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Zivilschutzanlagen für Asylanten nicht zumutbar?

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Was viele Schwei­ze­rin­nen und Schwei­zer der­zeit empört, ist das un­glaub­li­che – ursprünglich von Bundesrätin Wid­mer-­Schlumpf an­ge­rich­tete – Chaos in der Asyl­po­li­tik. Me­dien be­rich­ten herz­er­wei­chend, „Flüchtlinge“ würden an Emp­fangs­stel­len ab­ge­wie­sen und müssten „bei bit­te­rer Kälte draus­sen übernachten“. Tatsächlich sind die Emp­fangs- und Ver­fah­rens­zen­tren​ EVZ des Bun­des in Grenznähe überfüllt, weil die Zahl der neuen Asyl­ge­su­che (ins­be­son­dere von jun­gen Männern aus dem Ma­ghreb, die mit Schlep­pern ins ge­lobte Asyl­land Schweiz kom­men) in die­sem Jahr auf rund 22‘000 ex­plo­diert. Die Ge­suchs-­La­wine wird von Bundesrätin Som­ma­ruga wie ein na­tur­ge­ge­be­nes Er­eig­nis hin­ge­nom­men. Sie kündigt dau­ernd neue Asyl­struk­tu­ren an und will die Asyl­in­dus­trie noch wei­ter aus­bau­en. Das ist der falsche Weg. Zudem sind die Ge­mein­den nicht länger be­reit, die Suppe auszulöffeln, die ihnen durch den Schlen­drian auf Bun­des­ebene ein­ge­brockt wird.  

Was ist zu tun? Als Sofortmassnahme m​üssen die Asyl­be­wer­ber auch in Zi­vil­schutz­an­la­g​en (und al­len­falls in nicht mehr benötigten Militärunterkünften) un­ter­ge­bracht wer­den. Fast alle Schwei­zer Sol­da­ten haben das schon mehr­fach er­lebt, ohne dass Men­schen­rechts- und ähnliche Or­ga­ni­sa­tio­nen ein­ge­schrit­ten wären.  

Vor allem aber müssen die Ver­ant­wort­li­chen rasch dafür sor­gen, dass die  Scheinflüchtlinge gar nicht mehr kom­men und die Schlep­per­in­dus­tri​e aus­ge­trock­net wird: Die un­glaub­li­che Verfahrensdauer  von durch­schnitt­lich 4 Jah­ren muss dras­tisch ge­senkt wer­den; die Rekursmöglichkeiten sind einzuschränken; mit afri­ka­ni­schen Staa­ten sind Rückübernahmeabkommen​ ab­zu­sch­lies­sen; weil „Schengen/Dublin“ nicht funk­tio­niert, müssen un­sere Grenz­kon­trol­len und die Zugs­kon­trol­len aus Süden mas­siv verstärkt wer­den; das Eri­tre­er-­Pro­blem (über 9000 Ge­su­che von Dienst­ver­wei­ge­rer​n seit 2008) ist mit Dring­lich­keits­rech​t zu lösen; zudem sind kri­mi­nelle Asy­lan­ten, deren Zahl ge­wal­tig zu­ge­nom­men hat,  aufgrund einer Null-To­le­ranz-Re­ge​­lung mit einem Schnell­ver­fah­ren aus­zu­schaf­fen. Nur so kann die Schweiz ihre Asyl­tra­di­tion für echte Flüchtlinge be­wah­ren. Frau Som­ma­ru­ga, tun Sie Ihre Pflicht!


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Kommentare von Lesern zum Artikel

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50%
(4 Stimmen)
Willibald von Wildenstein sagte Vor 9 Tagen

"Vor allem aber müssen die Ver­ant­wort­li­chen rasch dafür sor­gen, dass die Scheinflüchtlinge gar nicht mehr kom­men und die Schlep­per­in­dus­tri​​​​​e aus­ge­trock­net wird."

Aus "Schleppern" für schweizerische Auswanderer im 18./19. Jahrhundert entstanden die grossen Reisebüros in der Schweiz, Herr Fehr. Unser Unmut sollte sich auf kriminelle Schlepper konzentrieren. Da liefen und laufen in der Schweit zahlreiche Verfahren.

"(…) die Rekursmöglichkeiten sind einzuschränken (…)

Wir sind ein Rechtsstaat, auf den wir nichts kommen lassen, Herr Fehr, nicht eine Bananenrepublik.

"​​​​(…) zudem sind kri­mi­nelle Asy­lan­ten, deren Zahl ge­wal­tig zu­ge­nom­men hat, aufgrund einer Null-To­le­ranz-Re­ge​​​​​­lung mit einem Schnell­ver­fah­ren aus­zu­schaf­fen. (…)"

Dazu gehören bestimmt auch Asylbewerber, die in Privathaushalten schwarz arbeiten? Solche soll es ja sogar in den Villen von ausländerfeindlichen SVP-Nationalräten geben … (Auch die Auftraggeber sind kriminell.)


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50%
(6 Stimmen)
Willibald von Wildenstein sagte Vor 9 Tagen

"Zivilschutzanlagen für Asylanten nicht zumutbar?"

1) Herr Fehr, offenbar meinen Sie "Asylbewerber". Diese despektierliche Bezeichnung "Asylant" gibt es, wie Sie wissen, offiziell nicht.

2) Offenbar kann eine Zivilschutzanlage zum Wohnen zumutbar sein! Das sagt ein Urteil des Bundesgerichts vom 22. November 2013.
http://www.hum​anrights.ch/de/Schwei​z/Inneres/Asyl/Rechts​prechung/idart_10765-​content.html

Dies,​ obschon jedes Wohnungsamt die Benützung von Zivilschutzanlagen zum Wohnen vom Gesetz her verbieten müsste. Sie haben keine Fenster, und die Lüftung kann die Ansprüche an ein gesundes Wohnen auch nicht erfüllen. Zivilschutzanlagen müssen, wie der Name sagt, nur Schutzfunktionen dienen und dies nur für wenige Tage.

3) Das Urteil betrifft einen ABGEWIESENEN Asylbewerber. Offenbar geht das Bundesgericht davon aus, dass er unser Land innert weniger Tage verlassen muss. Deshalb mag eine Zivilschutzanlage in diesem Fall zumutbar sein.

Asylbewerber​/innen, denen eine Zivilschutzanlage als DAUERaufenthalt zugewiesen wird, müssten unbedingt wieder rekurrieren.


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50%
(8 Stimmen)
Willibald von Wildenstein sagte Vor 15 Tagen

"Als Sofortmassnahme m​üssen die Asyl­be­wer­ber auch in Zi­vil­schutz­an­la­g​​en (und al­len­falls in nicht mehr benötigten Militärunterkünften) un­ter­ge­bracht wer­den. Fast alle Schwei­zer Sol­da­ten haben das schon mehr­fach er­lebt, ohne dass Men­schen­rechts- und ähnliche Or­ga­ni­sa­tio­nen ein­ge­schrit­ten wären."

Zivilschut​zanlagen erfüllen die Vorschriften für zumutbares Wohnen nicht, Herr Fehr. Sie haben weder Fenster noch eine Lüftung, die Wohnanforderungen genügt. Sie wurden schliesslich zum Schutz vor Angriffen gebaut und nicht zum Wohnen.

Im übrigen hat auch der nicht definierte Begriff "Asylant" einen sehr üblen Unterton. Es gibt drei gültige definierte Begriffe; "Asylsuchende", die zu "Asylbewerbern" werden und allenfalls später zu "anerkannten Flüchtlingen".


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67%
(36 Stimmen)
Andreas Frank sagte January 2012

Herr Fehr ich muss ihnen ein Kompliment für ihren Eintrag machen. Da wir laut Versprechungen damals vor der Abstimmung zu Schengen/Dublin eigentlch GAR KEINE Asylanten haben dürften..und nun haben wir am 2. meisten Asylanten in ganz Europa. Dies ist trauriger Fakt. Und dann sind diese WIRTSCHAFTSFLÜCHTLING​E noch nicht mal bereit in Armeeunterkünften zu hausieren und stellen noch Ansprüche. Gut dass sie und die SVP als einzige Partei dagegen wehren...Kompliment für diesen Blog Herr Fehr.


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65%
(34 Stimmen)
Andreas Frank sagte January 2012

Sie haben mit allem Recht, lieber Herr Fehr. Schlimm doch wie wir in der Schweiz am 2. meisten Aslylanten haben in Europa. Und die Linken lügen dann und reden von nur 3% unserer Bevölkerung. Immer dieses Volktäuschungen und runterspielen von aktuellen und massiven Problemen. Danke dass die SVP als einzige Partei ernsthaft was unternimmt.


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83%
(30 Stimmen)
Peter Meyer-Wartmann sagte January 2012

Gut gemeint Herr Fehr. Nur, wie wollen Sie die Asylanten ausschaffen, wenn schon unser engster, südlicher Nachbarn sich weigert, solche Asylsuchende zurück zu nehmen. Trotz bestehender, gültiger Verträge, versteht sich. Nach Afrika zurückschaffen? Mit Verträgen die mit diesen Staaten abgeschlossen wurden? Echt Herr Fehr, wer glaubt denn im Ernst, dass sowas funktinoniert? Sie vielleicht?

Unsere​n Politikern fehlt es an Mut, die Interessen des Volkes gegenüber dem Ausland durchzusetzen. So einfach ist das. Ich weiss nicht wie lange das noch gut geht. Wissen Sie's?

Aber wenn wir die Asylanten schon behalten müssen, gäbe es genügend abgelegene Militärunterkünfte ohne Natelempfang, die man reaktivieren könnte. Glauben Sie mir, ohne Handy, ohne TV, ohne Ausgang, ohne Alkohol(exzesse), ohne Rauschgift, ohne Frauen, nur mit sauberer, warmer Unterkunft und genügend guter Verpflegung wird die Sache bald langweilig. Mit einem bescheidenen Handgeld (wird doch jetzt schon bezahlt) steigen da die meisten "freiwillig" in den Flieger nach Haus oder gehen zurück nach bella Italia oder dahin, wo sie ihren ersten Asyantrag gestellt hatten.


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42%
(43 Stimmen)
Heinz Kremsner sagte January 2012

Da bin ich absolut ihre Meinung Hr Fehr, richtig: Zivilschutzanlagen für Asylanten nicht zumutbar!!!
Man kann doch Asylbewerber freiwillig bei sich zu Hause aufnehmen, geht doch, ist aber eine Platzfrage. Ich schlage mal vor dass zuerst Leute mit vieeeeeeeeel Platz da mitmachen. Vorschlag: Ein Anwesen in Herrliberg ZH das aus dem Weltall mit blossem Auge zu sehen ist, hat doch genug Platz. Aber sicher. Experten haben das Fassungsvermögen auf 32'000 Personen geschätzt. Das genügt. Der Besitzer muss nicht gesucht werden, es handelt sich um Hr. Dr. iur. Blocher, seineszeichen Eigentümer gemäss Grundkatasteramt. äääh warum hat er das bis jetzt nicht gemacht ??


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82%
(34 Stimmen)
Karl Müller sagte January 2012

Die meisten Asylanten sind Wirtschaftsflüchtling​e. Das wird dem Grundgedanke des Asyls für politische Verfolgte nicht gerecht und führt zu jährlichen Unkosten von ein bis zwei Milliarden Franken. Dieses Geld fehlt andernorts.
Das Asylwesen ist derart miserabel organisiert, dass ein Asylverfahren mehrere Jahre beansprucht.
Die Akten gehen von Amt zu Amt und stauben bei jeder Station einige Monate vor sich hin.
Ein Teil der Asylanten wird kriminell und liefert sich ein endloses Katz und Maus Spiel mit der Polizei, denn die kriminellen Asylanten werden verhaftet und noch gleichentags wieder auf freien Fuss gesetzt. So sind sie schnell wieder bereit zu neuen Untaten.
Wenn ein Asylant genügend "blöd" tut, darf er in der Schweiz bleiben.
Wenn ein Asylant genügend lange in der Schweiz wohnt, wird er eingebürgert, auch gegen den Willen des Wohnorts. Der Richterstaat will es so.
Je mehr Geld die Asylanten in ihre Heimat zurückschicken können umso grösser wird die Wahrscheinlichkeit dass ihnen Verwandte und Bekannte nachfolgen.


Das Asylwesen sollte angepasst werden:

Mit Asylant sind gemeint: Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene.

Wenn​ sich ein Asylant nicht an die Regeln hält, muss dies für ihn gravierende Folgen haben.
Das Asylverfahren wird gestrafft und optimiert. Für jeden Verfahrensschritt werden Sollfristen festgelegt. Es muss möglich sein, dass ein Rekurs sofort nach Eingang behandelt wird. Das Ergebnis wird nicht besser, wenn die Akten vor dem Entscheid einige Monate ungelesen im Regal liegen. Jeder so verplemperte Tag kostet viel Geld.

Asyl ist grundsätzlich zeitlich befristet.
Alle! Asylanten müssen in ihre Heimat zurück kehren sobald dies zumutbar ist.
Wenn ein Asylant in seine Heimat zurück kehrt, schliesst dies das Asylverfahren automatisch ab.

Asylanten erhalten grundsätzlich keine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilli​gung. Auch nicht durch Heirat.
Asylanten werden grundsätzlich nicht eingebürgert. Auch nicht durch Heirat.
Asylanten haben keinen Anspruch auf Familiennachzug.

A​sylanten erhalten nur Naturalleistungen.
A​sylanten erhalten einen besonderen Ausweis für den Bezug von Naturalleistungen. Alle Bezüge werden zentral registriert (wie bei den Kundenkarten der Grossverteiler). So werden Mehrfachbezüge des gleichen Gegenstandes ausgeschlossen. Alle Hilfswerke, die staatliche Gelder erhalten, müssen diesen Ausweis verwenden.


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67%
(39 Stimmen)
Stefan Kunz sagte January 2012

Bravo Herr Fehr nach dem heutigen Bericht sieht man wie Widmer-Schlumpf nicht zum rechten geschaut hat und Schuldig ist am Asylchaos, genau so wie Frau Sommaruga. Man sollte aber mit beiden Damen hier nicht zu streng sein. Die grösste Schuld trug ja die Linke Calmy-Rey, da sie Verantwortung trug für die Konsulate.


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38%
(45 Stimmen)
Peter Schlemihl Wrobel sagte January 2012

Der heute veröffnete Untersuchungsbericht zu den nicht-behandelten Asylgesuchen 2006-2008 kommt zu eindeutigen Schlüssen:

1. Es war klar widerrechtlich, dass die Asylgesuche in Absprache mit Blocher nicht behandelt wurden! So ist es natürlich einfach die Zahl der Gesuche zu senken...

2. Frau Widmer-Schlumpf war nicht über diese widerrechtlichen Vorgänge informiert worden. Hier wurde die Informationspflicht klar verletzt!

Frau Sommaruga muss nun das Debakel, dass Blocher angerichtet hat ausbügeln!


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86%
(28 Stimmen)
Daniel Rebmann sagte January 2012

Einige grundsätzliche Fragen (von denen ich leider keine Ahnung habe):

- Nehmen überaus reiche Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate oder ganz allgemein asiatische Länder überhaupt Asylanten auf? Wenn nein, wäre es wünschenswert, wenn muslimische Länder vermehrt muslimische Flüchtlinge aufnehmen würden - der Stabilität Europas zu Liebe..

- Sind eigentlich nur westliche Staaten dazu verpflichtet, gewisse Kontingente an Asylanten aufzunehmen? Wenn ja, weshalb? Und wer bestimmt das? Weshalb werden diese nicht auf die ganze Welt verteilt?

Ich denke, dass es förderlich wäre, wenn ein Asylant in eine einigermassen vertraute Gegend kommen würde (Kultur, Werte, Religion, z.B. Tunesier nach Saudi-Arabien).

Die Integration bei einem grossen Teil der Muslime kann als gescheitert betrachtet werden und wird uns in Europa in den nächsten Jahren/Jahrzehnten noch sehr, sehr viel Kopfzerbrechen bereiten. In hundert Jahren wird es uns ergehen wie damals den Orientchristen - man braucht keine herausragenden analytischen Fähigkeiten, um das zu begreifen.

Nachste​hend zwei Videos, die zu denken geben sollte. Bitte: Wenn ihr den Titel lest und gleich schäumt, schaut den Video bitte trotzdem kurz - einseitige Berichterstattung sollte ja eigentlich kein Mensch wollen!

http://www​.youtube.com/watch?v=​QeTTWSFwaRE&feature=f​vwrel&fb_source=messa​ge
http://www.youtub​e.com/watch?v=hTheVwj​64k8


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45%
(241 Stimmen)
Peter Schlemihl Wrobel sagte January 2012

Herr Fehr unterschlägt hier aus Propaganda-Gründen bewusst:

1. Die Ursprünge für die heutigen Probleme im Asywesen liegen in der Amtszeit vom zurecht demokratisch abgewählten Ex-Bundesrat Blocher!

2. Die Zahl der Asylsuchenden hängt nicht vom jeweiligen Justizminister ab sondern fast ausschliesslich nur von der weltpolitischen Lage. Aussser die Gesuche werden nicht behandelt und im Keller verstaut, was allerdings klar widerrechtlich ist (Ich nenne keine Namen, wir alle wissen wovon ich rede...)!


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56%
(52 Stimmen)
Karl Müller sagte January 2012

Was würde geschehen, wenn wir allen Menschen, die einen Asylantrag stellen auch Asyl gewähren würden?
Ein Teil dieser Menschen würde eine Arbeit finden. Der Rest wäre von der Sozialhilfe abhängig. In beiden Fällen hätten die anerkannten Flüchtlinge sehr bald genug Geld gespart um die für die Reise in die Schweiz in der Heimat gemachten Schulden zurück zu bezahlen.
Dies wäre ein starker Anreiz für Bekannte und Verwandte auch eine derartige Reise zu unternehmen. Die Anzahl der Asylanträge würde also vermutlich eher zu- als abnehmen.
Schon sehr bald würden findige Geschäftsleute in den Slums der Millionenstädte und den vielen Flüchtlingslagern nach Interessierten für eine Reise in die Schweiz suchen. Dieses Geschäftsmodell wäre ohne grosses Risiko, denn für einige tausend Franken kommt man von jedem Ort der Welt problemlos in die Schweiz. Und die Schulden wären ja sehr bald nach der Ankunft in der Schweiz zurück bezahlt.

Es ist halt einfach so:
Die meisten Asylanten kommen, weil es ihnen in ihrer Heimat schlecht geht. Das ist nachvollziehbar.
Sei​en Sie ehrlich: Sie würden in dieser Situation genau gleich handeln!

Die meisten Asylanten sind unqualifiziert.
Wir haben in der Schweiz mehr als genug unqualifizierte Arbeitlose.
Die Einwanderung der Asylanten führt lediglich zu einem weiteren Anwachsen der Sozialabgaben.

Es wird wohl irgenwann der Zeitpunkt kommen, an dem wir sagen müssen:
Das Ayslrecht muss aufgehoben werden. Die Kosten sind zu hoch.

Nun ist es aber so:
Bis auf weiteres wird es immer wieder Menschen geben, die tatsächlich verfolgt werden. Diesen Menschen müssen wir helfen.

Es bleibt uns also nicht anderes übrig als:
Weiter zahlen.

Aber wir müssen unbedingt das Asylverfahren effizienter machen.
Wenn jede Instanz effizient arbeitet, sollte es möglich sein ein zum vorneherein aussichtsloses Asylverfahren in einem Monat abzuschliessen. Inklusive Ausreise.

Zur Unterbringung:
Famil​ien aufs Land und in die kleinen Städte. (Orte mit weniger als 1'000 Einwohnern müssen keine Asylanten aufnehmen. Die Quoten der Kantone werden dementsprechend angepasst.)
Einzelpe​rsonen in die grösseren Städte.
Leute, die sich nicht an die Regeln halten in Asylzentren, ohne Ausgang.


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43%
(89 Stimmen)
Peter Meier sagte January 2012

Wie Herr Pfister schon erwähnt hat (Danke Herr Pfister wenigstens einer der sich wirklich für die Materie interessiert) machen die Asylanten 2% pro Jahr aus.

Herr Fehr Sie und Ihre Partei die SVP besteh faktisch aus Millio- und Millardären. Sie profilieren sich immer an der Minderheit die sich nicht wehren kann aber das ist man sich von Ihnen gewohnt. Asylanten suchen ein besseres Leben und eine neue Heimat. Das auch schwarze Schaffe unter ihnen sind sollte jedem klar sein. Aber stecken sie nicht alle in einen Topf. Es sind Menschen und keine Tiere die man einfach "loswerden" kann. Die Schweiz hat sich immer als Vermittler und Neutral verhalten. Sie treten die wahren Werte der Schweiz mit den Füssen!

Ich weis am liebsten sind gut Qualifizierte Deutsche die für 20-30% weniger Lohn arbeiten. Diese Kühe kann man melken. Übrigens ein Freund von mir arbeitet bei der Novartis in Basel. Dort sind praktisch, in der Abteilung in der er arbeitet, alles Deutsche und die arbeiten halt für weniger. Gegen alles hetzen was von aussen kommt aber wenn man profitiert und sich an Minderheiten profiliert dan ist man der grösste nicht wahr Herr Fehr?

Gute Nacht Herr Fehr.


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