Alex Müller

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 4 Stunden Kommentar zu
Reichweite von Israels Souveränität in Jerusalem
Herr Frick,
wie sollten die Palästinenser einem Trump etwas glauben, das er schon morgen wieder anders dar stellen kann. Ich traue diesem Präsidenten nicht, der täglich so dumme Sprüche herum-twittert.

Israels Bürger und Palästinensische Bürger wünschen sich schon lange Frieden. Aber mit der Führung auf beiden Seiten wird es das kaum geben.
- Einerseits zeigt die Landkarte rund um Jerusalem, wie das Land - t in viele neuere Israelische Siedlungen und alte palästinensische Gebiete zerstückelt worden ist. Alles umzäunt und getrennt mit hohen Beton- Mauern und separaten Strassenführungen.
-Andrerseits ist es kein Angebot zum Frieden, wenn gleich nach der Rede vom Trump, der Siedlungsminister von Israel die nächste Siedlungs-Bauetappe auf palästinensischem Boden freigibt.
- Israels innere Stabilität ist fragil geworden. (1966, als ich ein halbes Jahr in Israel arbeitete, gab es nur einige tausend Ultraorthodoxe Juden). Heute sind sie angewachsen auf 400 000. Sie wollen sich nicht den Regeln des säkularen Staat unterziehen. Sie "besetzen" heute ganze Quartiere führen dort eigene Schulen.Der Rabbi allein ist die Instanz, welche für jede Handlung, Bewilligung oder Schiedsspruch angefragt werden muss. Auch die Integration von immer noch zuwandernden Juden aus vielen Kulturen der Welt geht nicht mehr in der lockeren Aufbruchstimmung von 1966 von statten.
- Hoffen wir das beste.
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Vor einem Tag Kommentar zu
Gedenktag der Menschenrechte
Herr Huber, schöner Kommentar.
Wir Menschen kommen ohne eine intakte Natur nicht aus. Die Natur wohl ganz gut ohne uns Menschen. Und - Es gibt halt nur die eine Erde!
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Vor einem Tag Kommentar zu
No Billag ohne Gegenvorschlag: Risiko für unsere Demokratie
Herr Jorns, ich denke auch in dieser Richtung. Die SRG hat eine kulturelle und Gemeinsamkeit stiftende Rolle. Und ich möchte, dass unsere Landesregierung stets einen Sender zur Verfügung hat, mit welchem gleichzeitig jede Gegend der Schweiz erreicht werden kann. Dazu gehören auch Übertragungen aus dem Parlament.
In den viel gelobten " Demokratie" USA , hat der Präsident keinen Sender, mit dem er die ganze Nation erreichen kann, zur Verfügung. Private Sender übertragen eine Rede des Präsidenten je nach belieben. ( in einem Buch von Michael Moore war zu lesen, dass z.B. Obamas Reden von den TV-Sendern in Südstaaten fast systematisch ignoriert wurden - besonders wenn sie in Besitz von Republikanern waren). Man stelle sich vor, die beiden grössten Medienkonzerne der Schweiz würden sich erlauben, Nachrichten aus Bern je nach "politischem" Wetter der Besitzer einfach zu ignorieren?
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
Sollen Kitas blaue Flecken bei der KESB melden?
Es gibt in der Schweiz das Zivilgesetzbuch > ZGB. Die Artikel 296 - 317 geben Auskunft über die Fragen, die hier diskutiert werden. Wenn es aber um strafbare Handlungen an Kindern geht, gibt das Strafgesetzbuch StGB Auskunft.
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
Gedenktag der Menschenrechte
Von mir aus gesehen kennt die Natur kein Gewissen und keine Gerechtigkeit im menschlichen Sinne . Flora und Fauna leben nach den, in jeder Art immanenten Eigenschaften. Der Lebenszyklus jeder Art richtet sich auch nach den vorkommenden Gegebenheiten, wie z.B. die Jahreszeiten, Tag und Nacht , Wetterbedingungen. Und dazu kennt die Natur die Nahrungsketten und die Anpassungen der Flora und Faune an langfristig sich verändernde Lebensumstände ( langfristige - Evolution).
Die Menschenrechte sind eine Erfindung der Menschen. Die Idee und die gesetzlichen Gegebenheiten werden aber je nach Land , Kultur und Regeln anders ausgelegt.
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Vor 4 Tagen Kommentar zu
15.033 Kinderschutzvorlage
Guten Tag Frau Bloch,
Aus meiner Erfahrung können Kinder welche familiäre, , schulische oder persönliche Schwierigkeiten haben, von verschiedener Seite Hilfe oder Unterstützung bekommen.
Ein Beispiel aus dem Schulwesen der Stadt Zürich:
- Ein Schüler fällt in der Schule auf, weil er schwänzt, seine Hausaufgaben nicht macht oder überdurchschnittlich als krank gemeldet wird. Der Lehrer wird im Gespräch mit den Eltern oder dem zuständigen (alleinerziehenden) Elternteil das Verhalten und die Leistungen des Schülers besprechen. Vielleicht wird er auch sagen, dass der Schüler keine Kameraden hat etc. Daraus kann die Empfehlung entstehen, dass das Kind vom Schulpsychologischen Dienst untersucht wird, um herauszufinden, ob dem Kind etwas fehlt, das vorher nicht gesehen wurde. Es könnten sowohl, kognitive, psychische, körperliche Symptome sein, welche das Kind hemmen , bedrücken oder im Gegenteil hemmungslos und "frech" erscheinen lassen. Natürlich werden auch die Eltern oder der alleinerziehende Elternteil zu einem Gespräch eingeladen, wo ihre Situation in Bezug auf das Kind Thema sind. Je nach Ergebnis kann den Eltern eine Erziehungsberatung und dem Kind eine Gesprächs- od. Spieltherapie angeboten werden.
Ist die Situation aber komplizierter, die Erziehungs- und Schulsituation unhaltbar, kann der Schulpsychiater einen Beobachtungsaufenthal​t in einer Kinderpsychiatrischen​ Beobachtungstation von drei Monaten vorschlagen. In dieser Zeit sind die Eltern regelmässig zu Gesprächen eingeladen, sodass man in der Zeit verstehen lernt, welche speziellen Eigenschaften und Verhalten das Kind hat und wie man am besten damit umgeht. Zur Stütze z.B. eines schwachen Elternteiles kann die Vormundschaftsbehörde​ eine Beistandschaft errichten, welche der Familie hilft, wenn erneut Schwierigkeiten auftreten (welche besonders im Alter von 13-17 Jahren erheblich sein können). Ein Schulheimplatzierung kann in konfliktreichen Verhältnissen helfen, dass jeder Teil der Familie sich für eine Zeit "selbständig" entwickeln kann. Man sieht sich an Wochenenden, und kann - mangels laufendem Konflikt - ganz neu begegnen. Der Schüler lernt im Schulheim in der Kleinklasse auf individuelle Art und es können bisher nicht ausgeschöpfte Potentiale entdeckt und gefördert werden. Unerwünschtes Verhalten wird thematisiert. Auch hier gilt: die Eltern sind regelmässig zu Gesprächen im Schulheim eingeladen.
Vormundschaftliche Massnahmen enden mit dem 18.Altersjahr automatisch. Das heisst aber nicht, dass die jungen Erwachsenen aber schon selber auf den Beinen stehen können . Aber man hofft,, natürlich immer, sie machen sich auf den Weg.

Die Kinderschutzartikel im ZGB haben eine Zweiseitigkeit. Sie wurden geschaffen um dem Kind einen Beistand zu geben, wenn die familiäre und persönliche Situation es erfordert. Es kann aber auch zum Schutze von Eltern sein, wenn z.B. ein Jugendlicher die Eltern ständig überfordert. Dann nnimmt der Beistand gewisse Entscheidungen den Eltern ab. und der "junge Mann" muss sich mit dem Beistand auseinandersetzen.


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Vor 11 Tagen Kommentar zu
Die grosse Putin-Show: WM 2018
Die WM 2018 wird ordentlich über die Bühne gehen. Denn Nationalmannschaften haben eigentlich keine "Fan-Clubs" wie die Fussclubs sie haben. So wird es in Russland keine Ausschreitungen geben.

Wir sollten uns lieber mit unseren Schweizerischen Fan-Clubs beschäftigen, welche Untergruppen wie die "Ultras" entstehen liessen, welche in und ausserhalb der Stadien regelmässig bei den Fussballspielen Probleme bereiten. Ein Fussballspiel der höchsten Spielklasse z.b. in Zürich muss von der Polizei regelmässig darauf hin geprüft werden, ob es "normales Risiko oder Hochrisikospiel" werden könnte. Darauf hin wird der Polizeieinsatz vorbereitet. Die Polizei-Mehrkosten pro Spiel liegen etwa bei 50 000.-- 70'000.- . Die Schäden auf der Strasse (z.B. Schaufenster, Beschädigungen an Autos oder Plünderung eines Getränkestandes) können nicht verrechnet werden. Die Schäden in SBB-Zügen kann die Bahn nicht verrechnen.
Kürzlich​ hat eine Gruppe vermummter Hooligans einen Überfall auf eine Gruppe trainierender Fussballfans von GC in einer Turnhalle ausgeführtn. Die Anwesenden wurden geprügelt und mit Fusstritten versehen. Vier mussten mit Verletzungeen ins Spital verbracht werden.
Der Clou: Die Fussballpräsidenten von GC und FCZ lamentierten wenig glaubhaft und mahnten, man solle mit diesem "Blödsinn" aufhören, denn es schade dem Ansehen des Fussbalsportesl . Dabei geht es hier um einen qualifizierten Überfall (es organisierten sich 30 Personen für die Tat).Dazu Körperverletzung und Raub (Es wurden aus der Garderobe Ausrüstung gestohlen). Das alles ist kein "jugendlicher Blödsinn mehr, denn die Angreifer wurden auf 20-30 Jahre alt geschätzt.. Und es ist auch kein Antragsdelikt mehr. Die Geschädigten können auch nicht auf eine Straffanzeige verzichten. Es ist ein Offizialdelikt.
Rede​n wir doch darüber, ob der Schweizer Fussball die "Fan-Kultur" noch steuern kann. Und ob ein Vermummungsverbot überhaupt etwas nützt.
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Vor 21 Tagen Kommentar zu
Deutschland - Das Problem hat einen Namen: Merkel


Danke für die Analyse, Herr Meyer.
Neuwahlen wären für Deutschland eine Möglichkeit, nochmals das Volk einzubeziehen . Statt in einer Blockade zu verharren. Frei nach dem Spruch: " Lieber Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende".
. (Russland und China freut diese Schwächung Europas natürlich).
Frage ist aber, ob das Volk Freude hat, wenn eine Partei, welche die Bürger gewählt haben, sich dann einfach nicht an der Regierung beteiligen will, sondern sich lieber in der Rolle als Opposition gefällt. Das durften ja die Wähler nicht mitentscheiden.
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Vor 23 Tagen Kommentar zu
Blutsbrüder - Deutsche Geschichtsklitterung



Schöne Zusammenstellung, Herr Meyer. (Wahrscheinlich haben Sie den Datumfehler ("11.11.1918") auch bemerkt).
Ich glaube aber, dass es nicht um Geschichtsklitterung ging. Man versucht aufgestapeltes Unrecht, welches in allen Kriegen geschah, mündlich etwas zu "überspielen". Denn "löschen" ist angesichts des Kriegsgrauens aus zwei Weltkriegen einfach nicht machbar.
Jüngere Politiker haben den Krieg nicht mehr erlebt. Nur ältere Politiker wären in der Lage zu verzeihen oder sich zu entschuldigen. Üblicherweise tut man das durch Symbolik wie Kranzniederlegungen oder wie es Willy Brandt getan hat, er ging vor einem Soldatengrabdenkmal auf die Knie.

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Vor 24 Tagen Kommentar zu
Die Reichen werden immer reicher ...
Herr Meyer,
es gibt auch eine Reihe von Milliardären. Sind die in der Statistik enthalten?
Vermögen (z.B. Land, Haus, Eigentumswohnung, oder angelegtes Geld) können heute bald einmal zu einer Million führen. Dabei kann es sein, dass man gar nicht so viel dazu beiträgt, wie man denkt. Habe ich z.B. ein Stück Land und darum herum steigen die Bodenpreise, wegen Verkäufen ständig an, so wird mein Land steuerlich ev. neu eingeschätzt, ohne dass ich die Absicht habe, reichen zu werden.
Frage wäre, wie steht es denn mit dem Verdienst? Wie sieht die Einkommenspyramide aus?
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