14.12.11 und 2:2:2:1 - starke Schweiz heisst Konkordanz!

Der Zu­fall will es, dass mein al­ler­letz­ter militärischer Dienst­tag aus­ge­rech­net am 11.11.11 zu lie­gen kam. Diese Schnaps­zahl wird also bei mir un­ver­ges­sen blei­ben. Zwar ist der ak­tive Militärdienst bei mir nun vor­bei aber die künftige Aus­rich­tung der Armee bleibt ein gros­ses The­ma. Die zweitgrösste Par­tei - die SP - will die Armee nach­weis­lich ab­schaf­fen – eine sehr schlechte Idee. Sogar nam­hafte Ex­po­nen­ten der lin­ken Bun­des­rats­par­tei schütteln des­we­gen nur den Kopf.

Trotz dieser Position wollen nun die sogenannten neuen Mitteparteien BDP und GLP eine Allianz mit der CVP, SP und den Grünen schmieden, um am 14.12.11 eine programmatische Zusammensetzung des Bundesrates vorzunehmen. Das einzige verbindende Element dieser Parteien ist heute der vermeintliche Atomausstieg. Bei allen anderen Themen, wie z.B. der AHV-Revision, der Steuerpolitik, der Armee, der Wirtschaftspolitik usw. vertreten diese Parteien völlig andere Positionen. Der Schweiz, die auf stürmische Zeiten hinsteuert, ist eine solche brüchige Regierungskoalition zu ersparen.

Viel besser ist hier die Zauberformel 2:2:2:1. Die drei stärksten Parteien sollen zwei, die viert stärkste Partei einen Sitz im Bundesrat haben. So kann gewährleistet werden, dass alle Wählerschichten des Landes angemessen in der Regierung, also konkordant vertreten sind. Die FDP steht seit Jahren voll und ganz hinter dieser Formel, die unser Land stabil macht. Länder, wo kurzfristige Regierungsprogramme über der ausgewogenen Vertretung aller relevanten Kräfte auf Regierungsebene stehen, sind innenpolitisch in Krisensituationen eher schwach aufgestellt. Derzeit lässt sich das in fast allen europäischen Ländern beobachten. Soll die Schweiz stark bleiben, gibt es nur die Konkordanz. Einen Wechsel hin zu einem Regierungssystem mit Opposition lehnen die FDP und ich persönlich vehement ab. Die Schweiz ist und bleibt ein leuchtender demokratischer Sonderfall – die Konkordanz gehört mit dazu!