Rainer Selk
Meine politischen Ämter und Engagements
Meine neusten Kommentare
Vor 11 Stunden Kommentar zu
Staatsverträge vors Volk? Ja klar! – Oder doch nicht?
Gut dargestellt, Herr Balazs. Gehen wir doch mal 50-60 Jahre zurück. Muss mir doch keiner erzählen, zu dieser Zeit habe es keine Probleme gegeben. Die direkte Demokratie hat uns vor vielem bewahrt. Es ist mit keinem einzigen Argument einzusehen, warum bei diesen Verträgen lediglich die Fakultative Abstimmung möglich sein soll.
Selbst wenn wir dann 1 oder 2 Abstimmungen mehr haben als bisher. Es geht eben auch um einiges mehr. Und selbst wenn wir etwas langsamer werden. Dafür sind wir, weil eben eine VA voraus ging, wesentlich verlässlicher und damit seriöser.
Das bla-bla um die Kosten usw. ist reine Selbstgefälligkeit und Scheinheiligkeit. Wenn doch diese Verträge so unwichtig sind, also bestens ausformuliert usw., kann man sie ja ohne Probleme in die Abstimmung schicken.
Und exakt richtig, wir sehen, was bei der Ausschaffungs INI nun herauskommt: eine neue Vernehmlassung. WIESO? Wir haben abgestimmt und nun wird umgesetzt.
Der Bundesrat muss sich fragen lassen, ähnlich wie Frankreich und Deutschland mit Maastricht zu verfahren als die die 3% Budgetklausel brachen und damit die Grundlagen für das heutige EU Destaster legten. Über diese A INI haben nicht mehr die Parlamentarier per Vernehmlassung zu befinden, sondern sie ist vom Volk angenommen und schlicht und einfach umzusetzen.
Man kann sich nun lebhaft vorstellen, was wohl alles im Hintergrund der Aussenverträge gemauschalt wird, die nur dem fakultativen statt dem obligatorischen Referedum unterstehen. Hier MUSS ein Riegel geschoben werden.
Ein Volk, dass sich so selbst bestimmt, findet Achtung, ist zwar nicht immer bequem, aber zuverlässig. Hätte die EU auch nur ansatzweise einen Hauch davon, es sähe in Europa anders aus!
AUNS INI: JA! Es geht nicht mehr anders!
Staatsverträge vors Volk? Ja klar! – Oder doch nicht?
Gut dargestellt, Herr Balazs. Gehen wir doch mal 50-60 Jahre zurück. Muss mir doch keiner erzählen, zu dieser Zeit habe es keine Probleme gegeben. Die direkte Demokratie hat uns vor vielem bewahrt. Es ist mit keinem einzigen Argument einzusehen, warum bei diesen Verträgen lediglich die Fakultative Abstimmung möglich sein soll.
Selbst wenn wir dann 1 oder 2 Abstimmungen mehr haben als bisher. Es geht eben auch um einiges mehr. Und selbst wenn wir etwas langsamer werden. Dafür sind wir, weil eben eine VA voraus ging, wesentlich verlässlicher und damit seriöser.
Das bla-bla um die Kosten usw. ist reine Selbstgefälligkeit und Scheinheiligkeit. Wenn doch diese Verträge so unwichtig sind, also bestens ausformuliert usw., kann man sie ja ohne Probleme in die Abstimmung schicken.
Und exakt richtig, wir sehen, was bei der Ausschaffungs INI nun herauskommt: eine neue Vernehmlassung. WIESO? Wir haben abgestimmt und nun wird umgesetzt.
Der Bundesrat muss sich fragen lassen, ähnlich wie Frankreich und Deutschland mit Maastricht zu verfahren als die die 3% Budgetklausel brachen und damit die Grundlagen für das heutige EU Destaster legten. Über diese A INI haben nicht mehr die Parlamentarier per Vernehmlassung zu befinden, sondern sie ist vom Volk angenommen und schlicht und einfach umzusetzen.
Man kann sich nun lebhaft vorstellen, was wohl alles im Hintergrund der Aussenverträge gemauschalt wird, die nur dem fakultativen statt dem obligatorischen Referedum unterstehen. Hier MUSS ein Riegel geschoben werden.
Ein Volk, dass sich so selbst bestimmt, findet Achtung, ist zwar nicht immer bequem, aber zuverlässig. Hätte die EU auch nur ansatzweise einen Hauch davon, es sähe in Europa anders aus!
AUNS INI: JA! Es geht nicht mehr anders!
Vor 14 Stunden Kommentar zu
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Die Folge wäre, dass Politiker die heute in angebl. konsenzmanier ausgehandelten Päckli öffentlilch vertreten müssten. Für und Wider kämen auf den Tisch. Selbst wenn es keine Abstimmung gäbe, würden sie viele sehr viel mehr mit Geldverschwendung vor allem ins Ausland vorstehen.
Der IV fehlen ca. 10 mia. Die 30 mia. für den IWF sind mal eben so locker rübergereicht worden. Dann kann man das auch für die IV, jene aus der AHV ausgliedern und dann die MwSt. wieder auf 7.6% senken.
Sogar eine nachträgl. Abstimmung über die EMK Europäische Menschenrechtskonvention wäre denkbar, denn die werden von den 5 Abstimmungsmächten der UNO nicht anerkannt, also gelten nicht in Russland, USA, China usw. Sie mutieren für die Beitrittsstaaten aber immer mehr zu abartigen Verpflichtungen. U.a. dessen müssen z. B. GIs nicht in Den Haag vor ein Gericht!!
Die AUNS INI ist eine grosse Chance, auch in Sachen EU Hintertüre. Darum JA.
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Die Folge wäre, dass Politiker die heute in angebl. konsenzmanier ausgehandelten Päckli öffentlilch vertreten müssten. Für und Wider kämen auf den Tisch. Selbst wenn es keine Abstimmung gäbe, würden sie viele sehr viel mehr mit Geldverschwendung vor allem ins Ausland vorstehen.
Der IV fehlen ca. 10 mia. Die 30 mia. für den IWF sind mal eben so locker rübergereicht worden. Dann kann man das auch für die IV, jene aus der AHV ausgliedern und dann die MwSt. wieder auf 7.6% senken.
Sogar eine nachträgl. Abstimmung über die EMK Europäische Menschenrechtskonvention wäre denkbar, denn die werden von den 5 Abstimmungsmächten der UNO nicht anerkannt, also gelten nicht in Russland, USA, China usw. Sie mutieren für die Beitrittsstaaten aber immer mehr zu abartigen Verpflichtungen. U.a. dessen müssen z. B. GIs nicht in Den Haag vor ein Gericht!!
Die AUNS INI ist eine grosse Chance, auch in Sachen EU Hintertüre. Darum JA.
Vor 18 Stunden Kommentar zu
Ergänzungsleistungen: Populismus bringt uns nicht weiter!
Herr Mahler, verstehe Ihre Gründe. ABer tragen Sie da nicht etwas sehr dick auf? Mir sind aus solchen Heimen keine solchen Machschaften bekannt. Allerdings kommen solche Berichte derzeit im TV aus Deutschland.
In Zeiten der knapper werdenden Mittel müssen halte alle Kostenpunkte auf den Tisch. Ist leider so und kaum zu ändern.
Ergänzungsleistungen: Populismus bringt uns nicht weiter!
Herr Mahler, verstehe Ihre Gründe. ABer tragen Sie da nicht etwas sehr dick auf? Mir sind aus solchen Heimen keine solchen Machschaften bekannt. Allerdings kommen solche Berichte derzeit im TV aus Deutschland.
In Zeiten der knapper werdenden Mittel müssen halte alle Kostenpunkte auf den Tisch. Ist leider so und kaum zu ändern.
Vor 18 Stunden Kommentar zu
Vorsorge: Vorteile des Kapitalbezugs gegenüber einer Rente
Grüezi, Herr Schneider, alle Szenarien sind in der einen oder anderen Tiefe denkbar.
Der anteilige PK Kapitalvorbezug ist n. m. W. nur für bestimmte Zwecke zugelassen. Er ist aber in Zeiten wie diesen mit m. E. erheblichen Risiken verbunden. Leider wird das verbreitet zugelassen. Hier müssen die Reglemente der PK resriktiver werden. Soweit ich gehörte habe, ist der Bundesrat daran, diese Sache anzugehen.
Ich hätte es damals bei Einführung des BVG für sinnvoller erachtet, wenn jenes im Sinne der 3. Säule geordnet worden wäre, d.h. die Sparer müssen auf ein persönliches Sperrkonto einen gewissen % Satz vom Lohn einbezahlen, wer mehr will, dürfte das tun, aber nach oben gedeckelt und die Arbeitsgeber zahlen ihren Anteil auf diese Konten ein.
Knackpunkt wäre die suaber formulierte staatliche restriktive Regelung gewesen, damit nicht Verhältnisse wie in England entstehen.
Heute haben wir z. B. aufgeblasene PK Organisationen, die nur kosten. Eine Zusmamenlegung der AHV mit der 2. Säule ist andenkbar, würde ich aber derzeit nicht wünschen, denn ich befürchte eine Nivellierung nach unten und Ausrichtung von Leistungen an jene in einer Höhe, für die jene nie eine Leistung erbrachten. Das besteht heute bei der AHV und ist ausserordentlich sozial, stösst aber auch an Grenzen.
Was die staatlichen Leistungen bei Altersarmut betrifft, liegen die Dinge nicht ganz so einfach, denn der Staat kann auch die werten Nachkommen belangen. Also, das Ganze ist, ob man es will oder nicht, mit erheblichen Tücken versehen.
Wer sein PK Geld ausbezahlen lässt, weil er/sie die Altersgrenze erreicht hat, kann das natürlich mit einem Male versteuern, fährt damit über die Jahre gesehen steuerlich günstiger. Allerdings sind dann die Anlagerisiken problematisch, denn der Zins (analog Umrechnungssatz) auf das Kapital ist heute kaum erreichbar.
Es ist m. E. auch nicht in Ordnung, dass der Ehepartner (hier heute vor allem die Ehefrau) bei etwa gleichem Alter des Mannes bei dessen Ableben nur 60% der Rente bekommt. Da machen einige PK dann sog. Kapitalgewinne. Das müsste man abstufen. Gerade dieser Punkt wird bei Kauf von Immobilien zu wenig bedacht.
Ich gebe Ihnen aber in der Tendenz Ihrer Aussage recht: das ganze System der rundum Zockerei ist auf die Länge schlicht nicht haltbar.
Vorsorge: Vorteile des Kapitalbezugs gegenüber einer Rente
Grüezi, Herr Schneider, alle Szenarien sind in der einen oder anderen Tiefe denkbar.
Der anteilige PK Kapitalvorbezug ist n. m. W. nur für bestimmte Zwecke zugelassen. Er ist aber in Zeiten wie diesen mit m. E. erheblichen Risiken verbunden. Leider wird das verbreitet zugelassen. Hier müssen die Reglemente der PK resriktiver werden. Soweit ich gehörte habe, ist der Bundesrat daran, diese Sache anzugehen.
Ich hätte es damals bei Einführung des BVG für sinnvoller erachtet, wenn jenes im Sinne der 3. Säule geordnet worden wäre, d.h. die Sparer müssen auf ein persönliches Sperrkonto einen gewissen % Satz vom Lohn einbezahlen, wer mehr will, dürfte das tun, aber nach oben gedeckelt und die Arbeitsgeber zahlen ihren Anteil auf diese Konten ein.
Knackpunkt wäre die suaber formulierte staatliche restriktive Regelung gewesen, damit nicht Verhältnisse wie in England entstehen.
Heute haben wir z. B. aufgeblasene PK Organisationen, die nur kosten. Eine Zusmamenlegung der AHV mit der 2. Säule ist andenkbar, würde ich aber derzeit nicht wünschen, denn ich befürchte eine Nivellierung nach unten und Ausrichtung von Leistungen an jene in einer Höhe, für die jene nie eine Leistung erbrachten. Das besteht heute bei der AHV und ist ausserordentlich sozial, stösst aber auch an Grenzen.
Was die staatlichen Leistungen bei Altersarmut betrifft, liegen die Dinge nicht ganz so einfach, denn der Staat kann auch die werten Nachkommen belangen. Also, das Ganze ist, ob man es will oder nicht, mit erheblichen Tücken versehen.
Wer sein PK Geld ausbezahlen lässt, weil er/sie die Altersgrenze erreicht hat, kann das natürlich mit einem Male versteuern, fährt damit über die Jahre gesehen steuerlich günstiger. Allerdings sind dann die Anlagerisiken problematisch, denn der Zins (analog Umrechnungssatz) auf das Kapital ist heute kaum erreichbar.
Es ist m. E. auch nicht in Ordnung, dass der Ehepartner (hier heute vor allem die Ehefrau) bei etwa gleichem Alter des Mannes bei dessen Ableben nur 60% der Rente bekommt. Da machen einige PK dann sog. Kapitalgewinne. Das müsste man abstufen. Gerade dieser Punkt wird bei Kauf von Immobilien zu wenig bedacht.
Ich gebe Ihnen aber in der Tendenz Ihrer Aussage recht: das ganze System der rundum Zockerei ist auf die Länge schlicht nicht haltbar.
Vor 21 Stunden Kommentar zu
Schluss mit der Amputation unserer Volksrechte
Ist jemand auf 'Nothilfe', hat er den Bescheid, das Land zu verlassen, Herr Vögelin. Das sind Entscheide der Behörden, denen die Inländer sich um umgekehrten Verhältnis auch beugen müssen. Wir sind nicht dazu verpflichtet, die halbe Welt aufzunehmen und durchzufüttern. Ein Recht auf Arbeit gibt es auch in der Schweiz nicht. Diese Leute müssen gehen. Etliche von denen sind mit mehreren 1000 Franken eingereist. Also, nur keine falschen Tränen.
Schluss mit der Amputation unserer Volksrechte
Ist jemand auf 'Nothilfe', hat er den Bescheid, das Land zu verlassen, Herr Vögelin. Das sind Entscheide der Behörden, denen die Inländer sich um umgekehrten Verhältnis auch beugen müssen. Wir sind nicht dazu verpflichtet, die halbe Welt aufzunehmen und durchzufüttern. Ein Recht auf Arbeit gibt es auch in der Schweiz nicht. Diese Leute müssen gehen. Etliche von denen sind mit mehreren 1000 Franken eingereist. Also, nur keine falschen Tränen.
Vor 21 Stunden Kommentar zu
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Genauso nehme ich das auch wahr.
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Genauso nehme ich das auch wahr.
Vor einem Tag Kommentar zu
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Herr Steffen, eine solche Verwedelungstendenz besteht allerdings und das ist besorgniserregend. Ich bin aber gewiss, dass den Verwedlern nicht wohl ist, denn sie könnten zur Verantwortung gezogen werden. Wie ich bereits angedeutete hatte, soche Abstimmungen kommen Seebeben gleich und der daraus heranrollenden Zuname braucht noch etwas Zeit, wird aber Polit.-Strandhiphopperei früher oder später wegspühlen. Also, schaffen wir mit einem Ja jetzt die Grundlage und dann sehen wir gelassen weiter.
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Herr Steffen, eine solche Verwedelungstendenz besteht allerdings und das ist besorgniserregend. Ich bin aber gewiss, dass den Verwedlern nicht wohl ist, denn sie könnten zur Verantwortung gezogen werden. Wie ich bereits angedeutete hatte, soche Abstimmungen kommen Seebeben gleich und der daraus heranrollenden Zuname braucht noch etwas Zeit, wird aber Polit.-Strandhiphopperei früher oder später wegspühlen. Also, schaffen wir mit einem Ja jetzt die Grundlage und dann sehen wir gelassen weiter.
Vor einem Tag Kommentar zu
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Herr Müller, das ist absolut korrekt. Wenn wir diese Chance nicht wahrnehmen, sind wir nicht mehr zu retten.
Darum AUNS INI Ja.
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Herr Müller, das ist absolut korrekt. Wenn wir diese Chance nicht wahrnehmen, sind wir nicht mehr zu retten.
Darum AUNS INI Ja.
Vor einem Tag Kommentar zu
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Grüezi, Herr Mayer, hier meine Antwort: ich klopfe auf die Matte und bedauere, Sie falsch verstanden zu haben. Excusée, tut mir leid.
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Grüezi, Herr Mayer, hier meine Antwort: ich klopfe auf die Matte und bedauere, Sie falsch verstanden zu haben. Excusée, tut mir leid.
Vor einem Tag Kommentar zu
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Das Argument von Herr Kirchgraber ist vollkommen hanebüchen. Wer nicht stimmt, wird bestimmt. Habe noch selten so abstruse Ausreden gelesen. Wir haben in der Schweiz eine Chance, die wohl in Europa sonst niemand hat. Wer die nicht packen will, dem ist nicht zu helfen.
JA zu mehr Demokratie am 17. Juni: Staatsverträge vors Volk
Das Argument von Herr Kirchgraber ist vollkommen hanebüchen. Wer nicht stimmt, wird bestimmt. Habe noch selten so abstruse Ausreden gelesen. Wir haben in der Schweiz eine Chance, die wohl in Europa sonst niemand hat. Wer die nicht packen will, dem ist nicht zu helfen.