Thomas Leitch-Frey SP
Kampfjetanschaffung am Volk vorbei
Die bürgerliche Mehrheit will, dass die Schweiz künftig 5 statt 4,1 Milliarden Franken pro Jahr für ihre Armee ausgibt und für mehrere Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge anschafft. Diese
Die bürgerliche Mehrheit will, dass die Schweiz künftig 5 statt 4,1 Milliarden Franken pro Jahr für ihre Armee ausgibt und für mehrere Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge anschafft. Diese
1.Augustrede in Seon: Mehr Gemeinschaftssinn statt Eigennutz
Was bedeutet Ihnen persönlich der 1.August? Welche Vorstellungen rüttelt er in Ihnen wach? Welche Kindheitserinnerungen? Was sagen Sie, wenn ich Sie frage, warum Sie heute hier sind? „Was
Was bedeutet Ihnen persönlich der 1.August? Welche Vorstellungen rüttelt er in Ihnen wach? Welche Kindheitserinnerungen? Was sagen Sie, wenn ich Sie frage, warum Sie heute hier sind? „Was
Armut in der Schweiz ist ein Skandal!
In der Schweiz verfügen 3 % der privaten Steuerpflichtigen über gleichviel steuerbares Nettovermögen wie die übrigen 97 %. Gleichzeitig können laut Caritas rund eine Million Menschen ihre Existenz
In der Schweiz verfügen 3 % der privaten Steuerpflichtigen über gleichviel steuerbares Nettovermögen wie die übrigen 97 %. Gleichzeitig können laut Caritas rund eine Million Menschen ihre Existenz
Erneuerbare Energie statt Atomstrom
Ohne erneuerbare Energien und einen sparsamen Umgang mit Energie geht es nicht mehr, sonst wird der Verbrauch weiter steigen.Die dezentrale Stromproduktion aus Sonne, Wind, Kleinwasserkraft und
Ohne erneuerbare Energien und einen sparsamen Umgang mit Energie geht es nicht mehr, sonst wird der Verbrauch weiter steigen.Die dezentrale Stromproduktion aus Sonne, Wind, Kleinwasserkraft und
Prämienbefreiung für Kinder!
Kinder sind die Zukunft und gleichzeitig die Armutsfalle Nummer eins.Den unterschiedlichen Bedürfnissen der heutigen Familienmodelle muss Rechnung getragen werden. Die Krankenkassenprämien
Kinder sind die Zukunft und gleichzeitig die Armutsfalle Nummer eins.Den unterschiedlichen Bedürfnissen der heutigen Familienmodelle muss Rechnung getragen werden. Die Krankenkassenprämien
Seite 1 von 1
Informationen
| Wahlkreis: | Kanton Aargau |
| Liste: | SP und Gewerkschaften SP |
| Listenplatz: | 5 |
| Bisheriger Sitz: | Nein |
| Wahltermin: | 23.10.2011 |
| Ergebnis: | Nicht gewählt |
Politische Position im Detail
| Frage | Antwort | Wichtigkeit | ||
| Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | Ihre Antwort | |||
1 |
Das höchste Einkommen darf in einem Unternehmen maximal 12 mal so hoch sein wie das tiefste Einkommen (1:12 Initiative). |
|
||
2 |
Die Geschäftsöffnungszeiten werden schweizweit vollständig liberalisiert (alle Geschäfte können ihre Öffnungszeiten selbst wählen). |
|
||
3 |
Sämtliche Importzölle und -beschränkungen auf landwirtschaftlichen Produkten aus dem Ausland werden aufgehoben. |
|
||
4 |
Die Post muss im Auftrag des Bundes in der Schweiz ein flächendeckendes Poststellennetz mit eigenem Personal aufrecht erhalten. |
|
||
5 |
Die Pauschalbesteuerung von vermögenden ausländischen Steuerzahlern wird schweizweit erlaubt. |
|
||
6 |
Die Schweiz führt eine Erbschaftssteuer mit einem Freibetrag von 2 Millionen Franken ein. |
|
||
| Fragen zu Öffentliche Sicherheit | Ihre Antwort | |||
7 |
Der Truppenbestand der Schweizer Armee wird von heute 140'000 auf 80'000 Angehörige reduziert. |
|
||
8 |
Der Einsatz von polizeilicher Videoüberwachung in der Öffentlichkeit wird ausgebaut. |
|
||
9 |
Bei besonders schweren Delikten wie Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung oder Mord können Richter das Erwachsenenstrafrecht bereits ab dem 16. Altersjahr anwenden. |
|
||
10 |
Das Polizeikontingent der Schweizer Kantone wird um 3000 Beamte erhöht. (Heute ca. 16'000) |
|
||
| Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem | Ihre Antwort | |||
11 |
In der Schweiz wird ein Mindestlohn von CHF 4000 brutto eingeführt. |
|
||
12 |
Das Rentenalter wird für Frauen und Männer auf 67 Jahre erhöht. |
|
||
13 |
Indem Arbeitslosengelder bei längerer Arbeitslosigkeit gekürzt werden, erhalten Arbeitslose einen Anreiz, schneller eine Stelle zu finden. |
|
||
14 |
Alle Arbeitnehmer in der Schweiz erhalten mindestens 6 Wochen Ferien. |
|
||
15 |
Die Schweiz führt eine gesamtschweizerische Einheitskasse als Krankenkasse für die Grundversicherung ein. |
|
||
16 |
Der Cannabiskonsum ist nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal. |
|
||
17 |
Der Leistungskatalog der obligatorischen Krankenkasse wird auf lebensnotwendige Leistungen eingeschränkt. Für die weiterreichenden Leistungen können individuelle Zusatzversicherungen abgeschlossen werden. |
|
||
| Fragen zu Familien- und Bildungspolitik | Ihre Antwort | |||
18 |
Der Bund fördert Kinderkrippen finanziell stärker als mit den geplanten 120 Millionen Franken (2011-2014). |
|
||
19 |
Der Ausländeranteil der Schweizer Universitäten und der ETH's wird gesetzlich auf 25% beschränkt (zurzeit 27%). |
|
||
20 |
Die Schweizer Volksschulen bieten flächendeckend kostenlose Tagesstrukturen an. |
|
||
21 |
Die Kinderzulagen müssen nicht mehr versteuert werden. |
|
||
22 |
Anstelle einer Mutterschaftsversicherung wird eine Elternversicherung eingeführt. Die Eltern erhalten nach der Geburt eines Kindes insgesamt 14 Wochen bezahlte Ferien (gleichviel wie bisher der Mutterschaftsurlaub). Diese Ferien können zwischen Vater und Mutter beliebig aufgeteilt werden. Es entstehen Mehrkosten von 100-200 Millionen Franken. |
|
||
| Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr | Ihre Antwort | |||
23 |
Die Steuern auf Brenn- und Treibstoffen (z.B. Benzin, Kerosin ) werden um 10% erhöht. |
|
||
24 |
Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz werden bis zum Ende ihrer Laufdauer durch neue ersetzt. |
|
||
25 |
Der Bund erlaubt Steuerabzüge auf Energiespar- und Umweltschutzinvestitionen für selbst genutztes Wohneigentum. |
|
||
26 |
Der Bund baut und finanziert einen zweiten Gotthard Strassentunnel. |
|
||
27 |
Schweizer Städte sollen für die Zufahrt von Autos und Motorrädern in die Innenstadt Gebühren in der Höhe von 5 Franken pro Tag erheben und für den öffentlichen Verkehr verwenden (Road-Pricing). |
|
||
28 |
Die Hälfte der zweckgebundenen Mineralölsteuern soll neu zwingend für den öffentlichen Verkehr verwendet werden. |
|
||
| Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | Ihre Antwort | |||
29 |
Die Schweiz tritt der EU bei. |
|
||
30 |
Die Schweiz kündigt das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU, um die Zuwanderung von EU-Bürgern zu beschränken. |
|
||
31 |
Schweizer Armeeangehörige dürfen unter UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland bewaffnete Einsätze leisten. |
|
||
32 |
Kriminelle Ausländer werden gemäss den Forderungen der Ausschaffungs-Initiative (nicht Gegenvorschlag) automatisch ausgeschafft. |
|
||
33 |
Ausländer, die seit 8 Jahren in der Schweiz leben, erhalten das aktive Wahl- und Stimmrecht auf Kantonsebene. |
|
||
34 |
Die Schweizer Entwicklungshilfe im Ausland wird ausgebaut. |
|
||
Legende:
| Bin dafür | |
| Bin eher dafür | |
| Neutral/weiss nicht | |
| Bin eher dagegen | |
| Bin dagegen |
Dafür setze ich mich ein
Ich will einen leistungsfähigen Sozialstaat, einen starken Service public, eine nachhaltige Wirtschafts- und Umweltpolitik für alle statt immer mehr Privilegien für wenige! Die Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg. Bildung ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration in den Arbeitmarkt und auch Werkzeug zur Bewältigung von Problemen und Hindernissen in allen Lebenslagen!Das habe ich erreicht
Während meiner 14-jährigen Tätigkeit im Grossen Rat habe ich erlebt, dass ich mitgestalten und etwas bewegen kann, sei es durch politische Vorstösse oder durch meine Kommissionsarbeit. Das motiviert mich, mein politisches Engagement fortzuführen - auch auf eidgenössischer Ebene. Auf http://www.leitch.ch/index.php?id=vorstoesse sind meine politischen Vorstösse und Erfolge zu finden.Meine politischen Ämter und Engagements
| 1997 | - | Grossrat |
Hobbies / Interessen
Politik, lesen, flyern,Meine neusten Kommentare
| Oktober 2011, Kommentar zu: Kampfjetanschaffung am Volk vorbei |
| Tatsächlich und was für eine Investition! Die geht allerdings auf Kosten eines andern Departements. Man sollte gescheiter in die Bildung und Forschung investieren, statt in die Beschaffung von Kampfjets. |
| Oktober 2011, Kommentar zu: Kampfjetanschaffung am Volk vorbei |
| Sehr geehrter Herr Arnet. Ich habe gar nichts suggeriert sondern lediglich festgestellt, dass das Militärbudget auf 5 Milliarden aufgestockt wurde. Sie haben Recht - es bleibt offenbar nur das Mittel der Initiative, um das Volk zu dieser Sache zu befragen. Mit Sicherheit wird eine solche Initiative lanciert! Wenn ich mit den Leuten auf der Strasse sprechen, sind 90% gegen diesen Kampfjetkauf. Ich bezweifle ausserdem, dass eine Volksmehrheit 600 Millionen mehr für das Militär statt für Kultur oder Bildung ausgeben will - aber wir werden es ja sehen. Die Menschenrechte stehen übrigens zuoberst in unserem Rechtsstaat und deshalb finde ich es völlig korrekt, Initiativbegehren, die das nicht respektieren für ungültig zu erklären. |
| Oktober 2011, Kommentar zu: Kampfjetanschaffung am Volk vorbei |
| Guten Tag Herr Arnet Die 600 Millionen reichen aber nicht aus, um die Kampfjets zu kaufen, sondern es braucht mindesten 3,5 Milliarden. |
| August 2011, Kommentar zu: 1.Augustrede in Seon: Mehr Gemeinschaftssinn statt Eigennutz |
| "Die SP und ihre Bundesräte" gibt es nicht. Es gibt vier Bundesrätinnen und 3 Bundesräte mit verschiedenen Meinungen und es gibt auch innerhalb der SP - wie in jeder andern Partei auch - zu bestimmten Sachfragen unterschiedliche Meinungen. Ich persönlich will sicher keinen Polizei- und Überwachungsstaat. Wenn aber Menschen in der Öffentlichkeit zu Rassismus und Gewalt aufrufen ist das heute schon strafbar und das ist richtig so! Die Stellungsnahme von Budnesrätin Sommaruga war ebenfalls in der BaZ zu lesen: http://bazonline.ch/schweiz/standard/Sommaruga-holt-zum-Gegenschlag-aus/story/14576378 Zur Bericht |
| Juli 2011, Kommentar zu: Armut in der Schweiz ist ein Skandal! |
| Der SGB hat einen Expertenbericht zur Tieflohn- und Mindestlohn-Thematik erstellt. Darin findet sich bspw. ein Ländervergleich, eine Auslegeordnung der Situation in der Schweiz oder eine Aufarbeitung der wissenschaftlichen Literatur zu diesem Thema. Der Bericht ist rund 130 Seiten stark und kann für 12.50 beim SGB bezogen werden. Darauf habe ich mich bezogen. |

