Heini Lüthi GLP

Solarwirtschaftliche Vorteile für den Iran
Die Schweiz dient als "Protecting Power" der USA im Iran - eine Rolle, die es in der aktuellen Situation zu überdenken gilt. Auf Solar statt Atom zu setzen ist wirtschaftlich und geopolitisch vorteil

Wie ist die Schweizer Armee ohne Erdölimport einsatzfähig?
Wie ein kon­kre­tes Kriegs­sze­na­rio aus­se­hen wür­de, ist dif­fus und un­klar; klar ist hin­ge­gen, dass in der Ver­gan­gen­heit der Zu&

Migration und globale Einkommensentwicklung​​
Als Kämp­fer gegen be­droh­li­che Ein­wan­de­rung punk­ten Do­nald Trump, AfD und SVP. Ho­ri­zon­ter­wei­ter​​nd scheint mir die Per­spek­tive vom ser­bisch-a­me­ri­kan​​­si­chen Ö­ko­nom Branko

Das gute alte Energiegesetz, mit Art 7a
Das neue Ener­gie­ge­setz steht unter Be­schuss - doch was ver­tei­di­gen die Geg­ner? Im heute gül­ti­gen Ener­gie­ge­setz steht unter Art 7a, dass Netz­be­trei­ber Elek­tri­zi­

Strom vom Dach - günstiger als aus dem Netz?
Das neue Energiegesetz setzt auf Eigenverbrauch statt kostendeckende Einspeisevergütung. Neue Möglichkeiten ergeben sich für Mehrfamilienhäuser.

Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail

Wahl: St.Gallen: Erneuerungswahlen Stadtparlament 2016 Kantonsratswahlen SG 2016

Frage		Antwort Wichtigkeit	Kommentar
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
1	Die St.Galler Polizei wird in Zukunft mit  Body-Cams ausgestattet, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.		Die damit verbundenen Kosten sprechen neben dem Datenschutz gegen die grundsätzlich nicht ganz abwegige Forderung. Die damit verbundenen Kosten sprechen neben dem Date... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
2	Die Kulturförderung soll durch die Erhöhung der  Werkbeiträge an in der Stadt St.Gallen wohnhafte Künstler ausgeweitet werden.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
3	Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
4	Bei Kriminaldelikten soll vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von gemeinnütziger Arbeit und Geldstrafen ausgesprochen werden.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
5	Der Truppenbestand der Schweizer Armee wird bis 2017 nicht wie geplant auf 100'000 Mann, sondern auf 80'000 Mann reduziert.		Allgemeine Dienstpflicht mit anderen Einsatzgebieten wie Feuerwehr und breiterer Beteiligung zweckmässig. Allgemeine Dienstpflicht mit anderen Einsatzgebieten... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
6	Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.		Adam Smith als Urvater des Liberalismus lehnt die politische Einflussnahme von Gewerbetreibenden ab, da deren Interessen nicht mit jenen der Allgemeinheit übereinstimmen. Adam Smith als Urvater des Lib... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
7	Die  Bilateralen Verträge I sollen zugunsten von Einwanderungskontingenten und Inländervorrang aufgegeben werden.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
8	Die Stadt St.Gallen soll durch provisorische Asylunterkünfte den Kanton im Asylwesen entlasten.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
9	Ausländer, die seit 10 Jahren in der Stadt St.Gallen leben, sollen das  aktive Wahl- und Stimmrecht auf Gemeindeebene erhalten.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
10	Die Schweiz soll mehr Flüchtlinge direkt aus den Krisengebieten aufnehmen (Kontingentsflüchtlinge).
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
11	Im Kanton St. Gallen sollen Schuldispensen aus religiösen Gründen erlaubt sein.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
12	In der Schweiz wird ein Mindestlohn von 4'000 Fr. brutto eingeführt.		Die Forderung nach einem Mindestlohn ist nicht unberechtigt, Höhe 4000 CHF jedoch fragwürdig. Die Forderung nach einem Minde... alles anzeigen
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
13	Das ordentliche Rentenalter soll auf 67 Jahre erhöht werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
14	In der Schweiz soll die direkte  aktive Sterbehilfe durch einen speziell autorisierten Arzt erlaubt werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
15	Die Sozialhilfe im Kanton St.Gallen soll restriktiver gehandhabt werden, mit dem Ziel die Bezüger so früh wie möglich wieder in den Arbeitsprozess einzubinden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
16	Die prozentuale Prämienverbilligung pro Bezüger soll im Kanton St.Gallen angehoben werden, so dass sie mindestens auf dem schweizweiten Durchschnitt liegt.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
17	Die Stadt St.Gallen soll eine Tagesschule für Primarschulen anbieten, welche eine ganztägige Betreuung der Kinder sicherstellen soll.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
18	Fremdsprachige Kinder sollen in der Stadt St.Gallen zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
19	In der Stadt St.Gallen soll in der Primarschule neu nur eine  Fremdsprache gelehrt werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
20	Die Katholische Kantonssekundarschule "Flade" soll langfristig durch Beiträge der Stadt St.Gallen unterstützt werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
21	Die Lehrpersonen der Stadt St.Gallen sollen mehr Freiheiten in der Umsetzung des Lehrplanes erhalten.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
22	Der klassische Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen wird durch einen flexibleren Elternurlaub ersetzt, bei dem die Eltern den Elternurlaub frei untereinander aufteilen können.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
23	Die  Kinderzulagen im Kanton St.Gallen sollen erhöht werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
24	Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz sollen am Ende ihrer Laufzeit zur Sicherstellung des Energiebedarfs durch neue ersetzt werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
25	Der Kanton reduziert die Subventionszahlungen an den Tarifverbund Ostwind, dafür werden die Preise des Tarifverbund Ostwinds um 15% erhöht.		Kostenwahrheit im Verkehr primär durch die Internalisierung externer Kosten des motorisierten Individualverkehrs erfolgen (CO2-Abgabe, volle Strassenunterhaltskosten aller Kantons- und Gemeindestrassen, Gesundheitskosten...) Förderung öV Ersatzlösung, soweit Kostenwahrheit beim miV politisch nicht durchsetzbar. Kostenwahrheit im Verkehr primär durch die Internal... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
26	Die Mittel des Energiefonds St.Gallen sollen gezielt aufgestockt werden, um die Elektromobilität zu fördern.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
27	In der Stadt St.Gallen sollen neu ausgeschiedene Bauzonen jeweils einen festen Anteil von 25 Prozent an Grünflächen enthalten.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
28	Die Stadt St.Gallen soll Effizienzsteigerungen bei Gebäudesanierungen stärker subventionieren.		besser wären Lenkungsabgaben auf fossilen Brennstoffen; solange diese national nicht durchsetzbar, ist die Förderung der Gebäudesanierung auf städtischer Ebene gerechtfertigt.besser wären Lenkungsabgaben ... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
29	Der CO2-Ausstoss von Brennstoffen soll mit einer  Lenkungsabgabe besteuert werden. Die Einnahmen sollen gleichverteilt an die Bevölkerung/ Unternehmen zurückverteilt werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
30	In der Schweiz sollen ab 2017 gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden dürfen.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
31	Der Bund soll in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen betreiben und die Billaggebühren sollen entsprechend abgeschafft werden.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
32	In der Stadtsanktgaller Verwaltung soll eine 30%ige Frauenquote in Kaderpositionen eingeführt werden.		Erhöhter Frauenanteil willkommen, kann jedoch nicht erzwungen werden.Erhöhter Frauenanteil willkom... alles anzeigen
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
33	Der Marktplatz soll umgebaut werden und zu einer Begegnungszone umgestaltet werden.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
34	Zum Ausgleich des Haushaltsdefizits des Kantons St.Gallens wird die  Steuerprogression der Einkommenssteuer für Private im Kanton verstärkt.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
35	Die Stadt St.Gallen soll eine  Schuldenbremse einführen.		Antizyklisches Verhalten ist günstiger für den Staat und die WirtschaftAntizyklisches Verhalten ist g... alles anzeigen
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
36	Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton St.Gallen vollständig  liberalisiert .

Legende:

	Bin dafür
	Bin eher dafür
	Neutral/weiss nicht
	Bin eher dagegen
	Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur: St.Gallen: Erneuerungswahlen Stadtparlament 2016 - Kantonsratswahlen SG 2016 - Wahlkreis St. Gallen

Vor 15 Tagen Kommentar zu
Solarwirtschaftliche Vorteile für den Iran
PV-Anlagen regeln ihre Leistung selbst runter, wenn zu viel Strom produziert wird bzw. die Netzfrequenz über 50.5 Hz steigt. Einige Mythen sind zu überdenken... So auch die Bandlast. Braucht der Iran tagsüber nicht viel mehr Strom als nachts? Insbesondere Klimaanlagen prägen die Stromspitzen, genau dann, wenn Solarstrom produziert wird. Mit AKW-Bandstrom können Sie der Bedarfskurve nicht folgen. Die saisonale Speicherung ist in südlichen Ländern auch weniger herausfordernd als hierzulande.

Wie auch immer - die Entwicklung im nahen Osten wäre weniger gefährlich, wenn der Iran auf erneuerbare Energien statt auf das Atomprogramm setzt.

September 2017 Kommentar zu
Migration und globale Einkommensentwicklung​​
>Strategie des globalisierten Kapitals und die Politiker sind ihre willigen Helfer, besonders die Links-Grünen.

Lass​en wir links-grün mal links, ich verstehe mich als grün-liberal. Linke als Helfer des globalisierten Kapitals zu bezeichnen wäre doch etwas sehr weit hergeholt.

Ja, die Anregung ist kritisch zu hinterfragen. Aber die Globalisierung läuft - mit oder ohne offene Grenzen - und kaum von sozialistischer Seite aus gefördert. Es darf nicht sein, dass das bedauernswerte Ausmass der globalen Einkommensungleichhei​t in einzelne Staaten hineinkopiert wird. Damit die Einkommensungleichhei​t auf nationalstaatlicher Ebene abnimmt, müsste gemäss Piketty das Wirtschaftswachstum höher sein als die Kapitalrendite. Das soll kein Votum für grenzenloses Wirtschaftswachstum sein, sondern eher für die Eingrenzung der Kapitalrendite. Negativzinsen sind Realität, lassen sich jedoch soweit noch nicht auf das Grosskapital übertragen.

Wie auch immer, ich denke Milliardäre wie Donald Trump haben die Optimierung der Kapitalrendite wohl im Kopf, wobei sie ihre Macht den populistischen Parolen gegen Ausländer verdanken...

May 2017 Kommentar zu
Das gute alte Energiegesetz, mit Art 7a
Dass mein politisches Engagement "Geschäftemacherei" sein soll, muss ich zurückweisen. Lesen Sie "Der Preis" von Daniel Yergin https://www.amazon.co​m/Prize-Epic-Quest-Mo​ney-Power/dp/14391101​23, wenn Sie richtige politische Einflussnahme verstehen wollen - und wie die Macht vom fossilen Energie-Geschäft aufgebaut wurde.

Erstens argumentiere ich hier nicht für eine mir ideal erscheinende Energiepolitik, sondern für einen im Parlament politisch ausgehandelten Kompromiss. Eine griffige Begrenzung der fossilen Energie-Importe bzw. CO2-Emission mit einer entsprechenden Versteigerung der jährlich sinkenden Kontingente und Rückerstattung der Einnahmen an alle wäre aus meiner Sicht eine einfache, sinnvolle Lösung. Es gibt jedoch genug (finanz-)starke Interessen, die lieber CO2-Grenzwerte für Neuwagen akzeptieren (um neue Autos zu verkaufen) als ökologisch-liberal-ef​fektive Mittel wie Lenkungsabgaben. So muss man sich in der Politik auf Kompromisse einigen - das komplizierte neue Energiegesetz enthält viel Entgegenkommen gegenüber konservativer Politik.

Zweitens ist es für mein kleines Ingenieurbüro nicht so entscheidend wie für die Swissoil-Mitglieder, ob das neuen Energiegesetz angenommen wird oder nicht. Ich engagiere mich für erneuerbare Energien, weil mir soweit niemand eine nachhaltige Alternative zu einer erneuerbaren Energieversorgung aufzeigen konnte. Praktische Tätigkeit für erneuerbare Energien ist vielleicht eher Beweis, dass wir nicht nur politisch lamentieren...

May 2017 Kommentar zu
Das gute alte Energiegesetz, mit Art 7a
Der "Abstecher nach China" soll die internationale Dynamik illustrieren und nicht von der Thematik altes versus neues Energiegesetz ablenken... Manche mögen wohl auch das bestehende Energiegesetz nicht - ein Nein am Sonntag ändert jedoch nichts.

Ich bin kein Insider der chinesischen Energiepolitik, und sicher gibt es Konzerne, die mit Atomkraft weiter grosse Geschäfte machen wollen. Auf dem Boden der Realität haben die Chinesen den Solarstromzubau in 2016 auf 34 GW verdreifacht*. Ob ein neues Atomkraftwerk je wieder wirtschaftlich und sicher produzieren wird, ist nach den "Herausforderungen" bei Olkiluoto 3 (Finnland) und Flamanville 3 (Frankreich) doch in Frage gestellt.

(*Ich habe nicht geschrieben, dass sich die Solarstrommenge verdoppelt - sondern dass alleine diese in 2016 zugebaute PV-Leistung doppelt so viel Strom produziert wie alle Schweizer AKWs zusammen...)

May 2017 Kommentar zu
Wichtige Änderung der Energie-Philosophie
Der maximal zulässige Netzzuschlag wird erhöht, aber mehr zugunsten anderer Punkte als zugunsten der KEV. Wird die zur Vernehmlassung stehende Wartelisteabbau Variante A umgesetzt, wird keine einzige ab 2018 gebaute PV Anlage je KEV erhalten. Es geht lediglich um das Erfüllen von Art 7a gemäss bestehendem Gesetz für bestehende PV-Anlagen, die vor 2015 realisiert wurden.

Klar ist die "Sunset-Klausel" nicht so toll, doch das akzeptiert die Solarbranche und sagt trotzdem Ja - denn mit anständigen Regeln gegenüber den Elektrizitätswerken funktioniert Eigenverbrauch immer mehr auch ohne Fördergelder. Siehe www.vese.ch/es2050

May 2017 Kommentar zu
Wichtige Änderung der Energie-Philosophie
Wo schreibe ich etwas von Solarenergieeffizienz​? Und was stimmt nicht?

May 2017 Kommentar zu
Strom vom Dach - günstiger als aus dem Netz?
Herr Bacher, schauen Sie sich auf http://www.solar-sg.c​h/ den Lastgang unserer jüngsten PV Anlage an, und jenen vom Gebäude-Energieverbra​uch. Könnten Sie den Lastgang mit einer Bandstromproduktion besser abdecken?! Solange der Strom nachts billiger ist als tagsüber, haben wir wohl eher zu viel Bandstrom als Stromproduktion tagsüber, nicht?

May 2017 Kommentar zu
Die Wasserkraft braucht ein JA
Wieder der unspezifische Copy-Paste Kommentar... Im neuen Energiegesetz sind keine Technologie-Kontingen​te definiert.

May 2017 Kommentar zu
Die Wasserkraft braucht ein JA
1:1? Im November ging es um Abschalttermine für die laufenden Atomkraftwerke. Im aktuell zur Abstimmung stehenden Energiegesetz sind hingegen keine Abschalttermine definiert, sie können betrieben werden, solange sie sicher sind. Mit dem neuen Energiegesetz gäbe es keine Bewilligungen für neue Atomkraftwerke; zudem steht noch viel mehr im Energiegesetz, was bei der Atomausstiegsinitiati​ve kein Thema war (Smart Meter, Eigenverbrauch, Auslaufen/Kürzung der KEV).

Wer das als 1:1 dasselbe bezeichnet, versteht womöglich zu wenig vom Thema - und sieht nicht die Kompromisse, die beide Seiten für das Energiegesetz gemacht haben. Das neue Energiegesetz resultiert aus einem politisch tragbaren Konsens.

May 2017 Kommentar zu
Wichtige Änderung der Energie-Philosophie
Eine Holzpelletheizung wäre wohl auch was gewesen, oder ein Wärmeverbund mit BHKW... Anyway, jedem das seine...