Akuellste Blog-Beiträge zu Parteien, Verbände
Meinungen und Diskussionen von Politkern und Bürgern

Inländervorrang respektiert den Volkswillen - gleich doppelt

Der Entscheid der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N) zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative hat hohe Wellen geschlagen. Rhetorisch schweres Geschütz wurde seitens der SVP aufgefahren. Es ist von Verfassungsbruch die Rede und Forderungen wurden vorgetragen, welche eher von persönlicher Missgunst als von Sachlichkeit zeugen. Die Initiative verlangt, dass die Schweiz >>>

National / {ANZ_KOMMENTARE} / Vor einem Tag / 23% 23%

Aleppo und die Burka - Verschleierungstaktiken der üblen Art

Anita Fetz,

Ständerätin, SP

Es vergeht kaum ein Tag ohne mindestens zwei bis drei Medienanfragen, ob ich für oder gegen ein Burkaverbot bin. Die Debatte rollt über die Schweiz und Europa, als ob die wichtigs >>>

Integration & Einwanderung / 7 Kommentare / Vor 17 Tagen / 45% 45%

Putsch gegen die Wirtschaft

Christian Imark,

Nationalrat SO, SVP

Die Volksinitiative «Für eine grüne Wirtschaft» verkauft sich als Vehikel gegen den Ressourcenverbrauch. In Tat und Wahrheit ist sie jedoch ein neuer Verteilkampf u >>>

«Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» / 20 Kommentare / Vor 22 Tagen / 37% 37%

Kantone gleichberechtigen

Thomas Wassmer, SVP

Mit der Totalrevision der Bundesverfassung im Jahre 1999 wurde Bezeichnung Halbkantone abgeschafft.So weit so gut, doch wer A sag >>>

Föderalismus / 5 Kommentare / Vor 4 Tagen / 54% 54%

Für eine Schweizer Armee aus freiwilligen Berufssoldaten

Rudolf Oberli

Man muss kein Armeegegner sein, um zu erkennen, dass die obligatorische Dienstpflicht heute mit zu viel Geld zu zu wenig Ausbildung führt. >>>

Sonstiges / 5 Kommentare / Vor einem Tag / 44% 44%

Was verschleiert der Schleierdiskurs?

Dora Borer, BastA!

Ich bin der Ansicht, dass es in einer Gesellschaft, wo Mimik zentraler Bestandteil der Kommunikation ist und die Identifikation über Gesichtserkennung l >>>

Sonstiges / 8 Kommentare / Vor 8 Tagen / 33% 33%

Krankenkassen-Wechsel wird empfohlen: Blödsinnig und teuer!

Alex Schneider, Parteilos

Mit einer Einheitskasse bei der Grundversicherung hätte dieser kostspielige Blödsinn des ständigen Kassenwechsels zu billigeren Kassen verhin >>>

Krankenkassen, Prämien / 3 Kommentare / Vor 2 Tagen / 67% 67%

Für Gemüse, Früchte und Gewässer ohne Pestizide

Rudolf Oberli

Der Bund will mit einem sog. "Aktionsplan" die Pestizid-Risiken senken – leider nur sehr halbherzig. >>>

Sonstiges / 2 Kommentare / Vor 2 Tagen / 38% 38%

Erhöhung des Renteneintrittsalters ist kontraproduktiv!

Alex Schneider, Parteilos

Altersvorsorge: Erhöhung des Renteneintrittsalters ist kontraproduktiv! Die langfristige Sicherstellung der AHV-Finanzierung >>>

Altersvorsorge / 1 Kommentar / Vor 7 Stunden / 0%

Für ein Verbot von Diesel-Fahrzeugen

Rudolf Oberli

Endlich fordert jemand ein Verbot der Zulassung weiterer Diesel-Fahrzeuge. >>>

Ökologie, Klimaschutz / 8 Kommentare / Vor 6 Tagen / 15% 15%

NDG: Aufforderung zum genauen Studium; Update: Resultat

Georg Horweil, BPS

Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz räumt dem NDB Machtbefugnisse ein, dass einem schwindlig und sch >>>

3.Bundesgesetz vom 25. September 2015 über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) / Keine Kommentare / Vor 4 Tagen / 80% 80%

Für was ich einstehe:

Peter Ammon, SVP

Weniger staatliche RegulierungenWeniger BürokratieSchnellere BewilligungsverfahrenF >>>

Sonstige / Keine Kommentare / Vor 5 Tagen / 17% 17%

MEI: Unglaubliche SVP-Rhetorik im Nationalrat

Beat Murer, Parteilos

Wie schon im Vorfeld der Debatte über die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) ereiferten sich SV&s >>>

Integration & Einwanderung / Keine Kommentare / Vor 5 Tagen / 53% 53%

Grüne Wirtschaft, zwei Fehlüberlegungen

Gennaro Goetschmann, BDP

Diese Vorlage hat zwei gravierende Fehler, welche dazu führen, dass die Initiative abgelehnt werden muss. Erstens basiert die Erreichung der Ziele für das Jahr 2050 auf einer Grund&sh >>>

«Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» / 2 Kommentare / Vor 11 Tagen / 50% 50%

Die schädliche AHV-Initiative ist abzulehnen

Matthias Di Gabriele, SVP

Die sogenannte „AHVplus"-Initiative fordert eine pauschale Erhöhung aller laufenden und künftigen AHV-Renten von zehn Prozent. Diese Forderung steht >>>

«AHVplus: für eine starke AHV» / 2 Kommentare / Vor 9 Tagen / 25% 25%

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Kandidaten Aargau

	Grüne Wirtschaft, zwei Fehlüberlegungen
	Gennaro Goetschmann, BDP

	Monsanto. Tribunal
	Rosmarie Feucht, Grüne

	AHVplus schiesst am Ziel vorbei
	Silvan Hilfiker, FDP

	Gerichtspräsident auf Lebzeiten? Lösungsvorschlag g ...
	Sander Mallien, GLP

	Erster Swiss Industry 4.0 Award
	Philippe Ramseier, FDP

Mehr >>>

Kandidaten Basel-Stadt

	Was verschleiert der Schleierdiskurs?
	Dora Borer, BastA!

	Für was ich einstehe:
	Peter Ammon, SVP

	Gerechtigkeit für Alle
	Jürg Meyer, SP

	Ein sauberes Basel hat weniger Verbrechen!
	Garry Bonsall, SVP

	Mehr- oder weniger Mehrwertabgaben – und w ...
	David Jenny, FDP

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Rudolf Oberli Vor 2 Stunden zu
Propoganda Medienkonferenz zu untauglichem Steuerungsmodell

Sie lehnen ein "Steuerungsmodell" der Zürcher Volkswirtschaftsdirektion ab, Herr Amrein, weil ...

Rudolf Oberli Vor 2 Stunden zu
Dublin-Fälle: Für Hilfe beim Grenzübertritt durch Private

Es sind Fälle nachgewiesen, in denen die Schweizer Grenzwache an der Grenze zu Como gegen das Asylgesetz ...

Georg Bender Vor 4 Stunden zu
Erhöhung des Renteneintrittsalters ist kontraproduktiv!

Herr Alex Schneider Ich möchte die Neugierde auf die Auswirkung des Geldkreislaufs wecken, um die ...

Elsi D. Stutz Vor 5 Stunden zu
Krankenkassen-Wechsel wird empfohlen: Blödsinnig und teuer!

"Mit einer Einheitskasse bei der Grundversicherung hätte dieser k ...

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Werner Nabulon Vor 6 Stunden zu
Inländervorrang respektiert den Volkswillen - gleich doppelt

Abreitslose InnländerInnen belasten das Schweizer Sozialsystem, kommen sie erst gar nicht, belassten ...

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Rudolf Oberli Vor 7 Stunden zu
Für mehr Radwege für mehr Velos

Radwege für Pendler sind in der Schweiz eine Seltenheit. "(...) Ein Vergleich mit den 28 EU-Staaten z ...

Rudolf Oberli Vor 7 Stunden zu
Kontrolleure der Lohn- und Arbeitsbedingungen aufstocken

Im Beschluss des Nationalrats zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative fehlen Vorschläge, wie d ...

Elsi D. Stutz Vor 8 Stunden zu
Inländervorrang respektiert den Volkswillen - gleich doppelt

"Inländervorrang respektiert den Volkswillen - gleich doppelt" Ihr haltet uns echt, alle für ...

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Rudolf Oberli Vor 20 Stunden zu
Für eine Schweizer Armee aus freiwilligen Berufssoldaten

Offenbar wurde seit 2013 eine Diskussion um eine freiwillige Miliz geführt, nicht um eine freiwillige ...

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