Lexikon: Initiative

Die Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der direkten Demokratie, mit welchem das Volk auf die Einführung, die Aufhebung und die Änderungen der Verfassung, eines Gesetzes oder auf eine sonstige politische Willensbildung direkt Einfluss nehmen kann. In der Schweiz existiert die Initiative auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene.

Die Volksinitiative auf Bundesebene ist wohl die bekannteste Initiative (Art. 139 BV). Jedoch existiert auf dieser Ebene nur eine Verfassungsinitiative; eine Gesetzesinitiative gibt es nicht.
Die parlamentarische Initiative gibt den Ratsmitgliedern des Parlaments die Möglichkeit, einen Verbesserungsvorschlag zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen (Art. 160 BV i.V.m Art. 6 ParlG).
Die Standesinitiative wird von einem Kanton oder Halbkanton lanciert (Art. 160 BV).

Auf Kantonsebene sind Verfassungsinitiativen wie auch Gesetzesinitiativen möglich. Die notwendige Unterschriftenzahl bestimmt der Kanton selbst.

Eine Initiative für einen Gemeindeerlass kann auch auf Gemeindeebene eingereicht werden, beispielsweise von einem Einwohner. Auch hier wird die benötigte Unterschriftenzahl von der Gemeinde selber bestimmt.

 

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Artikel wurde am 31.12.2011 aktualisiert


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