Nach der Finanzkrise 2008 haben wir kurz gedacht, dass wir nun die Banken wieder so regulieren können, dass sie im Dienste der Realwirtschaft stehen. Dass wir mit den richtigen Massnahmen die Exzesse in der Finanzbranche unterbinden können. Dass es Rückkehr zur Normalität geben kann, zu einer sozialeren, ökologischeren und vor allem stabileren Wirtschaft.
Dieser Sommer hat gezeigt: Das war naiv. Bei der vom Staat geretteten UBS kann weiterhin eine einzelne Person 2 Milliarden Franken verzocken. Währenddessen steigt die Staatsverschuldung und die Anzahl Arbeitslose in vielen europäischen Ländern und den USA, die Wirtschaft und die Löhne stagnieren. Auch die Schweiz ist keine Insel der Glückseligkeit, der „starke“ Franken bedroht unsere Arbeitskräfte und hat in vielen Unternehmen schon zu unbezahlter Mehrarbeit geführt. Es ist also alles wie bis 2008. Wenige sahnen ab und nehmen sich die grössten Stücke vom Kuchen, für alle anderen bleiben nur Krümel.
Jetzt ist es Zeit, über eine andere Wirtschaft nachzudenken. Ich will ein stetiges und ökologisch verträgliches Wachstum, das allen zu Gute kommt und nicht nur einigen wenigen Kapitalgebern. Im Bereich der Exportwirtschaft will die SP auf die Ausweitung der Produktion im High-Tech- und Clean-Tech-Bereich, auf entsprechende Forschung und Entwicklung sowie auf hochwertige Dienstleistungen setzen. Daneben braucht es eine solide Binnenwirtschaft, die ein breites Spektrum an Berufen und Arbeitsmöglichkeiten bietet, auch für Menschen mit weniger guter Ausbildung.
Mein Ziel ist eine Gesellschaft, die die zunehmende Ungleichheit stoppt, für gute Bildung für alle und für soziale Stabilität sorgt. Eine Gesellschaft, in der alle am Wachstum teilhaben – auch zum Nutzen der Gesamtwirtschaft. Eine Gesellschaft, die als Voraussetzung dafür einen Staat schafft, der in Ausgleich und soziale Stabilität investiert und solide finanziert ist. Dafür kämpfe ich zusammen mit der SP.
Die SP hat soeben mit einem Kompaktpapier «Wirtschaft für alle» (siehe http://www.sp-ps.ch/ger/Positionen/Positionspapiere/2011/Eine-Wirtschaft-fuer-alle) aufgezeigt, in welche Richtung es gehen soll und welche konkrete Massnahmen jetzt notwendig sind. Diskutieren Sie jetzt mit uns, wie wir gemeinsam eine Wirtschaft für alle schaffen können!