Rückgratlose Einwanderungspraxis

Die Bevölkerung in der Schweiz sei 2009 nur um 1,1% an­ge­wach­sen, konn­ten wir Ende 2010 den Zei­tun­gen ent­neh­men, als wollte uns je­mand mit schlech­tem Ge­wis­sen die of­fen­bar nicht mehr so stark an­stei­gende Bevölkerungsdichte der letz­ten Jahre ge­ra­dezu als Fort­schritt ver­kau­fen. Pas­siert man be­lebte Orte in Bal­lungs­zen­tren, so be­schleicht mitt­ler­weile nicht We­nige von uns das un­gute Gefühl, sich bald in einer Min­der­heit zu be­fin­den. Of­fi­zi­ell weist die Schweiz einen Ausländeranteil von 21% aus, rund eine halbe Mil­lion haben wir in den letz­ten Jah­ren mit Pässen aus­ge­stat­tet, dazu kom­men geschätzte 100 000 ohne Pa­piere und of­fi­zi­elle 70 000 Asyl­be­wer­ber, sowie unzählige unter an­de­rer Ka­te­go­rie ver­wal­tete Per­so­nen, deren Weg­wei­sung ha­pert. Seit In­kraft­tre­ten von Schen­gen ver­zeich­net man 62% mehr il­le­gale Ein­wan­de­rung. Doch jen­seits aller Sta­tis­ti­ken wähnt man sich allmählich an der Grenze der Be­last­bar­keit. Ir­gend­wie ist in den letz­ten Jah­ren die Il­lu­sion, der Staat würde uns eine ei­ni­ger­mas­sen ge­steu­erte und er­le­sene Zu­wan­de­rung zu­mu­ten, ver­flo­gen.

Regelmässig sind in den letzten Jahrzehnten die entsprechenden Gesetze vom Volk verschärft worden. Die rechtlichen Grundlagen, falschen Asylanten und integrationsdefizitär​en Ausländern konsequent die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligun​g zu verweigern, wären vorhanden. Stattdessen werden die Fälle verwaltet, hinausgeschoben, geduldet.

Aussichtsr​eichste Einwanderungsmöglichk​eit für Nicht-EU-Bürger bleibt nach wie vor der Weg über das Asylrecht. Wer mit einem abgewiesenen Gesuch nicht das Land verlässt, hat gute Chancen, nach Jahren des Ausharrens sich der Ausreisepflicht zu entziehen. In keinem anderen Rechtsgebiet setzen sich Beteiligte gegen Geist und Buchstaben der rechtlichen Grundlagen so offensichtlich hinweg. Rechtmittelmöglichkei​ten stehen gegen jeden Entscheid offen, damit lässt sich allemal ein Bleiberecht erstreiten, weil je nach Interpretation das Argument des eingetretenen Masses an Integration, eine Rückkehr nicht mehr zumutbar sei, verfängt. Und dann liegt bald einmal der Antrag auf Familiennachzug auf dem Pult des Migrationsamtes.

Ein​wanderung muss unsere sozialen Systeme dauerhaft stärken und nicht schwächen, muss uns bereichernd und intelligenter machen. Wir haben in der Schweiz hunderttausende willkommene Ausländer, die uns kaum je Probleme bereiten. Unser Land würde sich zur faden und langweiligen Insel verkommen, unsere Wirtschaft lahmgelegt, wenn plötzliche alle Ausländer wegfielen. Niemand hat etwas dagegen, dass eine gesuchte Arbeitskraft mit seiner Familie hierher zieht, aber die unqualifizierte Migration samt Familiennachzug kann in dieser Form einfach nicht endlos so weitergehen. Die grossen Konsequenzen aus der Masseneinwanderung ohne Qualitätskontrolle stehen uns wohl noch bevor.