Peter Oberholzer
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Doppelbesteuerungsabkommen aus Bevölkerungssicht
Das Bankkundengeheimnis kann reduziert werden auf die Nicht-Meldung der Kontonummern.
Das Bankkundengeheimnis kann reduziert werden auf die Nicht-Meldung der Kontonummern.
Gotthard-Schienentunnel für Strassenverkehr nutzen
Der bisherige Gotthard-Schienentunnel von Airolo nach Göschenen ist 8m breit und 6m hoch. Mit genügend politischem Willen kann diese bestehende Röhre in einen Strassentunnel umgewandelt werden.
Der bisherige Gotthard-Schienentunnel von Airolo nach Göschenen ist 8m breit und 6m hoch. Mit genügend politischem Willen kann diese bestehende Röhre in einen Strassentunnel umgewandelt werden.
Einwandernde ohne Arbeitsverträge, von Bevölkerung lernen
Von der Bevölkerung lernen, Einwandernde kommen auch ohne Arbeitsvertrag in die Schweiz
Von der Bevölkerung lernen, Einwandernde kommen auch ohne Arbeitsvertrag in die Schweiz
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Dafür setze ich mich ein
Die Anstrengung für Ausbildung soll sich lohnen und eine Grundlage für entsprechende Zukunftsperspektiven bieten.Mehr Transparenz über die Auswirkungen der europäischen Völkerwanderung.
Die Verwaltung des Staates soll sich gut organisieren und so effizient wie möglich arbeiten.
Das habe ich erreicht
Buch «Das Einwanderungsland Schweiz» geschrieben. Die Schweiz in Europa und die Entwicklungen der Einwanderungspolitik. Weitere Informationen unter arbeitsfrieden.ch und Facebook.Meine politischen Ämter und Engagements
| 2009 | - | Kommunikation der Gruppe für die Förderung des Arbeitsfriedens |
Meine neusten Kommentare
Vor 10 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
ABSTIMMUNGSDISKUSSION STEHT NOCH BEVOR
Ich bin sehr erstaunt, dass diese Initiative zur Abstimmung gelangt. Denn bei einem üblichen Vertrauensverhältnis zwischen Bürger und Parlament würden die verschiedenen Bevölkerungsteile eine solche Abstimmung als unpassend erachten.
Nun vergehen noch einige Wochen, in denen die Befürworter und die Gegner ihre Argumente austauschen. Ich werde mir diese Wortmeldungen anhören und an der Abstimmung teilnehmen. Sollte die Initiative an der Urne angenommen werden, so werde ich als liberal denkender Mensch sehr überrascht sein.
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
ABSTIMMUNGSDISKUSSION STEHT NOCH BEVOR
Ich bin sehr erstaunt, dass diese Initiative zur Abstimmung gelangt. Denn bei einem üblichen Vertrauensverhältnis zwischen Bürger und Parlament würden die verschiedenen Bevölkerungsteile eine solche Abstimmung als unpassend erachten.
Nun vergehen noch einige Wochen, in denen die Befürworter und die Gegner ihre Argumente austauschen. Ich werde mir diese Wortmeldungen anhören und an der Abstimmung teilnehmen. Sollte die Initiative an der Urne angenommen werden, so werde ich als liberal denkender Mensch sehr überrascht sein.
Vor 11 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Kremsner
Wenn Sie SVP-Mitglied sind ist dies ihre Sache und wenn Sie deshalb eine einflussreiche Person als ihren «Chef» ansprechen ebenfalls. Auch das Beispiel der Bundesrätin wurde hier von ihnen eingebracht.
Als liberal denkender Mensch sehe ich mit Besorgnis, dass diverse Sachprobleme auf die Ebene «für» oder «gegen» eine Partei gehoben werden. Nur Frage ich mich, ob damit wirklich die Tatbestände des Landesverrats weniger hoch gewichtet werden sollen. Ein genügendes Rechtsverständnis der juristischen Institutionen ist die Grundlage eines jeden Rechtsstaates. Da können Sie so viel darin subsumieren, wie Sie wollen.
Die Bundesanwaltschaft will tatsächlich nicht ermitteln. Dieses Verhalten wiegt sehr schwer und ist durch Ausreden in keiner Weise zu begründen.
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Kremsner
Wenn Sie SVP-Mitglied sind ist dies ihre Sache und wenn Sie deshalb eine einflussreiche Person als ihren «Chef» ansprechen ebenfalls. Auch das Beispiel der Bundesrätin wurde hier von ihnen eingebracht.
Als liberal denkender Mensch sehe ich mit Besorgnis, dass diverse Sachprobleme auf die Ebene «für» oder «gegen» eine Partei gehoben werden. Nur Frage ich mich, ob damit wirklich die Tatbestände des Landesverrats weniger hoch gewichtet werden sollen. Ein genügendes Rechtsverständnis der juristischen Institutionen ist die Grundlage eines jeden Rechtsstaates. Da können Sie so viel darin subsumieren, wie Sie wollen.
Die Bundesanwaltschaft will tatsächlich nicht ermitteln. Dieses Verhalten wiegt sehr schwer und ist durch Ausreden in keiner Weise zu begründen.
Vor 12 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Kremsner
Der Fall wird in der juristischen Lehre genau so abgehandelt, wie ich es oben dargelegt habe. Es geht um vereidigte Politiker, die sich mutmasslich für gewisse politische Aktivitäten gegen die Bevölkerung entschädigen lassen. Wir schreiben hier nicht über ein Kleindelikt, es geht um einen Skandal.
Im Übrigen weiss ich schon wo der Käse produziert wird und wo sich die Hasen und Füchse treffen. Dies ist ausserhalb des Bundeshauses. Vertreter einer Partei sprechen manchmal im übertragenen Sinne von Hefenkäse, wenn es um die Parteistrategie geht.
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Kremsner
Der Fall wird in der juristischen Lehre genau so abgehandelt, wie ich es oben dargelegt habe. Es geht um vereidigte Politiker, die sich mutmasslich für gewisse politische Aktivitäten gegen die Bevölkerung entschädigen lassen. Wir schreiben hier nicht über ein Kleindelikt, es geht um einen Skandal.
Im Übrigen weiss ich schon wo der Käse produziert wird und wo sich die Hasen und Füchse treffen. Dies ist ausserhalb des Bundeshauses. Vertreter einer Partei sprechen manchmal im übertragenen Sinne von Hefenkäse, wenn es um die Parteistrategie geht.
Vor 12 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Witschi
Die Bundesanwaltschaft ist keine Justizmaschine, es sind Menschen.
Inhaltlich stimme ich mit ihnen überein. Die Bundesanwaltschaft muss in solchen Fällen ermitteln. Der Fall wurde nämlich auch als Offizialdelikt gemeldet.
Die Bundesanwaltschaft will aber nicht ermitteln. Sie streitet nicht ab, dass es sich in diesem Zusammenhang um Offizialdelikte handelt. Aus meiner Sicht treffen die Worte «Willkür» und «Pflichtverweigerung» zu. Zu diesen Vorwürfen erhält niemand von den staatlichen Juristen eine Antwort. Folgerung: Es handelt sich um einen mutmasslichen Staats-Skandal unter Mitwirkung der Bundesanwaltschaft!
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Witschi
Die Bundesanwaltschaft ist keine Justizmaschine, es sind Menschen.
Inhaltlich stimme ich mit ihnen überein. Die Bundesanwaltschaft muss in solchen Fällen ermitteln. Der Fall wurde nämlich auch als Offizialdelikt gemeldet.
Die Bundesanwaltschaft will aber nicht ermitteln. Sie streitet nicht ab, dass es sich in diesem Zusammenhang um Offizialdelikte handelt. Aus meiner Sicht treffen die Worte «Willkür» und «Pflichtverweigerung» zu. Zu diesen Vorwürfen erhält niemand von den staatlichen Juristen eine Antwort. Folgerung: Es handelt sich um einen mutmasslichen Staats-Skandal unter Mitwirkung der Bundesanwaltschaft!
Vor 12 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Witschi
Es ist ein riesengrosser Unterschied ob das Geld von der EU stammt um gegen die inländische Bevölkerung anzutreten oder von einer anderen Organisation die ihre Interessen einbringt.
Was hier mutmasslich vorliegt ist ein Staats-Skandal. Die Bundesanwaltschaft ist bereits seit mehreren Monaten dazu aufgefordert die entsprechende Aufklärung vorzunehmen!
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Witschi
Es ist ein riesengrosser Unterschied ob das Geld von der EU stammt um gegen die inländische Bevölkerung anzutreten oder von einer anderen Organisation die ihre Interessen einbringt.
Was hier mutmasslich vorliegt ist ein Staats-Skandal. Die Bundesanwaltschaft ist bereits seit mehreren Monaten dazu aufgefordert die entsprechende Aufklärung vorzunehmen!
Vor 12 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Witschi
Es ist nicht möglich, dass sich politische Kräfte mutmasslich für ihre Aktivitäten von der EU indirekt entschädigen lassen ohne den Tatbestand des Landesverrats zu begehen.
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Geschätzter Herr Witschi
Es ist nicht möglich, dass sich politische Kräfte mutmasslich für ihre Aktivitäten von der EU indirekt entschädigen lassen ohne den Tatbestand des Landesverrats zu begehen.
Vor 12 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Besten Dank Herr Selk,
Indizien sind vorhanden, dass die NEBS von der EU-Umgebung Geld annimmt und an die aktiven politischen Kräfte weiterleitet. Diese politischen Kräfte arbeiten dann im indirekten Auftrag für die EU. Dies ist ein mutmasslicher Auftrags-Weg, der in der juristischen Lehre als Landesverrat bezeichnet wird.
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
Besten Dank Herr Selk,
Indizien sind vorhanden, dass die NEBS von der EU-Umgebung Geld annimmt und an die aktiven politischen Kräfte weiterleitet. Diese politischen Kräfte arbeiten dann im indirekten Auftrag für die EU. Dies ist ein mutmasslicher Auftrags-Weg, der in der juristischen Lehre als Landesverrat bezeichnet wird.
Vor 12 Tagen Kommentar zu
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
HETZE GEGEN ANDERSDENKENDE GEHT SEHR WEIT
Sehr geehrte Frau Schneider-Schneiter
Sie wurden von der schweizerischen Bevölkerung in ihr Nationalrats-Amt gewählt und haben den Parlaments-Eid abgelegt. Ihr Verhalten ist aber gegen die einheimische Bevölkerung und somit gegen unser Land gerichtet. Als Juristin wissen Sie, dass Sie Immunität für die einfacheren Rechtsverstösse geniessen. Aber für Landesverrat können Sie bei einem funktionierenden Rechtssystem dennoch belangt und des Landes verwiesen werden.
Meiner Einschätzung nach haben Sie bei den oben genannten gewagten Aussagen im Ereignisfall einer Anklage grosse Schwierigkeiten gegen den Tatbestand des Landesverrats anzutreten. Da nützt es ihnen nichts auf die Menschenrechte zu verweisen, denn diese gelten grundsätzlich auch für die weiteren sechs Millionen Schweizer Bürger.
So tickt die AUNS: Gegen das Erfolgsmodell Schweiz!
HETZE GEGEN ANDERSDENKENDE GEHT SEHR WEIT
Sehr geehrte Frau Schneider-Schneiter
Sie wurden von der schweizerischen Bevölkerung in ihr Nationalrats-Amt gewählt und haben den Parlaments-Eid abgelegt. Ihr Verhalten ist aber gegen die einheimische Bevölkerung und somit gegen unser Land gerichtet. Als Juristin wissen Sie, dass Sie Immunität für die einfacheren Rechtsverstösse geniessen. Aber für Landesverrat können Sie bei einem funktionierenden Rechtssystem dennoch belangt und des Landes verwiesen werden.
Meiner Einschätzung nach haben Sie bei den oben genannten gewagten Aussagen im Ereignisfall einer Anklage grosse Schwierigkeiten gegen den Tatbestand des Landesverrats anzutreten. Da nützt es ihnen nichts auf die Menschenrechte zu verweisen, denn diese gelten grundsätzlich auch für die weiteren sechs Millionen Schweizer Bürger.
Vor 31 Tagen Kommentar zu
Anwendung der Ventilklausel – JA oder NEIN?
UNS KANN NIEMAND HINDERN AUS DEN VERTRÄGEN AUSZUSTEIGEN
Die EU reagiert bezüglich der Anrufung der kleinen Ventilklausel wenig verständnisvoll. Dies ist aus vertraglicher Sicht unverständlich. Noch im Jahr 2009 sagte Bundesrätin Widmer Schlumpf: «Wir können die Verträge zu jeder Zeit kündigen, wenn wir sehen, dass sie unserem Land schaden.» und weiter «Sollten die negativen Folgen, wie sie von der Gegnerschaft geschildert werden, tatsächlich eintreffen, kann uns niemand hindern, in fünf oder zehn Jahren auszusteigen.»
Das Interview ist auf der EJPD-Webseite:
http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/inter/archiv/interviews_evelinewidmer-schlumpf/2009/2009-01-11.html
Anwendung der Ventilklausel – JA oder NEIN?
UNS KANN NIEMAND HINDERN AUS DEN VERTRÄGEN AUSZUSTEIGEN
Die EU reagiert bezüglich der Anrufung der kleinen Ventilklausel wenig verständnisvoll. Dies ist aus vertraglicher Sicht unverständlich. Noch im Jahr 2009 sagte Bundesrätin Widmer Schlumpf: «Wir können die Verträge zu jeder Zeit kündigen, wenn wir sehen, dass sie unserem Land schaden.» und weiter «Sollten die negativen Folgen, wie sie von der Gegnerschaft geschildert werden, tatsächlich eintreffen, kann uns niemand hindern, in fünf oder zehn Jahren auszusteigen.»
Das Interview ist auf der EJPD-Webseite:
http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/inter/archiv/interviews_evelinewidmer-schlumpf/2009/2009-01-11.html
April 2012 Kommentar zu
Anwendung der Ventilklausel – JA oder NEIN?
Sehr geehrte Frau Estermann
Vielen Dank für Ihren Beitrag. Diesmal sind die CVP, FDP und die SVP als Parteien gemeinsam für die Anrufung der kleinen Ventilklausel. Ein Fortschritt ist dies allemal. Der Bundesrat soll meiner Ansicht nach die kleine Ventilklausel anrufen. Sie genügt aber bei weitem nicht.
Ich denke es ist wichtig, dass innerhalb des Parlaments der Begriff «Betrug» geschult wird.
Offizielle Beschreibung von Betrug:
Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird bestraft. Handelt der Täter gewerbsmässig so ist eine erhöhte Bestrafung vorgesehen.
Folgerung:
Die Vorgänge rund um die Personenfreizügigkeit sind ein sehr grosser Betrugsfall innerhalb der Schweizerischen Wirtschaftsgeschichte mit vielen politischen Gehilfen. Dieser Betrugsfall ist wie ein wuchernder Fremdkörper in unserem Rechtssystem.
Anwendung der Ventilklausel – JA oder NEIN?
Sehr geehrte Frau Estermann
Vielen Dank für Ihren Beitrag. Diesmal sind die CVP, FDP und die SVP als Parteien gemeinsam für die Anrufung der kleinen Ventilklausel. Ein Fortschritt ist dies allemal. Der Bundesrat soll meiner Ansicht nach die kleine Ventilklausel anrufen. Sie genügt aber bei weitem nicht.
Ich denke es ist wichtig, dass innerhalb des Parlaments der Begriff «Betrug» geschult wird.
Offizielle Beschreibung von Betrug:
Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird bestraft. Handelt der Täter gewerbsmässig so ist eine erhöhte Bestrafung vorgesehen.
Folgerung:
Die Vorgänge rund um die Personenfreizügigkeit sind ein sehr grosser Betrugsfall innerhalb der Schweizerischen Wirtschaftsgeschichte mit vielen politischen Gehilfen. Dieser Betrugsfall ist wie ein wuchernder Fremdkörper in unserem Rechtssystem.