Daniel Peter Piraten
Rasche und vollständige Wiederherstellung der Grundrechte
Medienmitteilung welche ich im Namen der Piratenpartei verschickt habe und ein kleiner Einblick was von der Presse aufgenommen
Medienmitteilung welche ich im Namen der Piratenpartei verschickt habe und ein kleiner Einblick was von der Presse aufgenommen
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Einerseits Bundesrat und Behörden kritisieren, andererseits wegen Profitgier den Arbeitsstandort Schweiz schädigen. Die Doppelmoral der Fami&sh
Einerseits Bundesrat und Behörden kritisieren, andererseits wegen Profitgier den Arbeitsstandort Schweiz schädigen. Die Doppelmoral der Fami&sh
Trügerische Statistiken - steigende Langzeitarbeitslosigkeit
Trügerische Schlagzeilen wie «So viele Jobs wie noch nie» ist zwar eine frohe Botschaften, sie ist aber nicht die Realität. Das Job-Wunder basiert auf einem Statistik-Trick!
Trügerische Schlagzeilen wie «So viele Jobs wie noch nie» ist zwar eine frohe Botschaften, sie ist aber nicht die Realität. Das Job-Wunder basiert auf einem Statistik-Trick!
Ein starkes Zeichen gegen Hass und Diskriminierung!
Das heutige deutliche JA der Stimmbevölkerung werte ich als ein JA für eine tolerante Gesellschaft ohne Hass und Diskriminierung. Und ein gutes Vorzeichen für die Ehe
Das heutige deutliche JA der Stimmbevölkerung werte ich als ein JA für eine tolerante Gesellschaft ohne Hass und Diskriminierung. Und ein gutes Vorzeichen für die Ehe
Offener Brief an Rechtsprofessor Marcel Niggli
Viel Polemik von Rechtsprofessor Marcel Niggli im Tagesanzeiger. Er stellt sich gegen die Ausweitung der Rassismusstrafnorm auf die sexuelle Orienti
Viel Polemik von Rechtsprofessor Marcel Niggli im Tagesanzeiger. Er stellt sich gegen die Ausweitung der Rassismusstrafnorm auf die sexuelle Orienti
Mein Spider
Meine politische Karte
Erklärung der Grafik und Dimensionen
Politische Position im Detail
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Kommentar | |||||
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Das aktive Wahl- und Stimmrecht soll von 18 auf 16 Jahre reduziert werden. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Es soll gesetzlich vorgeschrieben werden, dass mindestens jede dritte Kaderstelle in der Bundesverwaltung von einer Frau besetzt wird. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Angestellten im öffentlichen Dienst mit Kontakt zur Bevölkerung soll das Tragen von religiösen Symbolen (Kruzifixe, Kippas, Kopftücher etc.) verboten werden. |
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Ich bin für einen laizistischen Staat. Kirche, Relgion und Staat sollten ... |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Parteien sollen Spenden und Beiträge von über CHF 10'000.- offenlegen müssen. |
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Ich unterstütze die Transpare... |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Gesichts- und Ganzkörperverschleierung sollen schweizweit verboten werden. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Bei Kriminaldelikten soll vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von gemeinnütziger Arbeit und Geldstrafen ausgesprochen werden. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Personen, welche die Schweizer Sicherheit gefährden, sollen ausgeschafft werden können, auch wenn die Sicherheit dieser Person im Ausschaffungsland nicht garantiert werden kann. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Die Polizei soll vermehrt mit Body-Cams ausgestattet werden, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Die Armee soll neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen für CHF 8 Milliarden beschaffen. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Frauen sollen auch Armee-, Zivildienst oder Zivilschutz leisten müssen. |
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Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem | |||||||
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Die Verschiebung von Wehrdienstleistenden von der Armee in den Zivildienst soll gestoppt werden, indem der Zivildienst unattraktiver gestaltet wird. |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Der Bund soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen. |
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Die Investition in die Integra... |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Der Bund soll die Grenzkontrollen insbesondere im Bahnverkehr weiter ausbauen. |
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Die Schweiz ist Mitglied von S... |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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In der Schweiz ausgebildete Hochschulabgänger/innen aus nicht EU/EFTA-Staaten sollen nicht mehr unter die Zuwanderungskontingente für Drittstaatenangehörige fallen. |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Die Schweiz soll mehr Flüchtlinge direkt aus den Krisengebieten aufnehmen. |
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Die Schweiz hat eine humanitä... |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Staatliche Entwicklungshilfen sollen an die Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern durch ihre Herkunftsländer gekoppelt werden. |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Ausländer/innen, die seit 10 Jahren in der Schweiz leben, sollen das aktive Wahl- und Stimmrecht auf Kantonsebene erhalten. |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Die Schweiz soll für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat kandidieren. |
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Die Schweiz soll sich aktiv in... |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Schweizer Armeeangehörige sollen unter UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind. |
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Die Schweiz ist zwar neutral, aber sie soll sich akt... |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Um Freihandelsabkommen mit neuen Märkten wie Südamerika und Südostasien abzuschliessen, soll die Schweiz wirtschaftliche Handelshemmnisse (z.B. Schutzzölle) für landwirtschaftliche Importprodukte abschaffen. Die Handelshemmnisse sollen jedoch nur für diejenigen landwirtschaftlichen Importprodukte abgeschafft werden, die ökologische und menschenrechtliche Standards einhalten. |
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wichtig ist, dass ökologische und menschenrechtliche Standards eingehalten werden. | ||||
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Das im Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU vorgesehene Schiedsgericht zur Beilegung von Streitigkeiten soll sich auf den EuGH stützen, sofern die strittigen Punkte EU-Recht betreffen. |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Um die Massnahmen zum Schutz von Löhnen und Arbeitsbedingungen (sog. flankierende Massnahmen) behalten zu können, soll die Schweiz das institutionelle Rahmenabkommen nicht unterzeichnen und dafür in Kauf nehmen, dass das Abkommen bzgl. der technischen Handelshemmnisse (MRA) nicht erneuert wird. |
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Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer | |||||||
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Eine erneute Kohäsionsmilliarde soll nur dann an die EU gezahlt werden, wenn diese auf diskriminierende Massnahmen gegen die Schweiz verzichtet, wie z.B. die Wieder-Gewährleistung der Börsenäquivalenz und die Erneuerung des Abkommens bzgl. der technischen Handelshemnisse (MRA) |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Die Schweiz soll für Kinder im Kindergartenalter eine Impfpflicht erlassen. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Jede Art von Werbung für Tabakprodukte, die Kinder und Jugendliche erreicht, soll verboten werden. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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In der Schweiz soll die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/n speziell autorisierte/n Ärztin/Arzt erlaubt werden. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Es soll eine Widerspruchslösung in der Organspende eingeführt werden. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Es sollen mehr Personen ein Anrecht auf eine Verbilligung der Krankenkassenprämien erhalten. Um dies zu erreichen werden die Bundes- und Kantonsbeiträge erhöht. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Um die obligatorische Prämie zu senken, soll der Leistungskatalog der Obligatorischen Krankenkasse auf die lebensnotwendigsten Leistungen eingeschränkt werden. Für die weiteren Leistungen können individuelle Zusatzversicherungen abgeschlossen werden |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Der Bund soll den preisgünstigen Wohnungsbau fördern, indem bei Neueinzonungen mindestens 30% der anzurechnenden Geschossfläche Genossenschaften zur Verfügung gestellt werden muss. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Der Anreiz für Arbeitslose eine Stelle zu finden soll erhöht werden, indem die Höhe der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit reduziert wird. |
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Dieser zusätzliche Druck auf Arbeitslose ist kontra... |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Es soll ein verstärkter Kündigungsschutz für Arbeitnehmer/innen über 55 Jahren eingeführt werden. |
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Ein verstärkter Kündigungssc... |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Mittelfristig soll das ordentliche Rentenalter für Frauen und Männer je um mindestens ein Jahr erhöht werden (d.h. für Männer auf mindestens 66 Jahre und für Frauen auf mindestens 65 Jahre). |
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Bereits heute haben ältere Arbeitnehmende Mühe bei Arbeitslosigkeit eine... |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Der Umwandlungssatz der Beruflichen Vorsorge soll von der eidgenössischen BVG-Kommission in Abhängigkeit von der Lebenserwartung und den erwarteten Durchschnittsrenditen am Kapitalmarkt bestimmt werden. |
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Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem | |||||||
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Der Grundbedarf für den Lebensunterhalt der Sozialhilfe soll gesenkt werden. |
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Studien der SKOS haben ergeben... |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Schüler/innen sollen in allen Kantonen als erste Fremdsprache eine Landessprache lernen. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Fremdsprachige Kinder sollen zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Die Leistungen der Schüler/innen sollen schweizweit bereits ab der 1. Klasse mit Noten bewertet werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Die Zulassungskriterien für Kantonsschulen sollen erhöht werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Um die Qualität von Gymnasien schweizweit vergleichen zu können, sollen die Hochschulabschlussquoten pro Gymnasium öffentlich gemacht werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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An Studierende von wenig vermögenden Familien sollen anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen vergeben werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Die Eltern, die das Angebot von Tagesstrukturen bei Volksschulen nutzen, sollen maximal die Hälfte der Kosten tragen. Die restlichen Kosten sollen die Kantone und Gemeinden übernehmen. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Der Bund soll zukünftig jährlich rund 0.3% des Bruttoinlandproduktes respektive CHF 2 Milliarden investieren, um in Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden ein schweizweit koordiniertes öffentliches Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern ab 3 Monaten zu erschaffen. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Die Obergrenze der abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung soll in der direkten Bundessteuer von CHF 10'000.- auf 25'000.- erhöht werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen neu neben Stiefkindern auch fremde Kinder gemeinsam adoptieren dürfen. |
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ich sehe keinen Grund wieso gleichgeschlechtliche Pa... |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Zusätzlich zum klassischen Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen soll eine sogenannte Elternzeit von 12 Wochen eingeführt werden. |
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Fragen zu Familien- & Bildungspolitik | |||||||
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Die Heiratsstrafe soll abgeschafft werden, indem Ehepaare den tieferen Steuerbetrag gemäss Individualbesteuerung und gemeinschaftlicher Veranlagung bezahlen müssen. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Die Schweiz soll jährlich CHF 12 Milliarden zusätzlich in erneuerbare Energien investieren. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Der Strommarkt soll vollständig liberalisiert werden, sodass der/die Endverbraucher/in den Stromanbieter im Schweizer Markt selbst bestimmen kann. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Der Bundesrat soll Preisobergrenzen für Roaminggebühren festlegen. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Der Bund soll verpflichtende Mindeststandards an Cybersicherheitsmassnahmen für Schweizer Unternehmen festlegen. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Zukünftig sollen auch Online- und Print-Medien aus den Mitteln der Radio- und Fernsehabgabe unterstützt werden, wenn sie auf lokaler oder regionaler Ebene Service-Public-Leistungen erbringen. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Ab dem Jahr 2030 sollen keine Neuwagen mit Verbrennungsmotor mehr zum Verkauf zugelassen werden. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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In der Schweiz sollen Passagiere für Flüge eine CO2-Flugticketabgabe bezahlen müssen, unabhängig von einer solchen internationalen Einführung. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Neben fossilen Brennstoffen sollen neu auch Treibstoffe mit einer Lenkungsabgabe besteuert werden. Die Einnahmen sollen analog der Lenkungsabgabe für Brennstoffe gleichverteilt an die Bevölkerung/ Unternehmen zurückverteilt werden. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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In der Schweiz soll industrielle Massentierhaltung verboten werden. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Der Bund soll die Nutzung von Carsharing-Modellen finanziell unterstützen. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Um Kapazitätsprobleme und Engpässe im Strassen- und Schienenverkehr zu beseitigen, soll der Bund ein Mobility Pricing einführen, das den Strassen- und Schienenverkehr zu Spitzenzeiten und auf viel befahrenen Strecken verteuert und diesen zu Randstunden und auf Nebenrouten verbilligt. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Das Generalabonnement (GA) und das Halbtax-Abonnement sollen durch ein stufenweises Rabatt-Abonnement ersetzt werden, bei dem der prozentuale Rabatt auf die Einzelticketpreise mit höherer Nutzung zunimmt. Dafür sinken die Regelticketpreise. |
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Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation | |||||||
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Der Bund soll das Projekt Cargo sous terrain finanziell unterstützen. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Es soll ein Mindestlohn von CHF 4000.- eingeführt werden. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Die Geschäftsöffnungszeiten sollen in der Schweiz vollständig liberalisiert werden. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Lebensmitteln soll der Zugang zum Schweizer Markt nicht automatisch gewährt werden, auch wenn sie in der EU zugelassen sind. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Das Exportverbot von Rüstungsmaterial in Länder, in denen bewaffnete Konflikte ausgetragen werden, soll durch eine Einzelfallprüfung ersetzt werden. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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In der Schweiz sollen Parallelimporte von Medikamenten zugelassen werden. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Der Postfinance soll die Erlaubnis zur Kredit- und Hypothekenvergabe erteilt werden. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Das Ausgabenwachstum des Bundeshaushaltes soll maximal gleich hoch sein wie das Wirtschaftswachstum. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Personen mit einem Bruttoeinkommen von mehr als CHF 250'000.- sollen höhere Steuersätze bezahlen als heute, dafür sollen die Einkommenssteuersätze für Personen mit tieferem Einkommen reduziert werden (Erhöhung der Steuerprogression). |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Der Bund soll kantonale Mindeststeuersätze für die Gewinnsteuer bei Unternehmen erlassen, um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Der Bund soll den automatischen Informationsaustausch auch zwischen inländischen Banken und Steuerbehörden für Schweizer Staatsbürger/innen einführen. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
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Der Eigenmietwert soll abgeschafft werden. |
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Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen | |||||||
73 |
Die Pauschalbesteuerung von vermögenden ausländischen Steuerzahlenden soll in der Schweiz verboten werden. |
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Legende:
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Kandidaturen
Wahlkreis: | Kanton Zürich |
Partei: | Piraten |
Liste: | Piratenpartei – humanistisch liberal progressiv |
Listenplatz: | 11.3 |
Bisheriger Sitz: | Nein |
Wahltermin: | 20.10.2019 |
Ergebnis: | Nicht gewählt |
Dafür setze ich mich ein
Privatsphäre & Datenschutz, Arbeitsmarkt, Arbeitsintegration und Fairness in der Arbeitswelt, Migrationspolitik, Kultur und Bildung, Ethik in der ArbeitsweltDas habe ich erreicht
verschiedene Managementpositionen in der WirtschaftMeine politischen Ämter und Engagements
Hobbies / Interessen
Politische Interessen: Privatsphäre & Datenschutz, Arbeitsmarkt, Arbeitsintegration und Fairness in der Arbeitswelt, Migrationspolitik, Kultur und Bildung, Ethik in der ArbeitsweltMeine neusten Kommentare
April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
@ Willi Frischknecht: Ich wüsste nicht was Kritik mit Neid zu tun hat. Wieso sollte ich auf die Familie Blocher neidisch sein? Aus ihrer Sicht ist viel Geld haben, wohl etwas erstrebenswertes, das ist für mich definitiv anders. "Im Gegensatz zu Ihnen". Hm, ich denke ich habe viel erreicht und erarbeitet. Habe definitiv keinen Neid auf die Familie Blocher, sie dürfen ihren materiellen Sichtpunkt nicht von sich auf andere ableiten.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
@ Willi Frischknecht: Ich wüsste nicht was Kritik mit Neid zu tun hat. Wieso sollte ich auf die Familie Blocher neidisch sein? Aus ihrer Sicht ist viel Geld haben, wohl etwas erstrebenswertes, das ist für mich definitiv anders. "Im Gegensatz zu Ihnen". Hm, ich denke ich habe viel erreicht und erarbeitet. Habe definitiv keinen Neid auf die Familie Blocher, sie dürfen ihren materiellen Sichtpunkt nicht von sich auf andere ableiten.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
und was würden Sie so plaudern, wenn es mich nicht gäbe? grins!
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
und was würden Sie so plaudern, wenn es mich nicht gäbe? grins!

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
und natürlich sehen es die Rechtspopulisten nicht so gerne, wenn ihr Allvater Christoph Blocher kritisiert wird. Egal ob die Kritik berechtigt ist oder nicht.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
und natürlich sehen es die Rechtspopulisten nicht so gerne, wenn ihr Allvater Christoph Blocher kritisiert wird. Egal ob die Kritik berechtigt ist oder nicht.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Es geht mir ja nicht alleine um die Ems-Chemie, es geht mir auch um die unangemessene Kritik eines ehemaligen Bundesrates gegenüber dem amtierenden Gesamtbundesrat. Wenn man bedenkt was der Bundesrat alles als Soforthilfe geschaffen hat, da verdient dieser viel Lob und Anerkennung.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Es geht mir ja nicht alleine um die Ems-Chemie, es geht mir auch um die unangemessene Kritik eines ehemaligen Bundesrates gegenüber dem amtierenden Gesamtbundesrat. Wenn man bedenkt was der Bundesrat alles als Soforthilfe geschaffen hat, da verdient dieser viel Lob und Anerkennung.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Ich halte sehr viel von den Entscheiden des Bundesrates. Die Gesundheit der Bevölkerung und die Verhinderung des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems hatten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen. Ich gebe dem Bundesrat eine Note von 8 auf einer Skala von 10.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Ich halte sehr viel von den Entscheiden des Bundesrates. Die Gesundheit der Bevölkerung und die Verhinderung des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems hatten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen. Ich gebe dem Bundesrat eine Note von 8 auf einer Skala von 10.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
übrigens war es der Allvater der SVP welcher Giftpfeile versandte. In der grössten Krise seit dem zweiten Weltkrieg als Altbundesrat derart heftige Vorwürfe an den amtierenden Gesamtbundesrat zu richten, das ist verwerflich.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
übrigens war es der Allvater der SVP welcher Giftpfeile versandte. In der grössten Krise seit dem zweiten Weltkrieg als Altbundesrat derart heftige Vorwürfe an den amtierenden Gesamtbundesrat zu richten, das ist verwerflich.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Ich vertraue darauf, dass der Bundesrat die richtigen Schritte einleitet und auch nach dem 26. April sorgfältig abwägt. Ich gehe davon aus, dass der Gesamtbundesrat besseren Zugang zu Informationen hat, als der Rentner in Herrliberg. Es sind nicht die Wirtschaftskapitäne welche unser Land am leben halten. Mein besonderer Dank an das Verkaufspersonal und Arbeitnehmende in der Pflege und im Gesundheitswesen. Sie leisten viel.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Ich vertraue darauf, dass der Bundesrat die richtigen Schritte einleitet und auch nach dem 26. April sorgfältig abwägt. Ich gehe davon aus, dass der Gesamtbundesrat besseren Zugang zu Informationen hat, als der Rentner in Herrliberg. Es sind nicht die Wirtschaftskapitäne welche unser Land am leben halten. Mein besonderer Dank an das Verkaufspersonal und Arbeitnehmende in der Pflege und im Gesundheitswesen. Sie leisten viel.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Selbst der bürgerliche Ständerat Ruedi Noser forderte, dass die Vermieter*innen eine Mietreduktion für Gewerbetreibende erlassen sollen. Es könne ja nicht sein, dass alle unter der Krise leiden und Vermietende Gewinne einfahren. Ich bin selbstverständlich auch für eine zusätzliche Vermögenssteuer damit der Schaden abgefedert werden kann. Auch die Reichen müssen ihren Beitrag leisten. Besonders hart trifft es jetzt die Kleinverdienenden.
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
Selbst der bürgerliche Ständerat Ruedi Noser forderte, dass die Vermieter*innen eine Mietreduktion für Gewerbetreibende erlassen sollen. Es könne ja nicht sein, dass alle unter der Krise leiden und Vermietende Gewinne einfahren. Ich bin selbstverständlich auch für eine zusätzliche Vermögenssteuer damit der Schaden abgefedert werden kann. Auch die Reichen müssen ihren Beitrag leisten. Besonders hart trifft es jetzt die Kleinverdienenden.

February 2020 Kommentar zu
EU-Rahmenvertrag: SP-BR Sommaruga unzulässige Einflussnahme
@ Herr Hottinger: selbstverständlich ist mir das Kollegialitätsprinzip bekannt. Ich sehe in Ihrem Vorgehen auch keinen Verstoss dagegen. Sie vertrat und vertritt die Interessen des Gesamtbundesrates. Das tat sie auch bei dem Treffen mit Frau von der Leyen.
EU-Rahmenvertrag: SP-BR Sommaruga unzulässige Einflussnahme
@ Herr Hottinger: selbstverständlich ist mir das Kollegialitätsprinzip bekannt. Ich sehe in Ihrem Vorgehen auch keinen Verstoss dagegen. Sie vertrat und vertritt die Interessen des Gesamtbundesrates. Das tat sie auch bei dem Treffen mit Frau von der Leyen.

February 2020 Kommentar zu
Trügerische Statistiken - steigende Langzeitarbeitslosigkeit
Begriffen haben Sie so gut wie gar nichts von dem was ich geschrieben habe. Nein, ich will den Schweizerinnen und Schweizern nicht sagen, dass es um die Situation auf dem Arbeitsmarkt miserabel steht. Schreibe ich so ja auch nicht. Ich weise auf die Problematik der Langzeitarbeitslosigkeit der ü50 hin. Und nein, ich greife kein Amt an, sondern ich vergleiche nur mit anderen Statistiken. Die Statistiken des SECO sind ja nicht falsch, sie berücksichtigen einfach gewisse Kriterien nicht, Kriterien die ich für wichtig halte und daher ausführe.
Auch wenn Sie und die Rechtskonservativen es immer wieder betonen, die Zahlen sprechen gegen eine Masseneinwanderung und wir hatten seit der PFZ nie eine kritische Einwanderungszahl.
Trügerische Statistiken - steigende Langzeitarbeitslosigkeit
Begriffen haben Sie so gut wie gar nichts von dem was ich geschrieben habe. Nein, ich will den Schweizerinnen und Schweizern nicht sagen, dass es um die Situation auf dem Arbeitsmarkt miserabel steht. Schreibe ich so ja auch nicht. Ich weise auf die Problematik der Langzeitarbeitslosigkeit der ü50 hin. Und nein, ich greife kein Amt an, sondern ich vergleiche nur mit anderen Statistiken. Die Statistiken des SECO sind ja nicht falsch, sie berücksichtigen einfach gewisse Kriterien nicht, Kriterien die ich für wichtig halte und daher ausführe.
Auch wenn Sie und die Rechtskonservativen es immer wieder betonen, die Zahlen sprechen gegen eine Masseneinwanderung und wir hatten seit der PFZ nie eine kritische Einwanderungszahl.
