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Der einzig gangbare Weg

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Der US-­Steu­erdeal mit der Schweiz lässt die Emo­tio­nen höher schla­gen. Ein­mal mehr wur­den wir Zeuge wie tief die Schweiz doch schon im Par­tei­macht­kampf ge­fal­len ist. Zum Staats­feind Nr. 1 ist ein­mal mehr Eve­li­ne- Wid­mer Schlumpf mu­tiert, da Ihr die un­dank­bare Auf­gabe zu­fiel, Die­je­ni­gen zu ver­tei­di­gen wel­che man ei­gent­lich nicht ver­tei­di­gen soll­te. Wer glaubt man könne glaubwürdig, mit dem Rücken zur Wand ein her­vor­ra­gen­des Ab­kom­men aus dem Hut zau­bern hat wohl zu viele Märchen ge­se­hen. Was man uns heute an­bie­tet ist ein Hand­rei­chen der USA an jede ein­zelne Bank. Ob jede ein­zelne Bank diese Hand er­grei­fen will wird der Bank sel­ber überlassen. Das Par­la­ment stimmt le­dig­lich darüber ab, ob wir den Ban­ken die Möglichkeit des Händeergreiffens geben sol­len oder ob wir Ihnen auf die Fin­ger klop­fen und Sie Ihrem ei­ge­nen Schick­sal überlassen. Auf­grund der seit Jah­ren ge­reif­ten Ver­stri­ckun­gen zwi­schen Ban­ken und Wirt­schaft ist je­doch das Schick­sal der Ban­ken fast gleich­be­deu­tend mit dem Schick­sal der Schwei­zer Wirt­schaft ge­wor­den.

Bill Clinton hat einmal die legendären Worte verwendet: „It’s the economy , stupid“. Durch das Fehlverhalten der Banken wurde die ganze Wirtschaft mit in diesen Kampf gezogen. Nicht nur Grossunternehmen sondern auch 100‘000 KMU stehen damit vor einem Problem. Allen voran im Raum Basel und Zürich, wo mit der ZKB und der BKB zwei Kantonalbanken wissentlich gegen US-Recht verstossen haben. Verlieren Sie die Banklizenz in den USA werden die Kosten der Rettung der Banken (ein fallenlassen wäre kaum möglich) die beiden Kantone BS und ZH teuer zu stehen kommen. Massiv teurer wie ein Deal. Diesen Banken muss nun der Bund die Möglichkeit geben sich irgendwie aus der Sache zu befreien. Wenn nicht, sind es schlussendlich die rund 2 Millionen Zürcher und Basler die das ganze Schlamassel ausbaden müssen. Ich hoffe die Meisten erkennen nun warum es so dringend war, dass der Bund hier interveniert. Hätten die Banken alleine verhandelt wäre sicherlich keine einheitliche und gute Lösung auf den Tisch gekommen. Gerade im Falle der Kantonalbanken wissen die USA, dass damit faktisch der Staat gegen US-Recht verstossen hat und sie  daher praktisch alles durchsetzen können, was sie wollen.

Da der Steuerdeal ein Abkommen zwischen den USA und den einzelnen Banken ist werden auch keine Details vorgängig bekannt. Wir wissen schliesslich auch nicht was Novartis an Indien zahlen muss, wenn sie Patentrechte verletzt, oder? Jede Bank hat das Recht einen Deal auszuschlagen und die Konsequenzen zu ertragen. Die Schweiz bietet Ihnen jedoch an, einen rechtlich sauberen Schlussstrich zu ziehen und endlich einen sauberen Finanzplatz in der Schweiz zu betreiben. Hierfür brauchen wir ein Gesetz, dass den Banken erlaubt einen solchen Deal abzuschliessen. Im Bestreben einen möglichst guten Vertrag auszuhandeln hat man besonderen Wert auf den Schutz der Bankmitarbeiter gelegt, weshalb auch der Bankenpersonalverband​, als einziger Verband, den Deal zurzeit befürwortet. Er hat erkannt, dass in diesem Deal die Mitarbeiter geschont werden und die Banken zur Verantwortung gezogen werden.

Im Gegensatz dazu schlagen die Parteien bereits mit der grossen Keule drauf ein. In der Hoffnung möglichst viel Medienpräsenz und Wählerstimmen einzufangen. Statt Staatspolitik wird lieber Parteipolitik betrieben.

Die FDP schiebt in Ihrer Verlautbarung die Verantwortung auf den Bundesrat. Das Parlament zu involvieren sei „unnötig und gefährlich“. Damit zeigt die ehemalig Staatstragende Partei einmal mehr, dass Sie nicht bereit ist die Verantwortung für unser Land und deren Einwohner zu übernehmen. Als der Bundesrat das letzte Mal Notrecht beim UBS Deal angewandt hat, war es die FDP welche an vorderster Front am kritisieren war. Nun verlangt Sie Dies explizit um gleich wieder mit der Kritik von Vorne anfangen zu können.

Dass Solidarität bei der SP schon lange kein Thema mehr ist wird bei Diesem Deal einmal mehr unter Beweis gestellt. Denn nicht nur die bösen Kapitalisten-Banken sind Betroffen sondern auch Kantonalbanken wie die BKB oder die ZKB. (Interessanterweise sitzen zumindest im Bankrat der BKB einige der profiliertesten SP-Politiker des Kantons BS. Verantwortung übernehmen: Fehlanzeige) Falls die beiden Kantonalbanken aufgrund der Anzeigen der USA dann jedoch faktisch Pleite gehen verlieren automatisch rund 1 Million Kunden dieser Banken ihre Vermögen für welche dann wiederum der Steuerzahler aufkommt. Ich freue mich bereits auf die Erklärungen der SP warum das einfache Geld der einfachen Menschen jetzt einfach Weg ist weil man einen Vertrag einfach kategorisch ablehnt.

Wir haben nun eine Vorlage auf dem Tisch, die den Banken die Möglichkeit gibt den USA die Hand zu reichen und einen Deal zu machen. Was die meisten Schweizer Parteien nicht verstehen. Die Politik hat keinen Einfluss auf den Inhalt des Deals weil der Deal zwischen den USA und den Banken verläuft. Die Politik hat jetzt einfach mal Ruhe zu geben und den Banken die Verantwortung zu überlassen. Ob die Banken die US-Hand zu US-Bedingungen ergreifen möchten oder nicht, entscheiden die Banken alleine. Der Inhalt des Deals spielt beim Gesetz keine Rolle. Private bzw. Halbprivate Unternehmen gehen diese Deals ein - Nicht die Schweiz. Wir haben nun die Wahl den einzig gangbaren Weg zu gehen oder die Sache auszusitzen. Was schlussendlich zum Ziel führt überlasse ich Jedem selber.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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44%
(16 Stimmen)
Dieter E.U. Lohmann sagte June 2013

Zum Glück haben wir eine derart kompetente Finanzministerin, die mit diesem Fall betraut ist.

Man stelle sich vor Ueli Maurer wäre der zuständige Bundesrat!!! Wäre eine Katastrophe!


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40%
(15 Stimmen)
Dieter E.U. Lohmann sagte June 2013

Schlecht informierte Kreise haben immer noch eine völlig falsche Vorstellung vom Swissair-Grounding.

Hauptursache war das Nein zum EWR!!!

http://schl​emihlsblog.wordpress.​com/2012/12/05/ewr-ne​in-fehlentscheid-mit-​fatalen-folgen/


​Ansonsten stimme ich dem Autoren weitgehend zu, insbesondere was die zwei verwickeleten Kantonalbanken betrifft.


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67%
(9 Stimmen)
Roland Durrer sagte June 2013

Die Swissair liessen unsere Politiker und Banker verrecken, und schenkten die Swiss (Swissair) der Lufthansa, und nun soll der Staat die Banken retten! Wenn ein KMU Probleme hat bekommt er vom Staat nicht mal die Möglichkeit die Mwst. zu stunden da geht man auf die vollen! 1000 gerettete KMU,s sind für mich Systemrelevanter als ein paar Banken!

Warum nicht einfach machen, alle Banken ziehen sich per sofort vom Marktplatz USA zurück und setzen zu 100 Prozent auf Asien, da liegt sowieso die Zukunft....Aber Nein, wir kuschen lieber einmal mehr vor den USA und geben Stück für Stück unserer Souveränität Preis...

Bei den KMU´s wird immer der oder die Verantwortlichen bestraft, wenn etwas unrechtes getan wurde. Eine juristische Person kann man nicht auf die Anklagebank setzen! Bei den Banken laufen die Verantwortlichen frei herum und die Aktiengesellschaft wird bestraft.

Und Herr Doktor Lohmann, Herr Amrein, die selbe Person? Bitte ich keinen Kommentar oder Antwort auf diesen Artikel. Danke!


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67%
(12 Stimmen)
Werner Nabulon sagte June 2013

Es ist verantwortungslos, Verträgen sprich Abkommen zuzustimmen, deren Inhalt man nicht kennt.
Schlägt ein Führungsmitglied das so vor, sei das in einer Regierung oder auch in einem Konzern, muss man sich ernsthaft Gedanken machen, was mit dieser Führungsperson los ist.
P.S. In der Regel lassen Regenten nicht über Verträge abstimmen, sondern sie setzen sie einfach eigenmächtig in Kraft. Der mit der Abstimmung ist so zu sagen das Sahnehäubchen auf dem Ganzen.


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50%
(42 Stimmen)
Heinz Kremsner sagte June 2013

Ja Hr Winzap : Es ist schon so die BANKSTER haben uns den ganzen Schlamassel eingebrockt: Zuerst sich weltweit verspekuliert. Anstatt auf Reserven zurück zu greifen um die Verluste zu decken hatten sie nichts an Reserven und X Banken mussten weltweit um Staatshilfe betteln. Weiters haben Sie betrogen (z.B. Libor-Zinsen und vieles mehr.) Haben Gesetze verletzt wie unsere Banken in den USA. Die Gesetze waren denen alle bekannt. Es wurde bewusst und ganz gezielt dagegen verstossen. Anstatt dass unsere Banken das selbst mit der USA regeln zum Beispiel vor Gericht haben sie mit einem taktischen Trick die Schweiz und die Politik in Geiselhaft genommen. Wir müssen jetzt das verbrecherische Tun dieser Bande ausbaden.

Die EWS macht das bestens. Bin ich froh ist sie zustaendig. Ein Blocher waere eine absolute Katastrophe.
Zur Erinnerung der SVPler: der Ueli der Maurer als Parteipräsident hat 2003 Widmer-Schlumpf im Vorfeld der Nationalratswahlen 2003, als es um einen zweiten Sitz der SVP im Bundesrat ging, als «eine sehr valable Kandidatin, eine der kompetentesten Politikerinnen hierzulande» bezeichnet (NZZ am Sonntag. 13. Juli 2003.) Selber nachlesen.


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50%
(38 Stimmen)
Manfred Eberling sagte May 2013

Hat EWS eigentlich noch nicht bemerkt, dass sie ihrer BDP mehr schadet als nutzt?
Erst war die Partei froh, eine eingeschleppte Bundesrätin zu haben.
Aber langsam ist der Zauber flöten gegangen.


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39%
(38 Stimmen)
Rolli Anderegg sagte May 2013

Ich kann das alles eh nicht mehr ernst nehmen was BDP-ler hier erzählen. Die Politik hätte hier schon längst Ruhe zu geben, da dass ein Fall ist für ( geprellte) Geschäftspartner, die das unter sich zu klären hätten, etwas für US-Gerichte oder ggf. auch für unsere Gerichte, aber nicht für die Politik die hier interveniert.

Außerdem wir hier viel Unsinn erzählt. Zuerst bezeichnete man eine Swissair als Klumpenrisiko. Dann die UBS und die CS. Und nun sollen es auch noch die Zürcher und Basler Kantonalbanken sein?! Hallo? Den anders kann ich mir die Einmischung der Politik hier nicht erklären, weil es u.a um diese zwei Banken geht, die nun auch plötzlich als Klumpenrisiko gelten. Was ist das nächste Klumpenrisiko?? Und sind allen Kunden dieser beiden Banken Schweizer, als das wir auch noch für diese bürgen müssten??


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66%
(29 Stimmen)
Hans Knall sagte May 2013

DEN einzig gangbaren Weg, Herr Winzap BDP, gibt es schon mal gar nicht. Ausserdem ist der gangbare Weg ganz sicher nicht jener, der unser Land in die totale Scheisse reitet.

Das tina-Prinzip (there is no alternative) ist von Vorgestern und wird höchstens noch von D-Kanzlerin Merkel eingefordert.

Unverständlich ist einzig, warum dieser Frau (nicht Merkel, Widmer) nicht längstens verboten worden ist, im Namen der Schweiz zu verhandeln.

Wer solches Tun mit einer Volkswahl noch legitimieren will, hat nicht begriffen.



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66%
(41 Stimmen)
Stefan Pfister sagte May 2013

Stellen Sie sich eine Volksabstimmung unter diesen Bedingungen vor. Wir stimmen über ein Gesetz ab. Der Bundesrat sagt: "Wir verraten euch den Inhalt nicht, aber ihr müsst unbedingt JA stimmen." Man muss kein Prophet sein, um das Resultat vorherzusagen: ein wuchtiges NEIN. Nur schon aufgrund des Vorgehens, unabhängig vom Inhalt. Wieso sollte das Parlament der Katze im Sack zustimmen? Ich sehe drei Möglichkeiten, die das Parlament hat, wenn es sich nicht lächerlich machen will.

a) zurückweisen an den Bundesrat. Der Bundesrat, der das Gesetz im Gegensatz zum Parlament kennt, entscheidet selber.
b) ablehnen
c) den Gesetzestext einfordern, lesen und dann anhand des konkreten Textes ja oder nein sagen.

Über die Katze im Sack abstimmen bringt nichts.


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44%
(41 Stimmen)
Bea Habegger sagte May 2013

Man schenke EWS ein Oneway-Ticket to USA, so kann Sie Ihre eigenen Interessen, wie jene Ihrer Entouragen weiterhin nachhaltig pflegen und muss sich nicht mehr mit der Vertretung der Schweizer Bürger/Innen belasten.

Weiterer Vorteil: Es gibt den ersten Platz für einen Bundesrat gewählt durchs Volk.


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52%
(29 Stimmen)
Manfred Eberling sagte May 2013

Man ließt immer so viele gute Ratschläge, wie man aus dieser vertrackten Situation heraus käme.
Niemand fragt sich, wer eigentlich an dieser ganzen Halunkerei die Hauptschuld trägt.
Mein Vorschlag lautet: Nehmt doch endlich mal die FINMA auseinander, und beleuchtet ihre Vorgehensweise bis 10 Jahre zurück!
Eine Schweizer Regierung, die nur ein wenig Rückgrat hätte, würde hier wieder Ordnung herstellen!


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37%
(30 Stimmen)
Andri Silberschmidt sagte May 2013

"Allen voran im Raum Basel und Zürich, wo mit der ZKB und der BKB zwei Kantonalbanken wissentlich gegen US-Recht verstossen haben." zum Glück weisst Du das besser als die Banken besser, inwiefern gegen welches Recht verstossen wurde (Unschuldsvermutung adé: http://www.vimentis.c​h/d/dialog/readarticl​e/die-handlangerin-de​r-us-steuerbehoerden/​). Lustig, wie die BDP zur Grossbankenpartei mutiert.


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52%
(29 Stimmen)
Paul Rohner sagte May 2013

Filip Winzap. Habe ich Ihre Aussage richtig verstanden. "Zum Staatsfeind Nr. 1 ist einmal mehr Eveline Widmer Schlumpf mutiert, da ihr die undankbare Aufgabe zufiel, Diejenigen zu verteidigen die man eigentlich nicht verteidigen sollte".

EWS hat nach ihrer Wahl das Justitzdepartement übernehmen müssen, da Sie wie jeder Neuling im Bundesrat nehmen musste was die Anderen übrig liessen.

Bei der darauf folgenden Ersatzwahl (alt Bundesrat Merz ), konnte sich EWS freiwillig das jetzige Finanzdepartement unter den Nagel reissen. Schon da war bekandt, dass die Angriffe der USA im Gange waren. Auch die EU hat erkennen lassen, was sie von uns erwarten. Nähmlich, sich möglichst vieler Arbeitslosen zu entledigen dafür im Austausch, mit allen Mitteln auch ilegalen Mitteln möglichst viel Geld aus der Schweiz zurück zu schaffen.

Etwa drei Generationen haben mit viel Verzicht und harter Arbeit, unter nicht einfachen Bedingungen unser Vaterland zu dem gebracht, was wir vor wenigen Monaten noch waren. Dies alles dem Erdboden gleich zu machen brauchts wohl nicht mal eine einzige Generation. Dies unter tatkräftiger Mithilfe einer Einzigen wankelmütigen Person, die Eines sagt und das Andere tut.

Filip Winzap nicht böse sein, das ist nur meine eigene Meinung zur Sache.


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45%
(29 Stimmen)
Rudolf Zwahlen sagte May 2013

Schlussentlich geht es doch darum,dass der Bund für die Banken bürgen soll.Darum geht es doch.Warum erwähnen Sie das nicht.Frau EWS könnte dann als gute Verhandlerin dastehen und wir bezahlen.Im Moment würde Ruhe herrschen,bis zu den nächsten Forderungen.


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