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Portrait 2011: Piratenpartei

Von: Laura Wagner
Am: 06.08.11

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Allgemeine Ausrichtung

Das wichtigste Thema der Piratenpartei ist der Schutz der Privatsphäre des Einzelnen. Ausserdem macht sie sich für einen freien Zugang zu Wissen und Bildung stark. Die Piratenpartei richtet sich nicht an eine bestimmte traditionelle politische Ausrichtung, sondern an alle in gleichem Masse und bezieht nur zu bestimmten Themen eine klare Position.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

Die Piratenpartei ist gegen private Infrastrukturmonopole und möchte eine Verkehrspolitik, deren Grundversorgung vom Staat gewährleistet wird. Wo es möglich ist, sollen Synergien genutzt werden.

Die Zukunft des Verhältnisses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sieht die Piratenpartei im Finden eines guten Kompromisses. Sie hält eine internationale Zusammenarbeit für notwendig, möchte aber gleichzeitig die Demokratie stärken und somit die Souveränität beibehalten.

Die Piratenpartei setzt sich in der Energiepolitik für eine Umstellung auf erneuerbare Energien ein und möchte bestehende Atomkraftwerke nicht ersetzen. Die Forschung und Entwicklung von erneuerbaren Energiequellen sollen laufend auf Qualität überprüft werden. Kommt dies zu einem guten Ergebnis, sollen gegebenenfalls weitere Gelder zur Förderung und Unterstützung dieser Energiequellen fliessen.

In der Gesundheitspolitik will die Piratenpartei, dass in der Schweiz entwickelte Medikamente im Ausland nicht weniger kosten dürfen. Dies soll durch die Ermöglichung von Parallelimporten aus dem EU-Ausland sowie durch Zwangszulassungen erreicht werden. Die Piratenpartei fordert ausserdem Kostentransparenz bei Spitälern und Krankenkassen. Da der Sektor Gesundheitswesen aber auch Arbeitsplätze schafft, sieht die Piratenpartei diesen auch als Chance.

Um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, will die Piratenpartei vor allem die Ursache von Kriminalität bekämpfen. Aus diesem Grund fordert sie mehr Investitionen in Bildung, Jugendarbeit und soziale Stabilität. Überwachungskameras sollen nur eingesetzt werden, falls keine andere Möglichkeit besteht.

Bezüglich der sozialen Sicherheit findet die Piratenpartei, dass man entweder auf der Ausgabenseite sparen oder auf der Einnahmeseite mehr einnehmen muss, falls die Wirtschaft und Bevölkerung nicht mehr so stark wachsen. Dabei sollen die Sozialwerke eine minimale Grundversorgung garantieren, das Schützen des Lebensstandards im Alter muss aber weiterhin auf Freiheit und Selbstverantwortung basieren.

Ein grosses Anliegen in der Familienpolitik ist der Piratenpartei der freie Zugang zu Wissen und Bildung. Die Piratenpartei will, dass Computerspiele offiziell als Kulturgut anerkannt werden. Dadurch erhofft sie sich einen verantwortungsvolleren Umgang mit dem Thema der medialen Gewalt.

In der Ausländerpolitik will die Piratenpartei die Überwindung vom Kennenlernen von fremden Kulturen fördern. Zudem steht die Piratenpartei für eine klare Trennung von Staat und Religion.

Zur Verhinderung einer weiteren Finanzkrise will die Piratenpartei die Transparenz stärken. Dadurch erhofft sie sich, früher handeln zu können, falls sich erneut eine Krise anbahnt.

Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]

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Zahlen & Fakten

Wähleranteil Nationalratswahlen

(2007): NA**

Bundesräte (2011): 0 (7)*

Nationalräte (2011): 0 (200)

Ständeräte (2011): 0 (46)

Kandidaten in fol­gen­den Kantonen:

AG, BE, BL, BS, FR, GE, VD, ZH

Gründungsjahr: 2009

Mitglieder: ca. 1400

Homepage: www.piratenpartei.ch

Jungpartei: -

Positionierung:

Politische Landkarte

Quelle: Vimentis

Erklärung zur Positionierungsgrafik:

Auf der ho­ri­zon­ta­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion links eine auf So­zia­les aus­ge­rich­tete Po­li­tik (mehr Umverteilung) und eine Po­si­tion rechts eine wirt­schafts­ori­en­tierte Hal­tung (we­ni­ger Umverteilung).

Auf der ver­ti­ka­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion in der obe­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Mo­der­ni­sie­rung und Öff­nung, eine Po­si­tion in der un­te­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Be­wah­rung und Ab­schot­tung (Ab­gren­zung ge­gen­über Fremden).

* in der Klam­mer je­weils die ge­samte Anzahl

** NA: Nicht angetreten