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Eritrea treibt bei Flüchtlingen Steuern ein

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Eritrea treibt bei Flüchtlingen Steu­ern ein

(Quelle Berner Zeitung 14.12.2014)

Verbot​​​ene Reisen in die Heimat, Zwang zu Schuldeingeständnisse​​​n und dubioses Einfordern von Steuern. Eritreas Regime herrscht mit harter Hand über seine Landsleute in der Schweiz.

Mittlerweile sind sie die grösste Gruppe unter den Flüchtlingen in der Schweiz: Asylbewerber aus Eritrea beim Strassenunterhalt in Lumino.

Teilzitat​​​:

"Weil viele Eritreer in der Schweiz keine Arbeit haben, begleichen sie die Steuerschulden mit Geld aus der Sozialhilfe."

 

   ​​​                   ​ ​ ​                 ​ *********************​​​*********

 

Wen wunderts?

Bundesrat,​ Frau Sommaruga und Co. unterstützen somit nebst Schlepperbanden, Menschenhandel nun offensichtlich auch Korruption.

Was diese "Kreise" benötigen holen sie bereits lange bei den eigenen Schwachen und nun gehen Gemeinden ob solcher Machenschaften mit den Steuern für Schweizer Bürger/innen rauf.

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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67%
(21 Stimmen)
Sägesser Barbara sagte December 2014

Wie man kürzlich las, will Herr Blocher nach Äthiopien und Eritrea reisen. Mal schauen, ob er wirklich geht und was er von dort mitbringt. Hoffentlich kann er sich ein umfassendes Bild machen. Hoffnung ist da und entsprechende Tipps für ihn auch. http://www.blick.ch/n​ews/politik/exil-erit​reer-zu-blochers-reis​eplaenen-schauen-sie-​sich-auch-den-schreck​en-an-id3322501.html Ob es was bringt? Da holt die BAZ einem doch eher wieder auf den Boden zurück http://bazonline.ch/s​chweiz/standard/Bloch​ers-Reiseberichte/sto​ry/29855241

P.S.: Betr. Steuereintreiben. Offenbar liessen sich auch Amerikaner ausbürgern wegen der Steuerpraxis http://www.tagesanzei​ger.ch/wirtschaft/gel​d/Vom-Nachteil-ein-Am​erikaner-zu-sein/stor​y/13668921 und man kann das Steuereintreiben auch als "Entwicklungshilfe" ansehen (er hat denn schon was gegen "Entwicklungshilfe", wenn er Ecopop zugestimmt hat? In den Beiträgen stand nirgends, dass die Sozialhilfe für die Eritreer entsprechend höher ist. Falls ja, bitte um Beweise. Nur weil jemand ein Auto irgend einer teuren Marke fährt, heisst dies noch nicht viel für mich (Alter, Zustand des Autos, Carsharing etc. sind dann auch noch spannend zu wissen).


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28%
(18 Stimmen)
Lars von Lima sagte December 2014

Die Asylgesetze machen es möglich:

Asylbewer​ber: Probefahrt im Porsche Cayenne
Von Nadja Pastega
Samstag, 02. Juli 2011 22:55
Angeblich verfolgte Asylbewerber reisen unbehelligt in ihr Herkunftsland. Ein Serbe kehrte gar mit einem Luxusflitzer in die Schweiz zurück. Jetzt wird das Bundesamt für Migration aktiv.

Der 42-jährige Serbe Goran H.* geniesst in der Schweiz Asylstatus. Sein Asylgesuch wurde zwar abgelehnt, doch Goran H. ist trotzdem «vorläufig aufgenommen». Die Rückkehr in seine Heimat sei unzumutbar, urteilte die zuständige Migrationsbehörde. Doch jetzt zeigt sich: Der in Serbien angeblich verfolgte Goran H. kann sich problemlos in seinem Heimatland aufhalten. Kürzlich gönnte sich der «Flüchtling» in heimatlichen Gefilden sogar ein paar Urlaubstage und holte auf dem Passbüro einen neuen serbischen Pass ab.

Goran H. unternahm den Ausflug nach Serbien im Juni, zusammen mit seinem 17-jährigen Sohn. Bei der Rückreise fuhren sie in einer Luxuskarosse an der Schweizer Grenze vor. «Goran H. holte das Fahrzeug, einen Porsche Cayenne, in Deutschland ab, um eine Probefahrt zu machen», rapportierte der diensthabende Grenzwächter. «Er erklärte, dass er das Fahrzeug eventuell zu einem späteren Zeitpunkt kaufen wolle.»

Sowohl Goran H. als auch dessen Sohn hätten in der Schweiz «Asylstatus», vermerkte der Grenzwächter. Den serbischen Pass habe Goran H. «laut eigenen Angaben persönlich in Serbien abgeholt». Der Pass wurde eingezogen – doch Vater und Sohn reisten wieder in die Schweiz ein.

Ab in die Heimat – Goran H. ist kein Einzelfall. «Es wurden in der Praxis Fälle festgestellt, wo Personen mit einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz Reisen ins Herkunftsland unternehmen», heisst es beim Bundesamt für Migration (BFM).

Anfang Jahr wurde der Fall eines 33-jährigen Eritreers publik, der im Kanton Aargau eines Tages plötzlich nicht mehr zur Arbeit erschien. Auch er ist in der Schweiz «vorläufig» aufgenommen. Dem konsternierten Arbeitgeber teilte die Polizei mit, der junge Mann weile gerade in seiner Heimat in den Ferien.

Die missbräuchlichen Trips werden den vermeintlichen «Flüchtlingen» leicht gemacht. Per 1. März wurde die «Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen» revidiert. Zuvor mussten vorläufig aufgenommene Asylanten triftige Reisegründe nennen, um ein Rückreise-Visum in die Schweiz zu bekommen. Neu sind sie vom Nachweis spezifischer Reisegründe befreit.

Entsprechend ist die Zahl der bewilligten Auslandreisen explodiert: 2009 stellte das BFM rund 300 Rückreisevisa aus – 2010 waren es 2600. In diesem Jahr sind bis Ende Juni bereits 1037 Rückreisevisa ausgestellt worden.

Die gelockerten Reisebestimmungen öffnen dem Missbrauch Tür und Tor. «Das Bundesamt für Migration hat diese Problematik erkannt», sagt BFM-Sprecher Michael Glauser. Die neue Verordnung habe «zu einer Zunahme des Volumens möglicher Missbrauchsfälle» geführt. Jetzt wird die Migrationsbehörde aktiv: Sie hat eine Arbeitsgruppe einsetzt, um die neue Praxis zu überprüfen.

Neben Exkursionen in die Herkunftsländer habe man auch festgestellt, «dass Auslandreisen von langer Dauer unternommen werden, namentlich von sozialhilfeabhängigen​ Personen, für welche die Sozialstellen Wohnung und Versicherungen weiterbezahlen», so Glauser. Die Task Force des BFM werde «bis spätestens Ende Oktober» in einem Bericht konkrete Massnahmen vorschlagen.

Links dazu:

http://www.g​oogle.ch/url?sa=t&rct​=j&q=&esrc=s&source=w​eb&cd=3&ved=0CDsQFjAC​&url=http%3A%2F%2Fwww​.schweizamsonntag.ch%​2Fressort%2Faktuell%2​F1715%2F&ei=JpeRVMPeF​oW1Uc66g-gI&usg=AFQjC​NFCLlKjd1qDrzXAeMyMuu​y0iw9wDA&bvm=bv.82001​339,d.d24&cad=rja


http://www.google.c​h/url?sa=t&rct=j&q=&e​src=s&source=web&cd=8​&ved=0CFUQFjAH&url=ht​tp%3A%2F%2Fwww.aargau​erzeitung.ch%2Faargau​%2Fferien-in-der-heim​at-und-asyl-wie-geht-​das-105695647&ei=JpeR​VMPeFoW1Uc66g-gI&usg=​AFQjCNEzkqsiJHuB-a9lA​fX-lpMdBAL4DA&bvm=bv.​82001339,d.d24&cad=rj​a


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71%
(24 Stimmen)
Susanne Rotzetter sagte December 2014

Frau Habegger

2013 beschloss das Stimmvolk, Wehrdienstverweigerer​n den Flüchtlingsstatus abzusprechen. Die Verweigerung des Wehrdienstes oder Desertation wird seitdem gemäss Gesetz nur noch dann als Asylgrund anerkannt, wenn Betroffenen drastische Strafen drohen. Das Bundesgericht entschied dann diesen Frühling, alle Eritreer, die ihr Land illegal verlassen, müssten als Flüchtlinge anerkannt werden. Das Gericht hat folglich erkannt, dass den Flüchtlingen bei einer Abschiebung erhebliche Strafen drohen würden. Offensichtlich hatte das Bundesgericht plausible Gründe und verlässliche Unterlagen für seinen Entscheid.

Eine Anmerkung: das waren notabene keine fremden Richter, sondern schweizerische Bundesrichter!

Wie​ Sie selber schreiben, herrscht Eritreas Regime mit harter Hand über seine Landsleute in der Schweiz, so dass die Flüchtlinge aus Angst vor Repressalien gegen ihre Familien Zwangsabgaben entrichten müssen.

Was soll also Ihre Bemerkung: "Bundesrat, Frau Sommaruga und Co. unterstützen somit nebst Schlepperbanden, Menschenhandel nun offensichtlich auch Korruption"? Erwarten Sie vom Bundesrat, dass er sich dem Bundesgericht widersetzt? Oder was?





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29%
(21 Stimmen)
Georg Stamm sagte December 2014

Meiner Meinung nach sollten die Asylkosten ebenso wie unsere Einzahlungen in den EU-Kohäsionsfonds (es wurden soeben 45 Millionen für Kroatien gesprochen) von der DEZA-Entwicklungshilf​e abgezogen werden. Es handelt sich nämlich auch um Entwicklungshilfe, auch wenn es anders heisst. Es ist schon erstaunlich, mit welcher Frivolität gewisse Parteien im Berner Bundesparlament mit unseren Milliarden um sich werfen.


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30%
(20 Stimmen)
Pius Lischer sagte December 2014

Steuern sind Zwangsabgaben die unsere Vorfahren den Vögten zahlen mussten. Heute können wir die Steuervögte selber wählen. Aber wir haben nicht wirklich etwas zu sagen wofür das Geld wirklich ausgegeben wird.
Darum müssen die Steuern und anderen Zwangsabgaben die wir im Endeffekt als Konsumenten zahlen durch Lenkungs- Abgaben ersetzt werden.


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26%
(27 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte December 2014

In einer seriösen Zeitung lese ich, dass diese aus Eritrea stammende Familie CHF 60'000.00 monatlich verschlingt. Das finde ich tatsächlich auch krass, denn wir waren sieben Kinder, und mein Vater hat nie einen Franken Sozialhilfe angenommen, oder gar gefordert, wie es heute viele Zugewanderte recht skrupellos tun, aber für drei gearbeitet hat er, und bereits uns Kindern die Arbeit & Mithilfe, somit die Solidarität untereinander, nahe gebracht. Dafür bin ich ihm zeitlebens sehr dankbar, und ich bewundere ihn darum. Viele male habe ich Arbeiten für meinen Vater verrichtet, anstatt mit meinen Freunden Fussball spielen zu gehen, denn ich habe begriffen, dass ich ihm in seiner Not helfen muss, dass er überhaupt etwas Essen für uns alle auf den Tisch brachte. Darum bin ich auch überzeugt ob solcher Meldungen, das ja nicht ein Einzelfall darstellt, dass wir heute diesbezüglich eine verkehrte Welt, ein stark gestörtes Wertesystem haben.

Dann habe ich mich überzeugt, dass wir i.S. Eritrea seit zu langer Zeit angelogen wurden, warum kann ich nur vermuten, denn die Situation dort ist seit Jahren eine der fortschrittlichsten, für willige, fleissige Menschen die gerne Solidarität mit dem eigenen Volk zeigen, ist auch gerade was die Schulbildung, die ärztliche Versorgung ect. betrifft.
Der Satz zu Eritrea und Somalia im jüngsten Bericht der Überwachungsgruppe der Vereinten Nationen hat es in sic, eine, wenn nicht gar die fortschrittlichste in ganz Afrika.

Man habe «keine Beweise gefunden, dass Eritrea die Al-Schabab-Miliz während der Zeit unseres Mandats unterstützt hat», schrieb die Gruppe. Jahrelang wurde Eritrea vorgeworfen, die islamis­tische Terrormiliz in Somalia mit Waffen zu versorgen. Massgeblich deshalb verhängte der Uno-Sicherheitsrat 2009 Sanktionen gegen das ostafrikanische Land. Jetzt also das Eingeständnis, dass eine Unterstützung durch Eri­trea nicht belegt werden kann, zumindest nicht in den letzten Jahren.

Diese Neuigkeit fand jedoch in der Schweizer Presse keinen Widerhall. Eritrea gilt bei den Journalisten als «Nordkorea Afrikas» ein Land, wo das Regime schlimmste Gräueltaten begeht – von willkürlichen Inhaftierungen, Folter und Erschiessungen bis zu Sklaverei. Meldungen, die dem Bild vom «Land des Grauens» (NZZ am Sonntag) widersprechen, werden dem Publikum vorenthalten.

Zum Beispiel diese Nachricht: Christine Umutoni lobte vor kurzem Eritreas Fortschritte bei der Gesundheitsversorgung​. Das Land «muss Afrika und dem Rest der Welt Lektionen darüber erteilen, wie diese Erfolge erreicht wurden», so Umutoni. Diese ist keine eritreische Agentin, sondern überprüft für das Uno-Entwicklungsprogr​amm (UNDP), wie Eritrea die Millenniumsziele umsetzt – für die gleiche Uno also, die gegen das Land Sanktionen erhoben hat. Umutonis Lob gründet auf harten Zahlen: Seit das Land vor über zwanzig Jahren unabhängig von Äthiopien wurde, ist die Kindersterblichkeit um zwei Drittel gesunken, und die Zahl der Frauen, die bei einer Geburt sterben, wurde gar um 78 Prozent reduziert. Die Malariafälle sind seit 1998 um über 85 Prozent zurückgegangen, während die Zahl der Tuberkulosetoten innert zwanzig Jahren um 61 Prozent abgenommen hat. Die HIV-Durchseuchung ist mit 0,93 Prozent für afrikanische Verhältnisse sehr tief. Seit der Unabhängigkeit ist die Lebenserwartung stark gestiegen: von 48 auf 63 Jahre.

"Einzigarti​ger Sinn für Gemeinschaft"

Der Schlüssel zum Erfolg Eritreas sei "eine starke Regierung, die es geschafft hat, das Volk für ein klares Ziel zu motivieren und zu mobilisieren", heisst es im Bericht von Christine Umutoni. Die Führung des Landes habe es erreicht, «einen einzigartigen Sinn für Gemeinschaft zwischen verschiedenen Ethnien und religiösen Gruppen zu schaffen». Schon früher hatte das UNDP Eritrea bemerkenswerte Erfolge zugestanden – etwa bei der Schulbildung, der Gleichstellung der Geschlechter und dem ­Umweltschutz. Wie Bilder zeigen, ist auch die Infrastruktur des Landes für afrikanische Verhältnisse in einem erstaunlich guten Zustand.

Mann muss sich in der Schweiz nun doch erst einmal der berechtigten Frage stellen, lassen sich die zuständigen Behördenmitglieder von machthungrigen Exil-Eritreer nicht ganz einfach für ihre Zwecke, nämlich dort die Macht zu ergreifen, für ihre umstürzlerischen Ziele instrumentalisieren ?

Kann mir denn hier irgendwer Länder in Afrika, oder auch nur ein einziges aufzählen, dass bessere Fortschritte in jeder Beziehung gemacht hat als eben Eritrea ?


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