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Koalition verliert
auch die Wahl in Hessen.
Die Kanzlerin hat den richtigen Zeitpunkt längst verpasst, um mit Würde zurückzutreten. Ihre Zeit läuft gut wahrnehmbar ab, und zwar in Zeitlupe. Sie hat kaum noch freie Hand, sie wird vielmehr für jedes politische Vorhaben erst mühselig – und mit der Zeit dies immer mehr - eine Mehrheit finden müssen. Im Ergebnis dürfte es sich für sie wie jene Minderheitsregierung anfühlen, die sie nie wollte. Natürlich könnte sie jetzt, wie es ihr Freund und Feind nahelegen, die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, um ihre Autorität wieder zu stärken. Dies wird sie sich jedoch nicht getrauen, den Grund weiss sie selber ganz genau. Als Cameron die Brexit-Abstimmung verlor, da wusste z.B. er sofort, was er zu tun hatte, er trat umgehend zurück, er wusste des Bürgers Votum richtig zu deuten. Chapeau.
Merkels Koalition verliert die Wahl in Hessen. Was daraus folgen könnte.
Bild: AP
Kanzlerin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles.
Unter grossem Druck
Dass die Kroko nicht merkt, dass die Bürger/Innen es schon lange leid sind, gleich ob sie CDU, CSU oder SPD wählen, als Kückchen schlüpft regelmässig ein politischer Zwitter, eine Kroko. Vor allem auch bei dieser Wahl in Hessen geht wieder die AfD mit 13% Wähleranteil – von 0 % an - als grosse Siegerin hervor, worüber aber kaum jemand diskutiert, es wird einfach totgeschwiegen, ignoriert. Die sogenannten zwei „grossen“ bürgerlichen Parteien hingegen leiden an Schwindsucht, wogegen sie kein Medikament zu finden scheinen. Wie die Maus vor der Schlange erstarren beide ob dem weitern Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD). Keine Frage: Merkel ist jetzt eine «lahme Ente» geworden, wie man in den USA die (Ohn-)Mächtigen nennt, deren Amtszeit langsam aber stetig abläuft. Merkel, deren Ziehvater bekanntlich Altkanzler Helmuth Kohl war (er nannte sie fast liebevoll immer „mei Mädele“) konnte sich von der Macht als Kanzler auch nie losreissen. Merkel macht jetzt zwanghaft den genau gleichen Fehler. Folgerichtig wird Merkel, nämlich sehr schmerzhaft „abgegangen“ zu werden erleben zu müssen. Auch die SPD-Cüpli-Sozialisten haben wesentlich zum Niedergang dieser Groko beigetragen, weil auch sie immer weiter entfernt – wie die CDU eben auch – politisieren, vielmehr nur noch verwalten. Wohl die fetten Diäten, ihre Machtgier hat beide Parteien einmal mehr gehindert, mutig in die Opposition zu gehen, und da wirkliche Politik für jene zu machen, die sie genau dafür schlussendlich gewählt haben.
2019 folgen drei Wahlen im Osten
Die Chance, dass Merkels dritte Grosse Koalition das nächste Jahr übersteht, ist nicht sehr gross. Bereits nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in den nächsten Wochen kann eine Dynamik des Niedergangs einsetzen, die auch die krisenerprobte Kanzlerin nicht mehr zu kontrollieren imstande ist.
Abermals abgestraft in Hessen
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