Rudolf Oberli

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FÜR EIN GESUNDES KLIMA – DIE GLETSCHER-INITIATIVE
Soweit in der Schweiz weiterhin vom Menschen verursachte Treibhausgasemissione​​​​n anfallen, muss deren Wirkung auf das Klima spätestens ab 2050 durch sichere Treibhausgassenken ausgeglichen we
HÖCHSTENS 10% DES EINKOMMENS FÜR KRANKENKASSENPRÄMIEN
Die So­zi­al­de­mo­kra­ti​​­sche Par­tei der Schweiz setzt sich für die Ent­las­tung der Kran­ken­kas­sen­prä­​​mien ein. Ihre Mi
VON DER EHE FÜR REICHE ZUR EHE FÜR ALLE?
Die his­to­ri­schen Ehe­nor­men sol­len also li­be­ra­li­siert wer­den. Aber immer noch sagt der Staat, wer hei­ra­ten darf. Wes­halb ei­ge
KONZERNE MÜSSEN FÜR SKRUPELLOSE GESCHÄFTE GERADESTEHEN
Die Schweiz ist der grösste Goldexporteur der Welt.
DIE BÜRGERLICHE MEHRHEIT IM NATIONALRAT KIPPEN? – WIE?
2018 hat die "bür­ger­li­che" Mehr­heit des Na­tio­nal­ra­tes wieder grif­fige Mass­nah­men gegen den Kli­ma­wan­del ab­gelehnt.

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 9 Stunden Kommentar zu
Der Brand v. Notre Dame, Zerstörung eines christl. Europa
"Individu​en welche die Kultur und Religion eines Landes nicht achten"

1) Länder sind nicht religiös, Herr Forestier. Respektieren muss man ausschliesslich religiöse Menschen.

2) Offenbar geht es in diesem BLOG u. a. um den veränderten Anteil der Religionen in der Bevölkerung Frankreichs:

"In einer Umfrage von Le Monde des religions bezeichneten sich 51 Prozent der Franzosen als katholisch, 31 Prozent erklärten, keiner Religion anzugehören, und etwa 9 Prozent gaben an, Muslime zu sein. 3 Prozent bezeichneten sich als Protestanten. Fast alle protestantischen Kirchen in Frankreich, von denen die Vereinigte Protestantische Kirche Frankreichs die mitgliederstärkste ist, arbeiten im Französischen Evangelischen Kirchenbund zusammen. 1 Prozent bezeichneten sich als Juden. Dies entspricht auf die Bevölkerungszahl hochgerechnet 32 Millionen Katholiken, 5,7 Millionen Muslimen, 1,9 Millionen Protestanten und 600.000 Juden sowie 20 Millionen Nichtreligiösen. 6 Prozent machten andere oder keine Angaben. Unter den Katholiken ist laut Umfragen nur ein geringer Teil tatsächlich gläubig und praktizierend, allerdings sind umgekehrt auch Strömungen des katholischen Traditionalismus in Frankreich stark vertreten. Außerdem leben in Frankreich, bedingt durch Zuwanderung aus Osteuropa und dem Nahen Osten, etwa 1 Million Orthodoxe und orientalisch-orthodox​e Kirchen, etwa 600.000 Buddhisten sowie eine größere Zahl an Hindus.

Gemäß aktuellen Umfragen glauben 58 Prozent der Franzosen an einen Gott (...)" (Wikipedia)

Es gibt nur inoffizielle Schätzungen, und zur Zunahme (?) islamischer Glaubensrichtungen fehlen Angaben. Die Einwohnerinnen* des Département Mayotte sind zu 95 % muslimisch – seit jeher.

(* Die Männer sind mit gemeint; die maskuline Form ist ja bereits in der femininen enthalten.)
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Vor 15 Stunden Kommentar zu
FÜR EIN GESUNDES KLIMA – DIE GLETSCHER-INITIATIVE
So daneben ist Ihr Kommentar gar nicht, Herr Wolfensperger: Die Klimaerwärmung kann in bestimmten Zonen zeitweilig auch zu Abkühlungen führen. Das ändert aber nichts daran, dass die Staaten griffige gesetzliche Massnahmen treffen und umsetzen müssen – jetzt.
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Vor 23 Stunden Kommentar zu
KONZERNE MÜSSEN FÜR SKRUPELLOSE GESCHÄFTE GERADESTEHEN
17. Juni 2019

Die Kantone stellen sich hinter den Kompromissvorschlag, weil sie die Volksabstimmung fürchten.

Auns und SVP sind uneinig: Die Auns liebäugelt mit der Unterstützung der Konzernverantwortungs​initiative. In der SVP stösst dies auf blankes Unverständnis.

luzernerzeitung.c​h/schweiz/auns-und-sv​p-zoffen-sich-wegen-k​onzernverantwortungsi​nitiative-kantone-stu​etzen-gegenvorschlag-​ld.1127963

Die SVP hat zwei einander widersprechende Argumente gegen die Initiative:

1) Wegen ein paar einzelnen schwarzen Schafen benötigt man kein Strafverfolgungsgeset​z.

2) Wenn die Initiative angenommen wird, werden die Gerichte unzählige Prozesse führen müssen.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
Kontrolle für ausländische Direktinvestitionen einführen!
"Be­für­wor­ten Sie eine so­ge­nannte staat­li­che Investitionskontrolle​​?"

Immer wieder kommen solche erstaunlichen Vorstösse von "rechts", Herr Schneider. Ich unterstütze sie nicht, weil ich nicht in den Verdacht geraten möchte, ich sei für die staatliche Gängelung der Wirtschaft oder sogar für die Abschaffung des Kapitalismus ...
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
Mein Amt, meine Motivation
"Ich bin politisch in der Mitte positioniert, weil ich überzeugt bin, dass zu extreme Richtungen uns am Ende nicht weiterbringen, weil sie polarisieren und extreme Gegenreaktionen provozieren, die schlussendlich zum Stillstand führen. (...)"

Noch besser: Ihr Spider sagt, dass Sie sozialdemokratisch positioniert seien, Frau Weiss.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
„Rahmenabkommen – Fazit:
Ihr "Fazit" zu Rahmenabkommen nimmt die zur Diskussion stehende Beinahe-Einigung zwischen Bundesrat und EU einfach nicht zur Kenntnis, Herr Schneider. Weshalb wärmen Sie alles wieder auf? Praktisch ist nur noch die Art der Lohnkontrollen offen, und dann bekommt das Rahmenabkommen die Mehrheit der abstimmenden Schweizer Bürgerinnen*.

Durch die laufenden Informationen der Gewerkschaften bin ich zur Einsicht gelangt, dass man wegen der Lohnkontrollen das Sperrfeuer gegen das Rahmenabkommen einstellen kann bzw. muss, wenn man kein Hornberger Schiessen riskieren will.

Egal, was im Rahmenabkommen über die Lohnkontrollen steht bzw. neu stehen wird: Dieses Problem ist bereits heute völlig ausser Kontrolle und wird so oder so nicht mehr verschwinden. Besonders gegen die intransparenten Subunternehmerketten ist kein Kraut gewachsen. Die Folge sind immer mehr Verstösse gegen Gesamtarbeitsverträge​​ und Schweizer Gesetze. Die bisherigen Instrumente wie Lohnbuchkontrollen, Strafregisterauszüge,​​ Sozialversicherungsna​​chweise, GAV-Bescheinigungen und Stichprobenkontrollen​​ reichen nicht mehr aus, um Herr der Lage zu werden. Sehr unerfreulich, aber die Realität klopft an die Tür ...

Abmachungen mit der EU über Lohnkontrollen spielen also so oder so keine Rolle mehr. Die Stimmbürgerinnen* können dem Rahmenabkommen zustimmen.

(* Die Männer sind mit gemeint; sie sind in der femininen Form bereits enthalten.)
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
KONTROLLEURE DER LOHN- UND ARBEITSBEDINGUNGEN AUFSTOCKEN
18. Juni 2019

Egal, was im Rahmenabkommen über die Lohnkontrollen steht: Dieses Problem ist bereits heute völlig ausser Kontrolle und wird so oder so nicht mehr verschwinden.

Lohn​dumping macht mit Fällen wie im Modehaus ZARA an der Bahnhofstrasse in Zürich manchmal speziell Schlagzeilen. Diese grossen Fälle sind aber leider nur die Spitze des Eisbergs. Lohndumping findet täglich statt, und es herrscht mittlerweile Wilder Westen, besonders auf Baustellen.

Dort sind auch komplexe und intransparente Subunternehmerketten zum Problem geworden. Wenn Bauherren oder Generalunternehmen Aufträge an Unternehmen geben, werden diese sehr oft und unkontrolliert an Subunternehmen und von dort an Sub-Sub-Unternehmen weiter vergeben. Die Folge sind immer mehr Verstösse gegen Gesetze und Gesamtarbeitsverträge​. Die bisherigen Instrumente wie Lohnbuchkontrollen, Strafregisterauszüge,​ Sozialversicherungsna​chweise, GAV-Bescheinigungen und Stichprobenkontrollen​ reichen nicht mehr aus, um Herr der Lage auf den Baustellen zu werden.
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
Für verantwortungsvolle Konzerne im Ausland
Offenbar müssen auch Schweizer Reedereien an ihre Verantwortung erinnert werden. Nach dem Schiffsunfall unter Schweizer Flagge auf der Donau in Budapest kommt die Basler Reederei Viking Cruises unter Beschuss: Ehemalige Mitarbeiter sprachen von deutlich zu langen Arbeitszeiten und ausbeuterischer Bezahlung:

"Jetzt kommen neue Missstände ans Licht: Während sich Passagiere auf Deck sonnen, in luxuriösen Suiten erholen und im Bordrestaurant die Bäuche vollschlagen, arbeitet die Schiffscrew der Schweizer Reederei Viking River Cruises zum Hungerlohn. Obwohl es sich eigentlich um einen Schweizer Arbeitgeber handelt, orientiert sich das international tätige Unternehmen am deutschen Minimallohn von 9,19 Euro pro Stunde brutto – tiefere Löhne sind ebenfalls möglich.

In der «Sonntagszeitung» macht ein ehemaliger Viking-Mitarbeiter seinen Monatslohn publik: Lediglich 2200 Franken habe er für die intensive Arbeit als Matrose erhalten. Abgezogen davon hätte ihm die Schweizer Firma monatlich zudem 450 Franken für Kost und Logis. Die anfallenden Reisekosten zum Hafen musste er aus eigener Tasche berappen.

Passagie​​re, die den Lohn der dienstfertigen Besatzung mit Trinkgeldern aufbessern möchten, können wenig bewirken: Viking sackt seit 2019 den Batzen gleich selber ein. Die Firma bestreitet dies gegenüber der «Sonntagszeitung», bestätigt aber, dass sie die Trinkgelder nun als «Lohnbestandteil» auszahlt.

Auch auf Kreuzfahrten anderer Firmen arbeitet die Crew zu Niedriglöhnen. Angestellte verdienen monatlich zwischen 800 und 1200 Euro. «Die Löhne sind ausbeuterisch», heisst es so bei der Seefahrer-Gewerkschaf​​t Nautilus International."

​2​0min.ch/finance/news​​/story/Niedrigloehne-​​21147698
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
FÜR EIN GESUNDES KLIMA – DIE GLETSCHER-INITIATIVE
17. Juni 2019

Die Gletscher-Initiative hat einen radikalen Kurswechsel in der Klimafrage zum Ziel: Ab 2050 dürfen in der Schweiz keine fossilen Brenn- und Treibstoffe mehr verkauft werden. Vom Menschen verursachte Treibhausgasemissione​n müssten ab dann durch Senkungen ausgeglichen werden.

Hinter der Initiative steht der Verein Klimaschutz Schweiz, in dem neben Umweltorganisationen auch Wissenschafter, Kirchen, Landwirtschaft und Wirtschaft vertreten sind. Im Komitee sitzen Politikerinnen und Politiker von Grünen, Grünliberalen und SP. Mit dem Graubündner CVP-Ständerat Stefan Engler, dem Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser und der BDP-Nationalrätin Rosmarie Quadranti
(ZH) engagieren sich aber auch namhafte "Bürgerliche" für die Gletscher-Initiative.​

Am letzten Samstag hat auch die Abgeordnetenversammlu​ng hat des SAC entschieden, die Volksinitiative des Vereins «Klimaschutz Schweiz» zu unterstützen. Der SAC möchte damit das Bewusstsein für den Klimawandel fördern und gibt auch ein Bekenntnis ab, grössere Anstrengungen im Klimaschutz zu unternehmen.
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
Frauenstreik: Statt Lohn- nun Einstellungsdiskrimin​ierung?
1) Es geht in der Schweiz um den gleichen Lohn für 100% Leistung für Frauen und Männer. Nur, wer weniger leistet, bekommt entsprechend weniger Lohn. Das gilt auch für Männer.

2) Es geht hier nicht um den "Kündigungsschutz" in kommunistischen Ländern.
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