Hans - Rudolf Schneider

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 16 Tagen Kommentar zu
Wieviel kostet dieser Paparazzi-Verein
Frau Habegger, schon seltsam ihre Aussagen. Genau aus diesem Grund muss der Missbrauch - egal welcher - bekämpft werden. Schon seltsam dass sie als SVP Mitglied solche Aussagen machen. Im 2009 wollte die SVP der Stadt Zürich eine Initiative mit dem Titel "Stopp dem asozialen Sozialmissbrauch" vors Volk bringen, folgende Forderung wurde dann umgesetzt "Am 17. Dezember stimmte der Rat der Verankerung sogenannter Sozialinspektoren in der Gemeindeordnung zu. Damit wird die Bekämpfung des Sozialhilfemissbrauch​s durch spezielle Detektive zur permanenten städtischen Aufgabe."
Was ist denn daran so schlecht, dass Mängel/Auswüchse/Miss​brauch aufgedeckt wird?
Genau wie im Asylwesen wie auch im Sozialwesen ist es unabdingbar, dass solche Kontrollen gemacht werden. Da geht es nicht um Misswirtschaft da geht es darum Gesetze umzusetzen.
Hier noch ein Beitrag der ihnen sicher bekannt ist:

SVP Politikerin wegen Sozialmissbrauch verurteilt :
Wie 20 Minuten online heute berichtet, hat eine SVP Politikerin die vor 2 Jahren für den Stadtzürcher Gemeinderat kandidierte und es immerhin auch in den SVP-Vorstand in einem der grössten Zürcher Stadtkreise gebracht hat, insgesamt rund 36.000 Franken ertrogen. Ausserdem hat sie eine von der Sozialhilfe unterstütze Wohnung untervermietet und nicht darin gewohnt. Verurteilt wurde die Betrügerin zu einer eher harmlosen Geldstrafe, sowie zu einer Busse und sie muss die Verfahrenskosten tragen.
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Vor 25 Tagen Kommentar zu
Dauerhafte Präsenz der Schweizerflagge
An der Diskussion zwischen den Herren Lohmann und von Limaa müssen nur die Daumenhoch gezählt werden und man weiss genau wer Unsinn verbreitet und wer nicht, Danke Herr Lohmann.
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Vor 25 Tagen Kommentar zu
Dauerhafte Präsenz der Schweizerflagge
Frau Estermann, haben wir nicht noch andere wirkliche Probleme?
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März 2014 Kommentar zu
Nationaler Zusammenhalt statt Polemik
Und was ist mit Horizon 2020 und Media?
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März 2014 Kommentar zu
Einheitskasse NEIN-Privatsphäre schützen JA
Frau Habegger, bitte beantworten sie doch meine Fragen. Jetzt kommt es noch besser "Anpassungsversuch an EU-Niveau", völliger Blödsinn. Was hat den die Einheitskasse mit der EU zu tun?
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März 2014 Kommentar zu
Einheitskasse NEIN-Privatsphäre schützen JA
Frau Habegger, ihre Hysterie verstehe ich definitiv nicht. Was hat den die Einheitskasse so wie sie sagen "Menschenverachtende​s"?

Die Volksinitiative lautet:

I

Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:

Art. 117 Abs. 3 (neu)

3 Der Bund richtet eine Einheitskasse für die obligatorische Krankenpflegeversiche​rung ein. Im Verwaltungsrat und im Aufsichtsrat sind die Behörden, die Leistungserbringer und die Interessenvertretung der Versicherten mit jeweils gleich vielen Personen vertreten.

Das Gesetz regelt die Finanzierung der Kasse. Es legt die Prämien nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Versicherten fest.

II

Die Übergangsbestimmungen​ der Bundesverfassung werden wie folgt geändert:

Art. 197 Ziff. 2 (neu)

2. Übergangsbestimmung zu Artikel 117 Abs. 3 (Obligatorische Krankenpflegeversiche​rung)

Die Einheitskasse nimmt ihre Arbeit spätestens drei Jahre nach Annahme von Artikel 117 Absatz 3 auf. Sie übernimmt die Aktiven und Passiven der bestehenden Einrichtungen der obligatorischen Krankenpflegeversiche​rung.


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März 2014 Kommentar zu
Nationaler Zusammenhalt statt Polemik
@Roland Steiner, Nein, sie haben noch keine negativen Auswirkungen gesehen, verschliessen sie die Augen weiterhin so werden sie auch weiterhin keine Nachteile sehen. Sagen ihnen die Namen Erasmus, Horizon 2020 Media etwas?
Was sie als Elite bezeichnen ist die Elite die das Volk gewählt hat, bitte nicht vergessen....
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März 2014 Kommentar zu
Einheitskasse NEIN-Privatsphäre schützen JA
Frau Habegger, auch mit dem Artikel 4

Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor.

ist mir nicht klar was dieser Beitrag - wenn er denn auch als Beitrag betrachtet werden kann - soll.
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März 2014 Kommentar zu
Einheitskasse NEIN-Privatsphäre schützen JA
Frau Bea Habegger, sie als SVP Mitglied sollte diese Artikel doch kennen:

1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

2 Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.

3 Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.

Was ich nicht ganz verstehe ist der Zusammenhang mit der Einheitskrankenkasse?​

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März 2014 Kommentar zu
Nein zur Einheitskasse – Ja zu echten Lösungen
@Benedikt Jorns, ja wer sägt schon gerne am eigenen Ast. Selbst CVP Politiker sind auch nur Menschen und leben von Brot und Wasser. Die Dreistigkeit dieser Politiker hält ja auch nichts von Waffenausfuhreinschrä​nkungen. Was ist hier in der Partei noch CHRISTLICH?
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