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Schweizer Sozialhilfe zieht dubiose Gestalten an

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Ihr gross­zü­gi­ges So­zi­al­hil­fe­sys­t​em mache die Schweiz zur idea­len Basis für ra­di­kale Ex­tre­mis­ten. Das sagt Tho­mas Kess­ler, der die Is­la­mis­ten-­Szene kennt und im Kampf gegen die Ra­di­ka­li­sie­rung en­ga­giert ist.

 

 

 

Der Basler Migrations-Experte Thomas Kessler,

 

Nachfolgen​d ein sehr interessantes Gespräche mit Herr Kessler (politisch eher links positioniert) über die aktuelle Problematik der Ausnützung des grosszügigen Schweizer Sozialhilfesystems, publiziert i.d. Berner Zeitung.

 

Herr Kessler, die Schweizer Behörden folgen dem Beispiel ­anderer Länder und weisen ­neuerdings vermehrt islamistische Gefährder aus. Gesetzlich besteht die Möglichkeit dazu schon lange – warum wird sie erst jetzt genutzt?


Thomas Kessler: Es fehlte bislang der konkrete Handlungsdruck, solch aufwendige Verfahren zu führen. Die Schweiz ist in einer einzigartig komfortablen Lage, was die Sicherheit anbelangt. Uns zwingt darum bei der Terror­bekämpfung nicht die Not zum Handeln. Wir agieren vielmehr aus der langsamen Einsicht heraus, dass es jetzt nötig ist. Das ist typisch für dieses Land: Es braucht lange, bis wir loslegen – aber wenn, dann richtig.

 

Was für die wirksame Terror­bekämpfung richtig und wichtig ist, darüber gehen hierzulande die Meinungen allerdings weit auseinander.


Das schadet nichts. Frankreich etwa musste unter dem Druck der Ereignisse rasch handeln, hat den Notstand ausgerufen und Freiheitsrechte eingeschränkt. Wir dagegen können sorgfältig vor­gehen, um eine ausgewogene Lösung zu finden, einen gangbaren Mittelweg zwischen rechtsstaatlichen Anforderungen und dem Bedürfnis nach Sicherheit.

 

Und bis dahin hoffen wir einfach, dass es keinen Anschlag gibt?


Es ist höchste Zeit für eine Schutzstrategie, keine Frage. Aber sie muss auch kohärent sein: Wenn man neue Instrumente einführt, braucht es dafür klare Kriterien und genügend Mittel für eine sorgfältige Umsetzung. Sonst bleibt es Politik für die Galerie.

 

Heute leben verurteilte Islamisten nach verbüsster Strafe von der Sozialhilfe – so wie die Mehrheit der Gefährder, die die Behörden auf dem Radar haben.


Ja, das zeigen die Analysen der Bundesanwaltschaft. In radikalislamischen Kreisen gilt die Sozialhilfe als sichere Ressourcenquelle, die ausreichend Zeit und Geld garantiert. Jihadisten nutzen das für ihre Zwecke aus.

 

Das heisst: Sie wählen den Schweizer Sozialstaat gezielt aus.


Natürlich. Islamisten sind international bestens vernetzt. Sie wissen genau, wo sich mit wenig Aufwand viel Ressourcen generieren lassen. Das ist heute vorab in der Schweiz und noch in einigen nordischen Ländern der Fall. Jihadisten missbrauchen unser Sozialsystem – und die Schweiz als logistische Basis für ihren Extremismus. Das darf nicht länger sein, hier müssen wir schnellstens nachbessern.

 

Was ist zu tun?


Viel mehr als Gefängnisstrafen fürchten Islamisten den Verlust der Sozialhilfe. Hier müssen wir ansetzen. Dringend nötig ist die Umkehr der Beweislast im Gesetz: Wer Steuergelder will, muss sich zwingend und verbindlich zur Mitwirkung an Bildungs- und Beschäftigungsprogram​men verpflichten und die Rechtsordnung respektieren – Leistung gegen Leistung. Die heutige Regelung orientiert sich an einem idealis­tischen Menschenbild und auferlegt den Behörden die Beweislast für mangelnde Kooperations- und Integrationsbereitsch​aft. Beides begünstigt den Missbrauch.

Bisherige​ Lari-Fari Politik

https://bazon​line.ch/schweiz/stand​ard/toedliches-larifa​ri/story/13213804

 

H​ier für Interessierte hier noch das ganze Interview

https://www​.bernerzeitung.ch/sch​weiz/standard/die-soz​ialhilfe-zieht-jihadi​sten-an/story/2614669​5

 

 

Schlussfolgerun​gen:

 

 

  • Sozialhilfe​ zieht Jihadisten an, kann noch ergänzt werden mit: Drogendealer und andere kriminelle Schmarotzer. Die Berner-Zeitung publiziert das Interview mit Thomas Kessler. Kompliment. Noch vor einigen Monaten wäre das nicht möglich gewesen. Wurde doch von unseren Mainstreammedien jegliche kritische Aeusserung in Bezug auf die Flüchtlings-und Asylindustrie tot geschwiegen.

  • Die wahre Gefahr geht auch schon lange nicht mehr von irgend einem Land in Europa aus, welches die Schweiz militärisch angreifen wollte, die Gefahr befindet sich heute unübersehbar in den geschilderten Umständen.

  • Eine mögliche Lösung: Grosszügige Sozialhilfe gibt es nur noch für Schweizer Bürger und für Ausländer, welche hier eine Zeitlang gearbeitet haben. Flüchtlinge erhalten Nothilfe und werden, auch zum Schutze unsere Wohnungsmarktes, in zentralen Einrichtungen untergebracht. Wer nicht Asyl berechtigt ist, wird zügig ausgeschafft - und nicht erst nach zwanzig Jahren wie aktuell z.T. Wenn jemand behauptet, er wäre in seiner Heimat verfolgt und gefährdet an Leib & Leben, dann aber mehrmals pro Jahr genau dorthin reist zu seinen Bekannten, gar um Hetztiraden zu verbreiten, verliert augenblicklich seinen Asylstatus und wird weg gewiesen mit Einreisesperre.

 


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