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Neue Kampfflugzeuge für die Schweizer Armee

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Das Thema wie­der­holt sich. Er­neut ste­hen wir Schwei­ze­rin­nen und Schwei­zer vor der Ent­schei­dung, ob die Armee neue Kampf­flug­zeuge braucht oder nicht. Ich führe diese De­batte nicht mit der An­griffs­mo­ti­va­ti​on eines Kampf­jet­pi­lo­ten, wel­cher kurz davor steht seine Bord­ka­none auf den Geg­ner ab­zu­feu­ern. Die Dis­kus­sio­nen er­in­nern ­mich dar­an, wie sich das Stimm­volk wie­der­holt ab­schlä­gig zur Le­ga­li­sie­rung von Cana­bis po­si­tio­nierte und es trotz­dem ­ge­lun­gen​ ist das Betäu­bungs­mit­tel­g​e­setz in die Le­ga­li­sie­rungs­ri​ch­tung zu len­ken.

Die Verbissenheit der Armeegegner in dieser Volksabstimmung erstaunt mich. Aus meiner Sicht haben sie das Thema verfehlt. Es geht nicht darum, ob die Armee bestehen bleibt. Es geht lediglich darum, ob die Schweizer Armee im Umfang eines Budgets von 6 Milliarden Franken neue Kampfjets anschaffen kann. Eine Ersatzbeschaffung von bestehendem Armeematerial! Die Befürworter greifen in meinem Empfinden auch etwas zu tief in die Argumentationskiste. Es wird kein Kampfjet vom Himmel fallen, wenn der Souverän die Beschaffung nicht bewilligt. Kein Pilot wäre so dumm und würde mit einem defekten F/A 18 abheben. Sehen wir uns ganz einfach die Fakten an. JA - die Schweizer Armee muss ihre bald 30-jährigen F/A 18 Kampfflugzeuge im Jahr 2030 ersetzen. Dann sind diese schlicht und einfach überaltert und nicht mehr einsatztüchtig zu unterhalten. Das kann jemand gut finden oder nicht - ändert aber nichts an der Tatsache! Verlockungstheorien wie, das Volk könne nicht mitbestimmen, welcher Kampfjet gekauft wird oder das Geld kann im Sozialen besser gebraucht werden erzeugen bei mir kopfschütteln. Um Himmelswillen: Wie sollen wir entscheiden können, ob die Armee den Gripen, Typhoon oder Rafale braucht? Wollen wir auch noch bei der Bewaffnung und dem Lenksystem mitreden? Das ist für mich nicht nachvollziehbar - überlassen wir solche Entscheidungen denjenigen, welche damit arbeiten und fachlich versiert sind. Auch zur Frage, was wir mit den 6 Milliarden machen können, wenn keine Flugzeuge gekauft werden, habe ich eine klare Antwort - Nichts! Das Geld gibt es für nichts anderes, denn es wird ordentlich budgetiert und dieser Prozess läuft im Vorfeld ab. Ohne Budgetierung kann nichts gekauft werden. Falls die sozialen Parteien mehr Geld für ihre Bereiche brauchen, haben sie denselben Prozess zu durchlaufen wie die Schweizer Armee für ihre Kampfflugzeuge.

Viell​eicht sehe ich diese Abstimmung zu sachlich und neutral im Sinne anderer Mitstreiter. Mir geht es darum, dass die Schweizer Armee das Material erhält um ihren Auftrag erfüllen zu können. Genau darüber stimmen wir am 27. September ab. Auch will ich verhindern, dass dieses Thema - wie die Legalisierungsbemühun​gen für Canabis - zum Dauerthema der schweizerischen Politiklandschaft werden. Die Vorlage verdient deshalb eine JA-Stimme.


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