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Parteiportrait 2011: SLB - Sozial-liberale Bewegung

Von: Daniela Keller
Am: 27.09.11

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Allgemeine Ausrichtung

Die SLB ist eine unabhängige, soziale und liberale Partei. Sie setzt sich für tiefere Krankenkassenprämien, eine langfristige soziale Sicherheit durch angepasstes und flexibilisiertes Rentenalter und einen raschen Ausstieg aus der Atomenergie ein.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

In der Verkehrspolitik setzt sich die SLB für das Verursacherprinzip ein. Zudem soll mit einem sparsamen Einsatz von bereits vorhandenen Mitteln und innovativen Mobilitätskonzepten eine bessere Kosten-Nutzen-Kontrolle erreicht werden.

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) will die SLB weiter über den bilateralen Weg pflegen. Ein EU-Beitritt steht für sie nicht zu Debatte. Um eine autonome Schweiz zu erhalten, müsse diese zwar stark gegen aussen auftreten, eine gute Beziehung zur EU sei aber für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung unumgänglich.

Die Energiepolitik der SLB soll dank erneuerbare Energien sicher und nachhaltig sein. Dafür müsse aus der Atomenergie schnellstmöglich ausgestiegen werden. Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die SLB auf eine höhere Energieeffizienz und fördert Energiesparmassnahmen.

Um im Bereich der Gesundheitspolitik die Prämien zu senken, setzt die SLB auf ambulante vor stationären Behandlungen und die Konzentration der Spezialitätenmedizin unter Wahrung einer flächendeckenden Grundversorgung. Weiter sollen die Medikamentenpreise auf das ausländische Niveau gesenkt werden. Schlussendlich soll eine Einheitskasse für die Grundversicherung mit einem angepassten Leistungskatalog geschaffen werden.

Die öffentliche Sicherheit will die SLB durch eine verstärkte Gewaltprävention und einer personellen und juristischen Stärkung der Polizei wahren. Zudem sollen schnellere Gerichtverfahren mit strengeren Strafmassen geschaffen werden. Schlussendlich will die SLB eine schlanke, aber dennoch gut ausgerüstete Armee.

Um die soziale Sicherheit langfristig zu gewährleisten, soll das Rentenalter flexibilisiert und an die heutige Lebenserwartung angepasst werden. Zudem sei ein Verwaltungsabbau unumgänglich. Die SLB will schlussendlich konsequenter gegen Missbrauch vorgehen.

In der Familienpolitik will die SLB die Kinderzulagen erhöhen und eine echte Wahlfreiheit zwischen familieninterner und -externer Kinderbetreuung durch den Einsatz von Erziehungsgutscheinen garantieren. Zudem sollen Familien stärker steuerlich entlastet und die Krankenkassenprämien für Kinder abgeschafft werden.

Die SLB setzt bei der Ausländerpolitik einerseits auf die rasche Bekämpfung von Missbräuchen und die konsequente Abweisung straffälliger Asylbewerber, andererseits soll das Asylverfahren verkürzt werden. Zudem müsse eine kontrollierte Zuwanderung stattfinden, um die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt zu schützen.

Um Finanzkrisen in Zukunft zu verhindern, sollen Managergehälter begrenzt und eine Boni-Steuer eingeführt werden. Die Grossbanken müssen zudem gemäss der SLB mehr Eigenverantwortung übernehmen.

Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]

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Zahlen & Fakten

Wähleranteil Nationalratswahlen

(2007): -**

Bundesräte (2011): 0 (7)*

Nationalräte (2011): 1 (200)

Ständeräte (2011): 0 (46)

Kandidaten in fol­gen­den Kan­to­nen: AG, BE

Gründungsjahr: 2011

Mitglieder: ca. 850

Homepage: www.slb-schweiz.ch

Jungpartei: -

Positionierung:

Politische Landschaft

Quelle: Vimentis

Erklärung zur Positionierungsgrafik:

Auf der ho­ri­zon­ta­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion links eine auf So­zia­les aus­ge­rich­tete Po­li­tik (mehr Umverteilung) und eine Po­si­tion rechts eine wirt­schafts­ori­en­tierte Hal­tung (we­ni­ger Umverteilung).

Auf der ver­ti­ka­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion in der obe­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Mo­der­ni­sie­rung und Öff­nung, eine Po­si­tion in der un­te­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Be­wah­rung und Ab­schot­tung (Ab­gren­zung ge­gen­über Fremden).

* in der Klam­mer je­weils die ge­samte Anzahl

** Nicht angetreten