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Portrait 2011: FDP - Die Liberalen

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Von: Gabriel Gränicher
Am: 07.08.11

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Allgemeine Ausrichtung

Die FDP steht für die Freiheit und Selbstverantwortung der Schweizer Bürger. Sie setzt sich für die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Sicherheit der Sozialwerke und einen schlanken Staat mit wenig Bürokratie ein.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

In der Verkehrspolitik will die FDP, dass bei der Finanzierung von Bahn- und Strassenverkehr das Verursacherprinzip angewandt wird. Bisherige Mittel sollen effizienter und zielgerichteter eingesetzt werden. Pendler dürfen nicht zu stark belastet werden, da die Mobilität für den freien Arbeitsmarkt zentral ist.

Beim Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) stehen für die FDP vor allem die Wirtschaftsbeziehungen im Vordergrund. Die bilateralen Abkommen seien bewährt und somit die beste Lösung für die Zusammenarbeit aus Sicht der Schweiz. Diese bilaterale Zusammenarbeit soll vertieft werden, denn es stelle weder eine Abschottung von Europa noch ein Beitritt zur EU oder zum EWR eine befriedigende Lösung dar.

In der Energiepolitik setzt sich die FDP für einen liberalen Umbau der Energieversorgung ein. Dieser soll sich an folgenden Zielen orientieren: Versorgungssicherheit, sichere Energieproduktion, Klimaschutz und wettbewerbsfähige Preise. Der drohende Versorgungsengpass soll mit erneuerbaren Energien, mehr Energieeffizienz, weniger Bürokratie und mehr Markt überwunden werden. Die FDP lehnt neue KKWs mit der bestehenden Reaktorgeneration ab. Die bisherigen sollen jedoch – solange sie sicher betrieben werden können – am Netz bleiben.

Um den Kostenanstieg in der Gesundheitspolitik zu bekämpfen, fordert die FDP mehr Wettbewerb und weniger Bürokratie. Dank Transparenz und Vertragsfreiheit zwischen Versicherern und Ärzten wird Qualität und Effizienz gefördert: Kosten und Qualität der Behandlung sollen gemessen und veröffentlicht werden. Dank Behandlungen in Ärztenetzwerken wird die Qualität verbessert und die Kosten werden gesenkt.

Um die öffentliche Sicherheit zu garantieren, setzt sich die FDP für griffige Massnahmen ein. Vandalismus, Jugendgewalt und Hooliganismus können mit härteren Gesetzen und entschlossenem Eingreifen der Polizei eingedämmt werden. Ausländerkriminalität ist konsequent zu bekämpfen. Religiöser Extremismus darf nicht toleriert werden.

Damit die soziale Sicherheit weiterhin existiert, soll der Sozialstaat reduziert werden. Denn zu stark ausgebaute Sozialwerke würden zu einem finanziellen Kollaps führen. Deshalb will die FDP mit konsequenten Massnahmen den Sozialstaat verschlanken. Konkret muss das Rentenalter flexibilisiert werden. Es muss sich lohnen, länger zu arbeiten.

In der Familienpolitik setzt sich die FDP für mehr Eigenverantwortung und Wahlfreiheit anstelle von Bürokratie ein. Mit Freiraum statt Verboten sollen Chancen für alle geschaffen werden.

In der Ausländerpolitik will die FDP hart aber fair agieren. Im Sinne eines „Fordern und Fördern“ sieht sie die Integration als Kernaufgabe des Staates.

Um Finanzkrisen zu verhindern, will die FDP erstens einen finanziell gesunden Staat und zweitens die Massnahmen der „too big to fail“-Kommission (strengere Anforderungen an Banken hinsichtlich Organisation und Eigenkapital) umsetzen.


Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]


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Zahlen & Fakten

Wähleranteil Nationalratswahlen

(2007): 15.8 %

Bundesräte (2011): 2 (7)*

Nationalräte (2011): 31 (200)

Ständeräte (2011): 12 (46)

Kandidaten in fol­gen­den Kantonen:

AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH

Gründungsjahr:

1894 (FDP Schweiz)

1913 (Li­be­rale Par­tei Schweiz)

2009 (fusioniert)

Mitglieder: ca. 130‘000

Homepage: www.fdp.ch

Jungpartei: Jungfreisinnige

Positionierung:



Politische Landkarte

Quelle: Vimentis

Erklärung zur Positionierungsgrafik:

Auf der ho­ri­zon­ta­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion links eine auf So­zia­les aus­ge­rich­tete Po­li­tik (mehr Umverteilung) und eine Po­si­tion rechts eine wirt­schafts­ori­en­tierte Hal­tung (we­ni­ger Umverteilung).

Auf der ver­ti­ka­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion in der obe­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Mo­der­ni­sie­rung und Öff­nung, eine Po­si­tion in der un­te­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Be­wah­rung und Ab­schot­tung (Ab­gren­zung ge­gen­über Fremden).

*in der Klam­mer je­weils die ge­samte Anzahl

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