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Eine Bilanz mit Blick nach vorne

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Die CVP blickt zurück auf er­folg­rei­che Bun­des­rats­wahl. Die gewährleistete Stabilität und Kontinuität sind ein gutes Fun­da­ment für die CVP, um ihre Ziele in der nächsten Le­gis­la­tur­pe­ri­o​de zu er­rei­chen. Durch eine klare Linie und ein ge­schlos­se­nes Auf­tre­ten soll die Par­tei in vier Jah­ren wie­der 15 Pro­zent der Wähleranteile erhalten.

Die Bevölkerung erwartet von uns klare Positionen und die werden wir auch vertreten. Es ist mir ein wichtiges Ziel zu Beginn dieser Legislatur, dass wir eine klare Linie haben  und unsere Haltung durchziehen. Wir wollen mit einem klaren Profil auftreten. Wenn ich unsere neue Fraktion anschaue, dann sind wir geeinter und stärker „eingemittet“. Ich bin also zuversichtlich, dass uns diese „Geradeausfahrt“ gelingen wird.

Die Wahlen liegen einige Zeit zurück. Die Bilanz ist durchzogen. Wir haben Sitze wiedergewonnen, welche wir vor vier Jahren verloren haben.  Ich denke zum Beispiel an den Kanton Jura und an den Kanton Obwalden. Wir haben aber auch Sitze in Kantonen verloren mit denen wir nicht gerechnet haben, wie  zwei Sitze im Kanton Aargau oder den einzigen Sitz im Kanton Bern.

Les élections sont derrière nous, déjà depuis quelques temps. Le bilan a été tiré. Nous avons regagné des sièges perdus il y a 4 ans. Je pense par exemple au Canton du Jura et à celui d’Obwald. Mais nous avons aussi perdu des sièges dans des cantons alors que l’on ne s’y attendait pas deux sièges dans le Canton d’Argovie ou le seul siège PDC du Canton de Berne.

Was mir grosse Sorgen bereitet, ist, dass wir Wähleranteile verloren haben. Mit minus 2,2% sind wir nun auf 12,3% gelandet. Das ist ein absoluter Tiefstand in unserer Parteigeschichte. Wir müssen das nächste Mal wieder auf 15% kommen. Ich bin überzeugt, dass unser Programm stimmt. Wir müssen noch geschlossener auftreten. Aus diesem Grund war mir auch wichtig, dass wir mit der glp und BDP keine Fraktionsgemeinschaft​ eingehen. Die EVP passt gut zu uns und deshalb haben wir mit den zwei Nationalrätinnen Maja Ingold und Marianne Streiff wieder eine Fraktionsgemeinschaft​ gebildet.

La concurrence s’est multipliée au centre de l’échiquier politique. Nous voulons renforcer les forces politiques constructives, orientées vers les solutions, dans ce pays. C’est la raison pour laquelle nous avons entamé des discussions avec le PBD. Pour moi, il est important de rappeler encore une fois que nous ne voulons mettre personne devant le fait accompli avec nos discussions. Nous avons seulement donné le coup d’envoi à un processus. Et nous ne savons pas aujourd’hui quel en sera le résultat.

Betreffend​ der Zusammenarbeit mit der BDP ermöglichen wir mit dem gewählten Vorgehen eine vertiefte Diskussion unter Einbezug unserer Parteibasis. Es ist mir wichtig, dass wir in 6 Monaten ein Resultat haben. Wir müssen dann wissen, was Sache ist. Ich bin mir sicher, dass unsere Projektverantwortlich​en Nationalrat Gerhard Pfister und Ständerat Konrad Graber dies sehr gut machen werden und ich wünsche ihnen viel politisches Gespür bei dieser Arbeit.

Wir können mit den heutigen Bundesratswahlen zufrieden sein. Die Diskussion innerhalb der Fraktion hat gezeigt, dass Stabilität und Kontinuität in der Landesregierung wichtige Werte sind. Eingehend hat sich die Fraktion mit Fragen der Konkordanz und  der Arithmetik auseinandergesetzt. Wir sind zum Schluss gekommen, dass gerade heute im international schwierigen Umfeld die Beständigkeit innerhalb der Regierung höher gewichtet werden muss, als reine Arithmetik. Nach den Bundesratswahlen von 2003  und 2007 war es einer grossen Mehrheit der Fraktion auch wichtig, dass keine amtierenden Bundesräte abgewählt werden. Wir anerkennen den Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesratssitz. Diesen Anspruch werden wir bei der nächsten Vakanz eines FDP-Bundesrates oder bei Eveline Widmer-Schlumpf erfüllen. Es war uns wichtig für die nächsten 4 Jahre einen Bundesratsgremium zu wählen, welches gut zusammenarbeiten kann. Das haben wir – so hoffe ich es – mit der mit der vergangenen Bundesratswahl getan.

Après les élections du Conseil fédéral de 2003 et de 2007, il était important pour une grande majorité du Groupe qu’aucun Conseil fédéral en place ne soit plus éjecté du Gouvernement. Nous reconnaissons le droit de l’UDC à un deuxième siège au Conseil fédéral. Nous satisferons cette exigence lors de la prochaine vacance d’un Conseil fédéral PLR ou du départ d’Eveline Widmer-Schlumpf. Pour nous, il était important d’élire pour ces 4 prochaines années un collège gouvernemental qui puisse bien travailler ensemble.  C’est ce que nous avons fait – je l’espère – avec la dernière élection du Conseil fédéral.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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67%
(15 Stimmen)
Rolli Anderegg sagte December 2011

Es ist schon ziemlich dreist wie hier das Schmierentheater vom 14.12 beschönigt wird! Das ist doch keine " Stabilität und Kontinuität ", wenn man die stärkste Partei des Landes zum wiederholtenmale nicht angemessen an der Macht beteiligen möchte! In praktisch jeder westlichen Demokratie ist es üblich, dass die mit Abstand größte Partei mitregieren darf, aber nur nicht in der Urdemokratie Schweiz!

Und damit wir auch einmal über die Leistung von EWS reden: Soooo großartig war die BDP-Bundesrätin nun mal auch nicht. In Sachen Asylanten und widerrechtliche Herausgabe von Bankkundendaten machte die BDP-Dame aus Felsberg keine gute Figur! Was der AKW Ausstieg kostet hat die Dame uns bisher auch nie erklären können. das würde ich aber gerne einmal wissen! Dafür war die Büntnerin für für die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Einführung einer Ökosteuer! Den kleinen Mann und Steuerzahler wirds freuen! Aber eben, nur weil EWS eine Frau ist und gegen die SVP ist alles was sie sagt und macht grossartig und richtig.

Die billige Ausrede mit " die SVP habe doch vor 4 Jahren zwei Bundesräte bekommen, EWS sei gewählte SVP-Bundesrätin " ist so nicht länger haltbar. Die Zusammensetzung des Bundesrates anhand Parteien Größe richtet sich nämlich immer nach der letzten Parlamentswahl. Und hier ist eben Frau EWS in der Zwischenzeit in eine neue Partei gegangen, die bei den letzten Parlamentswahlen angetreten ist ( ohne SVP) und nur 5% Wähleranteil holte! Folglich Ist der Spruch EWS sei SVP Bundesrätin eine Mär!

" Wir anerkennen den Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesratssitz. Diesen Anspruch werden wir bei der nächsten Vakanz eines FDP-Bundesrates oder bei Eveline Widmer-Schlumpf erfüllen. " Das hat die CVP eben nicht gemacht, darum wurde EWS dann auch wiedergewählt! Der VVCP glaube ich gar nichts mehr! 1999 und 2003 war schon längst klar, dass die CVP nicht mehr zwei Bundesräte stellen konnte und ist dennoch auf ihren Sesseln kleben geblieben!

Das die CVP nur noch 12% Wähleranteil hat ist nicht verwunderlich bei diesem Linkskurs. Die CVP hat nicht nur an die BDP und GLP verloren, sondern auch an die SP.womit deren Verluste etwas geringer ausfielen als jene der CVP! Wie Herr Köppel schon sagte braucht es keine CVP mehr:

http://www.w​eltwoche.ch/ausgaben/​2011-42/editorial-arm​e-fdp-die-weltwoche-a​usgabe-422011.html


Und vom C und christlich sehe ich in der CVP überhaupt nichts mehr. Dafür sieht man überall in der Schweiz eine schleichende Islamisierung, wo die CVP aber nicht den Mut hat dies auszusprechen und diese auch noch gefördert wird! Und an der BDP ist nun gar nichts neu, außer dem Namen! Die BDP ist nur der protestantische Klon der CVP! Noch vor kurzer zeit hat man so getan als wäre man nicht verwandt! Wenn CVP und BDP fusionieren wollen, dann sollen diese das bitte jetzt machen und nicht kurz vor den nächsten Parlamentswahlen! Ich bezweifle aber das dieser Block sich lange an die 18% Wähleranteil klammern kann. Der soziale Flügel wird dann ganz nach links abwandern, während der konservative zur SVP tendiert. Siehe Freiburger Kantonsratswahlen!


Dazu könnte ich jetzt in der Niederlage auch einzelne SVP Siege bei den letzten Nationalratswahlen gross herausstreichen ( TI, VS und NW)! Die CVP Siege in JU und OW waren nur Phyrussige, da es relativ einfach ist, in einer Listenverbindung gegen eine einzige Partei ( SVP) antreten zu müssen! Lächerlich das als Erfolg darzustellen, da man in dieser grossen Allianz gar nicht weiss wer nun eigentlich gewählt wurde!



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59%
(17 Stimmen)
Kurt Anton Brugger sagte December 2011

Die CVP hat mit dem Fraktionschef und dem Präsidenten ihre liebe Mühe. Da ich Luzerner bin, lebt ein grosser Teil meiner Verwandtschaft im KtLU. Eine grosse Familie deren Exponenten seit Generationen für die CVP früher CSP sich politisch stark gemacht haben. Das was uns der NR Schwaller in seinem Aufsatz vorbrösmelet, glaubt vermutlich fast nur er selber, seine Helfer und Helfeshelfer.
Scheinheilig und verlogen, wird der SVP noch immer ein 2ter Sitz zugestanden. Obwohl die ganze politische Schweiz am TV diese erneute Schmierenkomödie mitverfogt hat. Wiedersprüche nicht nur zu den Wahlen, auch in wichtigen politischen Fragen, ohne Absicherung bei der Basis.
Und das alles in arroganter Selbstüberschätzung gepaart mit dem Anspruch, diese "neue Mitte" anführen zu können. Herr NR Schwaller und sein Präsident stehen in dieser Legislatur nicht nur einer Heruasforderung gegenüber, es wird zur Qautratur des Kreises werden. Aber wortgewandt und schönrednerisch werden sie auch dann noch sich durch die Hintertüre verabschieden.


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81%
(37 Stimmen)
Benedikt Jorns sagte December 2011

Sehr geehrter Herr Schwaller,

Ihr Artikel ist kaum umstritten. Irgendeine Aussage mit politischem Inhalt findet man darin jedoch nicht. Die „Geradlinigkeit“ der CVP-Politik sollten wir tatsächlich etwas „unter die Lupe“ nehmen.

CVP-Bundesrätin Doris Leuthard legte nach den Reaktorunfällen in Fukushima vernünftigerweise die Projekte für neue Kernkraftwerke auf Eis und wollte von ihren Experten wissen, mit wie vielen Gaskombi-Kraftwerken beim Verzicht auf Ersatz-KKW zu rechnen sei: "Ich will wissen, sind es zwei oder sind es neun". Mit Parteipräsident Darbellay hatte sie eine grundlegende Meinungsdifferenz. Bundesrätin Leuthard: "Es ist leichtsinnig, zu verlangen, dass die Schweiz auf die Kernenergie verzichten soll." http://www.20min.ch/n​ews/schweiz/story/297​48646 Doch dann kam dieser unheimliche grüne Virus. Als ich sah, wie an einem CVP-Parteitag Bundesrätin Leuthard glücklich strahlend neben Parteipräsident Darbellay sass, wusste ich, jetzt hat es auch sie erwischt. Die "Energiewende" hat die Schweiz erreicht und breitet sich weiter aus. Den ganzen deutschsprachigen Raum hat der grüne Virus nun unter seiner Kontrolle. Bundesrätin Doris Leuthard nannte ihren politischen Schwenker "dazu lernen", andere sprachen von der "Wendehals-Politik"​ der CVP.

Während der aktuellen Legislaturperiode wird bekanntlich der neue Artikel im Kernenergiegesetz über den „Atomausstieg“ zur Diskussion stehen. Es ist davon auszugehen, dass er dem fakultativen Referendum unterstellt wird. Die dazu notwendigen Unterschriften gelten als sicher. Ich habe mich bei Ihnen, Herr Schwaller, und den übrigen Ständeräten (schon viel früher bei Herrn Schweiger und etwas später bei den übrigen UREK-Mitgliedern) für den kleinen Zusatz zu den Ausstiegsmotionen eingesetzt. Im Auftrag an den Bundesrat steht demnach, dass das Verbot neuer Atomkraftwerke nicht einem Technologieverbot gleichkommt. Ausserdem soll der Bundesrat periodisch über die Entwicklung der Technologien berichten, auch über Fortschritte in der Kerntechnologie. Mir ist dieser Zusatz sehr wichtig. Der etwa alle zwei Jahre von Bundesrätin Doris Leuthard zu veranlassende Bericht über die Entwicklung der neuen Technologien wird einen nicht zu unterschätzenden Druck auf das Paul Scherrer Institut erzeugen und Doktoranden der ETH werden motiviert, eine so auch in der Öffentlichkeit beachtete Dissertation in diesem Bereich zu schreiben. Falls Sie wie die Mehrheit der Ständeräte diesem Zusatz zugestimmt haben, danke ich Ihnen hiermit herzlich.

Die neuen Technologien der Kernenergienutzung werden zur Zeit wesentlich schneller entwickelt, als wir alle angenommen haben. Bereits ab ca. 2013 sind neue inhärente (= nicht überhitzbare) Mini-Kernreaktoren als fertige Anlagen lieferbar. Die zurzeit nun auch in einzelnen Kantonen stattfindenden Abschätzungen des realistisch zu erreichenden Beitrags an die Stromversorgung der erneuerbaren Energien sind sogar noch ernüchternder als die vom Bundesamt für Energie (Prognos) gemachte Voraussage: www.bernerschach.ch/A​KW-Ersatz.pdf

Die erste Reaktion von Bundesrätin Doris Leuthard nach den Fukushima-Unfällen war sicher richtig. Die von Alpiq, Axpo und BKW eingereichten Projekte für neue Kernkraftwerke wurden zu Recht auf Eis gelegt. Eine „Energiewende“ mit einer starken Förderung der erneuerbaren Energien wird von der grossen Mehrheit des Schweizervolkes unterstützt. Doch der geplante „Atomausstieg“ entpuppt sich bereits heute als ein unter dem Fukushima-Eindruck entstandener „Schnellschuss in die falsche Richtung“. Weitere Informationen finden Sie unter: www.vimentis.ch/dialo​g/readarticle/gedanke​n-zum-atomausstieg-/

In der aussagekräftigen Weltrangliste für eine nachhaltige Energieversorgung des Weltenergierates belegen wir zurzeit den ersten Rang. Ab Januar 2012 werden Sie unter meinen Vimentis-Beiträgen einen konkreten Vorschlag für eine die erneuerbaren Energien optimal fördernde Energiestrategie finden, welche die vielen Möglichkeiten der Kernenergie-Nutzung nicht ausschliesst. Diese Energiestrategie soll gestatten, dass wir auch in den kommenden Jahrzehnten vom Weltenergierat als „Nachhaltigkeitsweltm​eister“ bezeichnet werden.


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85%
(34 Stimmen)
David Mayer sagte December 2011


Grüezi Herr Schwaller

Nicht nur Ihre Strategie bei den Bundesratswahlen ist mir rätselhaft. Sie versuchten sich in den letzten Jahren als die einzig vernünftige Mitte zu präsentieren. Nachdem Sie jahrelang daran arbeiteten, dieses Image aufzubauen, stärken Sie nun einen direkten Konkurrenten, mit dem fast identischen Inhalt.

Welche Szenarien ergeben sich daraus?
- Die BDP holt Stimmen auf Kosten der CVP
- Die CVP holt Stimmen auf Kosten der BDP
- Die BDP und CVP zerstreiten sich
- Die BDP und CVP fusionieren

Finden​ Sie wirklich, dass Sie im Vergleich zu den Wahlen 2007 besser dastehen?



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91%
(35 Stimmen)
Thomas Niedermann sagte December 2011

Ich stelle einfach fest, dass sich dieser Kommentar liest wie wenn er von einem Verwaltungsrat oder eines CEO eines Unternehmens kommen würde. Mit einzelnen Umsatzzahlen und Firmenübernahmen, Fusionen etc.

Es wird deshalb wichtig sein dass die Aktionäre, sorry die Bürger, sicherstellen, dass die Manager nicht nur für sich selber schauen ......


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76%
(55 Stimmen)
Kurt Anton Brugger sagte December 2011

Grüezi Herr NR Schwaller, ja Sie haben es geschafft zusammen mit Ihren Spezies eine Mitte links Regierung zu installieren. Ob Sie und Ihre CvP sich damit Lorbeeren holen werden, wage ich zu bezweifeln. Ich verfolge die BR Wahlen seit mehr als 50 Jahren, bin also ein älteres Semester.

Natürlich Herr NR, es ist nicht verboten einen Cup zu landen. Politik ist ein Ränkespiel der Macht. Jedenfalls gratuliere ich Ihnen diesmal haben Sie mit Ihren Adlaten das Machtspiel gewonnen. Sie werden in den nächsten 4 Jahren beweisen müssen, ob diese Lösung so tragfähig ist wie Sie diese beschreiben.

Der Preis für diesen Sieg ist hoch. Nach 2007 schon wieder eine Schmierenkomödie, welche in die schweizerische Politgeschichte eingeht. Spurlos geht dieser Kraftakt, gespickt mit Intrigen und umgeben von einem Lügengebilde, nicht an der Wählerschaft vorbei. Aber mit dieser Geschichte, mit Seltenheitswert in unseren BR Wahlen, haben Sie einen kurzfristigen Sieg errungen.Für die 26% oder über 600'000 Schweizer die kompromittiert wurden, haben Sie und die anderen Strippenzieher von mitte-links jegliches Vertrauen vespielt.


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64%
(25 Stimmen)
Markus Breisinger sagte December 2011

Sehr geehrter Herr Schwaller
Ihr Artikel ist klar und verständlich. Er schildert offen und unmissverständlich Ihre Position und das ist gut so! Es betrübt mich, dass die CVP und die FDP Wähleranteile verlieren. Es betrübt mich ebenso, dass Sie mit gewissen Positionen diese Mitte, die ich während vielen Jahren so geschätzt habe, schwächen. Ich hoffe, dass Sie eigenständig und aus eigenem Antrieb den Wähleranteil wieder stärken können. Wir brauchen mehr denn je eine starke Mitte um die künftigen Herausforderungen meistern zu können.
Sie erwähnen den Verlust von 2,2 %. Gleichzeitig versichern Sie, dass Ihr Programm stimmt. Das ist ein Widerspruch, sehr geehrter Herr Schwaller. Sie haben sehr gute Leute in Ihren Reihen und trotzdem verlieren Sie Wählerstimmen. Dann kann doch das Programm nicht stimmen!! Wenn Sie in den kommenden 4 Jahren (ohne Fusion) den Anteil auf über 15 % steigern können, dann haben Sie Ihre Sache gut gemacht. Sonst nicht und ich würde das bedauern. Viel Glück


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75%
(32 Stimmen)
Karl Müller sagte December 2011

Warum hat die CVP die Wahlen verloren?

Die CVP hat ein Problem:
Den linken Christen ist sie zu schwarz.
Den bürgerlichen Christen ist sie zu rot.
Vielen Christen ist sie inzwischen zu "unchristlich" geworden.
Den Nichtchristen ist sie immer noch zu "christlich".

Au​sserdem ist das Einlegen des CVP-Wahlzettels etwa so als würde man eine Wundertüte kaufen. Wenn man die Kandidaten nicht sehr gut kennt, weiss man nie im voraus welche Positionen sie im Parlament vertreten werden. Denn die CVP und ihre Kandidaten haben kein erkennbares Profil.

Die CVP hat drei Möglichkeiten:

1. Weitermachen wie bisher, im Krebsgang.

2. Das C vergessen und fusionieren. Es gibt inzwischen genug mögliche Partner, diese sind jedoch ebenso profillos.

3. Parteispaltung.
Eine​ christlich-soziale und eine christlich-konservati​ve Partei könnten mit EVP bzw. EDU zusammen spannen. Dazu kommen noch die christlichen Wähler denen das Profil der CVP nicht zusagt und die bisher andere Pateien wählen. So könnten je 10-15% der Wähler erreicht werden.
Bei den Bundesratswahlen wäre eine gegenseitige Unterstützung angesagt, wenn alles klappt, gibt es pro Partei einen Bunderat.

Es fehlt nur etwas Mut!


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65%
(34 Stimmen)
Hans P. Grimm sagte December 2011

Da ich nie jemand oder eine Partei wählen würd die eine Religion im Namen führt, ist es mir egal wie viel Wähleranteil die CVP, EVP der die EDU hat, alle für mich unwählbar.

Die CVP müsste sich vom Vatikan entfernen und schweizerisch werden, der Pfarrer hat heute nicht mehr die Politik zu bestimmen!


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84%
(37 Stimmen)
J. Nyffeler sagte December 2011

Sehr geehrter Herr Schwaller
Ich bin sehr auf die nächsten 4 jahre gespannt.
Wir wissen jetzt alle wie die BR wahlen ausgefallen sind und hoffen, dass man nun endlich Lösungen umsetzt, die unsere Bevölkerung, sowie unser Land betreffen.
Das ewige gequängel wer nun wieviel Wähleranteil und herumhaken auf der SVP haben wir, glaube ich nun lange genug gehört!!
Wer richtige Politik macht, hat schon gar keine Zeit sich um diese nebensächlichkeiten zu kümmern.
Das Volk und die Wähler erwarten nun die nächsten Jahre Ergebnisse und zwar nicht nur gerede, sondern auch Umsetzung!!




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76%
(41 Stimmen)
Thomas Steffen sagte December 2011

Die EVP passt gut zur CVP ? Ich bin ja mal gespannt auf die Stellung der CVP zur Erbschafts-Abzocker-I​nitiative der EVP..... Das Problem der CVP in Bern ist- auf kantonaler Ebene ist das zum Glück oft anders - dass sie viel zu linkslastig ist. Solange das so ist, wird sie nie mehr Wählerstimmen erreichen.


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