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Föderalismus im Wandel der Zeit

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Die tief­grei­fen­den wirt­schaft­li­chen, ge­sell­schaft­li­che​n und kul­tu­rel­len Veränderungen der letz­ten Jahr­zehnte stel­len den Föderalismus auf eine Bewährungsprobe. Unser Le­ben, un­sere Mobilität, un­sere Zugehörigkeit und damit auch un­sere Identität beschränken sich heute nicht mehr auf das Ge­biet in­ner­halb der po­li­ti­schen Gren­zen von Ge­mein­de, Kan­ton und Bund. Die Zu­sam­men­ar­beit in­ner- und aus­ser­halb die­ser Gren­zen wird vie­ler­orts überprüft und den funk­tio­na­len Ge­ge­ben­hei­ten an­ge­passt. Das ist rich­tig so. Der Schwei­ze­ri­sche Föderalismus macht nur Sinn und hat nur eine Chan­ce, wenn des­sen Struk­tu­ren immer wie­der hin­ter­fragt bzw. er­neu­ert wer­den. Die­ser Pro­zess er­for­dert Of­fen­heit, Flexibilität und das Vermögen über die ei­ge­nen Gren­zen hin­aus­schauen zu können. Wenn un­sere drei Ur­kan­tone nicht er­kannt hätten, dass man sich zeitgemäss or­ga­ni­sie­ren muss, um sich be­haup­ten zu können, hätte es weder den Rütlischwur, noch die Ent­wick­lung der heu­ti­gen Eid­ge­nos­sen­schaft​ ge­ge­ben.

Wer also krampfhaft an den heutigen Strukturen festhalten will, dient dem Föderalismus und damit dem Kern unserer direkten Demokratie nicht. Nur mit schlagkräftigen Gemeinden und Kantonen kann dem föderalistischen System unseres Landes wirklich Rechnung getragen werden.  Viele Kantone haben das erkannt. In den letzten 10 Jahren wurden beispielsweise im Kanton Tessin 88 Gemeinden mit anderen fusioniert. Der Kanton Fribourg hat 75 politische Gemeinden abgebaut und im Kanton Waadt sind es 36. Die Bilanz dieser strukturellen Reorganisation ist in allen Kantonen so positiv, dass die Kantone diese Zusammenschlüsse nicht nur begrüssen, sondern auch unterstützen. Die Gemeinden wachsen zu starken Partnern heran, welche sich sowohl mit anderen Gemeinden als auch mit anderen Kantonen und letztlich auch mit dem Bund messen und auseinandersetzen können. Gemeindefusionen sind in der Schweiz eine Selbstverständlichkei​t geworden. Fazit: Der Föderalismus ist keine staatliche Errungenschaft, den es in seiner ursprünglichen Form zu bewahren gilt, er ist ständig in Bewegung.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.


67%
(3 Stimmen)
Jan Schumacher sagte June 2011

Der Kommentar von Frau Schneider-Schneiter verwirrt mehr als er erklärt. Der politische Katholizismus stand historisch für Subsidiarität und Eigenständigkeit der Gebietskörperschaften​. Die zentrale Macht des Bundes, und damit seine Besteuerungsgewalt und Gestaltungsfreiheit, sollten gezähmt werden. Die Nachfolgepartei CVP scheint das weniger genau zu nehmen.

Kleine Einheiten sind näher am Bürger. Die Verwaltung ist bürgernah. Die Bürokraten sind auch Bürger und werden von ihren Mitbürger in ihrer Arbeit ermuntert und kontrolliert.

Der Bürger wählt die Körperschaft, die seinen Bedürfnissen am besten entspricht. Dadurch entsteht Wettbewerb unter den Gebietskörperschaften​. Die beste Lösung setzt sich durch. St.Gallens Innovationen bei der Bestrafung des Cannabis-Konsums oder Basels Modell zur Begrüssung von Neubürgern, es wird gedacht, es wird umgesetzt und es werden neue Lösungen aufgezeigt.

Was meint nun Frau Schneider-Schneiter mit zeitgemässem Föderalismus? Grössere Gemeinden sind eher ein zentralistisches Element. Meint sie betriebswirtschaftlic​he Effizienz? Dann wäre eine grosse Gemeine pro Kanton, oder pro Land die Ideallösung. Warum ist es absurd, dass gewisse Kantone eigene Hundegesetze haben, wie ein früherer Kommentar argumentiert. Die einen Kantone werden von hundebesitzerfreundli​chen Leuten bewohnt (auf jeden Bauernhof gehört ein Hund), die anderen werden von hundebesitzerfeindlic​hen Leuten bewohnt (wozu braucht es Bauern?). Unterschiedliche Gesetze bedeutet stärkere Bürgernähe, weil Bürger unterschiedliche Bedürfnisse haben.

Ich habe eher das Gefühl, dass Freu Schneider-Schneiter, und diejenigen die ihr Beipflichten, den Föderalismus schleifen will, nicht stärken. Dann werden wir zu einem kleinen Deutschland. Schade, die CVP als Föderalismuspartei hätte schon einige Sympathiepunkte bei mir.


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50%
(8 Stimmen)
Paul Robert Hofer sagte June 2011

Ich kann NR Elisabeth Schneider-Schneiter nur zustimmen. Es gibt -um es anders aus zu drücken- keine Gesellchaft mit etwas 8mio. Mitarbeitern und einem jährlichen Umsatz von ca. CHF 400Mrd. die über 150 Jahre das Organigramm nicht geändert haben... Wir sollten in Räumen von Agglomerationen denken lernen.


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50%
(10 Stimmen)
Peter P. Bauer sagte June 2011

Frau Nationalrätin Schneider-Schneiter hat Recht. Um den Föderalismus zu stärken und nicht als Worthülse verkommen zu lassen, müssen sich die Gemeinden zusammenschliessen, damit sie ihre Aufgaben besser und effizienter erfüllen können. Noch in vermehrtem Masse gilt dies aber für die kleinen und mittleren kantone. Nach über 160 Jahre wird es höchste Zeit, die veralteten Strukturen unserer Eidgenossenschaft der neuen Zeit anzupassen. Mit nur noch sieben, allenfalls neun Kantonen, werden die vielen Zweckverbände und Konkordate überflüssig. Damit wird der Föderalismus nicht abgeschafft, sondern im Gegenteil gestärkt.


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80%
(5 Stimmen)
Hanspeter J. Furrer sagte May 2011

Es ist schon erstaunlich. Parallel zur Machtkonzentration in den Zentren entsteht in der Provinz der Wunsch nach dem Regionalen. Die Menschen sehnen sich offensichtlich nach dem vertrauten Überschaubaren.
Blei​bt die Frage, in welchen Fällen eine regionale resp. nationale Regelung Sinn macht.
Gleichzeitig müssen wir uns einem globalen Wettbewerb stellen.
Es geht meiner Meinung nach um weit mehr als Gemeindefusionen. Der angesprochene Wandel greift tiefer.
Nur ein Beispiel: Unsere Kinder sind (sicher auf universitärer Stufe)längst mit einer europäischen Bildungslandschaft konfrontiert. Da nützt es auch nichts, wenn jeder Kanton sein eigenes Süppchen kocht.
Sehnsucht nach dem Bekannten und globalisierte Realität müssen in ein vernüftiges Gleichgewicht gebracht werden.


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