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9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN

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Am 9. Fe­bruar 2020 wird über die Volks­i­ni­tia­tive «­Mehr be­zahl­bare Woh­nun­gen» ab­ge­stimm­t. Hin­te​​​r der In­itia­tive steht eine breite Al­li­anz von Mie­te­rin­nen*, Wohn­bau­ge­nos­sen­s​​​chaf­ten, Haus­ei­gentü­me­rin­​​​nen*, Ge­werk­schaf­ten, Par­teien sowie Or­ga­ni­sa­tio­nen aus dem Ju­gend- und Al­ters­be­reich. ­Si​​​e alle for­dern po­li­ti­sche Lö­sun­gen, damit die Mie­ten für alle Men­schen in der Schweiz be­zahl­bar sin­d. ­Min­des­tens zehn Pro­zent der neu ge­bau­ten Woh­nun­gen müss­ten im Ei­gen­tum von Trä­gern des ge­meinnüt­zi­gen Woh­nungs­baus sein. Die­ses Ziel soll unter an­de­rem mit Vor­kaufs­rech­ten für Kan­tone und Ge­mein­den er­reicht werden.

https://w​​ww.miet​erverband.ch​/​mv/polit​ik-positio​ne​n/news/20​19/Absti​mmu​ngstermin-​am-9.-​Febr​uar-2020-fe​stge​legt.​html

Der neue (!) Nationalrat hat am 18. Dezember die Initiative Mieterverbandes abgelehnt. Er will aber mehr Geld für den gemeinnützigen Wohnungsbau zur Verfügung stellen. Den vom Bundesrat vorgeschlagenen Rahmenkredit von 250 Millionen Franken für einen Fonds de Roulement hat er mit 124 zu 73 Stimmen angenommen. Damit können Wohnbaugenossenschaft​​​en zinsgünstige Darlehen gewährt werden. Die Aufstockung erlaubt es aber nur, die Förderung im heutigen Umfang weiterzuführen, und das ist völlig ungenügend.

Ausserdem​​​ sind Initiative und Rahmenkredit leider verknüpft: Die Mittel für den Fonds de Roulement werden nur dann aufgestockt, wenn die Initiative zurückgezogen oder abgelehnt wird. 

https://www.pa​​​rlament.ch/de/ratsb​e​t​rieb/suche-curia-​vi​st​a/geschaeft?Aff​air​Id=​20180035

Die Mieterinnen* lehnen dieses Entweder-oder natürlich ab. Sie wollen das Sowohl-als-auch: Das JA zur Initiative UND den Rahmenkredit. Stimmen​​​ Sie deshalb am 9. Februar 2020 für die Initiative! Nach der Annahme muss dann der Rahmenkredit nochmals aufs Tapet.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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10%
(10 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 2 Tagen

Wer keine Wohnung BEZAHLEN kann, wird in der Schweiz obdachlos, so in Basel:

Eine Studie, die auf Feldbeobachtungen, Statistiken von Hilfsinstitutionen sowie Befragungen von Betroffenen und Fachleuten beruht, sagt, in Basel seien rund 100 Menschen obdachlos. Etwa die Hälfte schlafe draussen, die andere Hälfte behelfe sich mit Übernachtungsmöglichk​eiten in Notschlafstellen oder seltener auch in Einrichtungen von Kirchen und Moscheen.

Und 200 weitere Personen (103 Erwachsene und 97 Kinder) in Basel lebten laut der Studie in Notwohnungen der Sozialhilfe – meistens wesentlich länger aus ein Jahr – oder hätten bei Bekannten und Verwandten Unterschlupf gefunden. Nicht selten seien die Betroffenen «prekären, gesundheitsschädigend​en» Wohnsituationen ausgesetzt.

Unter den Betroffenen hat die Studie viele Menschen in sog. «Multiproblemlagen» eruiert, zum Beispiel Arbeitslose mit familiären und gesundheitlichen, speziell psychischen Problemen.

Mehr hier:
https://www.ta​gblatt.ch/newsticker/​schweiz/erste-wissens​chaftliche-studie-zur​-obdachlosigkeit-in-d​er-schweiz-ld.1108255​

Hier setzt die Initiative für BEZAHLBARE Wohnungen an. Die Sozialämter der Gemeinden können das nicht allein stemmen.


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10%
(10 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 3 Tagen

19. Januar 2020

"Drei Millionen Flyer landeten in den vergangenen Tagen in den Schweizer Haushalten. Darin warnen die vom Hauseigentümer-Verban​d angeführten Gegner der Miet-Initiative eindringlich vor einer «Verstaatlichung des Wohnungsmarkts». Als knackigstes Nein-Argument führen sie dabei «777 Millionen Franken Verluste des Bundes seit den 90er-Jahren mit Wohnbaudarlehen» an.

Ein Argument, bei welchem SP-Nationalrätin Jacqueline Badran (58, ZH) an die Decke geht! «Der Flyer ist ein unsägliches Lügenpamphlet», wettert sie. «Die 777 Millionen haben mit dem heutigen Wohnraumförderungs-Ge​setz und mit der Initiative null und nichts zu tun. Damit wird das Stimmvolk in die Irre geführt!»

Auch Grünen-Nationalrat Michael Töngi (52, LU) ärgert sich: «Mit uralten Zahlen zu hausieren, ist reine Polemik», so das Vorstandsmitglied des Mieterverbands."

b​lick.ch/news/politik/​der-flyer-ist-ein-uns​aegliches-luegenpamph​let-wohnbau-gegner-ha​usieren-mit-alten-zah​len-id15710285.html

Und ich glaubte, die Verstaatlichungsplaka​te seien bereits der Gipfel der Lügen.


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10%
(10 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 4 Tagen

Wer die Miete nicht bezahlen kann, hat heute nur die Möglichkeit, beim Sozialamt anzuklopfen: Können Mieter die Miete nicht oder nicht vollständig bezahlen, können sie beim Sozialamt einen Antrag auf Mietschuldenübernahme​ stellen. Das Sozialamt übernimmt Mietschulden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und der Mieter sonst auf der Strasse sitzt. Wer bedürftig ist, sollte auf jeden Fall ein Antrag stellen. Wird dieser abgelehnt, solle das der Mieter durch einen Experten überprüfen lassen.

U. a. die Mietschuldenübernahme​ bringt die Sozialämter an den Anschlag.



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18%
(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 5 Tagen

Die Initiative fordert weder billige noch preisgünstige noch gemeinnützige Wohnungen, sondern BEZAHLBARE. Es gibt Familien, die den Mietzins und/oder die Krankenkassenprämien nur zum Teil oder nicht bezahlen können.

Die Gegner wollen offenbar, dass solche Familien auf die Strasse gestellt werden oder dass die kommunalen Sozialämter auf den Mietzahlungen sitzen bleiben. Massnahmen für bezahlbare Wohnungen sind aber Aufgabe von Bund und Kantonen.


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50%
(8 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 5 Tagen

Ein Grossteil sind eben nicht ausländische Spekulanten, die nur Geld machen wollen, sondern eben inländische Anleger oder Pensionskassen. Auch einfache Bürger vermieten Wohnraum ohne dadurch Millionär zu werden.

Wenn 130 Milllionäre in "gemeinnützigen Wohnraum" leben können, was soll daran "gemeinnützig sein?




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63%
(8 Stimmen)
ueli hofer sagte Vor 5 Tagen

Gewinner der Umverteilung sind die Pensionskassen.
Die Pensionskassen besitzen am meisten Anteile an Immobilienfonds.

D​a diese dabei sehr gut verdienen und die Obligationen nichts mehr abwerfen, weiss ich nicht, wieso ich etwas dagegen halten soll.

Da Herr Oberli mit grosser wahrscheinlichkeit einer Lehrerpensionkasse angeschlossen ist, sollte er sich m.E. besser überlegen, was er hier propagiert.


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7%
(14 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 7 Tagen

16. Januar 2020

Die ImmobilienbesitzerInn​en ziehen den MieterInnen pro Jahr ILLEGAL 14 Milliarden CHF aus der Tasche. Das will die Wohnungsinitiative auch bekämpfen, über die Anfang Februar abgestimmt wird. Die Mietexplosion geht auf Kosten einer Mehrheit der Schweizer Bevölkerung.

Treib​ende Kraft dahinter sind die wachsenden Vermögen, die über Fonds, Pensionskassen, Versicherungen, Stiftungen oder Immobilienfirmen nach rentablen Anlagen suchen. Und derzeit ist nichts so sicher und rentabel, wie Geld in Immobilien zu stecken. Vieles wird jedoch in bestehende Liegenschaften investiertt, was den Marktwert und so auch die Mietpreise enorm nach oben drückt.

Kurz: Der Immobilienmarkt ist eine riesige Umverteilungsmaschine​ von unten nach oben. Je höher die Rendite, desto mehr wird umverteilt. Auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung.

Nach:​
woz.ch/2003/schweiz​er-immobiliengeschaef​t/die-grosse-umvertei​lung
(Wer den Artikel lesen möchte, muss sich bei der Zeitung anmelden.)

DESHALB​ AM 9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN: JA


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50%
(8 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 7 Tagen

Da ich kein Staatsgläubiger bin, der denkt, dass der Staat immer Recht hat, ist das Nein für diese sozialistische Initiative bereits auf der Gemeinde.


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67%
(15 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte Vor 8 Tagen

Schon heute pflastern Wohn­bau­ge­nos­sen­s​​​​​chaf­ten bei mir zu Hause die ganze Gemeinde zu. Mir scheint dieses Geschäftsmodell ist eine gutes Geschäft und dann soll ich dieses Geschäftsmodell direkt mit Steuergeldern unterstützten, wohl kaum.
Im übrigen braucht man in einem Zinsumfeld von +/- 1% sicherlich keine Unterstützung durch den Bund.

Reicht es nicht schon, dass der Sozialwahnsinn dazu geführt hat, das Pensionskassen gezungen sind in Wohnungen zu investieren um die Renten zu garantieren.

Mein dickes NEIN ist klar.


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13%
(15 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 8 Tagen

Wie kommen Menschen, welche die verlangten Mieten nicht bezahlen können, zu einer bezahlbaren Wohnung?

Es sind verschiedene Massnahmen möglich, die alle unterschiedliche Vor- und Nachteile haben:

1) Baugrund oder Baurechte werden Baugenossenschaften durch Bund, Kanton und/oder Gemeinde unter dem Marktpreis angeboten.
2) Baugenossenschaften finanzieren bezahlbare Wohnungen mit Einnahmen aus hohen Mieten.
3) Mietpreise über der gesetzlichen Kostenmiete werden verboten.
4) Gut Verdienenden werden subventionierte Wohnungen gekündigt.
5) Gemeinden (Sozialdienste) übernehmen die nicht bezahlbaren Mietkosten.

Bund, Kantone und Gemeinden kommen jedoch nicht darum herum, für bezahlbare Wohnungen beachtliche Mittel bereitzustellen, wenn sie nicht wollen, dass die Leute obdachlos werden.


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8%
(12 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 12 Tagen

In einem ähnlich gelagerten Thema zur Umlage der Gewinne der SNB an die AHV, wird wirklich geglaubt, dass die Geldschöpfung in Umlage, mit Aufgabe der Erwerbsarbeit nicht mehr funktioniert, darum soll man das Umlagesystem abschaffen.
Die ganze Wirtschaft funktioniert im Umlagesystem, oder meinen diese Irrläufer, dass ihre Kaufkraft immer neu vom Himmel fällt!
Systemimmanen​t könnten wir direkt nach der Geburt in Rente (Grundsicherung) gehen, denn die Geldschöpfung fragt nicht nach Erwerbsarbeit, sondern nach der Abdeckung der Bedürfnisse. Das notwendige Geldvolumen für die Kaufkraft ist immer vorhanden, wenn die Bankschulden anwachsen!

Denken Sie einmal darüber nach, es würde sich lohnen. Oder erklären Sie mir bitte, meine Denkfehler!
Wir decken die gegenseitigen Bedürfnisse mit der Promotion Geld ab, nicht mehr und nicht weniger. Bei korrekter, direkter Umlage der Wirtschaftseinnahmen an die Berechtigten, kann nie Geld fehlen. Ein Mangel muss mit falschen Systemabwicklung, wie die Erwerbsarbeit, organisiert werden.


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8%
(12 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 12 Tagen

Ich möchte im Sinne der Dialogrichtlinien an die Daumen nach unten Drücker, eine Aufgabe resp. Frage stellen:
Dialog aus längst vergangenen Zeiten:

Henry Ford, jun. zum damaligen Arbeitsminister der USA:
«Wer bezahlt Deine Sozialkosten, wenn die meiste Arbeit der Roboter erledigt?
Antwort: Wer kauft die Autos, wenn die Kaufkraft fehlt?»

Beide Kontrahenten begreifen die Auswirkung der Geldschöpfung nicht. Beide meinen die Geldumlage basiert auf dem Erwerbseinkommen. Damit wird klar aufgezeigt, dass weder die Entstehung des Geldvolumens aus dem Nichts noch die Auswirkung zur Abdeckung der gegenseitigen Bedürfnisse, mittels gegenseitiger Leistung, ob mit oder ohne Erwerbsarbeit, begriffen wird.

Welche Schlussfolgerung ist richtig?
Genau, die Umlage der anteiligen Geldschöpfung als Wirtschaftseinnahmen aus den Ausgaben (Preis der Pflichtleistung) des Staates, Soziales und Gesundheit, muss zwingend aus den branchendefinierten Umsätzen und Tarifen an den Endkunden (Kaufkraft aus Geldschöpfung), vorgenommen werden.
Die praktizierte Umlage, füttert den Virus Zahler, dient den Regierenden, weltweit das Führungsinstrument Unterdrückung, mittels Existenzkämpfe und Armut, zu zelebrieren. Die Justiz in verordneter Agonie.

Sollte meine Einschätzung nicht korrekt sein, so bitte ich Sie, mir die Denkfehler aufzuzeigen. Wenn sie, was ich annehme stimmt, so bitte ich den Druck auf die Politik, entsprechend zu erhöhen, um der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen.




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17%
(12 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 13 Tagen

Ein Staat der nicht die Mittel hat, die Zustände zu ändern, hat nicht die Mittel sie zu erhalten, Edmund Burke.
Die Herausgabe einer Währung gehört nicht in die Hände von Privatunternehmen, denn sie ist ein Kernelement staatlicher Souveränität.
Im Gegensatz zu Herrn Olaf Scholz, darf ich die Auswirkungen der Geldschöpfung verstehen!

Flächen​tarifvertrag statt Mobilität schafft Sesshaftigkeit und Heimatgefühle!
Der flexible Arbeitsmarkt, verlangt Mobilität, jedoch letztendlich mit einem gleichen Lohnergebnis, wie der Flächentarifvertrag. Nur die Ökologie leidet! Scheinbar sind die Grünen, farbenblind!


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69%
(16 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 13 Tagen

Herr Oberli
Je mehr Ausländer in die Schweiz gehen,
desto mehr Wohnraum braucht es.
Sie und andere Linksgrüne scheinen diese einfache Logik nicht zu begreifen.


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6%
(18 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 14 Tagen

Es bezahlt niemand. Es ist die Geldschöpfung, welche die Systeme alimentiert. Es geht nur um Verteilung, also Umlagen.
Saldenmecha​nik, der Werkzeugkasten des Geldsystems gibt die richtigen Antworten. Die Symptombeschreibungen​ sind dem Spieltrieb zuzuordnen.

Wenn in einen Sektor für den Lebensunterhalt, ein zu hoher Anteil des zugeordneten frei verfügbaren Gegenwertes fliesst, so fehlt er in anderen Sektoren. Wenn es den Sparanteil beeinflusst, so ist es weniger schlimm, aber die Ungleichheit bleibt.
Entweder wird der Ausgleich mit höherer Kaufkraft geschaffen (Preise könnten steigen), oder mit günstigerem Wohnraum. Die Gemeinwohlaufgabe hat der Staat sicherzustellen. Wobei sich die Wirtschaft an die neuen Gegebenheiten anzupassen hat. Die Geldschöpfung ist und bleibt Planwirtschaft, mit welcher die pseudo Marktwirtschaft abgedeckt wird.

Nicht die Symptome beschreiben, sondern die Ursaschen benennen. Es fehlt kein Geld, nur der mit Gehirnwäsche indoktrinierte Zahler Virus wirkt eben enorm!



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