Schweiz finanziert atomare Aufrüstung (Vers. 2)

Schweiz fi­nan­ziert ato­mare Aufrüstung!

Alle Verfassungen dienen dem jeweiligen Land.  Auch unsere dient unserer Sicherheit, dem Zusammenleben und der Wohlfahrt. Ihr wichtigster Zweck: „Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes“.  Weit hinten, in Art. 54, nach „Wahrung von Unabhängigkeit und Wohlfahrt“, sagt sie, dass wir Not und Armut in der Welt lindern wollen. Als jetzt noch reiches Land wollen wir uns das leisten, aber unsere Sicherheitsbedürfniss​e kommen zuerst.

Laut Bundesrat haben wir kein Geld für eine glaubwürdige Armee. Gleichzeitig findet er  Geld um die Entwicklungshilfe auf 11.5 Milliarden Fr. zu erhöhen.  Der Nationalrat bewilligte sie.

Es ist höchst erstaunlich, dass SP Nationalrat und Parteikollege Hans-Jürg Fehr in seinem Vimentis-Artikel „Ein Schritt nach vorn“,  wo er diesen Entscheid preist, so tut, als schreibe die Verfassung - auf die er  übrigens ein Gelübde abgelegt hat -riesige Mittel für die Entwicklungshilfe vor. Gleichzeitig „vergisst“ er deren ersten und wichtigsten Zweck.

Es gibt Länder , die die Welt realistisch sehen. Anders als unsere Politiker räumen sie ihrer Landesverteidigung die höchste Priorität ein und rüsten atomar auf. Sie haben deshalb nicht genug Geld für ihr armes Volk. Da springt dann die Schweizer Entwicklungshilfe ein. Sie hat allein von 2010-2012 in den Atommächten Indien, Pakistan und Nordkorea 106.5 Millionen Franken ausgegeben.

Go​tthard Frick