Vorbemerkung:
In Kommentaren versuchte man mich zu belehren, dass auch in der Schweiz, wie in Kroatien in dieser oder jener Abstimmung nicht mehr als 30 % der Stimmberechtigten zur Annahme der Vorlage geführt hätten. Die gleichen Leute versteigen sich aber in die Fomulierung: "Kroatien hätte deutlich Ja gesagt zum EU-Beitritt". Im Umkehrschluss heisst das, auch unsere 30 Prozent hätten "deutlich Ja" gesagt zu einer Vorlage. Das ist Logik.
Hier das nach meiner Meinung wichtig ist:
Vergessen wir nicht. Unser Land ist das Einzige, das eine direkte Demokratie kennt.
Direkte Wahlen der Exekutive, der Legislative (zurzeit noch ausgenommen: Bundesrat), der Tribunale (ausgenommen: Ober- und Bundesgerichte), Referendum (50.000 Unterschriften, bescheiden), Initiative (100.000 Unterschriften, kein Problem), Abstimmungen auf allen Ebenen.
So etwas gibt es nirgendwo, sicher nicht in der EU. In EU-Ländern wie Deutschland widersetzt sich die Politiker-Kaste der Förderung der Mitsprache des Volkes. Renommierte Zeitungen werden nicht müde, zu schreiben, das Volk wäre überfordert. In deutschen Ländern sind Volksbefragungen über Steuervorlagen, über solche mit finanziellen Auswirkungen in den Verfassungen ausdrücklich verboten. Über das Grundgesetz müssten, so fordert dies das Grundgesetz die Deutschen abstimmen. Das wird mit List und Tücke verhindert. So hat Deutschland noch keine Verfassung.
"Das einfache Volk, das sich in der SVP sammelt" - so argumnetiert ein Vimentisschreiber - ist nach deutscher Lesart zu dumm.
Abstimmungen – Indikatoren Stimmbeteiligung
Wir wollen nicht ins Blaue hinausreden, sondern von Fakten ausgehen.
Hier sind sie:
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/03/blank/key/stimmbeteiligung.html
Durchschnitt Durchschnitt Durchschnitt Durchschnitt
1911–1930 59,7 1931–1950 60,5 1951–1970 47,8 1971–1990 40,9
Durchschnitt
1991–2010 44,1
Stimmberechtigte und Stimmbeteiligung seit 1990
Jahresdurchschnitte
Jahr Stimmberechtigte Beteiligung Anzahl Urnengänge Anzahl abgestimmte Vorlagen
1990 4'336'305 40.7 2 10
1991 4'424'960 32.3 2 4
1992 4'528'704 52.0 4 16
1993 4'557'564 48.0 4 16
1994 4'574'208 44.3 4 13
1995 4'587'863 39.1 2 7
1996 4'604'757 36.4 3 9
1997 4'617'373 38.1 2 5
1998 4'634'892 43.7 3 10
1999 4'643'610 39.9 3 10
2000 4'670'283 44.3 4 15
2001 4'699'814 45.3 3 11
2002 4'736'552 48.2 4 8
2003 4'760'181 39.2 2 11
2004 4'805'262 46.8 4 13
2005 4'849'474 51.2 3 5
2006 4'891'363 40.7 3 6
2007 4'921'794 41.2 2 2
2008 4'973'571 43.8 3 10
2009 5'020'372 46.2 4 8
2010 5'070'806 44.8 3 6
2011 5'092'212 49.2 1 1


67%
