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Portrait: Piratenpartei Kanton ZH

Von: Gregory Mall
Am: 15.02.11

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Allgemeine Ausrichtung

Das Grundanliegen der Piratenpartei ist die im Zuge der digitalen Revolution immer stärker gefährdete Privatsphäre des Einzelnen zu schützen. Gleichzeitig ist sie der Meinung, dass sie mit ihren Kernanliegen das gesamte traditionelle politische Spektrum gleichermassen anspricht.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

Zur Sicherung der Kantonsfinanzen will die Piratenpartei Geld dort sparen, wo Missstände vorliegen. Insbesondere will sie bei der Infrastruktur durch Nutzung von offenen Formaten und Open-Source-Software langfristig Geld sparen.

Im Bereich der Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Zürich will die Piratenpartei ETH, ZHAW und FHZ fördern, weil diese Zukunfts-technologien erforschen und für die Wirtschaft nutzbar machen. Zudem sollen die Rahmenbedingungen für KMU durch Bürokratieabbau attraktiver gestaltet werden. Im Internet setzt sich die Piratenpartei für mehr Wettbewerb ein und möchte das Duopol von Swisscom und Cablecom durchbrechen.

Um das Verkehrsaufkommen zu bewältigen, sollen vermehrt gleitende Arbeitszeit und Heimarbeit über Internet genutzt werden. Zudem will die Piratenpartei durch dichteres Bauen die Zersiedelung der Landschaft stoppen. Sie befürwortet weiter einen massvollen Ausbau von Schiene und Strasse. Die Piratenpartei lehnt jegliche Modelle ab, die an Überwachungsmassnahmen oder Verkehrsbehinderungen gekoppelt sind.

Im Bereich Umwelt plädiert die Piratenpartei für mehr internationale Zusammenarbeit, da viele Probleme nur in einem globalen Zusammenhang gelöst werden können.

Um die Energieversorgung in der Schweiz auch künftig sicherzustellen, setzt die Piratenpartei auf Massnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz, wie Minergie-P-Standards kombiniert mit erneuerbaren Energieträgern. Die Wichtigkeit von Grosskraftwerken soll in den nächsten Jahren stetig abnehmen.

Um die öffentliche Sicherheit im Kanton Zürich zu stärken, will die Piratenpartei das Übel an der Wurzel anpacken. Weil die Ursache für kriminelle Energie oft in sozialer und gesellschaftlicher Benachteiligung liegt, gilt es Integration, Bildung und Sozialarbeit zu stärken.

Im Bereich der Integrationspolitik ist sich die Piratenpartei bewusst, dass sowohl die Schweiz als auch die Einwanderer mehr in die Integration investieren müssen. Die Schweiz kann in mancher Hinsicht von der Zuwanderung profitieren.

Im Schulsystem wurden zu viele Reformen zu schnell durchgedrückt, ohne die entsprechende Ausbildung der Lehrpersonen und die finanziellen Mittel bereitzustellen. Grundsätzlich wird gegenwärtig zu wenig Wert auf die Förderung von begabten Kindern gelegt.

Um das Problem der Kostenexplosion im Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen, fordert die Piratenpartei Zwang zur Generikaverschreibung, weniger Leistungen in der Grundversicherung, Fallpauschalen, Aufhebung der Vertragspflicht und Managed-Care-Ansätze.

Um die soziale Sicherheit zu gewährleisten, will die Piratenpartei die Integration der Bevölkerung in die Wirtschaftsprozesse fördern. Deshalb setzt sich die Piratenpartei für eine gute Ausbildung der Bevölkerung ein. Zudem empfindet es die Piratenpartei entwürdigend, dass ein Sozialhilfebezüger über jede Ausgabe Rechenschaft ablegen muss. In der Altersvorsorge muss die Umverteilung auf Kosten jüngerer Generationen gestoppt werden.

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