Wirtschaft > Sonstiges, September 2011

Jetzt ist es Zeit, über eine andere Wirtschaft nachzudenken!

Beitrag von Christian Levrat SP
Parteipräsident

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Nach der Finanzkrise 2008 haben wir kurz gedacht, dass wir nun die Banken wieder so regulieren können, dass sie im Dienste der Realwirtschaft stehen. Dass wir mit den richtigen Massnahmen die Exzesse in der Finanzbranche unterbinden können. Dass es Rückkehr zur Normalität geben kann, zu einer sozialeren, ökologischeren und vor allem stabileren Wirtschaft.

Dieser Sommer hat gezeigt: Das war naiv. Bei der vom Staat geretteten UBS kann weiterhin eine einzelne Person 2 Milliarden Franken verzocken. Währenddessen steigt die Staatsverschuldung und die Anzahl Arbeitslose in vielen europäischen Ländern und den USA, die Wirtschaft und die Löhne stagnieren. Auch die Schweiz ist keine Insel der Glückseligkeit, der „starke“ Franken bedroht unsere Arbeitskräfte und hat in vielen Unternehmen schon zu unbezahlter Mehrarbeit geführt. Es ist also alles wie bis 2008. Wenige sahnen ab und nehmen sich die grössten Stücke vom Kuchen, für alle anderen bleiben nur Krümel.

Jetzt ist es Zeit, über eine andere Wirtschaft nachzudenken. Ich will ein stetiges und ökologisch verträgliches Wachstum, das allen zu Gute kommt und nicht nur einigen wenigen Kapitalgebern. Im Bereich der Exportwirtschaft will die SP auf die Ausweitung der Produktion im High-Tech- und Clean-Tech-Bereich, auf entsprechende Forschung und Entwicklung sowie auf hochwertige Dienstleistungen setzen. Daneben braucht es eine solide Binnenwirtschaft, die ein breites Spektrum an Berufen und Arbeitsmöglichkeiten bietet, auch für Menschen mit weniger guter Ausbildung.

Mein Ziel ist eine Gesellschaft, die die zunehmende Ungleichheit stoppt, für gute Bildung für alle und für soziale Stabilität sorgt. Eine Gesellschaft, in der alle am Wachstum teilhaben – auch zum Nutzen der Gesamtwirtschaft. Eine Gesellschaft, die als Voraussetzung dafür einen Staat schafft, der in Ausgleich und soziale Stabilität investiert und solide finanziert ist. Dafür kämpfe ich zusammen mit der SP.

Die SP hat soeben mit einem Kompaktpapier «Wirtschaft für alle» (siehe http://www.sp-ps.ch/ger/Positionen/Positionspapiere/2011/Eine-Wirtschaft-fuer-alle) aufgezeigt, in welche Richtung es gehen soll und welche konkrete Massnahmen jetzt notwendig sind. Diskutieren Sie jetzt mit uns, wie wir gemeinsam eine Wirtschaft für alle schaffen können!

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35%
(17 Stimmen)

Kurt Anton Brugger sagte February 2012

Grüezi Herr Levrat, ich höre wohl die Botschaft, allein mir fehlt der Glaube!
Ihr Aufsatz ist voller Wunschdenken. Was fehlt ist eine klare Botschaft, wie Sie mit Ihren Genossen, die neue Wirtschaft organisieren wollen. Allein mit Forderungen welche Sie an das schweizerische Unternehmertum richten, wird sich kaum ein Müh bewegen lassen, in die von Ihnen gewünschte Richtung. Vielleicht denken Sie und Ihre Adlaten über eine Risikobeteiligung der Arbeitnehmer am investierten Kapital nach?. Dann können sie sich an den Gewinnen und Verlusten beteiligen, aber das werden Sie kaum fordern, es könnte ins Auge gehen.

Die Banken ja, da haben Sie insofern recht, als die grossen Institute wirklich viel Mist gebaut haben, in den letzten Jahren. Die Finanzindustrie muss sich, gemeinsam mit Politik und Finma neu positionieren. Dies ist kein
einfaches Unterfangen. Trotz den Ungereimtheiten in den grossen Instituten, haben diese hunderte von Mia in die Kassen des Staates gespühlt. Alle haben
davon profitiert, auch die Klientel der SP. Es ist eine Gratwanderung, die Regulierung angemessen zu gestalten. Genügend Freiraum um Geld zu verdienen, Arbeitsplätze zu erhalten und Steuererträge zu generieren, ohne dabei zu überborden, ist eine Zielsetzung nahe bei der Quatratur des Kreises.

Die KMU's, die Stütze unserer Volkswirtschaft, da ist die Herausforderung noch grösser. Nach SP sollen sie einen Mindestlohn verkraften, der mehrfach höher ist als alles was in Europa für Arbeitsleistung abgegolten wird. Kaum hat die Schweiz die Mutterschaftsversicherung umgesetzt, kommt von Ihrer Partei die Forderung nach bezahltem Vaterschaftsurlaub. Demnächst wird über die SP Forderung nach 6 Wochen Ferien abgestimmt. Und was haben Sie sonst noch in der Pipeline an Kostenfaktoren, welche diese Volkswirtschaft verkraften soll? Ihre neue Wirtschaftsform müsste auch eine unternehmerische Modelrechnung beinhalten, für jene Betriebe welche heute die Volkwirschaft stützen und tausende von Arbeitsplätzen sicherstellen. Diese Denksportaufgabe kommt der Quatratur des Kreises nicht nur nahe, sie ist es! Und wird Sie, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, ins Schwitzen bringen.

Ich habe Sie im Verdacht, Ihrer Klientel mit diesem Aufsatz etwas vorgauckeln zu wollen. Aber ich verstehe, Sie brauchen das! Nach dem Fiasko mit dem gescheiterten SNBP, den die SP samt seiner Gattin, noch immer als Opfer einer SVP-Intrige darstellen will, braucht Ihre Partei Sukkurs. Die Werkbank-Sozis, samt einigen Promienten der früheren Führungsriege, haben Ihnen und der aktuellen Führungsmannschaft beinahe die Gefolgschaft verweigert. Der hartnäckigste unter den selbsternannten Kapitalismus-Ueberwindern sah sein Lebenswerk gefährdet, für das er sich Mio-Klagen eingehandelt hat, beim Geldadel an der zürcher Bahnhofstrasse.

Die Werkbank-Sozis verstehen die Welt nicht mehr. Soeben wurde ihnen noch
eingehämmert, die SP wolle den Kapitalismus überwinden, dabei müssen sie konsterniert erfahren, kaum sind die Wahlen vorbei, ist dieser Programmpunkt ein Nonvaleur.