Umsetzung Atomausstieg im Kanton Thurgau

Bundesrat und Par­la­ment haben im ver­gan­ge­nen Jahr den Aus­stieg aus der Atom­ener­gie be­schlos­sen. So er­freu­lich der Ent­scheid an sich ist, (noch?) feh­len die Zeit­vor­ga­ben, was in der Po­li­tik es­sen­ti­ell für eine Ziel­er­rei­chung ist. Klar ist im­mer­hin, dass der Atom­strom durch mehr Ener­gie­ef­fi­zi­enz​ und er­neu­er­bare Ener­gien er­setzt wer­den soll.

Bei der Umsetzung des Ausstiegsentscheides sind insbesondere auch die Kantone und Gemeinden gefragt. Wir Thurgauer Grüne sehen dabei 3 Bereiche, wo wir aktives Handeln unserer Kantonsregierung erwarten:

1. Investitionen in die Netz-Infrastruktur

S​chwachpunkt der zukünftigen Stromversorgung ist das Netz. Durch die kontinuierliche Erhöhung der dezentralen Produzenten von erneuerbarem Strom wird das Netz vermehrt unterschiedlichen Belastungen ausgesetzt. Um dem entgegenzuwirken, ist die Umrüstung auf ein intelligentes Stromnetz (Smartgrid) rasch voranzutreiben. Dies ist aus ökonomischen (Übertragungsverluste​), ökologischen (Landschaftsbild) und gesundheitlichen (elektromagnetische Felder) Aspekten, wo immer möglich unter Boden zu erstellen. Zudem ist die Notwendigkeit von zusätzlichen Speicherkapazitäten zu prüfen. Sollten dazu die notwendigen Finanzen fehlen, sind Strompreiserhöhungen vorzusehen. Bei den heute sehr tiefen Tarifen, die zur Verschwendung animieren, sind Erhöhungen im Bereich von 5 bis 10 Rp/kwh problemlos verkraftbar für Haushalte und Unternehmungen.

2. Einflussnahme auf Energiekonzerne und Gemeinden verstärken

Die grossen Stromproduzenten, die den Thurgau beliefern sind allesamt in öffentlich-rechtliche​r Hand. Mit dem beschlossenen Atomausstieg müsste also die Marschrichtung klar sein. Leider ist dem nicht so, da in vielen dieser Firmen Personen in VR und GL sitzen, die atomfreundlich gesinnt sind und deswegen den neuen Weg nicht oder nur widerwillig mittragen wollen. Wir fordern, dass der Regierungsrat nur Personen in diese Gremien nominiert, die den neuen Kurs tatkräftig unterstützen. Zunehmend unterschiedlich wird die Thematik Energie auf Gemeindeebene angegangen. Die Palette reicht von sehr fortschrittlich bis ungenügend. Arbon ist in diesem Bereich vorne anzutreffen. Basierend auf diesem Beispiel fordern wir für alle Gemeinden eine flächendeckende Energieberatung, eine aktive Vermarktung von einheimischer Wärme und Ökostrom verbunden mit einer angemessenen Entschädigung der Produzenten sowie ein effizientes Energiemanagement vor Ort (Smart Metering). Dies selbstverständlich sinnvoll abgestimmt auf das kantonale Förderprogramm.

3. Kontinuierliche Überprüfungen und Verbesserungen des kantonalen Förderprogrammes

Das​ kantonale Förderprogramm, das seit 1.1.2011 in Kraft ist und von den Grünen Thurgau massgeblich mitgeprägt wurde, ist ein Erfolg. Die Entwicklungen im Bereich der erneuerbaren Energien gehen aber rasch voran, weshalb regelmässige Anpassungen der Förderbeiträge nötig sind, damit keine Über-Subventionierung​ stattfindet. Zudem sind neue Entwicklungen aktiv zu verfolgen und ins Programm zu integrieren.

Während​ heute noch weitgehend nach dem Motto möglichst viel und billig Energie produziert und konsumiert wird, sollte die Maxime der Zukunft lauten: Sparsam, erneuerbar und dezentral.