Die Grünen bleiben am Ball

Der ver­gan­gene Wahl­sonn­tag hat den Grünen nicht das gewünschte Re­sul­tat ge­bracht. Im Ver­gleich zu 2007 muss­ten sie et­li­che Fe­dern las­sen.

Die Wähler und Wählerinnen haben bei den Wahlen 2011 ein Zeichen für die neue Mitte gesetzt – weg von der Politik der Polarisierung. Darunter hatten alle angestammten Parteien zu leiden. Auch die Grünen. Die SVP und  die CVP haben prozentmässig sogar mehr Verluste zu verbuchen als wir. Bei uns wirkt sich der Verlust primär wegen dem Proporz-Pech aber punkto Sitzzahl überdurchschnittlich aus. Dass wir mit einem Minus von 1.2 Prozent gleich fünf Sitze verlieren, ist daher besonders schmerzlich. Am schlimmsten ist es in Basel-Stadt, wo wir zwar um 1.3 Prozent zulegen, den Sitz aber dennoch verlieren.

Atomau​sstieg profitiert
Es gibt verschiedene Gründe, die wir vertieft anschauen müssen. Ein Grund ist allerdings bereits jetzt augenfällig: Wir Grünen konnten punkto Wahlanteil nicht vom Fukushima-Effekt profitieren. Die Grünen haben zwar mit ihrer Initiative und mit der ausserordentlichen Session den Weg für den Atomausstieg geebnet, den Erfolg heimfahren durften aber bedauerlicherweise die neuen Parteien der Mitte. Natürlich sind wir mehr als zufrieden damit, dass die Schweiz sich dem endgültigen Ausstieg aus der gefährlichen Atomtechnologie endlich nähert. Es wäre aber noch schöner gewesen, wenn die 30 Jahre unermüdlichen Kampfes gegen AKW gerade im Moment des nahenden Erfolges auch beim Wähleranteil zu Buche geschlagen hätten.

Zu wenig mobilisiert
Ein grosses Manko der Grünen Kampagne war sicherlich auch die schwache Mobilisierungskraft. Es ist uns nicht gelungen, über unseren engen Kreis hinaus Sympathisantinnen und Sympathisanten für den aktiven Wahlkampf zu gewinnen. Vielleicht liegt es daran, dass wir in den letzten Jahren stetig zugelegt haben und träge geworden sind. Auf alle Fälle bleibt zu hoffen, dass unsere Basis durch dieses Resultat wachgerüttelt wurde.

Erfolg in sieben Kantonen
Die Grünen haben bei den Wahlen nicht nur Verluste hinnehmen müssen. Es gab durchaus auch positive Entwicklungen. In sieben Kantonen konnten die Grünen zulegen. Besonders bemerkenswert sind die Resultate unserer nidwaldner und jurassischen Kolleginnen: plus 19.6 (NW) und plu 11 (JU) Prozent! Bedauerlich ist auch hier, dass trotz positivem Resultat nirgends ein Sitzgewinn möglich war. Ein ausgezeichnetes Resultat haben zudem die Grünen im Kanton Zug gemacht. Positiv ist auch das gute Abschneiden der beiden Grünen Ständeräte.

Blick​ nach vorne
Die Grünen werden auch in der kommenden Legislaturperiode am Ball bleiben. Zwei ganz grosse Themen kommen auf uns zu. Zum einen müssen wir alles daran setzen, den Atomausstieg unter Dach und Fach zu bringen. Die neuen Mitteparteien sind nun gefordert, ihre Wahlversprechen einzulösen. Mit unserer Ausstiegsinitiative erzeugen wir den notwendigen Druck. Daneben wird uns, mindestens genauso wichtig, die Finanz- und Wirtschaftskrise weiter beschäftigen. Auch hier sind die Grünen mit einem Initiativprojekt unterwegs: Die Grüne Wirtschaft hat mehr Gerechtigkeit und einen schonenden Umgang mit den Rohstoffen zum Ziel. Wir bleiben dran - für mehr Lebensqualität für alle!