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Portrait: EDU – Eidgenössisch Demokratische Union Zürich

Von: Vanessa Kuster
Am: 15.02.11

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Allgemeine Ausrichtung

Die EDU versteht sich als unabhängige, christliche Partei mit evangelikaler, bürgerlicher Ausrichtung. Sie setzt sich vor allem für ethische Anliegen ein und engagiert sich für ausgeglichene Staatsfinanzen.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

Um die Kantonsfinanzen im Gleichgewicht zu halten, will die EDU konsequent sparen, Schulden abbauen und dann Steuern senken. Um den Staat schlank zu halten, soll sich dieser auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Diese bestehen aus Sicht der EDU in der Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Zudem will die EDU, dass Steuerbetrüge und -hinterziehungen unattraktiv gemacht werden.

Mit diesen Einsparungen soll zusätzlich die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Zürich gestärkt werden. Die Sparmassnahmen sollen nicht zu Lasten der Löhne der kantonalen Angestellten gehen. Die EDU setzt sich deshalb dafür ein, dass ihnen mindestens der Teuerungsausgleich gewährt wird.

Um das erhöhte Verkehrsaufkommen zu bewältigen, soll im Schienennetz zuerst der geplante Ausbau durch den Bund fertiggestellt werden, bevor der Kanton Zürich auf eigene Kosten baut.

Für die EDU ist nicht der CO2-Ausstoss oder das Klima, sondern generell der hohe Verbrauch von Ressourcen und Energie das eigentliche Problem. Die EDU setzt sich für den Ersatz von Klimarappen und CO2-Steuer durch die zweckgebundene, zeitlich beschränkte Lenkungsabgabe auf der Mineralölsteuer für fossile Brenn- und Treibstoffe (Benzin etc.) ein. Mit diesen Einnahmen sollen erneuerbare Energieträger gefördert und die Energieeffizienz verbessert werden.

Um die Energieversorgung in der Schweiz auch in Zukunft sicherzustellen will die EDU die einheimischen Wasserkraftwerke optimieren, resp. ausbauen. Unter der Voraussetzung, dass rasch eine Lösung für die Endlagerung der radioaktiven Abfälle gefunden wird, befürwortet die EDU auch die die Erneuerung der bestehenden oder allfällige neue Atomkraftwerke.

Um die öffentliche Sicherheit zu erhöhen, will die EDU den Sollbestand der Kantonspolizei auffüllen. Schliesslich will die EDU eine konsequente Umsetzung der Ausschaffungs- und Verwahrungsinitiative und eine Beschleunigung der Asylverfahren.

Die EDU will die heutigen Ausländer- und Asylgesetze konsequent umsetzen und die Zuwanderung durch die Anpassung der Bilateralen Abkommen mit der EU reduzieren.

Um das Bildungssystem im Kanton Zürich zu verbessern, will die EDU eine gleichberechtigte Behandlung der Evolutionstheorie und Schöpfungslehre im Unterricht.

Im Gesundheitswesen befürwortet die EDU eine zusätzliche Zusammenarbeit von benachbarten Spitälern im Kanton Zürich. Ein grosses Anliegen der EDU ist es, das Leben zu erhalten. Dazu müssen so viele Selbstmorde und Abtreibungen wie möglich durch vorbeugende Massnahmen und Hilfsangebote für Gefährdete verhindert werden.

Um die soziale Gerechtigkeit zu erhöhen, möchte die EDU keine weiteren Steuererleichterungen für die obersten Einkommen und keine Senkung der Prämienverbilligung bei den Krankenkassen. Zudem lehnt die EDU die Subventionierung der familienexternen Kinderbetreuung durch Kanton und Gemeinden ab. Aus ihrer Sicht ist Kinderbetreuung keine Staatsaufgabe sondern Elternaufgabe und führe zu höheren Steuern. Weiter möchte die EDU eine Anpassung der Kinder- und Ausbildungszulagen an die Teuerung.

Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]

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Zahlen & Fakten

Wähleranteil Kan­tons­rats­wah­len (07):	2.8%
Regierungsrat(2010):	0 (7)*
Kantonsrat(2010):	5 (180)*

Kandidaten in fol­gen­den Wahlkreisen:

Sadt Zü­rich Kreis 1&2, 3&9, 4&5, 6&10, 7&8, 11&12, Die­ti­kon, Af­fol­tern, Hor­gen, Mei­len, Hin­wil, Us­ter, pfäf­fi­kon, Stadt Win­ter­thur, Win­ter­thur-­Land, An­del­fin­gen, Bülach, Dielsdorf.

Homepage:	www.edu-zh.ch
Wahlportal:	-

Positionierung:

Politische Landkarte

Erklärung zur Positionierungs­grafik:

Auf der ho­ri­zon­ta­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion links eine auf So­zia­les aus­ge­rich­tete Po­li­tik (mehr Umverteilung) und eine Po­si­tion rechts eine wirt­schafts­ori­en­tierte Hal­tung (we­ni­ger Umverteilung).

Auf der ver­ti­ka­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion in der obe­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Mo­der­ni­sie­rung und Öff­nung, eine Po­si­tion in der un­te­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Be­wah­rung und Ab­schot­tung (Ab­gren­zung ge­gen­über Fremden).

Die Po­si­tio­nie­rung ba­siert auf den Ab­stim­mun­gen der Jahre 2005/2006 und stellt keine Pro­gnose über die der­zei­tige und zu­künf­tige Po­si­tio­nie­rung dar.

* in der Klam­mer steht je­weils die ge­samte Anzahl