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Portrait 2011: EDU - Eidgenössisch-Demokratische Union

Allgemeine Ausrichtung

Die EDU versteht sich als unabhängige, christlich-evangelische Partei mit sozialer, bürgerlicher Ausrichtung. Sie setzt sich vor allem für ethische Anliegen ein und engagiert sich für ausgeglichene Staatsfinanzen.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

In der Verkehrspolitik setzt sich die EDU für ein angemessenes Angebot im öffentlichen Verkehr ein (auch in Randgebieten), damit diese als Wohn- und Arbeitsort attraktiv bleiben. Das öffentliche Verkehrsnetz soll aber nur soweit wie nötig ausgebaut werden. So will die EDU verhindern, dass die Leute wegen des guten öffentlichen Verkehrsnetzes immer weniger am Arbeitsort wohnen. Ausserdem will sie anstelle von direkten Strassenzöllen (Road Pricing) Steuern und Abgaben auf den privaten Motorfahrzeug- und Schwerverkehr erheben.

Im Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sieht die EDU viel Handlungsbedarf. Sie lehnt nicht nur den direkten Beitritt, sondern auch eine bilaterale Anpassung an die EU ab. Ausserdem möchte sie die Personenfreizügigkeitsabkommen neu verhandeln. Diejenigen Bilateralen Verträge, mit welchen die Schweiz automatisch EU-Recht übernimmt, soll die Schweiz ebenfalls neu verhandeln.

In der Energiepolitik will die EDU die Stromversorgung der Schweiz durch Senkung des Gesamtenergieverbrauchs sicherstellen. Dies will sie durch eine bessere Energieeffizienz, Verhaltensänderungen und gezielte Technologieverbesserungen erreichen. Die Wasserkraftwerke sollen erneuert und ausgebaut werden. Bezüglich Kernenergie bezieht die EDU keine Position.

Im Bereich der Gesundheitspolitik setzt die EDU vor allem auf die Prävention von Drogen- und Alkoholkonsum sowie der Fehlernährung. Sie lehnt die aktive Sterbehilfe sowie Abtreibungen strikt ab. Diese soll vor allem durch die Vorbildfunktion der Mutter und ein Verbot von entsprechenden Werbeanzeigen realisiert werden.

Um die öffentliche Sicherheit zu erhöhen, möchte die EDU sowohl die Kantonspolizei wie auch die Grenzwachen aufstocken und entsprechend ausrüsten. Schliesslich will die EDU eine konsequente Umsetzung der Ausschaffungs- und Verwahrungsinitiative und eine Beschleunigung der Asylverfahren.

Um die soziale Sicherheit und somit auch die Finanzierung der AHV langfristig zu gewährleisten, will die EDU deren Leistungen nicht ausbauen. Das Rentenalter soll flexibler gestaltet und kinderlose Paare verstärkt besteuert werden, um den Generationenvertrag (Finanzierung der Pensionierten durch die Erwerbstätigen) aufrecht zu erhalten.

In der Familienpolitik möchte die EDU, dass alle selbst entscheiden können, wie sie Familie und Beruf vereinbaren. Nicht der Staat, sondern die Familien und Arbeitgeber sollen Krippenplätze bezahlen. Die Kosten der Kinderbetreuung sollen nicht vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können.

Die EDU will eine konsequente Ausländerpolitik und die heutigen Ausländer- und Asylgesetze gezielt umsetzen. Die Zuwanderung soll durch die Anpassung der Bilateralen Abkommen mit der EU reduziert werden.

Um Finanzkrisen in Zukunft zu verhindern, sollen sich die Schweizer Banken so organisieren, dass sie jederzeit Geschäftseinheiten im Konkurs abspalten können.


Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]


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Zahlen & Fakten

Wähleranteil Nationalratswahlen

(2007): 1,3%

Bundesräte (2007): 0 (7)*

Nationalräte (2007): 1 (200)

Ständeräte (2007): 0 (46)

Kandidaten in fol­gen­den Kantonen:

AG, BE, BL, BS, FR, GR, SG, SH, TG, TI , VD, ZH

Gründungsjahr: 1975

Mitglieder: ca. 2’500

Homepage: www.edu-schweiz.ch

Jungpartei: Junge EDU

*in der Klam­mer je­weils die ge­samte Anzahl

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