Die SP Schweiz plant ihren nächsten Polit-Coup: Verteidigungsminister Maurer soll nicht Bundespräsident werden. Maurer gehört zum gemässigten, konzilianten Flügel der Volkspartei.
Damit versucht die Linke erneut eine Jahrzehnte alte Regel des Parlaments zu brechen, die für Landesfrieden sorgen soll. Mit Verbündeten aus dem Mitte-Lager soll der Verteigungsminister gebodigt werden.
Die Begründung wird von SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin wie folgt erläutert:
- Der Verteidungsminister habe seine Rolle als Bundesrat auch nach mehreren Jahren nicht gefunden
- Gegenüber der Zeitschrift «Die Zeit» sagte der SVP-Magistrat: «Heute will ja niemand, der noch alle Tassen im Schrank hat, in die EU.». Maurer solle dafür einen Denkzettel erhalten
- Signal ins Ausland. Man wolle mit der EU nicht auf Kollisonskurs gehen. Man stehe unter grossem ausländischen Druck. «Die Schweizer Politik würde damit zeigen, dass nur wer das nötige Format hat, Regierungschef unseres Landes werden kann.»
Blick schreibt: "Ist es ernst gemeinte Sorge um die Schweiz – oder eine billige Retourkutsche, um Micheline Calmy-Rey zu rächen, die 2010 von der SVP kaum eine Stimme bekam?"
Link(s):
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- http://www.blick.ch/news/politik/linke-planen-angriff-auf-verteidigungsminister-id1970886.html
- http://mikschaer.blogspot.ch/2012/07/sp-plant-nachsten-polit-coup.html



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