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VOLKSVERTRETER - WAS IST DAS?

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VOLKSVERTRETER - WAS IST DAS?

 

Mit der bewilligten elektronischen Abstimmung ist auch der Ständerat keine „Dunkelkammer“ mehr (NZZ12.06.2012), d.h. das Abstimmungsverhalten der einzelnen Mitglieder ist für jedermann ersichtlich.

 

Erst​aunlich, dass keine Kritik ertönt. Was sind die eidgenössischen Parlamentarier? Sie vertreten die Interessen von Banken, Firmen, Verbänden, Gewerkschaften, Institutionen, die sie bezahlen. Damit sie gewählt werden können, treten sie Parteien bei.

 

Den Parlamentarier, der sich bei jedem Traktandum überlegt, was für unser Volk am besten ist und dann entsprechend stimmt, gibt es kaum. Da Abstimmungen im Bundesparlement nicht geheim sind, gibt die „Transparenz“  jeder da und dort noch vielleicht im Interesse unseres Volkes vorhanden gewesenen Unabhängigkeit bei Abstimmungen und Wahlen den Todesstoss.

 

Die Arbeitgeber, Dienstherren und die Parteioberen können nun noch mehr Druck auf die Parlamentarier ausüben und sie zwingen, sich konform zu verhalten. Sie bestimmen, welches Gehalt,  „Beratungs“-Honorar,​ welche Pfründe sie bekommen und ob sie bei der nächsten Wahl wieder aufgestellt werden. Kann man sich den Parlamentarier vorstellen, der gemäss bestem Wissen und Gewissen stimmt, wenn er weiss, dass er damit seine politische und berufliche Karriere aufs Spiel setzt?

 

Vor Jahren hatte der Verfasser an einer Massenveranstaltung in Basel ein  dies-bezüglich schockierendes Erlebnis. Der inzwischen gestorbene Präsident einer nationalen Antiatomkraftbewegung​ wetterte eine Stunde lang gegen Atomenergie und die ruchlose Atomlobby. Als man nach dem Anlass in einer sehr kleinen Gruppe noch zusammenstand, meinte der gleiche Mann, nach seiner Überzeugung gebe es zur Atomenergie keine Alternative. Erschüttert von dieser abgrundtiefen Charakter-losigkeit rief der Verfasser einen von ihm hoch geschätzten Ständerat aus der gleichen Partei an und fragte, wie das möglich sei. Er antwortete, der Betreffende habe nichts Interessantes in seinem Leben als sein Nationalratsmandat. Um es zu behalten, sei er zu allem bereit.

 

Warum führen wir nicht ein einfacheres, billigeres und vor allem viel ehrlicheres Wahlrecht ein? Der Wahlausgang bestimmt die Anzahl der Stimmen jeder Partei, aufgeteilt vielleicht noch nach Dienstherren (Banken, Firmen, Verbände, Gewerkschaften etc.). Es nehmen nur noch die ParteipräsidentenInne​n an Parlamentssitzungen teil. Jeder und jede verfügt über alle Stimmen, die die Partei gewonnen hat, und kann sie bei Abstimmungen und Wahlen einbringen, unter Umständen und je nach Thema noch aufgeteilt auf vertretene Weisungsgeber im Hintergrund.

 

Gott​hard Frick, Bottmingen


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Kommentare von Lesern zum Artikel

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67%
(3 Stimmen)
Gotthard Frick sagte Juni 2012

29.06.2012 Sehr geehrter Herr Eberling, Entschuldigen Sie bitte, dass ich Ihnen nicht geantwortet habe.

1. Gehe ich nicht immer auf meinen blog.
2. Hatte mir Vimentis Ihren Kommentar per E-mail zugesandt und ich sah dort keinen Namen oder Adresse, um zu antworten.
3. Ich antworte meistens nicht auf Kommentare. Nicht, weil ich sie nicht ernst nähme, aber ich habe nicht so viel Zeit.
4. Manchmal bin ich an Orten, wo ich gar nicht ins Internet komme oder dann nur selten.

Bitte nehmen Sie es mir nicht übel. Sie dürfen mir ruhig Ihre Kommentare schicken. Das ich nicht antworte ist doch eine kleine "Gefahr", wenn man das als "Gefahr" betrachtet. Ich werde Ihre Kommentare sicher lesen, auch wenn vielleicht manchmal mit einiger Verspätung. 5. Ich bin übrigens kein Politiker. 6. Was ich in meinem Artikel beanstande ist, dass entgegen dem Anspruch der Demokratie, dass sich jeder "Volksvertreter" als solcher verhält, dass heisst, im Parlement nur nach bestem Wissen und Gewissen im Landesinteresse abstimmt, stimmt jeder so, wie es seine Partei (oder ein anderer Auftraggeber: Bank,Verband, Gewerkschaft etc.) befiehlt. Die Parlamentarier stimmen im Taktschritt.

Den vielen von Ihnen genannten Punkten kann ich mich anschliessen, die betreffen aber die Art und Weise, wie die Beamten und Menschen in der Wirtschaft ihr Aufgaben erledigen sollten: Ehrlich, transparent, kompetent, fair, nicht von massloser Gier getrieben.

Mein Punkt betraf die Methode der Gesetzgebung und da finde ich, jeder Parlementarier sollte - schwört er das nicht sogar? - nur im Landesinteresse handeln, nicht für andere Auftraggeber. Das ist aber angesichts der menschlichen Natur wahrscheinlich eine Illusion.

Mit freundlichen Grüssen Gotthard Frick


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67%
(3 Stimmen)
Manfred Eberling sagte Juni 2012

Sehr geehrter Herr Frick
Auch auf die Gefahr hin, dass Sie mir wieder nicht antworten auf meinen Kommentar, wage ich es trotzdem, ihnen zu Antworten.
Als ganz einfacher Bürger, der seinen Verpflichtungen seit bald 70 Jahren immer nachgekommen ist, möchte ich Ihnen verraten, dass Leute wie ich von "unseren" Politikern MEHR Transparenz erwarten! (und auch verlangen!)
Im eidgen. Steueramt, Picard, Staatsanwaltschaft, Nationalbank, Asylantenunwesen, und, und, und!
Da wird so viel gemauschelt und sogar echte Korruption geübt, dass es ehrlichen Leuten einfach ablöscht!
Die unanständigen Honorare bis zu horrenden Forderungen unserer Beamten, Politikern, Bankern und andere "Manager", auch die Vergabe von Aufträgen, die mit Steuergeldern bezahlt werden müssen, etc. macht uns Schweizer einfach Stumm! (Nicht nur Dumm!)
Kürzlich habe ich Ihnen geschrieben von der absolut unrühmlichen "Heiratsstrafe"
be​i "unserer" AHV!
Kommentar = Null!
Das wäre doch für Sie Herr Frick, ein lohnendes Thema!

Wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.


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