ESM Monster

Vielleicht haben Sie zum ers­ten Mal vom ESM gehört. Das würde mich nicht ver­wun­dern. Die all­ge­mei­nen Me­dien im Fern­se­hen hal­ten das als Ne­ben­schau­platz. Al­ler­dings ist es einer der zen­tra­len The­men un­se­rer Zeit. In den EU-Ländern soll das Haus­halts­recht an den ESM ab­ge­ge­ben wer­den. Deutsch­land und an­dere EU Länder sol­len für bank­rotte Länder des ESM bürgen. Im ESM müssen nur die Länder zah­len, die noch zah­len können. Das Ziel ist es also dass ein­mal alle Länder bank­rott sind und die Europäische Zentralbank den Staatsbankrott erklären muss. Wäre das nicht genug sol­len die bank­rot­ten Ban­ken fi­nan­ziert wer­den. Welche das sind, ent­schei­det eben­falls der ESM. Der ESM ent­schei­det auch wie viel Geld er bei­spiels­weise von einem Land benötigt. Zum Bei­spiel von Deutschland. Der Bun­des­tag von einem Land so zum Beispiel Deutschland  be­kommt​ keinen Einblick für was das Geld aus­ge­ge­ben wor­den ist. Die Schriftstücke sind geheim. Man hat 7 Tage Zeit den gewünschten Be­trag ein­zu­zah­len. Der ESM ist ver­fas­sungs­wid­rig​. Der ESM sorgt dafür, dass das Geld di­rekt an die Ban­ken überwiesen wird. Eine Kündigungsfrist aus dem ESM gibt es gar nicht. Somit sol­len die Länder der EU für ewige Leb­zei­ten Schuld­ner sein. Die Hy­pe­rin­fla­tion nimmt durch den ESM noch um ein mehr­fa­ches zu. Während die Ret­tungs­packete le­dig­lich die Ban­ken ret­ten, soll der ESM das glei­che tun, nur noch einfacher und hinter verschlossener Türe. Damit verlieren die Länder ihr Demokratisches Recht. Sie haben in Zukunft nicht mehr das Recht über ihren Haushalt frei zu entschieden. Wer das Geld hat, hat das sagen. Die Länder in Europa auf jedenfall nicht mehr. Während die Schul­den­krise grösser wird, wird wahr­schien­lich auch die Schweiz in Zu­kunft mehr zur Kasse ge­be­ten. Man könnte heute den Slo­gan von Ame­rika für Eu­ropa ge­brau­chen. Gott schütze Eu­ro­pa.

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