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Klare Verhältnisse schaffen

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In der Herbst­ses­sion wird der Ständerat über den Aus­stieg aus der Atom­ener­gie de­fi­ni­tiv beschliessen.  Die UREK emp­fiehlt zwar,  die drei vom Na­tio­nal­rat an­ge­nom­me­nen Mo­tio­nen zum Atomaus­stieg an­zu­neh­men. Gleich­zei­tig sol­len die Mo­tio­nen aber so an­ge­passt wer­den, dass sich der Aus­stieg nur auf Kern­kraft­werke der heu­ti­gen Ge­ne­ra­tion be­zieht. Das ist zu be­dau­ern. Die UREK hat es mit Ihrem An­trag lei­der versäumt,  für die Wirt­schaft klare Verhältnisse zu schaf­fen.

 

Die ETH schreibt am Schluss von  sieben Thesen zur Energiezukunft der Schweiz aus Sicht der Wissenschaft: "Um den Übergang vom heutigen Energiesystem der Schweiz zu einem nachhaltig gestalteten Energiesystem zu schaffen, sind langfristig verlässliche und konsistente Rahmenbedingungen zu fixieren. Nur so können sich unternehmerische Anstrengungen und Innovationen entfalten." Genau dieser Forderung der Wissenschaft widerspricht der Antrag der UREK. Dies sieht auch der Bundesrat so. Wenn bereits beim Ausstiegsentscheid die Rahmenbedingungen so formuliert werden, dass nicht klar wird, wohin die Stromreise geht, ist der Ständerat gefordert, dies zu korrigieren. Ich werde mich dafür einsetzen.


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