Rolf André Siegenthaler SVP , Kantonsrat Zürich

Pioniergeist
„Zürich kann Pioniergeist beweisen", wird Professor Dirk Helbling von der ETHZ im Tages Anzeiger zitiert. Das kennen wir von Zürich! Der Satz kommt immer dann, wenn eine avantgardistische

Balkanreise
"Viele Personen in der Schweiz stammen aus einem südosteuropäischen Land, und deren Kinder gehen hier zur Schule. Die Studienreise bietet die Gelegenheit, sich vor Ort mit dem Leben in Ser- bien und

Kindersegen
Es gibt wieder mehr Kinder. In der Stadt Zürich wurden im letzten Jahr 4760 Kinder geboren. Davon sind 47.5% Mädchen. Das heisst, es gibt mehr Knaben als Mädchen. Wie erzieht man Knaben? Unsere

Lust und Frust
Zürich ist eine linke Stadt. Das hat Nachteile, aber nicht nur. Am Sechseläuten konnten sich die vereinigten Zünfter von einem solchen Nachteil überzeugen. SVP und FDP ergriffen das Referendum gegen

De civitate Dei
Woran denken wir beim Begriff „Gottesstaat"? Wohl an finstre, bärtige Islamisten, die über der Vernichtung des christlichen Abendlandes brüten und Selbstmordattentäter auf ihre letzte Reise

Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail

Wahl: Kantonsrat ZH 2011

Frage		Antwort	Wichtigkeit
Fragen zu Steuern & Kantonsfinanzen		Ihre Antwort
1	Die Pauschalbesteuerung von wohlhabenden Ausländern im Kanton Zürich wird wieder eingeführt. (Die Pauschalbesteuerung ist eine spezielle Steuerregelung, die Ausländern, welche kein Erwerbseinkommen in der Schweiz haben, steuerliche Vorteile bringen kann)
2	Der Kanton Zürich reduziert im Rahmen seines Sanierungsprogramms die Krankenkassen-Prämienverbilligungen um 20%. (Sanierungsbeitrag 126,6 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014)
3	Der Kanton Zürich erhöht die Steuern für natürliche und juristische Personen so weit, dass auf ein Sanierungsprogramm verzichtet werden kann.
Fragen zu Verkehr		Ihre Antwort
4	Der Kanton Zürich setzt sich beim Bund für die schnellstmögliche Realisierung der Oberlandautobahn ein.
5	Die Stadt Zürich erhebt für die Zufahrt von Autos und Motorrädern in die Innenstadt Gebühren in der Höhe von 5 Franken pro Tag (Road-Pricing).
6	Dem Flughafen Zürich wird eine absolute Nachtruhe von 9 Stunden auferlegt.
7	Der Bund baut und finanziert einen zweiten Gotthard Strassentunnel.
Fragen zu Integration Ausländer		Ihre Antwort
8	Ausländer, die seit 8 Jahren in der Schweiz leben, erhalten das aktive Wahl- und Stimmrecht auf Kantonsebene.
9	Der Status von Sans-Papiers wird durch eine einmalige kollektive Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen legalisiert.
10	Kriminelle Ausländer werden gemäss den Forderungen der Ausschaffungs-Initiative (nicht Gegenvorschlag) ausgeschafft.
11	Gemeinsame kulturelle Aktivitäten von Ausländern und Einheimischen werden finanziell durch den Kanton Zürich und seine Gemeinden unterstützt.
Fragen zu Wirtschaftspolitik		Ihre Antwort
12	Das höchste Einkommen darf in einem Unternehmen maximal 12 mal so hoch sein wie das tiefste Einkommen. (1:12 Initiative)
13	Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton Zürich vollständig liberalisiert (alle Geschäfter können ihre Öffnungszeiten selbst wählen).
14	Das Bankkundengeheimnis der Schweiz wird vollständig abgeschafft.
15	Alle Arbeitnehmer in der Schweiz müssen zwingend 6 Wochen Ferien erhalten.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit		Ihre Antwort
16	Die Armeewaffe muss zwischen Einsätzen im Zeughaus deponiert werden.
17	Der Einsatz von polizeilicher Videoüberwachung in der Öffentlichkeit wird ausgebaut.
18	Der Truppenbestand der Schweizer Armee wird von heute 140'000 auf 80'000 Angehörige reduziert.
Fragen zu Bildungssystem		Ihre Antwort
19	Englisch wird in der ganzen Schweiz als erste Fremdsprache unterrichtet.
20	Der Bund fördert Kinderkrippen finanziell noch stärker als mit den geplanten 120 Millionen Franken (2011-2014).
21	Der Leistungsgedanke wird in der Volksschule stärker gefördert. (höhere Bedeutung von Noten und Leistungsbeurteilungen)
22	Im Kanton Zürich wird die freie Schulwahl ab Sekundarstufe eingeführt.
Fragen zu Sozialpolitik		Ihre Antwort
23	Das Rentenalter wird für Frauen und Männer auf 67 Jahre erhöht.
24	Anstelle einer Mutterschaftsversicherung wird eine Elternversicherung eingeführt. Die Eltern erhalten nach der Geburt eines Kindes insgesamt 14 Wochen bezahlte Ferien (gleichviel wie bisher der Mutterschaftsurlaub). Diese Ferien können zwischen Vater und Mutter beliebig aufgeteilt werden. Es entstehen Mehrkosten von 100-200 Millionen Franken.
25	In der Schweiz wird ein Mindestlohn von CHF 4000 brutto eingeführt.
26	Die Sozialhilfe/Fürsorge im Kanton Zürich wird um 10% gekürzt.
Fragen zu Umweltpolitik		Ihre Antwort
27	Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz werden bis zum Ende ihrer Laufdauer durch neue ersetzt.
28	Die Steuern auf Brenn- und Treibstoffen (z.B. Benzin, Kerosin ) werden um 10% erhöht.
29	Die Gesamtfläche der Bauzonen im Kanton Zürich wird für die nächsten 20 Jahre auf dem heutigen Stand begrenzt.
Fragen zu Gesundheitssystem		Ihre Antwort
30	Der Leistungskatalog der obligatorischen Krankenkasse wird auf lebensnotwendigste Leistungen eingeschränkt. Für die weiterreichenden Leistungen können individuelle Zusatzversicherungen abgeschlossen werden.
31	Die Höhe der Krankenkassenprämien ist neu abhängig von der Höhe des Einkommens.
32	Die Schweiz führt eine gesamtschweizerische Einheitskasse als Krankenkasse für die Grundversicherung ein.
33	Der Cannabiskonsum ist nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal.
Fragen zu Aussenpolitik		Ihre Antwort
34	Die Schweiz tritt der EU bei.
35	Die Schweiz kündigt das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU, um die Zuwanderung von EU-Bürgern zu beschränken.
36	Die Schweizer Entwicklungshilfe im Ausland wird ausgebaut.
37	Die Schweiz führt ein Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU ein.
38	Schweizer Armeeangehörige dürfen unter UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland bewaffnete Einsätze leisten.

Legende:

	Bin dafür
	Bin eher dafür
	Neutral/weiss nicht
	Bin eher dagegen
	Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur: Kantonsrat ZH 2011 - Stadt Zürich, Kreise 6 und 10

Vor 24 Tagen Kommentar zu
Kindersegen
Sehr geehrter Herr Paulsen, ja, Sie haben selbstverständlich recht. Kindsmisshandlung wurde in der Vergangenheit zu wenig konsequent verfolgt. Das ist heute besser. Nur liegt die Schwierigkeit ja gerade darin, den gesunden Mittelweg zwischen falschem und gesundem Misstrauen zu finden. Wenn heute ein Arzt ein Auge zudrückt, muss er damit rechnen, später wegen Fahrlässigkeit eingeklagt zu werden. Das Risiko eines Unbeteiligten, für eine Sache belangt zu werden, für die er gemäss gesundem Menschenverstand nichts kann, ist heute so hoch, dass jeder seinen Hintern retten will. Das sind ungesunde Entwicklungen, denen entgegengewirkt werden muss. Das Pendel schlägt inzwischen in die falsche Richtung aus.

April 2012 Kommentar zu
De civitate Dei
@Stefan Pfister: Ja, genau das wollte ich ausdrücken. Wir vergessen bisweilen, dass wir in unserer Gesellschaft ganz ähnliche Diskussionen zu führen hätten, wie wir Differenzen mit Exponenten von anderen Religionsgemeinschaft​en haben. Es ist jedenfalls gut, wenn religiöse Führer keinen direkten Einfluss auf die Führung im Staat haben. Wenn religiöse Grundsätze im Sinn von moralischen Leitgedanken eine Grundlage für die sittliche Staatsführung bilden, ist das hingegen sicher nicht schädlich.

April 2012 Kommentar zu
De civitate Dei
Besten Dank Herr Pfister, Sie haben völlig recht - und der Fehler ist bereits korrigiert. Übrigens schreibt man den Namen Gottes grundsätzlich gross, was dann "civitas Dei" ergibt. Mit besten Grüssen Rolf André Siegenthaler

April 2012 Kommentar zu
Tell ist aktuell
Ja, Herr Meier, wenn die Spiesse für alle gleich lang wären, lebten wir in einer idealen Welt - oder vielleicht doch nicht? Es sollte jedenfalls nicht so sein, dass die Steuerparadiese in den USA und GB weiter bestehen dürfen, die Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein aber ihre Gesetze anpassen müssen. Und doch ist es so. Rechtssicherheit ist eines der wichtigsten Güter für die Geldanlage. Niemand übergibt sein Vermögen einem Verwalter, der morgen schon die Namen seiner Kunden veröffentlicht. Verlässlichkeit, Verschwiegenheit und Sicherheit waren wichtige Qualitäten des Schweizer Bankenwesens. Diese sind zusehends verschwunden. Damit ist den gössten Bankenplätzen ein Erfolg gelungen, denn sie können die Gelder der verunsicherten Kunden von Schweizer Banken übernehmen. Wir als Schweizer Bürger leiden darunter, denn die Banken sind wichtige Stützen unserer Wirtschaft. Es stehen Arbeitsplätze dahinter und Steuereinnahmen. Es wäre zu einfach, sich zurückzulehnen und grinsend, weise nickend zuzusehen, wie der Finanzplatz Schweiz den Bach runter geht. Die Banken haben wohl Fehler gemacht, wenn sie zerstört werden, dient es uns aber nicht.

März 2012 Kommentar zu
Auftrag der Volksschule
Geschätzter Herr Meier, nochmals und ganz speziell für Sie: Die SVP war nicht gegen die Kleinklassen. Wir wehrten uns gegen deren Abschaffung. Wir wären sogar dafür gewesen, wenn die Kosten höher gewesen wären (können Sie in den Protokollen der Ratssitzungen nachlesen). Wir waren und sind aber gegen die heute umgesetzte Volksschulreform, weil sie unklare Verantwortlichkeiten im Schulzimer, einen hohen Koordinationsaufwand und schlechtere Qualität bei höheren Kosten bedeutet. Mit Sparpolitik hat die heutige Volksschule leider ganz und gar nichts zu tun - im Gegenteil.

März 2012 Kommentar zu
Auftrag der Volksschule
Herr Balazs hat absolut recht. Die SVP wehrte sich auch in der Stadt Zürich gegen die Abschaffung der Kleinklassen (ich war zu dieser Zeit selbst Gemeinderat). Es waren die sogenannt fortschrittlichen Kräfte von SP bis FDP, welche die Schulreformen durchdrückten.

März 2012 Kommentar zu
Hexenjagd
@Herr Kremser: Herr Blocher ging nicht zur Polizei, sondern zur Präsidentin der Aufsichtskommission der Nationalbank, Frau Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey. Herr Blocher hat gar nichts gestohlen. Er wurde in seiner Eigenschaft als Nationalrat über die fragwürdigen Vorgänge im Fall Hildebrand informiert. Dass die Nationalbank ihr Reglement eilends geändert hat, zeigt deutlich, wie wenig das Verhalten des ehemaligen Nationalbankpräsident​en in Ordnung war.

März 2012 Kommentar zu
Roter Platz
Die Demokratie ist dasjenige System, in dem Minderheiten sich frei äussern dürfen. Es ist ihnen gestattet, sich politisch zu betätigen und Abstimmungskämpfe zu führen und notfalls zu verlieren. Im Fall des Sechseläutenplatzes ist das noch nicht geschehen. Ihnen scheint die freie Meinungsäusserung zu missfallen. Offenbar sollen Minderheiten schweigen. Es gibt Systeme, in denen die Meinungsfreiheit unterdrückt wird. Man nennt sie Diktaturen. Eine solche war auch die UdSSR, deren Chefs sich auf dem Roten Platz mit Aufmärschen feiern liessen. Sie würden sich über die Umbenennung sicher auch freuen - oder nicht?

Februar 2012 Kommentar zu
Freiere Schulwahl
@Alex Schneider: Die freie Schulwahl würde für alle gelten. Es geht darum, dass es keine Frage des Geldes ist, sein Kind in eine geeignetere Schule zu schicken. Mir würde es besser passen, das Resultat mit Steuerabzügen zu erreichen, statt Privatschulen zu subventionieren. Trotzdem: grössere Homogenität von Schulklassen wäre ein hohes Ziel. Die heutige integrative Schule bringt Klassen mit einem sehr grossen Unterschied an Fähigkeiten. Für die Lehrer ist es fast unmöglich, unter solchen Umständen einen Unterricht zu bieten, der allen gerecht wird. Die Folge ist sinkende Qualität und Schüler, die nicht in den Mainstream der Klasse passen, hängen ab.

Oktober 2011 Kommentar zu
Von den Ärmsten lernen
Nein, nicht alle Privatschulen sind so teuer. Aber es gibt selbstverständlich welche, die noch teurer sind. Es ist ungerecht, dass die Eltern sowohl für Privatschulen bezahlen müssen, als auch über die Steuern für die öffentliche Schule, was viele finanziell überfordert. Hier würden Bildungsgutscheine helfen, die bei allen anerkannten Schulen eingesetzt werden könnten. Auch die Qualität der Schulen ist durchaus unterschiedlich. Hier gibt es zwei Varianten. Entweder müssen Privatschulen staatlich anerkannt sein und werden von der Schulbehörde besucht, wie das heute bei uns der Fall ist. Denkbar wäre natürlich auch, dass die Schulen selbst wählen könnten. Damit wären die Eltern viel mehr in der Pflicht und vermutlich wollen sie ja auch nicht, dass ihre Kinder nichts lernen. Hier sollten wir mutiger sein. Die Konkurrenz würde auch die öffentliche Schule verbessern.