Abstimmungen, Initiativen

Unterthemen: National, Kanton ZH, Kanton BE, Kanton LU, Kanton SG, Kanton AG, Kanton BL, Kanton AI, Kanton AR, Kanton BS, Kanton FR, Kanton GE, Kanton GL, Kanton GR, Kanton JU, Kanton NE, Kanton NW, Kanton OW, Kanton SH, Kanton SO, Kanton SZ, Kanton TG, Kanton TI, Kanton UR, Kanton VD, Kanton VS, Kanton ZG

Vimentis informiert
einfach und neutral informiert

Energiegesetz (EnG)

Energiegesetz (EnG)

Durch verschiedene Änderungen im Energiegesetz soll die Energieversorgung der Schweiz sicherer und nachhaltiger werden. Die Fördermittel für erneuerbare Energien werden erhöht und es werden zusätzliche Anreize für energetische Gebäudesanierungen...  [ weiter ]


-

Abstimmung 25.09.2016: Volksinitiative "Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)"

Abstimmung 25.09.2016: Volksinitiative

Die Volksinitiative für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft will klare Ziele für die Reduktion der Umweltbelastung durch die Schweiz in der Verfassung verankern....  [ weiter ]


-

Abstimmung 25.09.2016: Volksinitiative „AHV plus: Für eine starke AHV"

Abstimmung 25.09.2016: Volksinitiative „AHV plus: Für eine starke AHV

Mit der Initiative soll eine einmalige Erhöhung der AHV-Rente um 10% in der Bundesverfassung festgelegt werden....  [ weiter ]


-

Abstimmung 25.09.2016: Volksabstimmung Nachrichtendienstgesetz NDG

Abstimmung 25.09.2016: Volksabstimmung Nachrichtendienstgesetz NDG

Bereits im Frühjahr respektive Som-mer 2015 hat der Nationalrat sowie Ständerat das Nachrichtendienstge-setz verabschiedet. Laut Bund soll das Nachrichtendienstgesetz (NDG) als moderne gesetzliche Grundlage alle nachrichtendienstlichen...  [ weiter ]


-

Abstimmung 14. 06. 2015: "Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)"

Abstimmung 14. 06. 2015:

Der Bund will das Abgabesystem zu den Radio- und Fernsehgebühren überarbeiten. Über die Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) wurde das Referendum ergriffen. Darüber wird nun abgestimmt....  [ weiter ]


-

Blogs / Meinungen
von Politikern & Bürgern

AV2020: Mehr geht nicht. Weniger dürfen wir nicht.

Man kann über die «Al­ters­vor­sorge 2020» end­los kom­pli­zierte Dinge schrei­ben, und sie um­fasst >>>

Reform Altersvorsorge 2020 / Vor 2 Tagen


-

Asoziale neoliberale Altersvorsorge 2020 - nein danke!

Neo­li­be­rale Logik Nach 40 Jah­ren an­hal­ten­den Wirt­schafts­wachs­tu​​​​​​​​​ms kön­nen wir uns den So­zi­al­staat nicht >>>

Reform Altersvorsorge 2020 / Vor 7 Tagen


-

Schweiz: Kontrollverlust auch mit der AHV- "Revision".

Wirt­schafts­no­bel­p​​​reisträ­ger Mil­ton Fried­man sagte schon 1973: "Man kann einen So­zi­al­staat haben – und man kann >>>

«AHVplus: für eine starke AHV» / Vor einem Tag


-

Mutter von Kleinkind im Bundesrat?

2017 ist es wie­der so weit. Isa­belle Moret kan­di­diert er­neut für den Bun­des­rat. 2009 wollte sie schon ein­mal in den Bun­des­rat, >>>

National / Vor 10 Tagen


-

Volksabstimmungen im Verhältnis Landesrecht zu Völkerrecht

Nun ver­tre­ten weite Kreise die Auf­fas­sung, dass völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tun­gen dem Lan­des­recht stets vor­zu­ge­hen ha&sh >>>

National / Vor einem Tag



[ Mehr Blog-Artikel zu diesem Thema ]