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Parteiportrait 2015: SP – Sozialdemokratische Partei

Von: Janick Roos
Am: 07.09.15

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Allgemeine Ausrichtung

Die SP setzt sich für eine gerechte und solidarische Schweiz ein. Sie kämpft für eine Sicherung der Renten und eine Stärkung der AHV. Die Partei will die aus ihrer Sicht unfaire Reform der Unternehmenssteuer verhindern. Ein weiterer wichtiger Punkt für die Partei ist die Rettung der bilateralen Beziehungen mit der Europäischen Union (EU).

Positionen zu wichtigen politischen Fragen

Bei der Energiepolitik will die SP die begonnene Energiewende unbedingt weiterführen. Sie strebt den Ausstieg aus der Atomenergie an. Die erneuerbaren Energien (vor allem die Solarenergie und die Wasserkraft) sollen gefördert werden. Zudem brauche es gemäss SP wirksame Massnahmen zum Energie sparen. Dafür wollen sie neben anderem in Energie sparendes Bauen (Plusenergiehäuser) investieren.

In der Altersvorsorge seien die zweite und die dritte Säule in den letzten Jahren immer wichtiger geworden. Deshalb drohe unser bewährtes System der Altersvorsorge aus dem Gleichgewicht zu geraten. Die SP will deshalb die AHV stärken. Sie fordert höhere AHV-Renten, um im Alter ein Abrutschen in die Armut zu verhindern. Der Schwerpunkt liegt darauf, das Wohlstandsniveau der Rentner von heute auch für die zukünftige Generation zu garantieren.

Bei den Beziehungen zu Europa hat für die SP der Erhalt der bilateralen Verträge mit der Europäischen Union Priorität. Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative soll über innenpolitische Reformen, unter anderem mit dem Schutz vor Lohndumping und einer Bildungsoffensive laufen. Damit will die SP das inländische Potenzial (u.a. Frauen und ältere Arbeitnehmende) besser nutzen und so die Abhängigkeit von ausländischen Arbeitskräften verringern.

Die SP will den Umbau der Armee vorantreiben. Sie soll massiv verkleinert werden und auf aktuelle Bedrohungen spezialisiert sein. Ein Massenheer wie im Kalten Krieg sei ineffizient und den realen Bedrohungsszenarien nicht angemessen. Die Partei fordert eine deutlich kleinere Armee mit maximal 50`000 Angehörigen.

Für die SP sind bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik die Rechtssicherheit, ein funktionierender Service public (öffentliche Dienstleistungen und Infrastrukturen wie Strassen, Abwasser, Müllabfuhr, etc.), ein gutes Bildungsniveau und die Lebensqualität viel wichtiger als tiefe Steuern. Die Partei wird die Unternehmenssteuerreform III deshalb mit einem Referendum bekämpfen, wenn diese zu grossen Steuerausfällen führen sollte.

Bei der Familienpolitik schlägt die SP vor, die Kinderabzüge durch Kindergutschriften zu ersetzen. Daneben soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden. Die SP fordert Lohngleichheit für Mann und Frau und es soll einen Elternurlaub für Väter und Mütter geben.

Bei der Bildung geht es für die SP vor allem um die persönliche Entwicklung und Entfaltung gemäss den individuellen Fähigkeiten. Die SP will mit Bildungsreformen insbesondere Arbeitslosen und Wiedereinsteigern eine Weiterbildung ermöglichen. Sie fordert eine kostenlose Standort- und Weiterbildungsberatung, insbesondere für ältere Arbeitnehmende.

Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]

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Zahlen & Fakten

Wähleranteil Nationalratswahlen (2011): 18.7 %

Bundesräte (2015): 2 (7)*

Nationalräte (2015): 46 (200)

Ständeräte (2015): 11 (46)

Kandidaten in fol­gen­den Kantonen:

AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH

Gründungsjahr: 1888

Mitglieder: ca. 30’000

Homepage: www.sp-ps.ch

Wahlportal: www.sp-ps.ch/de/wahlen-2015

Jungpartei: Juso

www.juso.ch

Positionierung:

Abb. 1: Positionierung

Quelle: Vimentis

Erklärung zur Po­si­tio­nie­rungs­gra­fik: Auf der ho­ri­zon­ta­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion links eine auf So­zia­les aus­ge­rich­tete Po­li­tik (mehr Um­ver­tei- lung) und eine Po­si­tion rechts eine wirt­schafts­ori­en­tierte Hal­tung (we­ni­ger Umverteilung).

Auf der ver­ti­ka­len Achse be­deu­tet eine Po­si­tion in der obe­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Mo­der­ni­sie­rung und Öff­nung, eine Po­si­tion in der un­te­ren Hälfte eine Wert­hal­tung der Be­wah­rung und Ab­schot­tung (Ab­gren­zung ge­ge­nü­ber Frem­den).

*in der Klam­mer je­weils die ge­samte Anzahl