaschine, die Europa je gesehen hat.
Und jetzt will man - als Sahnehäupfchen - bilateriale Abkommen zwischen Brüssel und 17 EU Einzelstaaten abschliessen, mit dem Ziel, die gebrochenen Verträge Maastricht und Lisabon zu verschlimmbessern. Bilateriale Verträge deshalb, weil man ausschliessen will, dass, sollte ein Land ausscheren, nicht der Vertrag mit den übrigen 16 null und nichtig wäre. Das soll alles bis Ende März erledigt werden!
Und wer sich dann nicht an die brüsseler Vorgabe hält, wird bestraft. Aber mal ehrlich: wenn ein Staat die Kohlen dann nicht hat, wie soll er die Strafe dann zahlen?
Oder will die EU dann die 50000 Mann Eingreiftruppe schicken, um das jeweiligen nationale Finanzamt unter Kuratel zu stellen? Was bahnt sich denn da an?
Für mich ist das ein unverfrorenes Spiel mit den betroffenen europ. Völkern, dass ich in dieser Form ablehne.
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