Eine Bilanz mit Blick nach vorne

Die CVP blickt zurück auf er­folg­rei­che Bun­des­rats­wahl. Die gewährleistete Stabilität und Kontinuität sind ein gutes Fun­da­ment für die CVP, um ihre Ziele in der nächsten Le­gis­la­tur­pe­ri­o​de zu er­rei­chen. Durch eine klare Linie und ein ge­schlos­se­nes Auf­tre­ten soll die Par­tei in vier Jah­ren wie­der 15 Pro­zent der Wähleranteile erhalten.

Die Bevölkerung erwartet von uns klare Positionen und die werden wir auch vertreten. Es ist mir ein wichtiges Ziel zu Beginn dieser Legislatur, dass wir eine klare Linie haben  und unsere Haltung durchziehen. Wir wollen mit einem klaren Profil auftreten. Wenn ich unsere neue Fraktion anschaue, dann sind wir geeinter und stärker „eingemittet“. Ich bin also zuversichtlich, dass uns diese „Geradeausfahrt“ gelingen wird.

Die Wahlen liegen einige Zeit zurück. Die Bilanz ist durchzogen. Wir haben Sitze wiedergewonnen, welche wir vor vier Jahren verloren haben.  Ich denke zum Beispiel an den Kanton Jura und an den Kanton Obwalden. Wir haben aber auch Sitze in Kantonen verloren mit denen wir nicht gerechnet haben, wie  zwei Sitze im Kanton Aargau oder den einzigen Sitz im Kanton Bern.

Les élections sont derrière nous, déjà depuis quelques temps. Le bilan a été tiré. Nous avons regagné des sièges perdus il y a 4 ans. Je pense par exemple au Canton du Jura et à celui d’Obwald. Mais nous avons aussi perdu des sièges dans des cantons alors que l’on ne s’y attendait pas deux sièges dans le Canton d’Argovie ou le seul siège PDC du Canton de Berne.

Was mir grosse Sorgen bereitet, ist, dass wir Wähleranteile verloren haben. Mit minus 2,2% sind wir nun auf 12,3% gelandet. Das ist ein absoluter Tiefstand in unserer Parteigeschichte. Wir müssen das nächste Mal wieder auf 15% kommen. Ich bin überzeugt, dass unser Programm stimmt. Wir müssen noch geschlossener auftreten. Aus diesem Grund war mir auch wichtig, dass wir mit der glp und BDP keine Fraktionsgemeinschaft​ eingehen. Die EVP passt gut zu uns und deshalb haben wir mit den zwei Nationalrätinnen Maja Ingold und Marianne Streiff wieder eine Fraktionsgemeinschaft​ gebildet.

La concurrence s’est multipliée au centre de l’échiquier politique. Nous voulons renforcer les forces politiques constructives, orientées vers les solutions, dans ce pays. C’est la raison pour laquelle nous avons entamé des discussions avec le PBD. Pour moi, il est important de rappeler encore une fois que nous ne voulons mettre personne devant le fait accompli avec nos discussions. Nous avons seulement donné le coup d’envoi à un processus. Et nous ne savons pas aujourd’hui quel en sera le résultat.

Betreffend​ der Zusammenarbeit mit der BDP ermöglichen wir mit dem gewählten Vorgehen eine vertiefte Diskussion unter Einbezug unserer Parteibasis. Es ist mir wichtig, dass wir in 6 Monaten ein Resultat haben. Wir müssen dann wissen, was Sache ist. Ich bin mir sicher, dass unsere Projektverantwortlich​en Nationalrat Gerhard Pfister und Ständerat Konrad Graber dies sehr gut machen werden und ich wünsche ihnen viel politisches Gespür bei dieser Arbeit.

Wir können mit den heutigen Bundesratswahlen zufrieden sein. Die Diskussion innerhalb der Fraktion hat gezeigt, dass Stabilität und Kontinuität in der Landesregierung wichtige Werte sind. Eingehend hat sich die Fraktion mit Fragen der Konkordanz und  der Arithmetik auseinandergesetzt. Wir sind zum Schluss gekommen, dass gerade heute im international schwierigen Umfeld die Beständigkeit innerhalb der Regierung höher gewichtet werden muss, als reine Arithmetik. Nach den Bundesratswahlen von 2003  und 2007 war es einer grossen Mehrheit der Fraktion auch wichtig, dass keine amtierenden Bundesräte abgewählt werden. Wir anerkennen den Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesratssitz. Diesen Anspruch werden wir bei der nächsten Vakanz eines FDP-Bundesrates oder bei Eveline Widmer-Schlumpf erfüllen. Es war uns wichtig für die nächsten 4 Jahre einen Bundesratsgremium zu wählen, welches gut zusammenarbeiten kann. Das haben wir – so hoffe ich es – mit der mit der vergangenen Bundesratswahl getan.

Après les élections du Conseil fédéral de 2003 et de 2007, il était important pour une grande majorité du Groupe qu’aucun Conseil fédéral en place ne soit plus éjecté du Gouvernement. Nous reconnaissons le droit de l’UDC à un deuxième siège au Conseil fédéral. Nous satisferons cette exigence lors de la prochaine vacance d’un Conseil fédéral PLR ou du départ d’Eveline Widmer-Schlumpf. Pour nous, il était important d’élire pour ces 4 prochaines années un collège gouvernemental qui puisse bien travailler ensemble.  C’est ce que nous avons fait – je l’espère – avec la dernière élection du Conseil fédéral.