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Rahmenabkommen.
Abgelehnte Asylanten
kassieren monatlich
bis zu 5'725 Franken
Sie fragen sich, was hat jetzt das Eine mit dem Anderen zu tun? Was will man gegen Artikel 12 der Bundesverfassung einwenden? Es ist doch richtig, wenn Menschen in Not geholfen wird, wenn sie Betreuung, Hilfe und Mittel erhalten, die ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen. Und ebenso richtig hört es sich doch auch an, wenn die Schweiz und die EU «den Marktzugang» konsolidieren.
Doch was für Konsequenzen ziehen solche Abkommen und Rechtsgrundsätze nach sich? Was versteht man genau unter «Hilfe» oder unter «Betreuung»? Wie und nach welchen Massstäben definiert man «menschenwürdig leben»? Was wird genau wird konsolidiert und was bedeutet dies im Einzelnen? Einzig was in Stein gemeisselt ist:
Es kommt nie so, wie man es der Bevölkerung erklärte, versprach oder besser gesagt, weisgemacht hat.
Die Lügen unserer Bundesräte
https://www.youtube.com/watch?v=fy579okpzAM
Lügen, Lügen & nochmals Lügen:
Personenfreizügigkeit,
Unternehmenssteuerreform II,
Neat,
Alpenschutz;
ACHTUNG:
Über den EU-Rahmenvertrag wird (indirekt) bereits im Oktober 2019 mit den Wahlen der National- & Ständeräte/Innen für die nächsten vier Jahre, der zukünftigen Bundesräte - über den EU-Rahmenvertrag - im Voraus ENTSCHIEDEN. Denn bliebe das jetzige Mehrheits-Verhätnis von SP, FDP, CVP und der Grünen EU-Turbos intakt, wäre eine Annahme - dieses für die Schweiz verhängnisvollen EU-Rahmenvertrages - sicher wie nie zuvor. Die zukünftigen Bundesräte werden bekanntlich wieder von beiden Parlamenten in Bern, der Legislative gewählt, weshalb die Mehrheitsverhältnisse dort sehr wichtig, bereits vorentscheidend sind.
Statistik Nationalratswahlen: Übersicht Schweiz
http://www.politik-stat.ch/nrw2011CH_de.html
Artikel 12 der Bundesverfassung bedeutet für abgelehnte Asylbewerber ein «all-inclusive Sorglospaket» auf höchstem Niveau.
Einzig um die Hängematte, müssen sich die ohne Asylgrund bei uns Gestrandeten selbst kümmern. Alles andere bekommen die «Klienten», so wie sie von Sozialarbeitern genannt werden, gestellt. So bekommt beispielsweise eine Familie mit drei Kindern in Solothurn, monatlich 4.795.- Franken allein für ihren Grundbedarf.
Hinzu kommen Kosten für die von der Verfassung garantierte «Hilfe» und «Betreuung». Dies können Sprach- oder Integrations-Kurse sein, Honorare für Sozialarbeiter, Hebammen, Förderung für Schulkinder, Dolmetscher, kostenlose Anwälte oder Zahnarztkosten oder Gärtner. Und wie «selbstverständlich», sind diese Leistungen an keinerlei Gegenleistung geknüpft.
Der Punkt ist aber ein anderer
Hat man dieses «Sorglos-Paket» den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger so erklärt, als die Bundesverfassung revidiert wurde?
Natürlich nicht!
Hat man dem Stimmbürger gesagt, dass die Schweiz mit der Personenfreizügigkeit auf eine 10'000'000 Schweiz zu rast?
Natürlich nicht!
Hat man gesagt, dass auf dem Arbeitsmarkt ein Austausch von Inländern 50+ durch Ausländer 25- stattfindet?
Natürlich nicht.
Hat man dem Stimmbürger gesagt, das mit Schengen die Kriminalität massiv steigt?
Natürlich nicht.
Hat man den UN-Migrationspakt den Stimmbürgern vorgelegt?
Hat man nicht!
Hat man die Volksinitiative, die eine Rückkehr zu bewährten Kontinenten vorsah,
umgesetzt?
Nein, hat man nicht.
FDP, CVP und SP haben das direkt demokratische Staatswesen kurzfristig damit ausser Kraft gesetzt.
Dies alles rechtfertigt deine Abwahl oder Nicht-Wahl der National- und Ständeräte der FDP, CVP und der Sozialisten (SP/Grüne)
Und ja, es gab die Partei, die Politiker/innen, die vor all dem gewarnt haben. Und Ja, deren Zweifel und Befürchtungen haben sich in all ihren Facetten bewahrheitet. Und ja, es handelt sich allesamt um Politiker der Schweizerischen Volkspartei (SVP).
Mit dem Rahmenabkommen holt FDP, CVP und die Sozialisten (SP/Grüne) zum vermeintlich letzten Schlag aus, um unser direkt demokratisches Staatswesen zu zerstören.
Und wieder wird nach dem gleichen Prinzip vorgegangen. Der Bevölkerung werden falsche Versprechungen gemacht, Konsequenzen werden ausgeblendet, Befürchtungen beschönigt und was nie fehlen darf, es wird mit dem wirtschaftlichen Untergang gedroht. Es wird gelogen und getäuscht, Kritiker werden mit Klischees diffamiert. Würden wir jetzt ein weiteres mal darauf hereinfallen – wäre es der Untergang der direkt demokratischen Eidgenossenschaft, wie sie unsere Vorfahren mit ihrem Blut erst möglich machten, es wäre fatal.
Wir Schweizerinnen & Schweizer können dieses unheilvolle EU-Abkommen indirekt jetzt schon kategorisch deutlich ablehnen, indem wir keiner Parlamentarierin, keinem Parlamentarier mehr unsere Stimme geben, die dafür votieren.
Ob Recht auf Nothilfe, UN-Migrationspakt, Personenfreizügigkeit, Schengen oder jetzt das Rahmenabkommen: Die Präambel solcher Verträge, Vereinbarungen, Pakte oder Rechtsgrundsätze hören sich immer wohlklingend und vernünftig an – wie das Rahmenabkommen! Doch der Teufel steckt in den unklar und schwammig formulierten Nebensätzen, in schwer verständlichem und mehrdeutigem Juristendeutsch, in undurchschaubaren Zusatzprotokollen und ja, sogar in Fussnoten.
Wahltag ist Zahltag
Die direkte Demokratie ist den Parteien FDP, CVP und Sozialisten (SP/Grüne) längst ein Klotz am Bein. Warum? Die Linken träumen von ihrem sozialistischen Grossstaat ohne Grenzen. Schlagworte sind «no border» oder «one world». Und die FDP und CVP träumen vom grenzenlosen Binnenmarkt. Hungerlöhne sind für die Wirtschaft bekanntlich Balsam für die Millionengehälter der EEO's. Darüber hinaus gibt es in Brüssel viele super bezahlte Jobs für Politiker – fürs «Nichtstun» natürlich. Selbst Abwesenheit wird noch fürstlich entschädigt. Denn die Entscheidungsgewalt had die EU-Kommission, eine exakte Kopie des Politbüros in der EX-Sowjetunion.
Typische Schweizer Werte, wie Unabhängigkeit oder die direkte Demokratie, spielen bei diesen Parlamentariern/Innen längst keine Rolle mehr.
Setzen Sie jetzt bitte ein starkes Zeichen, für unsere Souveränität, welche von sehr vielen Bürgern in der EU sehr geschätzt und begehrt wird, unter allen Umständen zu schützen gilt, nämlich
DIE DIREKTEN DEMOKRATIE.
Wählen Sie SVP – Liste 1, oder panaschieren mit den Schweizer Demokraten (SD).
Ich wähle die SVP und panaschiere mit der SD, weil diese beide für mich noch die einzigen Parteien sind, die sich für eine wirklich direkte Demokratie - für einen in der Realität wirklich EFFEKTIVEN LOHNSCHUTZ, weil beide sind gegen die Personenfreizügigkeit. Weil beide Parteien sich für die inländischen Arbeitnehmer (Schweizer und ausländische Arbeitnehmer), einsetzten, und nicht nur davon reden. Die Devise muss sein: "Liefere nid lafere". Weil viele Mitbürger/-innen, die so denken wie die SD, aber ihnen die Stimme nicht geben, weil sie glauben, die Partei sei "zu klein" und könne darum nichts bewegen. Das ist falsch: denn: Wenn diese Leute einfach so stimmten, wie sie denken, wären die Schweizer Demokraten schon lange mindestens eine 12-14 %-Partei und hätten überall im Land erheblichen politischen Einfluss! Es bringt uns nichts, stattdessen mit SP, FDP, CVP, den Grümem Parteien zu wählen, die zwar grösser sind, aber in Bern eine Arbeitnehmer-, Mieter- und Umwelt feindliche Politik machten. Für sie sind wir alle nur Stimmvieh; in der Chefetage jener Partei sitzen fast nur reiche Unternehmer und SP-Parteibonzen, die auf immer MEHR PROFIT aus sind. Darum sind diese ja auch für die Personenfreizügigkeit, die einheimischen Arbeitnehmer/Innen gehen Ihnen am "Ar..." vorbei.
Die SP macht leere Versprechen, welche die Hoffnungen, Erwartungen ALLER Arbeitnehmer/Innen i.S. Lohnschutz, in der realen PRAXIS unbestreitbar bislang krass NICHT erfüllt haben.
Wenn du mutig genug bist, “Lebewohl” zu sagen,
wird das Leben dich mit einem neuen “Hallo” belohnen.
71%
