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Parteiportrait 2012: EDU - Eidgenössisch Demokratische Union St. Gallen

Von: Daniel Weber
Am: 17.02.12

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Allgemeine Ausrichtung

Die EDU sieht sich als wirtschaftlich unabhängige Partei, die sich nach christlichen, sozialen und bürgerlichen Werten ausrichtet. In ihrem politischen Fokus stehen gesunde Familien und ein schuldenfreier Staat.

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

In der Finanzpolitik will die EDU Steuererhöhungen vermeiden. Dafür soll Raum geschaffen werden für kostensparende Lösungen, die Menschen aus der Wohlfahrt wieder in den normalen Alltag integrieren können. Zudem soll auf kantonaler Ebene eine Schuldenbremse eingeführt werden.

In der Energiepolitik setzt sich die EDU hauptsächlich für die Gewährleistung einer bezahlbaren Versorgungssicherheit ein. Die konkrete Ausgestaltung eines Energie-Mixes sei nicht einfach zu verordnen. Um darauf hinzuarbeiten sollen angehende Erwachsene in den entsprechenden Wissensgebieten bestens ausgebildet werden.

Im Gesundheitswesen setzt sich die EDU für eine möglichst schlanke Grundversicherung ein. Ungesunde Lebensinhalte, Abtreibungen, Schönheitsoperationen und fragwürdige Heilpraktiken sollen darin nicht eingeschlossen sein. Gegen Prämienanstiege sollen weiter die Sicherstellung der Grundversorgung durch Hausärzte, ein Bürokratieabbau und ein baldiges Ende der Fallpauschalen helfen.

Um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten wird eine konsequente Umsetzung der Ausschaffungsinitiative gefordert. Als vorsorgende Massnahmen sollen mehr Polizisten ausgebildet und die Kosten für verursachte Schäden von den Tätern getragen werden.

Die EDU will die soziale Sicherheit durch Anreize für Betriebe sicherstellen. Diese sollen auch weniger leistungsfähige Arbeitskräfte einstellen und fair entlohnen, damit sich Arbeit vor Sozialhilfe lohnt.

Bei der öffentlichen Infrastruktur setzt sich die EDU zur Bewältigung des Verkehrsaufkommens für einen bedarfsgerechten, aber finanzierbaren öV mit angemessener Eigenfinanzierung ein. Das sehr gut ausgebaute Netz erreiche mit der S-Bahn 2013 wohl sein Maximum.

In der Familienpolitik fordert die EDU weitere Steuerentlastungen für Familien sowie die finanzielle Gleichbehandlung der Kinderbetreuung zu Hause und in einer Krippe. Ausserdem soll der Kanton die Familien im Kampf gegen pornografische und gewalttätige Medieninhalte unterstützen.

Entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit sieht die EDU die Produktionsvielfalt und die Innovationskraft des Kantons. Um diese Punkte erhalten zu können, bedarf es einer guten Ausbildung für Arbeitskräfte und der Abschaffung unnötiger Bürokratie. Günstige Grenzgänger wirken sich ebenfalls positiv aus, doch die negativen Aspekte der Grenznähe dürfen nicht ausser Acht gelassen werden.

In der Ausländerpolitik will die EDU eine konsequente Umsetzung der Ausschaffungsinitiative. Integrationsbemühungen echter Asylsuchender sollen finanziell belohnt werden.

Im Schulsystem will die EDU die Verantwortung und Einflussmöglichkeiten der Eltern stärken. Nebst verstärktem Einbringen von Elementen wie Führung, Vorbild und Autorität sollen handwerkliche Talente von schwächeren Schülern wieder vermehrt gefördert werden.

Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]

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Zahlen & Fakten

Wähleranteil in SG (2008): 0.3%

Kantonsräte (2008): 0 (120)*

Regierungsräte (2008): 0 (7)*

Kandidaten in fol­gen­den Wahlkreisen:

See-Gaster, Tog­gen­burg, Wer­den­berg, Wil

Gründungsjahr: 2001

Homepage: www.edu-schweiz.ch

Mitglieder: 140

Jungpartei: -

Positionierung:

Erklärung zur Positionierungsgrafik:

Auf der ho­ri­zon­ta­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion links eine auf So­zia­les aus­ge­rich­tete Po­li­tik (mehr Umverteilung) und eine Po­si­tion rechts eine wirt­schafts­ori­en­tierte Hal­tung (we­ni­ger Umverteilung).

Auf der ver­ti­ka­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion in der obe­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Mo­der­ni­sie­rung und Öff­nung, eine Po­si­tion in der un­te­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Be­wah­rung und Ab­schot­tung (Ab­gren­zung ge­gen­über Fremden).

*in der Klam­mer je­weils die ge­samte Anzahl