Politisches System > Bundesrat, Konkordanz,

Bundesrat Blocher?

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Vor vier Jah­ren und paar Wo­chen habe ich zu­sam­men mit der Mehr­heit des Par­la­ments Chri­stoph Blo­cher abgewählt. Die Empörung war gross. Die SVP sprach von einem un­de­mo­kra­ti­schen​ Ver­hal­ten und ei­nige un­kri­ti­sche Jour­na­lis­ten stimm­ten die­sem Chor zu. Auch als später die SVP Ueli Mau­rer auf­stell­te, wurde des­sen An­spruch mit der De­mo­kra­tie begründet. Wirklich?

Die Ständeratswahlen zei­gen, dass das Ge­gen­teil der Fall ist. Die SVP ist mit ihrem Sturm auf Stöckli gran­dios ge­schei­tert. Trotz Mil­lio­nen­bud­gets ver­pass­ten rei­hen­weise SVP Hard­li­ner die Wahl. Baa­der keine Chance in Ba­sel, Am­stutz abgewählt in Bern, Blo­cher nicht ein­mal in sei­ner Hei­mat­ge­meinde gewählt. Der Parteipräsident Toni Brun­ner ver­lor sogar gegen den klar lin­ken Ge­werk­schaf­ter Rech­stei­ner und dies im kon­ser­va­ti­ven St. Gallen.

Das ist nicht ver­wun­der­lich. Denn auch ein Blick auf die Kan­tons­re­gie­run­g​en zeigt: Die SVP Hard­li­ner schaf­fen es kaum über ihre Wählerbasis hin­aus zu überzeugen, nur mo­de­rate Kan­di­da­ten haben beim Volk eine Chan­ce. An­ders die Grünen und die SP, wel­che in den kan­to­na­len Re­gie­run­gen gut ver­tre­ten sind.

Was heisst das für die Bun­des­rats­wah­len?​ SVP Hard­li­ner sind nicht wählbar. In die­sem Sinn war die Ab­wahl von Blo­cher sehr wohl de­mo­kra­tisch, die Wahl Mau­rers eher un­de­mo­kra­tisch. Die SVP hat nur An­spruch auf einen Bun­des­rats­sitz wenn sie kei­nen Par­teisol­da­ten präsentiert.

Des­halb ist es er­staun­lich das ge­rade die SVP mit einer In­itia­tive die Volks­wahl for­dern, und noch er­staun­li­cher ist dass diese von den an­de­ren Par­teien re­flexar­tig ab­ge­lehnt wird. Es gibt begründete Einwände gegen die Volks­wahl der Bun­des­ra­tes, im Bezug auf die Ver­tre­tung (oder eben Nicht-­Ver­tre­tung) der Blo­cher­schen SVP wäre sie je­doch ein Se­gen.


Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.

In der Vergangenheit wurden diese Werte in der Kommentarspalte jedoch regelmässig missachtet, es kam immer wieder zu nicht tolerierbaren Aussagen in den Kommentaren. Das Löschen dieser Kommentare ist heikel und zudem mit grossem Aufwand verbunden, welcher der Verein nicht stemmen kann. Zusätzlich können die Kommentare praktisch anonym verfasst werden, weswegen eine Blockierung der jeweiligen Personen unmöglich wird.

Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.


58%
(40 Stimmen)
Roland Schmutz sagte January 2012

Interessant Herr Girod, dass Sie sich damit brüsten, die Abwahl von Herrn BR Blocher mitverursacht zu haben. Als ob dies ein löblicher Akt gewesen wäre. Leider bleiben Sie uns eine gute Begründung schuldig. Nur weil einer im Umgang etwas schwieriger ist und dann auch noch andere Meinungen vertritt, ist aber kein Grund. Ich an Ihrer Stelle würde mich da eher schämen.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

61%
(38 Stimmen)
Rolli Anderegg sagte December 2011

Ich denke das die Grünen hier mehr Probleme haben mit der Blocherabwahl als die SVP selbst. Aber wenn die SVP darüber reden will, dann wird man massiv in die Schranken gewiesen, während es gar kein Problem ist, wenn Linke darüber wettern, auch wenn die LP schon zahlreiche Kratzer hat...


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



65%
(49 Stimmen)
Kurt Anton Brugger sagte December 2011

Herr Giro, ich bin enttäuscht von Ihnen.Sie feiern eine weitere historische Schmierenkomödie als Sieg, und glauben noch heute die Abwahl von aBR CHB legitimiere Sie überheblich, mit penetranter Selbstüberschätzung ein politisches Ereignis zu feiern. Sie überzeugen mich in keiner Weise mit Ihrem politischen Gespür. Zusammen mit den Mainstreammedien, Strippenziehern, Intriganten und Lügnern, wollen Sie die Ausgrenzung einer 26% Partei, die Kompromittierung von 600'000 Schweizern rechtfertigen. Dazu einen verdienten Politiker (der für unser Land auf allen Ebenen gedient hat) auf den Scheiterhaufen schleifen, in einer Hexenjagd demontieren und unglaubwürdig machen. Nein Herr NR Giro, so funktioniert Politik in unserem Land nicht! Wir sehen uns 2015!


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



61%
(75 Stimmen)
Kurt Anton Brugger sagte December 2011

Herr Girod, seit über 50 Jahren beobachte ich die BR Wahlen. 2007 haben nicht nur Sie aBR CHB abgewählt. Ja es war eine Schmierenkomödie einmalig in der Politgeschichte unseres Landes. Mit Wiederholung 2011 unglaublich !

Als junger Wilder, machen Sie genau das, was Sie lauthals der SVP vorwerfen, Sie mobben und grenzen aus. Sie haben mehr als 26% und mehr als 600'000 Schweizer ausgegrenzt. Nein das wird nicht spurlos vorbei gehen. Schade die Revolution von oben hat das Vertrauen Hunderttausender Schweizer schon verspielt, bevor sie als mitte-links Regierung aktiv geworden ist.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



78%
(74 Stimmen)
Markus Breisinger sagte December 2011

Sehr geehrter Herr Girod
Ich verstehe den Grund für Ihren Beitrag nicht. Schreiben Sie im Zug auf Ihrem Laptop einfach mal nieder, was Ihnen gerade einfällt oder war das ein konstruktiver Beitrag zum besseren Verständnis Ihres Strickmusters? Jetzt sprechen Sie etwas an, was vor vier Jahren passiert ist.

Vielleicht ist es Ihnen entgangen, dass auch die Grünen bei den letzten Wahlen keine besondere Figur gemacht haben. Wenn es mir recht ist, dann haben Sie auch Wähleranteile verloren. Die SVP hat zweifelsohne ein Problem. Sie dienen den Ihren aber mehr, wenn Sie sich darum kümmern würden, was vor Ihrer Haustüre passiert anstatt hämisch und rechthaberisch nur Ihre Anti-SVP-Thesen zum Besten zu geben.

Sie sehen ja, dass auch frühere Beiträge nicht auf sonderlich viel Anerkennung stossen. Ich wäre dankbar für gute Beiträge. Als Umweltwissenschaftler​ sollten Sie Ihre Beiträge aber auch mit etwas mehr Fakten unterlegen. Zum Beispiel in Ihrem Artikel "AKW-Ausstieg sichert den wirtschaftlichen Wohlstand" oder "Grüne Wirtschaft statt Tourismus" könnten etwas präziser sein. Oder wollen Sie das Konkretisieren dann wieder anderen überlassen? Erzählen Sie uns, wie Sie den wirtschaftlichen Wohlstand schaffen wollen und gewinnen Sie Anhänger.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

71%
(62 Stimmen)
Christoph Reuss sagte December 2011

Herr Girod, trotz dem leichten Rückgang bleibt die SVP die grösste Partei, Ihre Darstellung ist also recht absurd. Und warum ist & bleibt denn die SVP die grösste Partei? Weil die anderen grossen Parteien den EU-Gegnern (=Mehrheit in allen Kantonen!) keine politische Heimat bieten. Da muss sich gerade auch Ihre Partei an der eigenen Nase nehmen, denn es wäre konsequent _grün_, gegen die umweltfeindliche neoliberale EU zu sein -- Stichwort 40Tönner-Lawine und Energiemehrverbrauch durch Masseneinwanderung. Wären die "grünen" Parteien (GPS+GLP) und die "Umwelt"verbände gegen EU-Beitritt und Bilaterale gewesen, dann müssten wir uns jetzt nicht mit all den Nachteilen von PFZ etc. herumschlagen! Und sie hätten erheblich mehr Wählerstimmen (auch meine) bekommen. So hätte es auch für einen grünen BR-Sitz reichen können (auf Kosten der FDP). Stattdessen machte sich Ihre Partei bei der BR-Wahl zum Wasserträger der umwelt_feindlichen_ FDP und BDP! 8-(



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



69%
(75 Stimmen)
Thomas Steffen sagte December 2011

Wo sind alle die Kommentare und Antworten von Herr Girod ? Platzieren die hier nur Ihre Meinungen und rennen dann weg ? Müssen die gewisse Quoten (Anzahl Bloggs) pro Jahr erfüllen, unabhängig davon was und über wen sie schreiben ? Für eine Diskussion braucht es immer mindestens zwei, Herr Girod - oder graut es Ihnen vorm Volk ?


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



37%
(83 Stimmen)
Heinz Mahler sagte December 2011

Ich denke Girods publizierte Meinung war vor langem verfasst worden. Mit dem Fall Zupiger hätte er eher punkten können. Also bitte nächstes mal möglichst darauf hinweisen das die SVP fragwürdige Köpfe in der Partei hat. Inklusive einen als Landwirt getarnten Sozialschmarotzer im Präsidium.
Klar war es richtig das Blocher mit seinem krankhaften Behindertenbashing keine Platform mehr erhält, dafür meinen Dank an Girod.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

43%
(72 Stimmen)
Georg Stamm sagte December 2011

Ich bin ähnlicher Meinung wie B. Girod: Nach der Erfahrung des "Sturms aufs Stöckli" täte die SVP gut daran, den BR-Volkswahlgedanken still und leise zu beerdigen. Die SVPler auf der Blocherlinie würden ganz sicher nicht gewählt. Andere SVP-Kandidaten wie z.B. H.J. Walter schon eher. Viele Leute im Land, selbst SVP-Mitglieder, haben von der alarmistisch-aufgereg​ten Art gewisser SVP-Exponenten genug, die den Eindruck erwecken, die Schweiz gehe unter wenn es nicht so läuft wie sie sagen. Das ist eine Stilfrage, sie hat nichts zu tun mit den historischen Verdiensten von Chr. Blocher als SVP-Chef (CH nicht in der EU und nicht in der Eurozone) oder Bundesrat.

Wenn die SVP diese Lehre nicht zieht, dann kommt es nicht gut in den nächsten Jahren. Die Wahlen 2011 waren ein Fanal für die SVP-Führung. Der Stil muss ändern. Man kann nicht andere hart kritisieren (Schmid wegen Nef) und dann selbst noch schlimmere Fehler machen (Zuppiger als BR) !



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



58%
(60 Stimmen)
Thomas Steffen sagte December 2011

Lieber Herr Girod,

Tatsache ist einfach, dass Politik in Bern nicht gleich Politik in den Kantonen und Gemeinden ist. Dort ist der Politiker noch beim Volk. Das was in Bern abgeht - von Links bis nach Rechts - ist ein absoluter Witz. Keiner, aber auch gar keiner ist nur annähernd beim Volk und macht auch dementsprechend Politik. Der Wille vom Volk ist gleich zwei SVP Bundesräte - das Parlament interessierts nicht - Initativen können nur noch lanciert werden, wenn die Linksregierung damit einverstanden ist (ist wird mit der Verfassungsbegründung​ kaschiert) - geniales Demokratieverständnis​s aus Bern.

Macht euch nichts vor - niemand nimmt euch wirklich ernst in Bern. Das Volk interessiert sich vorallem für den Politiker in der Gemeinde und dort wird halt immer mehr SVP gewählt (vergleichen Sie die Wahlen der letzten 4 Jahre in den Gemeinden und Kantone).

Also, bitte nicht zu dick auftragen - am Schluss ist wurscht wer Bundesrat ist. Das die Regierung in Bern sowie das Parlament nicht fürs Volk politisiert ist klar ersichtlich - jeder schaut für den eigenen Sack und ändert die Meinung zwischen Toilette und Bundeshauskantine.


Volkswahl: interessant das die SVP das forciert und die anderen, auch die Grünen, das ablehnen. Hat man Angst, dass das Volk vielleicht auf nationaler Ebene plötzlich so wählt wie auf kantonaler ? Anderst kann man das nicht begründen. Einmal davon abgesehen, dass Links keine Spielchen mehr machen kann.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



64%
(73 Stimmen)
Beat Sollberger sagte December 2011

Sehr geehrter Herr Herr Girod

Als Parteiloser muss ich ihnen entgegnen. Sie sind mehr als peinlich! Anlässlich einer Diskussion haben sie und andere unglaubwürdige ihrer Politischen Zunft ausgesagt, dass es unanständig sei amtierende Bundesräte abzuwählen. Im Gegensatz zu Ihnen kann Herr Dr. Blocher einen umfangreichen Leistungsausweis aufweisen. Er hat für tausende von Menschen Arbeitsplätze geschaffen und steht für unser Land ein. Das links Grüne Parlament mit BDP, SP, und CVP produziert zurzeit mehr schmutz als es zu beseitigen in der Lage ist.

Wenn der SVP kein zweiter Sitz zugesprochen wird sehe ich schwarz für die Schweiz. Mit einer zukünftigen Mitte links Regierung wird die überfällige Ausschaffungsinitiati​ve nie umgesetzt. Auch in der Justiz wird der Schlendrian weitergeführt. EWS und die heutige EJPD Ankündigungsministeri​n ist ein Vorbild einer solchen zukünftigen Regierung. Die Verbrecher lachen sich ins Fäustchen. Der beste beweis hiefür ist die Stadt Biel die seit Jahren von linken regiert wird. Der ehemalige Obergenosse und neu gewähltes Mitglied im Ständerrat, Stöckli, ist für den dortigen Sozial und Kriminal Schlamassel verantwortlich. Aber offenbar war man im ganzen Kanton mit seinen dortigen Leistungen zufrieden. Er wurde ja mit einem Glanzresultat gewählt. Ich wünsche mir von der SVP, dass sie auch den Sitz von Sommaruga angreift, damit die Dame endlich aus ihrer Lethargie erwacht und nicht weiter Arbeitsverweigerung ausübt!




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



74%
(80 Stimmen)
Kurt Nünlist sagte December 2011

Guten Tag Herr Girod

ist ja interessant, dass die Wahlverlierer der grössten Partei der Schweiz Typs gibt, damit sie an den Wahlen besser abschneiden. Tatsache ist, dass die SVP wählrerstärkste Partei ist und wahrscheinlich am ehesten den Nerv zum Wähler hat.

Ich muss ihnen aber sagen, dass es schon fast eine Kunst war, im Jahr 2011 mit einer grünen Partei, Wähleranteile zu verlieren. Die Umstände werden nie mehr besser und eigentlich könnt ihr den Rückzug planen, einen neuen Parteinamen....

Sc​huld ist nicht zuletzt, ihre liebe gute Mitte, die sie stärken.

Ihre Antiblocherhaltung bringt ihnen keine Stimme mehr. Im Gegenteil, durch ihre Verbrüderung mit der Mitte und den Roten, sind die Grünen überflüssig geworden. Ihr merkt nicht mal, dass ihr Euer eigenes Grab schaufelt. Hat die BDP eher einen Bundesrat verdient als G? Ihr wählt ja so, dann müsst ihr Euch auch nicht verwundern, wenn die Leute sich bei Euch hoffnungslos vorkommen und verduften.

Diese gespielte Einigkeit wird in Kürze in sich zusammenbrechen, wie ein Kartenhaus.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

78%
(79 Stimmen)
Thomas Niedermann sagte December 2011

Die Abwahl Blochers war so ein Machtspiel - wurde im Bundesrat nicht neutralisiert - ergo macht man was gegen ihn und beginnt mit diesen unsäglichen Spielchen die eigenlich wie lange noch andauern sollen ?

SVP: Blocher der beste Bundesrat aller Zeiten
Andere: Total schlimm, kann mit den andern nicht etc.

Ist wohl beides falsch - er war ein Bundesrat wie alle andern auch mit seinen positiven und Negativen Seiten.

Eigentlich schade, dass Sie immer noch "Hau den Blocher" spielen anstatt sich um sinnvolleres zu kümmern.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

74%
(80 Stimmen)
Daniel Ryder sagte December 2011

@Bastien Girod

Für eine Absteigende Partei, wie viel Prozente haben sie? Lehnen sie sich ganz schön aus dem Fenster. Nun ja, ein wenig PR muss halt sein auch wenn man nichts zum sagen hat.

Aber eines Vergessen sie vollkommen, für uns Bürger ist es nicht so relevant, vielmehr ist es Beruhigend zu wissen, dass wir eine SVP haben und dank ihr, viel linker Schlamassel verhindern konnten und werden!

Vieleicht sollten sie es mal mit etwas Politik versuchen, den mit CH. Blocher machen sie keine PR mehr, das ist doch längst vergessener Zopf!



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

75%
(80 Stimmen)
Hans P. Grimm sagte December 2011

Die Abwahl von BR Blocher war einer der schlimsten Mobbingsfälle hier im Lande. Jetzt brüstet sich noch jemand in einem Buch damit!

Die Begründung, dass man kein SVP-BR wählen kann der SVP-Politik betreibt ist ignorant und blöd. Man schreibt ja einen SP-BR auch nicht vor, dass er von nun an keine SP-Politik betreiben darf!


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1