Ja ich weiss ich bin ein hoffnungsloser OPTIMIST bezüglich der Bewahrung der direkten Demokratie in der Schweiz.
Eines hat mich das Leben und die Schriften aber gelehrt: Es kommt immer anders als man denkt, und wer anderen eine Grube gräbt, der fällt am Schluss selber hinein. Optimist bin ich auch - nachdem es aber zuerst noch viel schlimmer werden muss - nämlich dass der Respekt und die unbedingt erforderliche Achtung vor dem Nächsten, zuerst i.d Familie (Kinder selber umsorgen, versorgen, selber erziehen), in der Nachbarschaft, den Vereinen, in den Gemeinden eines Tages wieder Einkehr halten wird.
Dazu ist jedoch eines jeden Menschen Beitrag gefragt, am besten in der Erkenntnis dass der grösste Feind der Menschheit als ursächlich relativ leicht ausgemacht werden kann:
- EIGENSUCHT,
- NEID und
- MISSGUNST.
Im "Gruben graben" in der direkten wie in der Parlamentarischen Demokratie - sind SP-BR. S. Sommaruga und CDU/CSU-Bundeskanzlerin Merkel meiner Meinung nach jedoch auffallend "Schwestern" der Gesinnung. Frau Bundespräsidentin Sommaruga z.B. traf sich erst kürzlich in Davos am WWF mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen - u.A. mit der Bitte an Sie - nämlich unbedingt "Stille zu halten" vor einer erforderlichen (Ansicht v. S. Sommaruga) Bodigung dieser "SVP-Begrenzungs-Volkinitiative, die nicht ohne Chancen sei.
Schweiz
SVP-Mann Adrian Amstutz muss Sommaruga erklären wie direkte Demokratie funktioniert und was die eigentlichen Aufgaben der Bundesräte als Exekutive ist, nämlich den demokratisch an der Urne geäusserten Willen der Stimmbürger auszuführen ohne wenn und aber. Bei der vom Souverän in der Folge gutgeheissenen "Masseneinwanderung-Volksinitiative ist aber genau dies nicht geschehen.
Aus der Abstimmungs - Arena zur
Masseneinwanderungsinitiative vom 17.01.2014
https://www.youtube.com/watch?v=bc8_yo9ZDzI
Sondertreffen Sommaruga mit von der Leyen in Davos
"Dank Radio SRF, das Einblick in das Protokoll dieser Unterredung hatte, wissen wir aber nicht nur, dass Sommarugas Darstellung des Gesprächs falsch ist, sondern auch, dass hinter den WEF-Kulissen noch weit Brisanteres vereinbart wurde. Erstens waren gemäss den schriftlichen Aufzeichnungen
Nachverhandlungen doch ein Thema,
und zwar in dem Sinn, dass die EU-Seite diese abermals strikte abgelehnt hat – auch wenn das bundesrätliche Trio wohl etwas anderes erwartet habe, wie in Klammern maliziös ergänzt wird.
Pakt mit der EU-Vertragsgegnerin
Nachgerade schamlos bis ungeheuerlich ist jedoch eine Absprache, die Sommaruga, Cassis und Keller-Sutter mit von der Leyen getroffen haben, um die delikate Abstimmung über die «Begrenzungsinitiative» der SVP zu beeinflussen. Das Protokoll erwähnt die Bitte der Bundespräsidentin, die EU möge sich bis zum 17. Mai, dem Datum des Urnengangs, zu Fragen rund um das Rahmenabkommen in Schweigen hüllen, damit die (nicht chancenlose) Initiative keinen Auftrieb mehr erhalte. Nun, auch bewusstes Schweigen ist gemäss Axiom 1 des berühmten Kommunikationswissenschaftlers Paul Watzlawick («Man kann nicht nicht kommunizieren») eine klare Aussage. Damit haben Sommaruga und Co. die EU um die direkte Einmischung in den inneren demokratischen Prozess des Landes ersucht – was die oberste Kommissarin noch so gerne versprach, handelt der Bundesrat damit ganz im Interesse Brüssels. So eng paktiert die Landesregierung vor dem Entscheid zur SVP-Initiative mit der Vertragsgegnerin im Ringen um ein Rahmenabkommen. Verhandlungen müssen hart und kontrovers aussehen fürs Publikum, auch wenn sich die Parteien am Tisch längst einig sind und der ausgemachte Text vorliegt. Die eigenen Leute, die müssen noch dressiert werden."
WW vom 12.03.2020,
Original Teilauszug, Art. v. Urs Paul Engeler
Deutschland
BK-Merkel liess sich mit ihrem "Diktat" direkt von Südafrika aus vernehmen, nämlich dass das (demokratische) Wahlergebnis eines neuen Ministerpräsidenten in Thüringen, dies müsse umgehend wieder rückgängig gemacht werden.
weil dieser neue Ministerpräsident (demokratisch ) mittels Unterstützung der AFD gewählt worden sei. Einsicht ist in der CDU bislang auch nirgends auszumachen, selbst in den öffentlich rechtlichen TV-Anstalten nicht - nämlich dass die AFD ja erst durch die zu Bürger fremde Politik der CDU/CSU & der SPD zur 2. stärksten Bundestagsfraktion hat aufsteigen können. Selbst im Bundestag wurde die AFD von Anfang an völlig undemokratisch richtiggehend geächtet, als "Nazipartei" diffamiert, bis heute völlig ausgegrenzt aus dem Politprozess. Aufgefallen ist mir ebenfalls sehr schnell dass ausgerechnet das AFD-Vorstandsmitglied Frau Dr. Weibel (2. Wohnsitz in der Schweiz) mit ihrem Vorschlag die direkte Demokratie wie in der Schweiz auch in Deutschland als Instrument für mehr Bürgernähe zu übernehmen, auf Lacher, auf heftigen Widerstand stiess. Dies würde natürlich einen MACHTVERLUST der Regierungsmitglieder bedeuten, weshalb sie auf völlig taube Ohren stiess. Höchst fragwürdig ist u.A. gerade deshalb nun aber auch, nämlich dass SP-BR S.Sommaruga federführend die Schweiz geradewegs in dieses zentralistisch gesteuerte Gebilde "EU" führen will. Diese hat aber bis heute keine Verfassung und einm EU-Parlament in Strassburg ohne Gesetzgebende Legitimation. Diese macht die EU-Kommission welche das Parlament dann nur noch "abnicken" darf. Unter diesen Umständen kann man sicher nicht von einer Demokratie sprechen so wie wir sie i.d. Schweiz (noch) haben. Frau Sommaruga unternimmt jetzt sichtlich alles um mittels eines "EU-Rahmenvertrages" die freiheitsliebenden Schweizer an diese autokratisch starre, sture, zerstrittene, bereits gut sichtbar auseinander fallende EU noch schnell anzuketten. Verstehe dies wer will, ich jedenfalls verstehe es (noch) nicht ganz, ausser das reine krankhafte "Machtgeilheit" eine wesentliche Rolle spielen kann. Dies spiegelt jedoch nicht unbedingt eine schlechte Charaktereigenschaft eines Politikers/In, es bedeutet lediglich dass - einmal mehr - der Versuchung der MACHT nicht genug Widerstand geleistet werden konnte.
Rede von Alice Weidel (AfD) zur Regierungspolitik der Bundeskanzlerin am 12.09.18
https://www.youtube.com/watch?v=S8hULQ29pT0
Gottfried Curio (AfD) - Kritik an Regierung ist nicht Hass oder gar Hetze:
https://www.youtube.com/watch?v=N96bYM_YrlY
Weiterer Kommentar überflüssig,
denn diese beiden Politikerinnen graben sich ja jetzt unbewusst ihr eigenes Politikerinnen-Grab - als viel zu Macht-Besessene - beide gleich selber.